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BMF-010221/0626-IV/4/2006Protokoll Außensteuerrecht und Internationales Steuerrecht 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0626-IV/4/200601.12.2006Teil 1/2

…Der AVAB steht daher zu, wenn der Ehegatte bzw. die Ehegattin erklärt, dass sie in Österreich unbeschränkt steuerpflichtig ist und ein Einkommensnachweis über die Einkünfte des Ehegatten bzw. der Ehegattin der ausländischen Steuerbehörde vorliegt, aus dem hervorgeht, dass die Einkommensgrenze nicht überschritten wird. Bei EhegattInnen…

BMF-010206/0101-VI/5/2014Vorgangsweise bei verschiedenen Sachverhalten im Zusammenhang mit der Neufassung des Grunderwerbsteuergesetzes durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 36/2014
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0101-VI/5/201411.11.2014Teil 1/2

…und der Erwerber das geringverzinsliche Darlehen übernehmen darf, weil er ebenfalls die Bestimmung über die Einkommensgrenzen erfüllt. 1.1.10. Gemeiner Wert - Leasing Bei einem Leasingvertrag wird der Kaufpreis zu Beginn des Leasingvertrages vertraglich vereinbart, der am Ende eines Leasingvertrages bei einem etwaigen Verkauf an…

BMF-010000/0032-VI/6/2008Information zum Auslaufen der Erbschafts- und Schenkungssteuer
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010000/0032-VI/6/200818.07.2008

…übersteigt. Nach Überschreiten der Freigrenzen müssen auch alle weiteren Zuwendungen innerhalb des Beobachtungszeitraums an dieselbe Person angezeigt werden. Eine Ausnahme davon besteht jedoch - neben den von vornherein nicht meldepflichtigen Grundstücksschenkungen - für übliche Gelegenheitsgeschenke (Geschenke für Weihnachten, Geburtstag, Hochzeit, Sponsion, Muttertag, Matura ....), soweit der gemeine Wert…

04 4282/3-IV/4/00Auslegungsfragen zum DBA Schweiz; Ergebnisprotokoll vom 10. Dezember 1999
geltende FassungErlässe & InformationenErlass04 4282/3-IV/4/0018.01.2000

…zwölf Monaten bestehen, im Allgemeinen nicht als Betriebstätten zu behandeln. Beide Seiten sind sich einig, dass das Überschreiten der Mindestfrist von zwölf Monaten im Allgemeinen zu einer Betriebstätte führt und dass eine Betriebstätte nur dann vorliegt, wenn die Verfügungsmacht über die Einrichtungen besteht. (Abschnitt B…

BMF-010216/0040-VI/6/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Ergebnisunterlage Körperschaftsteuer und zum Umgründungssteuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0040-VI/6/201106.10.2011

…im Rahmen der Außenprüfung untersucht. Das Ausmaß (= die 100% Steuerfreistellung) der Steuerbegünstigung wird zu Beginn einmalig für die gesamte Geltungsdauer berechnet. Eine Gesellschaft kann nur einen Antrag auf Inanspruchnahme der Steuerbegünstigung stellen, da die Steuerbegünstigung nur einmalig gewährt wird (auch bei Überschreiten der Mindest…

BMF-010219/0220-VI/4/2009Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2009
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0220-VI/4/200901.09.2009

…000 Euro: 1,20); vgl. UStR 2000 Rz 995). Es ergibt sich somit ein Gesamtumsatz von 23.333 Euro. Die Kleinunternehmergrenze ist somit nicht überschritten. Der Umsatz in Höhe von 8.333 Euro fällt unter die Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG 1994…

BMF-010221/3364-IV/4/2008Zweifelsfragen zum Außensteuerrecht und Internationalen Steuerrecht 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/3364-IV/4/200815.12.2008Teil 1/2

…wenn das Überschreiten der "45-Tage-Toleranzregelung" darauf zurückzuführen ist, dass der Arbeitnehmer im Rahmen eines Teleworking-Programms des Arbeitgebers die Möglichkeit hat, zu Hause seiner Arbeit nachzugehen (EAS 2803), oder darauf, dass er in Deutschland (zumindest halbtägig) außerhalb der 30 km-Zone tätig wird…

2026-0.812.460Erlass zur Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.812.46029.09.2026Teil 4/4

…mehr als 52 Tagen betrieben oder mit dieser Umsätze über 45.000 Euro im Kalenderjahr erzielt, ist von einem gastronomischen Betrieb auszugehen, diesem ist bei Überschreiten der Umsatzgrenzen des § 131b Abs. 1 Z 2 BAO die Verwendung einer Registrierkasse sowie die Ausstellung von Belegen zumutbar.…

2026-0.812.460Erlass zur Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.812.46029.09.2026Teil 3/4

…Bezug auf den gesamten Betrieb überschritten werden. Auf die Erleichterung des § 131 Abs. 4 Z 1 lit. c BAO in Verbindung mit § 2 Abs. 1 BarUV 2015 betreffend Umsätze im Buschenschank wird verwiesen (vgl. Abschnitt 6.2.3.). Zur Berechnung der betriebsbezogenen Umsatzgrenze siehe Abschnitt…

BMF-010102/0004-IV/2/2006Durchführungserlass zur Barbewegungsverordnung
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010102/0004-IV/2/200627.12.2006

…140.000 Euro | Einzelaufzeichnungspflicht | WJ 2012 Umsatz 200.000 Euro | vereinfachte Losungsermittlung (in zwei unmittelbar vorangegangenen Wirtschaftsjahren wurde die Grenze nicht überschritten, jedoch ab 1.1.2014 wieder Einzelaufzeichnungspflicht)   2. 3. Vereinfachte Losungsermittlung nach § 2 der Barbewegungs-VO 2.3.1…

2026-0.812.460Erlass zur Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.812.46029.09.2026Teil 1/4

…und Ausgaben aufzuzeichnen, sollen alle Bargeschäfte einzeln festhalten. Die Bareinnahmen sind bei betrieblichen Einkunftsarten (Einkunftsarten nach § 2 Abs. 3 Z 1 bis 3 EStG 1988) bei Überschreiten der Grenzen des § 131b Abs. 1 Z 2 BAO frühestens ab Mai 2016 mit elektronischer Registrierkasse, Kassensystem oder…

BMF-010221/0636-VI/8/2013Salzburger Steuerdialog 2013 Ergebnisunterlage Internationales Steuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0636-VI/8/201307.10.2013

…benötigt werden, muss im Allgemeinen von der zuständigen Abgabenbehörde entschieden werden und ist mit ihr abzuklären ( EAS 523 ). Nach Ansicht des BMF kann es jedoch nicht als unzumutbar angesehen werden, wenn seitens des Finanzamts zur Feststellung der für das Überschreiten der in Art. 15 Abs…

BMF-010103/0155-IV/4/2014Salzburger Steuerdialog 2014 - Bundesabgabenordnung
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0155-IV/4/201408.10.2014

… 25 BAO ist. Demzufolge ist die Schenkung an den Gatten der Großcousine anzuzeigen, da die 15.000 Euro Grenze innerhalb von 5 Jahren überschritten wurde. Variante: Beim Großonkel des Erben handelt es sich um den 4. Grad der Seitenlinie, dieser ist noch unter den Angehörigengriff…

BMF-010202/0005-IV/5/2007Bundessteuertagung Gebühren Verkehrsteuern Bewertung 2005 Protokoll - Bewertung 2005
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010202/0005-IV/5/200723.02.2007

…bei der wirtschaftlichen Einheit des Grundvermögens zu erfassen. Die Einordnung in die Grundstückshauptgruppe erfolgt gemäß § 54 BewG 1955. Hiebei gilt als Wohnzwecken dienend nicht gewerbliche Zimmervermietung (Vermietung mit Nebenleistungen bis zu 10 Betten) oder Vermietung ohne Nebenleistungen (Vermietung und Verpachtung). Gewerbliche Zwecke: Bei Überschreiten der…

BMF-010103/0096-VI/2008Salzburger Steuerdialog 2008 - BAO
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0096-VI/200828.10.2008

…Belastungen? 8. Bindung an Berufungsentscheidungen im Umsatzsteuerfestsetzungsbereich (§ 289 Abs. 3 BAO)? 9. Vertretungsberechtigung von Bilanzbuchhaltern und Vorgangsweise bei Überschreiten der Befugnisse (§§ 1, 2 BibuG, § 84 BAO)? 10. Mittelbare Abhängigkeit einer Abgabenfestsetzung von der Erledigung einer Berufung im (Nicht-)Feststellungsverfahren (§§ 188, 191, 209a BAO)? 11. Haftung…

BMF-010216/0087-VI/6/2006Salzburger Steuerdialog 2006 - Protokoll Körperschaftsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010216/0087-VI/6/200630.11.2006

…Ist das der Fall, stellen die Auszahlungen der X-GmbH bis zum Erreichen der hingegebenen ATS 50 Mio Einlagenrückzahlungen dar (ungeachtet der fehlenden Evidenzkontenführung durch die Gesellschaften), die darüber hinausgehenden Auszahlungen (ab Überschreiten der 100% bis zum Erreichen der 160%) sind verdeckte Ausschüttungen. Der Verzicht…

BMF-010219/0286-VI/9/2005Umsatzsteuerprotokoll 2005
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0286-VI/9/200520.10.2005

… 1 Abs. 1 Z 1 und 2 UStG 1994 zuzüglich der Umsätze aus im Ausland ausgeführten Leistungen zu verstehen. Wie ist das Erreichen oder Überschreiten der Buchführungsgrenze bei einem Wiederverkäufer zu beurteilen, der die Differenzbesteuerung nach § 24 UStG 1994 zu Recht anwendet und seinen Umsatz…

2026-0.818.673Erlass zum Berechtigungsumfang, zur Vollmacht und zur Akteneinsicht von Bilanzbuchhaltungsberufen im Abgabenverfahren
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.818.67330.09.2026Teil 1/2

…Vorgehen bei Überschreitung des berufsrechtlichen Berechtigungsumfanges 4.3.1. Allgemeines Liegt eine zivilrechtlich gültige Bevollmächtigung vor und wurde diese nach außen hin zur Kenntnis gebracht, treten Bilanzbuchhalter, Buchhalter und Personalverrechner gegenüber dem Finanzamt als bevollmächtigte Vertreter gemäß § 83 BAO auf. Das setzt bei der elektronischen…

2026-0.812.460Erlass zur Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.812.46029.09.2026Teil 2/4

…2017. 6. Erstmaliges Überschreiten beider Umsatzgrenzen im August 2016 im 3. Quartal (Umsätze Jänner bis Juni: 18.000 Euro, Barumsätze Jänner bis Juli: 7.000 Euro, Barumsätze im August: 2.000 Euro). Registrierkassenpflicht ab 1. Jänner 2017. 3.8.3. Wegfall der Registrierkassenpflicht (§ 131b Abs…

BMF-010221/0113-IV/8/2019Konsultationsvereinbarung zu Zweifelsfragen hinsichtlich der Auslegung der Grenzgängerregelung nach Art. 15 Abs. 6 des österreichisch-deutschen Doppelbesteuerungsabkommens vom 24. August 2000
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0113-IV/8/201930.04.2019

…überschritten werden (siehe Pkt 3), entfällt die Anwendung von Artikel 15 Absatz 6 des Abkommens (Grenzgängerregelung) und Artikel 15 Abs. 1 bis 3 des Abkommens finden wieder Anwendung. 5. Dies bedeutet, dass soweit die Tätigkeit im Ansässigkeitsstaat des Arbeitgebers oder im Staat, in dem der…