…bmf.gv.at) zu veröffentlichen. Die ab 1.1.2014 geltenden Geschäftsverteilungen der Spruchsenate und deren Zusammensetzung sind unter der folgenden Internetadresse öffentlich zugänglich: https://www.bmf.gv.at/ministerium/aufgaben-organisation/spruchsenate.html Nur die auf der Internetseite des BMF erfolgte Veröffentlichung ist verbindlich…

Der Fiskalausschuss der OECD hat am 27. Juni 1995 eine revidierte Fassung des OECD-Berichts "Verrechnungspreise und Multinationale Unternehmen" (1979) zur Veröffentlichung freigegeben. Der Rat der OECD hat in einer am 13. Juli 1995 verabschiedeten Empfehlung den Mitgliedstaaten der OECD ua empfohlen, dass ihre Steuerverwaltungen…

…Aufgrund dieser neuen Organisationsstruktur ergibt sich auch ein Anpassungsbedarf der in Zusammenhang mit dem internationalen Steuerrecht stehenden Erlässe, dem durch die Veröffentlichung dieses Sammelerlasses Rechnung getragen werden soll. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten werden dadurch nicht begründet. (1) Erlass des BMF vom…

…In der neuen Z 1 ist nur insofern eine Änderung eingetreten, als die Veröffentlichung der Liste der begünstigten Spendenempfänger nunmehr auf der Homepage des BMF und nicht mehr im AÖF zu erfolgen hat. Zu den bisherigen Spendenbegünstigungen siehe EStR 2000 Rz 1330 bis Rz 1349…

…Versionen enthalten. Sie ist aber in ein weit reichendes Konzept für unterschiedlichste Dokumenttypen, einen integrierten "Novellierungsmechanismus" (=Konsolidierung, Zeitschichten) und mit dem Ziel der Vereinfachung, Vereinheitlichung, Transparenzerhöhung, Rechtsbereinigung, Veröffentlichung und internen Verteilung der Steuerrechtsmaterie eingebunden. ESED soll vielgestaltig auftreten, als Erfassungs-, Verweis-, Anzeige-, Verteil-, Archiv-, Wartungs…

…vom 22.04.1997, Z 04 4702/2-IV/4/97, AÖF Nr. 134/1997 (Ansässigkeitsbescheinigung für in Österreich ansässige Abgabepflichtige) ist durch die Veröffentlichung des Erlasses des BMF vom 23.8.2004, Z 04 0101/31-IV/4/04, AÖF Nr. 230/2004 (Entlastung…

…der beabsichtigt, Verbrauchsteuerwaren aus anderen Mitgliedstaaten gewerblich zu beziehen, hat vor einem Bezug eine Anzeige mittels des Formulars VSt21 (oder ab Veröffentlichung des Formulars VSt 35 mit diesem) an das zuständige österreichische Zollamt zu übermitteln. Zuständig ist jenes Zollamt, in dessen Bereich sich der Wohn…

…unter Bedachtnahme auf den Grundsatz von Treu und Glauben und zur Vermeidung unbilliger Härten folgende Übergangsregelung: Diejenigen Pritschenwagenmodelle, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der EU-Mitteilung (31. März 2007) bereits auf dem Markt waren (und in der Kfz-Liste des BMF als Pritschenwagen enthalten sind…

…ORF, einer Zeitung in der Zeitung selbst), noch die Firmenaufschrift am eigenen Firmenfahrzeug sind abgabepflichtig. 2.4 Die Veröffentlichung (Verbreitung) der Werbebotschaft muss im Inland erfolgen oder vom Ausland aus für Österreich bestimmt sein. Aus diesem "Inlandsbezug" ergibt sich insbesondere folgendes: TV- und Radio-Werbungen…

…sind für die Anerkennung eines Fahrzeuges als vorsteuerabzugsberechtigter Kleinlastkraftwagen wieder maßgebend. Zur Frage der Anwendbarkeit der EuGH-Judikatur für Zeiträume vor der Veröffentlichung des EuGH-Urteils ist Folgendes zu bemerken: Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH können Erstattungen von gemeinschaftswidrig erhobenen Abgaben mangels einer einschlägigen gemeinschaftsrechtlichen…

…| 55,7283 | USD | US-Dollar | 1,1411 | ZAR | Rand | 18,6537 Bundesministerium für Finanzen, 28. September 2026 1 Die EZB setzt die Veröffentlichung des Euro-Referenzkurses zum Rubel mit Wirkung vom 2. März 2022 bis auf Weiteres aus.

…Die restlichen Kosten werden durch Zuschüsse nationaler Stellen und durch Spendengelder abgedeckt. Der Forschungsverein ist bei seiner Tätigkeit an bestimmte Auflagen und Bedingungen gebunden und muss dem koordinierenden Partner ständig berichten. Die Verwertungs- und Veröffentlichungsrechte bleiben aber beim österreichischen Forschungsverein. Der Forschungsverein hat die Verpflichtung…

…2020 in der Fassung BGBl. II Nr. 291/2020) allfällig noch vor dem 1.1.2027 einer entsprechenden Anpassung unterzogen werden. Inkrafttreten Dieser Erlass ist als Grundlage für die erforderlichen Vorbereitungsmaßnahmen und Umsetzungsschritte ab dessen Veröffentlichung anzuwenden. Die neue Dienststellenstruktur tritt, wie oben dargestellt und…

…I Nr. 110/2008, sieht vor, dass von der Verpflichtung zur Einholung der Zustimmung der Finanzprokuratur auch alle Fälle der Veröffentlichung, wenn auch nur in Auszügen, umfasst sind. Eine Zustimmung der Finanzprokuratur ist nicht erforderlich, soweit eine gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe von Informationen besteht (zB…

…umzusetzen. Gleichzeitig wird die betroffene Person dazu aufgefordert, eine Erklärung darüber abzugeben (Z 5), ob sie der Veröffentlichung des gesamten Wortlautes der abschließenden Entscheidung zustimmt. Ergeht die Zustimmung und einigen sich die zuständigen Behörden der betroffenen Mitgliedstaaten darüber, so wird der gesamte Wortlaut der abschließenden…

…und 10.5. V. GEMEINSAME BESTIMMUNGEN 12. Datenschutz und Veröffentlichung 12.1. Datenverarbeitung 1.Die AMA ist Verantwortlicher der Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Gewährung von Förderungen nach diesen Richtlinien. Sämtliche erhobene Daten sind spätestens nach dem Ablauf der Verpflichtungen aus dem Abwicklungsvertrag…

…Nr. 104/2019), berechtigt. 7. Datenschutz und Veröffentlichung 7.1. Datenverwendung 1.Die WKÖ ist Verantwortlicher der Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Gewährung von Förderungen nach diesen Richtlinien. Sämtliche erhobene Daten sind spätestens nach dem Ablauf der Verpflichtungen aus dem Abwicklungsvertrag bzw. nach…

…Die AMA kann Abwicklungsaufgaben an Dritte delegieren. V. GEMEINSAME BESTIMMUNGEN 12. Datenschutz und Veröffentlichung 12.1. Datenverarbeitung 1.Die AMA ist Verantwortlicher der Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Gewährung von Förderungen nach diesen Richtlinien. Sämtliche erhobene Daten sind spätestens nach dem Ablauf der…

…Nr. 104/2019), berechtigt. 7. Datenschutz und Veröffentlichung 7.1. Datenverwendung 1.Die WKÖ ist Verantwortlicher der Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Gewährung von Förderungen nach diesen Richtlinien. Sämtliche erhobene Daten sind spätestens nach dem Ablauf der Verpflichtungen aus dem Abwicklungsvertrag bzw. nach…

…Nr. 104/2019), berechtigt. 9. Datenschutz und Veröffentlichung 9.1. Datenverwendung 1.Die WKÖ ist Verantwortlicher der Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Gewährung von Förderungen nach diesen Richtlinien. Sämtliche erhobene Daten sind spätestens nach dem Ablauf der Verpflichtungen aus dem Abwicklungsvertrag bzw. nach…