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BMF-010203/0444-VI/6/2012Salzburger Steuerdialog 2012 Zweifelsfragen zur Körperschaftsteuer und zum Umgründungssteuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0444-VI/6/201221.09.2012Teil 1/2

…Kapitalvermögen (oder falls sie die Beteiligung an der H GmbH im Betriebsvermögen halten, in der entsprechenden betrieblichen Einkunftsart) in entsprechender Höhe vor. Im Ergebnis liegt eine Art "Doppelmaßnahme" vor. Die Bereicherung der den Anteilsinhabern nahestehenden Privatstiftung zu Lasten der Körperschaft bewirkt eine verdeckte Ausschüttung an…

BMF-010203/0444-VI/6/2012Salzburger Steuerdialog 2012 Zweifelsfragen zur Körperschaftsteuer und zum Umgründungssteuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0444-VI/6/201221.09.2012Teil 2/2

…ist. 6. Kapitalerhöhung ohne Leistung eines Agios zu Gunsten von den Gesellschaftern nahestehenden Personen 6.1. Bezughabende Norm § 8 KStG 1988, § 27 EStG 1988 6.2. Sachverhalt Ausgangslage:   [Grafik] Zielstruktur   [Grafik]   A (40%) und B (60%) sind Gesellschafter der AB GmbH. An…

2025-0.779.895Feststellung, Überprüfung und Meldung von wirtschaftlichen Eigentümern gemäß dem Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (WiEReG), BGBl. I Nr. 136/2017 (WiEReG BMF-Erlass)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2025-0.779.89530.09.2025Teil 1/6

…Scheingeschäftsführer oder diesem nahestehende Personen sein. Oftmals wird auch die wirtschaftliche oder rechtliche Unerfahrenheit des Scheingesellschafters bzw. Scheingeschäftsführers ausgenutzt werden. Entscheidend ist, dass wesentliche Entscheidungen im Sinne des Kontrollierenden getroffen werden, der ebenfalls wirtschaftlicher Eigentümer ist. Bsp.: Die Anteile an einer GmbH werden um einen…

2022-0.300.851Verständigungs- und Schiedsverfahren nach Doppelbesteuerungsabkommen, dem EU-Schiedsübereinkommen und dem EU-Besteuerungsstreitbeilegungsgesetz
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.300.85105.05.2022Teil 1/4

…Beispiel 7: Im Zuge einer Außenprüfung bei einer inländischen Konzerngesellschaft wird gemäß § 138 BAO Aufklärung über die Höhe des Veräußerungspreises für die Übertragung von selbstgeschaffenen Patenten auf eine nahestehende ausländische Patentverwertungsgesellschaft verlangt. Ist bereits im Rahmen der Prüfung mit einer Erhöhung des Veräußerungserlöses zu rechnen…

BMF-010221/0708-VI/8/2016Erlass zum automatischen bzw. verpflichtenden spontanen Austausch von Informationen über grenzüberschreitende Vorbescheide und Vorabverständigungen über die Verrechnungspreisgestaltung
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0708-VI/8/201620.10.2016

…sofern diese nicht schon von 3.2.b. erfasst sind) 3.2.e. Grenzüberschreitende Vorbescheide für Durchlaufgesellschaften ("Conduits") zwischen nahestehenden Unternehmen (sofern diese nicht schon von 3.2.b. erfasst sind) Konkret sind dies grenzüberschreitende Vorbescheide bezüglich Gestaltungen, bei denen es zu grenzüberschreitenden Finanzierungs- oder…

2025-0.779.895Feststellung, Überprüfung und Meldung von wirtschaftlichen Eigentümern gemäß dem Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (WiEReG), BGBl. I Nr. 136/2017 (WiEReG BMF-Erlass)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2025-0.779.89530.09.2025Teil 3/6

…Eigentümer von Rechtsträgern, die offenkundig keine Kenntnisse der Geschäftsabläufe haben und vor Behörden und Verpflichteten von ihnen nahestehenden Personen unterstützt oder "vertreten" werden Im Rahmen der Ergreifung angemessener Maßnahmen kommen bei Privatstiftungen des Weiteren folgende Prüfschritte in Betracht: Prüfung der Mittelherkunft einer Privatstiftung, insbesondere ob…

BMF-010203/0464-VI/6/2011Salzburger Steuerdialog 2011, Einkommensteuer - Ergebnisse
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0464-VI/6/201106.10.2011Teil 1/2

…dass ein Rechtsanwalt einer berufsfremden, ihm nicht nahestehenden Person für das Zurverfügungstellen von 50% des Betriebsvermögens eine Gewinnbeteiligung von 40% bzw 50% einräumen würde. Die steuerliche Anerkennung einer derartigen Vereinbarung wurde daher bereits dem Grunde nach versagt. Kann ein Betriebsinhaber keine hinreichenden Aussagen darüber machen…

BMF-010221/1313-IV/4/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Zweifelsfragen zum Internationalen Steuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/1313-IV/4/201119.09.2011

…im Sinn von § 6 Z 6 EStG 1988 und Artikel 9 DBA-Großbritannien auf Grund bestehender Einflussmöglichkeiten gegeben, unterliegen sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen den nahestehenden Unternehmen der finanzamtlichen Überprüfung, ob sie nach den VPR 2010 und den OECD-VPG dem Fremdvergleichsgrundsatz entsprechen. 3. Wegzugsbesteuerung nach Zuzug…

BMF-010216/0071-VI/6/2010Salzburger Steuerdialog 2010, Zweifelsfragen zur Körperschaftsteuer und Umgründungssteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0071-VI/6/201022.10.2010

…Nutzung der Liegenschaft für insgesamt 5 Wochen ergibt eine Zuwendung in Höhe von EUR 18.750,00. Der Privatstiftung sind in den Jahren 2007 und 2008 nachstehende Kosten (ohne Afa) aus der Liegenschaft erwachsen: | Kosten Liegenschaft Mallorca | 2007 | 2008 | Zinsen Darlehen…

BMF-010203/0327-VI/6/2009Abzugsfähigkeit von Spenden als Betriebsausgaben und Sonderausgaben
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0327-VI/6/200929.05.2009

… 4a Z 3 lit. a EStG 1988 kommen neben juristischen Personen des privaten Rechtes (zB Vereine oder GmbHs) auch Körperschaften des öffentlichen Rechts (zB kirchliche Organisationen mit ausschließlich mildtätigem Zweck) oder Betriebe gewerblicher Art von Körperschaften öffentlichen Rechts in Frage, wenn sie die in den…

06 0104/9-IV/6/03Einkommensteuerprotokoll 2003
geltende FassungErlässe & InformationenErlass06 0104/9-IV/6/0317.07.2003Teil 1/2

…sein. Eine solche kommt insoweit in Betracht, als einem an der GmbH nicht beteiligten bzw einem Gesellschafter nicht nahestehenden Geschäftsführer Kilometergelder für weniger als 40.000 km bezahlt worden wären. Die Würdigung im Einzelfall hat aufgrund des Fremdvergleiches (Rz 917 KStR 2001) zu erfolgen. Dabei…

BMF-010219/0416-VI/4/2008Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0416-VI/4/200818.11.2008Teil 1/2

…dem Fachbereich für Umsatzsteuer und den Finanzämtern, bei dem in der Praxis auftretende Zweifelsfragen im Bereich der Umsatzsteuer behandelt wurden. Als Ergebnis dieses Dialogs wurde das nachstehende Umsatzsteuerprotokoll erstellt, das Ergänzungen und Klarstellungen zu den bestehenden Erlässen enthält. Die einzelnen Punkte des Umsatzsteuerprotokolls sind nach…

BMF-010216/0155-VI/6/2008Salzburger Steuerdialog - ESt/KSt/UmgrSt 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0155-VI/6/200805.12.2008

…daher im Wege des Verlustvortrages zu berücksichtigen, sofern bei diesem ein berücksichtigungsfähiges Einkommen vorhanden ist. Die Voluptuareigenschaft kann (außerhalb des Anlaufzeitraumes) nicht ab dem Wirksamwerder der Umwandlung entstehen. Liegt schon bei der übertragenden GmbH Liebhaberei vor, fehlt ein Betrieb im abgabenrechtlichen Sinn. Daher kann Art…

2026-0.699.833Preiskundmachung für eine Zigarettensorte (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 15.9.2026)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.699.83320.08.2026

Die TOB GmbH & Co KG hat gemäß § 9 des Tabakmonopolgesetzes 1996 den Kleinverkaufspreis für das nachstehende Tabakerzeugnis mit Wirkung ab 21. September 2026 bestimmt: | Zigarette | Sorte | Preis je Stück € | Sobranie Laube Black | 0,500 Bundesministerium für Finanzen, 20. August…

2026-0.707.327Preiskundmachung für 12 Nikotinbeutelsorten (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 9.9.2026)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.707.32711.09.2026

Die KP Plattner GmbH hat gemäß § 9 des Tabakmonopolgesetzes 1996 den Kleinverkaufspreis für das nachstehende Tabakerzeugnis mit Wirkung ab 15. September 2026 bestimmt: | Nikotinbeutel | Sorte | Gewicht je Packung Gramm | Preis je Packung € | NOIS Cherry Ice | 11 | 6…

2026-0.676.844Preiskundmachung für eine Zigarettensorte (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 25.8.2026)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.676.84412.08.2026

Die Philip Morris Austria GmbH hat gemäß § 9 des Tabakmonopolgesetzes 1996 den Kleinverkaufspreis für das nachstehende Tabakerzeugnis mit Wirkung ab 1. September 2026 bestimmt: | Zigarette | Sorte | Preis je Stück € | Marlboro Touch S-Line | 0,3400 Bundesministerium für Finanzen, 12…

2026-0.673.129Preiskundmachung für 1 Sorte Nikotinbeutel (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 18.8.2026)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.673.12910.08.2026

Die KP Plattner GmbH hat gemäß § 9 des Tabakmonopolgesetzes 1996 den Kleinverkaufspreis für das nachstehende Tabakerzeugnis mit Wirkung ab 24. August 2026 bestimmt: | Nikotinbeutel | Sorte | Gewicht je Packung Gramm | Preis je Packung € | Rabbit Peppermint | 15,6 | 4…

2026-0.575.970Preiskundmachung für eine Sorte Tabake zum Erhitzen (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 3.8.2026)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.575.97008.07.2026

Die Philip Morris GmbH hat gemäß § 9 des Tabakmonopolgesetzes 1996 den Kleinverkaufspreis für das nachstehende Tabakerzeugnis mit Wirkung ab 10. August 2026 bestimmt: | Tabake zum Erhitzen | Sorte | Tabak oder Tabakersatzstoff Menge je Packung Gramm | Preis je Packung € | TEREA Turquoise…

2026-0.773.224Preiskundmachung für 2 Sorten Zigaretten (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 24.09.2026)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.773.22418.09.2026

Die Philip Morris Austria GmbH hat gemäß § 9 des Tabakmonopolgesetzes 1996 den Kleinverkaufspreis für das nachstehende Tabakerzeugnis mit Wirkung ab 1. Oktober 2026 bestimmt: | Zigaretten | Sorte | Preis je Stück € | Marlboro Crafted | 0,3250 | Marlboro Crafted Gold | 0…

2022-0.508.159Preiskundmachung für acht Zigarrensorten (Amtsblatt zur Wiener Zeitung am 29. Juli 2022)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2022-0.508.15928.07.2022

  Die House of Smoke Gunz GmbH hat gemäß § 9 des Tabakmonopolgesetzes 1996 den Kleinverkaufspreis für nachstehende Tabakerzeugnisse mit Wirkung ab 5. August 2022 bestimmt: | Zigarren | Sorte | Preis je Stück € | Alec Bradley Black Market Chunk | 10,90 | Alec…