…Was die beiden Bereiche abgabenverfahrensrechtlich verbindet, ist der Umstand, dass jeweils Abgabenverfahren - hauptsächlich in Form der Arbeitnehmerveranlagung - stattfinden und es daher fraglich sein kann, wer Abgabenerklärungen einreichen, wer Adressat von Bescheiden der Abgabenbehörde sein und wer Rückzahlungsanträge stellen kann. Im Kontext des Sozialhilfebezugs ergingen drei…

…zu verlangen sein. 5. Advance Ruling - Anfrage eines ausländischen Unternehmens 5.1. Sachverhalt Das Unternehmen AB hat seinen Sitz in Budapest. Es werden Umsätze hauptsächlich in Ungarn erzielt. Die ungarischen Umsatzerlöse betragen etwa eine halbe Mio. Euro pro Jahr. In Österreich erzielt das Unternehmen geringe…

…Finanzierung ihres Betriebsvermögens zur Verfügung. Die Rückzahlungs- und Verzinsungsmodalitäten sind in einem Rahmenvertrag klar festgelegt und entsprechen fremdüblichen Konditionen (vgl. Rz 686 KStR 2001). Die daraus resultierenden laufenden Zinsen werden bei den BgA erfolgsmindernd angesetzt. Da die Trägerkörperschaft die Darlehenshingaben (Finanzierung hauptsächlich aus angelegten Spendengeldern…

…sein, der nicht in den Räumen der Betriebsstätte, sondern außerhalb arbeitet, wenn er nur in bestimmten ständigen Beziehungen zu dieser Betriebsstätte steht, hauptsächlich dann, wenn sein Arbeitseinsatz von dieser Betriebsstätte aus geleitet wird (VwGH 13.12.1960, 0145/56, Lohnsummensteuer der DDSG). Beispiele Kraftfahrer, die…

…Im Fall der Assistenzleistung könnten jene Räumlichkeiten, die die aufnehmende Gesellschaft der leistenden Gesellschaft zur Verfügung stellt, in der Regel zur Begründung einer Betriebstätte iSd jeweiligen DBA führen. Sowohl im Fall der Arbeitskräftegestellung wie auch im Fall der Assistenzleistung im Konzernverbund müssen die konzernintern erbrachten…

…und können über Mikrofone miteinander sprechen. Parallel dazu gibt es via Internet Skripten und Hausübungen, die von den Lehrenden korrigiert werden. Technisch gesehen steht online eine Lernplattform dafür zur Verfügung. Sind die gegenständlichen Umsätze gemäß § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a UStG 1994 steuerfrei…

…der Selbstnachweis für 2004 nicht möglich ist, da in diesen Fällen der Zufluss der ausschüttungsgleichen Erträge vor dem 5.12.2004 fingiert wird. Zur Beibringung des Selbstnachweises steht den Abgabepflichtigen auf der Homepage des BMF ein Formular zur Verfügung. Dem ausgefüllten Formular ist ein vollständiger…

…wonach eine Körperschaft, abgesehen von völlig untergeordneten Nebenzwecken, keine andere als gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen darf. Hinsichtlich des Vorliegens eines unentbehrlichen/entbehrlichen Hilfsbetriebes bzw. eines begünstigungsschädlichen Geschäftsbetriebes siehe Rz 134. 8.3.1. Natürlichen Personen und Personengesellschaften Rz 129 Bei natürlichen Personen oder…