…die in Deutschland erbrachte (aktive) künstlerische Tätigkeit (als Regisseur, als Schauspieler), sondern als Entgelt für die Erlaubnis gezahlt werden, urheberrechtlich geschützte Werke (Manuskript eines Buches; Bandmitschnitte einer Schauspielaufführung) zu verwerten. Es ist aber einzuräumen, dass die Abgrenzung zwischen den unter Artikel 12 fallenden Lizenzgebühren und…

…in Österreich ansässige Personen von diesen Holdinggesellschaften beziehen, sind durch das Abkommen vor einer Doppelbesteuerung nicht geschützt. Dies gilt sowohl für Dividenden als auch für andere Einkünfte, wie zB Bezüge des Gesellschaftergeschäftsführers oder für Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Sollte hiedurch eine Doppelbesteuerung im Verhältnis zu…

Schließt eine niederländische Kapitalgesellschaft mit ihrer österreichischen Tochtergesellschaft einen Lizenzvertrag, auf Grund dessen ein von der niederländischen Gesellschaft entwickeltes und urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm (betr. Inkasso von Kundenforderungen) dieser zur Nutzung überlassen wird, dann unterliegen die hiefür in angemessener Höhe an die niederländische Muttergesellschaft zu zahlenden…

…die ein Schriftsteller mit seinem Verlag abschließt und die den Auftraggeber berechtigen, ein urheberrechtlich geschütztes Werk zu verwerten. In einem solchen Fall wären die von der deutschen Fernsehanstalt gezahlten Honorare vermutlich als "Lizenzgebühren" im Sinn von Artikel 12 DBA-Deutschland anzusehen und wären folglich insgesamt…

…deutscher Seite behoben werden (entweder "im kurzen Weg" unter Vermittlung des deutschen Arbeitgebers oder im Rahmen eines internationalen Verständigungsverfahrens). Es ist nicht möglich, anstelle der Herbeiführung einer abkommensgemäßen Steuerentlastung in Österreich auf § 48 BAO gestützte Sondermaßnahmen zu ergreifen. 28. März 1996 Für den Bundesminister: Dr…