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BMF-010219/0247-VI/4/2010Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2010
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0247-VI/4/201007.10.2010Teil 1/2

… 12 Abs. 3 Z 4 UStG 1994 (UStR 2000 Rz 1912a, Rz 1919a ff und Rz 2000 ff) Vorsteuerabzug bei gemischter Nutzung eines Gebäudes bei "notwendigem Betriebsvermögen" iSd § 4 EStG 1988 ("80/20-Regelung") Ein Unternehmer errichtet im Jahr 2007 ein Gebäude, um dieses zu…

BMF-010219/0247-VI/4/2010Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2010
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0247-VI/4/201007.10.2010Teil 2/2

In Überprüfungsfällen, bei denen die Nachweise nicht iSd VO, BGBl. Nr. 401/1996, vorliegen, wird somit eine jeweils auf den konkreten Sachverhalt bezogene Einzelentscheidung unter Berücksichtigung der obigen Ausführungen zur Glaubwürdigkeit bzw. Aussagekraft etwaiger Alternativnachweise erforderlich sein. Art. 7 Abs. 2 UStG 1994 Innergemeinschaftliches Verbringen…

BMF-010203/0475-VI/6/2007Salzburger Steuerdialog 2007, Ergebnisse Einkommensteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0475-VI/6/200726.11.2007

… 11a EStG 1988 zu würdigen? Lösung Die Gutschrift von Einkommensteuer auf dem Abgabenkonto führt zunächst noch nicht zu einer Einlage ins Betriebsvermögen, erst eine allfällige weitere Verfügung kann eine Einlagehandlung darstellen. Zu Fall 1 und 2: Die Verrechnung einer Einkommensteuergutschrift mit fälligen Schuldigkeiten aus Betriebssteuern…

BMF-010103/0160-IV/2015Salzburger Steuerdialog 2015 - Ergebnisse BAO
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0160-IV/201523.10.2015

…Die der Anzeigepflicht des § 121a BAO unterliegenden Wirtschaftsgüter sind im Abs. 1 taxativ aufgezählt. Liegenschaften unterliegen - soweit es sich nicht um Betriebsvermögen handelt - daher nicht der Anzeigepflicht. Die Einräumung eines Wohnrechtes ist - als immaterieller Vermögensgegenstand - gemäß § 121a Abs. 1 Z 1 lit. c BAO anzeigepflichtig.…

BMF-010103/0180-IV/2013Salzburger Steuerdialog 2013 - BAO
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0180-IV/201308.10.2013Teil 1/2

…angeben? 1.2.2. Lösung Grundvermögen verpflichtet zwar nicht zur Anzeige gemäß § 121a BAO , aber da es sich in diesem Fall um Betriebsvermögen handelt, unterliegt es grundsätzlich der Anzeigepflicht gemäß § 121a BAO . Abzuziehen vom gemeinen Wert des Betriebs ist allerdings der gemeine Wert des Fruchtgenussrechtes…

BMF-010203/0444-VI/6/2012Salzburger Steuerdialog 2012 Zweifelsfragen zur Körperschaftsteuer und zum Umgründungssteuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0444-VI/6/201221.09.2012Teil 2/2

…Mit 28.02.2010 stellt die Gesellschaft bürgerlichen Rechts ihre Tätigkeit ein und überträgt ihr gesamtes Betriebsvermögen in einem einheitlichen Rechtsvorgang an die Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Erst über Vorhalt des Finanzamtes - der bezeichnete Rechtsvorgang wäre aus den elektronisch eingelangten Erklärung in keiner Weise erkennbar…

BMF-010203/0286-VI/6/2012Information zur Behandlung von "Gebäuden und Wirtschaftsgütern, die keinem regelmäßigen Wertverzehr unterliegen" bei Einnahmen-Ausgaben-Rechnern (§ 4 Abs. 3 EStG 1988 idF des 1. Stabilitätsgesetzes 2012)
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0286-VI/6/201220.06.2012

…3 EStG 1988 um folgende Sätze erweitert: Bei Zugehörigkeit zum Umlaufvermögen sind die Anschaffungs- und Herstellungskosten oder der Einlagewert von Gebäuden und Wirtschaftsgütern, die keinem regelmäßigen Wertverzehr unterliegen, erst bei Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen abzusetzen. Grund und Boden ist in die Anlagekartei gemäß § 7 Abs…

BMF-010220/0107-IV/9/2009Information zum Ökoprämiengesetz
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010220/0107-IV/9/200925.03.2009

…beansprucht werden. Keine Ökoprämie wird für Personenkraftwagen gewährt, die innerhalb des letzten Jahres im notwendigen Betriebsvermögen eines Betriebes waren. Altfahrzeuge sind Fahrzeuge, deren erstmalige Zulassung im Inland vor dem 1. Jänner 1996 erfolgt ist, die über eine gültige Begutachtungsplakette gemäß § 57a KFG 1967 (längstens 4…

08 1037/1-IV/8/96Richtlinien zur Ermittlung des gemeinen Wertes von inländischen nicht notierten Wertpapieren und Anteilen (Wiener Verfahren 1996)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass08 1037/1-IV/8/9613.11.1996

…Steuerreformgesetzes 1993, BGBl. Nr. 818/1993, wurde ua. der mit 1. Jänner 1989 begonnene Hauptfeststellungszeitraum der Einheitswerte des Betriebsvermögens mit 31. Dezember 1993 beendet (Z 10) und die §§ 71 bis 75 BewG mit Wirkung ab 1. Jänner 1994 aufgehoben (Z 5 und 11), sowie durch…

06 0104/9-IV/6/03Einkommensteuerprotokoll 2003
geltende FassungErlässe & InformationenErlass06 0104/9-IV/6/0317.07.2003Teil 1/2

…bis 8. Mai 2003 1. §§ 4 f EStG 1988 (Rz 567, 568, 574 EStR 2000) Betriebsvermögenseigenschaft von Gebäuden im Miteigentum 2. § 4 Abs 4 EStG 1988 (Rz 1437 EStR 2000) Nachträgliche Betriebsausgaben 3. § 4 Abs 4 EStG 1988 (Rz 1436 EStR 2000) Nachträgliche Betriebsausgaben 4. §…

2022-0.335.782Info des BMF zu steuerrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Unterstützung von Flüchtlingen aus der Ukraine
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.335.78206.05.2022

…2017 unterliegen private Spenden an begünstigte Einrichtungen der elektronischen Datenübermittlungspflicht und werden automatisch in der Steuerveranlagung als Sonderausgaben berücksichtigt. Für Spenden aus dem Betriebsvermögen gilt dies nicht. Ausführliche Informationen zur Spendenbegünstigung finden Sie auf der Website des BMF. 1.2. Werbewirksame "Spenden" zur Katastrophenhilfe Gemäß …

BMF-010216/0001-VI/6/2016BMF-Info zum Wechsel von Betrieben gewerblicher Art von Körperschaften öffentlichen Rechts zur Gemeinnützigkeit
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010216/0001-VI/6/201603.02.2016

…befreit, hat sie nach § 18 Abs. 1 KStG 1988 zum Zeitpunkt des Endes der Steuerpflicht den Buchwert der Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens dem gemeinen Wert dieser Wirtschaftsgüter gegenüberzustellen und den Unterschiedsbetrag der Besteuerung zugrunde zu legen. Von diesem Unterschiedsbetrag ist bei einem nicht unter § 7 Abs…

BMF-010203/0492-VI/6/2013Salzburger Steuerdialog 2013 Ergebnisprotokoll Einkommensteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0492-VI/6/201303.10.2013

…sich. Die dennoch gegebene betriebliche Nutzung von 40% ist im Weg einer Nutzungseinlage gewinnmindernd zu berücksichtigen. Die Nutzungseinlage entspricht in ihren Wirkungen der Berücksichtigung einer AfA: Wäre das Wirtschaftsgut im Ausmaß von 40% dem Betriebsvermögen zuzurechnen, wie das bei unbeweglichen Wirtschaftsgütern der Fall ist, wären…

BMF-010206/0099-VI/5/2013Erleichterungen im Zusammenhang mit der Berechnung der Grunderwerbsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0099-VI/5/201328.05.2013

…1.1.2013 geltenden Fassung und gem. §§ 10, 10a KVG | 11. Übergabsverträge (Betriebsvermögen) | gestrichen | Selbstberechnung immer zulässig | 12. Freiwillige Feilbietung, Aufteilung des ehelichen Gebrauchsvermögens | 5. Freiwillige Feilbietung, Aufteilung des ehelichen/partnerschaftlichen Gebrauchsvermögens | Klarstellung hinsichtlich Bemessungsgrundlage; Selbstberechnung immer zulässig |…

BMF-010203/0213-VI/6/2012Zwangsumtausch griechischer Staatsanleihen
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0213-VI/6/201222.05.2012

…Anschaffungszeitpunkt und die Anschaffungskosten der hingegebenen Anleihen relevant. Staatsanleihen, für die der investitionsbedingte Gewinnfreibetrag gemäß § 10 EStG 1988 geltend gemacht wurde, gelten durch den Zwangsumtausch nicht als aus dem Betriebsvermögen ausgeschieden (§ 10 Abs. 5 EStG 1988); es kommt daher im Jahr des Zwangsumtauschs zu keiner…

BMF-010203/0596-VI/6/2010Spendencharakter von Charity-Veranstaltungen
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0596-VI/6/201002.11.2010

…dem Wertverhältnis der Leistungen der beiden Spender aufzuteilen. Der Sachspender kann den gemeinen Wert der Sache, wenn es sich um einen Gegenstand des Betriebsvermögens handelt, als Spende geltend machen. Der Erwerber kann den Betrag als Spende geltend machen, der den gemeinen Wert der Sachspende übersteigt…

BMF-010103/0177-VI/2009Richtlinien zur Feststellung von Einkünften (§ 188 BAO)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0177-VI/200907.12.2009

…2004/15/0123). Daher dürfen in die Feststellung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung nicht Einkunftsanteile einbezogen werden, deren Quelle zum Betriebsvermögen der Beteiligten gehören (zB VwGH 20.05.1987, 86/13/0068). Siehe auch EStR 2000 Rz 6023 und Rz 6024. Über die Einkünfte…

BMF-010103/0112-VI/2009Salzburger Steuerdialog 2009; BAO-Ergebnisse
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0112-VI/200917.07.2009

…Der Erbgang stellt auch weder eine Betriebsveräußerung noch eine Betriebsaufgabe dar, eine Übergangsgewinnermittlung findet nicht statt. Ist im Nachlass Betriebsvermögen enthalten, hat der Erbe die Buchwerte des Erblassers zu übernehmen und fortzuführen (VwGH 01.10.2008, 2006/13/0123). Im konkreten Fall sind grundsätzlich drei…

10 3230/3-IV/10/991. Richtlinien betreffend Anwendung des neuen Freibetrages für Betriebsübergaben gemäß § 15a ErbStG (zu StRefG 2000) 2. Klarstellung zur Zusammenrechnung des § 11 Abs. 1 ErbStG (zu StRefG 2000)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass10 3230/3-IV/10/9914.12.1999

…ein Betrieb oder Teilbetrieb vorliegt, ist nach den Begriffsinhalten des Ertragsteuerrechtes (Tz 2.1.1) zu beurteilen. Es liegt auch dann insgesamt nur ein Betrieb vor, wenn im Betriebsvermögen Beteiligungen (Mitunternehmeranteile, Kapitalanteile) enthalten sind. Es steht also in diesem Fall der Freibetrag nicht mehrfach zu…

BMF-010203/0108-VI/6/2015Zweifelsfragen iZm der Umqualifikation von Kapital- und Personengesellschaften in AIF bzw. Investmentfonds
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0108-VI/6/201507.05.2015

… 18 Abs. 1 KStG 1988 zu subsumieren. Es ist somit dem Buchwert der Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens der gemeine Wert dieser Wirtschaftsgüter gegenüberzustellen und es kommt zu einer Aufdeckung der stillen Reserven. Es erfolgt somit automatisch eine "Abgrenzung" von steuerneutralen/steuerpflichtigen Wertveränderungen, somit auch im Hinblick…