…Fassung auf der Internet-Seite des Bundesministeriums für Finanzen (www.bmf.gv.at) zu veröffentlichen. Die ab 1.1.2014 geltenden Geschäftsverteilungen der Spruchsenate und deren Zusammensetzung sind unter der folgenden Internetadresse öffentlich zugänglich: https://www.bmf.gv.at/ministerium/aufgaben-organisation/spruchsenate.html Nur…

…Seit dem Jahr 2000 besteht die Verpflichtung, elektronisch erstellte Buchhaltungsdaten in Form von Druck- oder Exportdateien zur Verfügung zu stellen. Im Jahr 2005 hat die OECD (www.oecd.org) eine standardisierte Prüfdatei entwickelt, die neben formalen auch inhaltliche Vorgaben enthält. Dieser Standard Audit File - Tax…

…Abzugsteuer beantragt, hat die im österreichischen innerstaatlichen Recht dafür vorgesehenen Verfahren einzuhalten. Zu diesem Zweck sind die dafür vorgesehenen österreichischen Formulare zu verwenden (für genauere Informationen siehe https://www.bmf.gv.at/en.html). Ist hierfür nach dem österreichischen innerstaatlichen Verfahren eine Ansässigkeitsbestätigung erforderlich, so…

…abrufbar unter: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/I/I_01670/imfname_640078.pdf. Anlage 4: Abkürzungsverzeichnis | APA | Advance Pricing Arrangement | Abs. | Absatz | Art. | Artikel | BAO | Bundesabgabenordnung | BFG | Bundesfinanzgericht | BGBl | Bundesgesetzblatt…

…Abzugsteuer beantragt, hat die im österreichischen innerstaatlichen Recht dafür vorgesehenen Verfahren einzuhalten. Zu diesem Zweck sind die dafür vorgesehenen österreichischen Formulare zu verwenden (für genauere Informationen siehe https://www.bmf.gv.at/en.html). Ist hierfür nach dem österreichischen innerstaatlichen Verfahren eine Ansässigkeitsbestätigung erforderlich, so…

…Abzugsteuer beantragt, hat die im österreichischen innerstaatlichen Recht dafür vorgesehenen Verfahren einzuhalten. Zu diesem Zweck sind die dafür vorgesehenen österreichischen Formulare zu verwenden (für genauere Informationen siehe https://www.bmf.gv.at/en.html). Ist hierfür nach dem österreichischen innerstaatlichen Verfahren eine Ansässigkeitsbestätigung erforderlich, so…

…Abzugsteuer beantragt, hat die im österreichischen innerstaatlichen Recht dafür vorgesehenen Verfahren einzuhalten. Zu diesem Zweck sind die dafür vorgesehenen österreichischen Formulare zu verwenden (für genauere Informationen siehe https://www.bmf.gv.at/en.html). Ist hierfür im österreichischen innerstaatlichen Verfahren eine Ansässigkeitsbestätigung erforderlich, so gilt…

…Ro 2019/13/0006, ein Infoschreiben herausgegeben, das nachstehend unter Punkt 1 enthalten ist. Hinweis: Der Verwaltungsgerichtshof hat das Erkenntnis auf seiner Homepage unter https://www.vwgh.gv.at/rechtsprechung/aktuelle_entscheidungen/2019/ro_2019130006.pdf?6z6ud7 veröffentlicht. Im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ist das…

…enthalten, herausgegeben. Diese Erläuterungen sind als Anlage angeschlossen. Weitere Informationen zur Recycling-Baustoffverordnung sind auch auf der Homepage des Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus unter https://www.bmnt.gv.at/umwelt/abfall-ressourcen/abfall-altlastenrecht/awg-verordnungen/recyclingbaustoffvo.html abrufbar. Bundesministerium für Finanzen, 9. Mai…

…ist dem österreichischen Einheitskontenrahmen (EKR) zu entnehmen, der samt Erläuterungen auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen unter https://www.bmf.gv.at/Steuern/FAQHufiggestellteFragen/FragenzurSteuererklrung/_start.htm zur Verfügung steht. Diese Angaben sind unabhängig davon zu machen, ob der Unternehmer den österreichischen Einheitskontenrahmen verwendet.…

…Behörde (Bundesministerium) wird ausgefüllt und vom Behördenleiter (Bundesminister) eigenhändig unterschrieben. (https://www.bmf.gv.at/service/formulare/fon/_start.htm) Der Behördenleiter stellt ohne Unterschriftsbeglaubigung eine Spezialvollmacht ("Zur Anmeldung zu FinanzOnline") auf einen namentlich benannten, im "Amtskalender Online" eingetragenen Mitarbeiter zur Vornahme der Anmeldung aus…

…das sind derzeit die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum). Nur diese elektronischen Signaturen können auf ihre Gültigkeit überprüft werden (Prüfservice der RTR GmbH: https://www.signaturpruefung.gv.at/). Ein Ausdruck des elektronischen Originals ist sodann nicht ausreichend…

…Bundesminister für Finanzen hat ex-post-Bewertungen der makroökonomischen Prognosen und Haushaltsprognosen für die jährliche und mehrjährige Finanzplanung durch den Fiskalrat im Internet auf der Website des Bundesministeriums für Finanzen (www.bmf.gv.at) zu veröffentlichen und bei zukünftigen makroökonomischen Prognosen und Haushaltsprognosen zu berücksichtigen…

…Änderungen steht im Unternehmensserviceportal ein eigenes Formular zur Verfügung. Weitere Informationen zur Eintragung in das Ergänzungsregister für sonstige Betroffene können über die Homepage des Bundeskanzleramts (www.bundeskanzleramt.gv.at) abgerufen werden. Zudem haben Trusts und trustähnliche Vereinbarungen, deren Verwaltung sich nicht im Inland oder in…

…Abzugsteuer beantragt, hat die im österreichischen innerstaatlichen Recht dafür vorgesehenen Verfahren einzuhalten. Zu diesem Zweck sind die dafür vorgesehenen österreichischen Formulare zu verwenden (für genauere Informationen siehe https://www.bmf.gv.at/en.html). Ist hierfür nach dem österreichischen innerstaatlichen Verfahren eine Ansässigkeitsbestätigung erforderlich, so…

…explizit anders gekennzeichnet. Eine Übersicht des österreichischen DBA-Netzwerks sowie die zugehörigen Abkommenstexte können unter folgendem Link eingesehen werden: https://www.bmf.gv.at/themen/steuern/internationales-steuerrecht/doppelbesteuerungsabkommen/dba-liste.html. Die Verständigungsklauseln der DBA eröffnen den DBA-Partnerstaaten die Möglichkeit, im Wege ihrer…

…Aushubmaterialien, Unterkapitel 7.15.8. "Sonderregelung für die Verwertung von Kleinmengen aus unbedenklichen Bereichen < 2.000 t [2] ohne analytische Untersuchung" verwiesen werden (www.bundesabfallwirtschaftsplan.at): Lassen der Augenschein und die Kenntnis der Vornutzung (unberührter, natürlich gewachsener Boden) darauf schließen, dass keine Verunreinigung vorliegt…

…nach § 1 Z 1 bis 6 NeuFöG eintreten sollen, muss in diesen Fällen nicht erfolgen. Hinweis: Mit 19.02.2013 wurde der amtliche Vordruck NeuFö 2 in adaptierter Form in der Formulardatenbank (www.bmf.gv.at unter Tools/Formulare) veröffentlicht. Bundesministerium für Finanzen, 20. Februar…

…dem 1. Jänner 2009, verwiesen. Das vom Bundesministerium für Finanzen auf der Homepage zur Verfügung gestellte Berechnungsprogramm (https://www.bmf.gv.at/MeinFinanzamt/Berechnungsprogramme) ist bereits aktualisiert und berücksichtigt für Bewertungsstichtage nach dem 31. Dezember 2008 die Erlebenswahrscheinlichkeiten der ErlWS-VO 2009, BGBl. II Nr…

…aufgelegt (ZS-QU1 für natürliche Personen und ZS-QU2 für juristische Personen; beide Formulare sind in einer Downloadversion auf der Homepage des BMF verfügbar: www.bmf.gv.at unter Formulare/Steuern-Beihilfen/Zwischenstaatliche Formulare ). Ist dieses Formular ordnungsgemäß ausgefüllt und von der ausländischen Steuerverwaltung bestätigt…