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EAS 2586Lizenzvergabe und Personalentsendung zur Fertigungseinschulung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0258-IV/4/200524.03.2005

…irischen Lizenznehmers ausgerichtet sein sollte, sondern wenn es in der Erbringung der Bau- und Montageleistungen selbst liegt, wenn also die Funktion des österreichischen Personals mit jener eines Subauftragnehmers der irischen Gesellschaft vergleichbar sein sollte, der bei der Bauführung (und nicht bei der Einschulung) helfen soll…

EAS 1290Funktionsverlagerung nach Österreich im Rahmen internationaler Lizenzvergaben
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftE 14/15-IV/4/9806.07.1998

Es liegt im Rahmen der von der österreichischen Rechtsordnung garantierten Gestaltungsfreiheit, dass auch ausländische Unternehmer, die ihre weltweite Geschäftstätigkeit unter Einschaltung von Steueroasengesellschaften abwickeln, bestimmte Funktionen in einer österreichischen Konzerngesellschaft ausüben, vorausgesetzt, dass die österreichische Konzerngesellschaft durch sachgerechte Anwendung der internationalen Verrechnungspreisgrundsätze einen funktionsgerechten Gewinnanteil…

EAS 601Südkoreanische Lizenzgebühren
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 2122/2/1-IV/4/9516.03.1995

…die auf die aus der Lizenzvergabe nach Korea erzielten "Einkünfte" entfällt (so genannter "Matching-Credit"). Bei der Ermittlung dieser "Lizenzeinkünfte" müssen die aus Korea bezogenen Lizenzgebühren um alle Betriebsausgaben der GesmbH gekürzt werden, die mit der Lizenzvergabe in einem erkennbaren wirtschaftlichen Zusammenhang stehen (AÖF Nr…

EAS 311Internationale Lizenzvergabe über eine inländische Niederlassung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftM 2247/1/1-IV/4/9311.10.1993

…Niederlassung eines internationalen Konzerns die Aufgabe, Lizenzrechte des ausländischen Hauptsitzes international zu verwerten und wird der Wert dieser Lizenzrechte auf der Grundlage von § 6 Z 6 EStG mit dem Verkehrswert als Vermögen der inländischen Niederlassung angesetzt, ist den erzielten Lizenzeinnahmen eine angemessene Abschreibung des gem. …

EAS 529Lizenzvergabe nach Südafrika
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftS 1014/6/1-IV/4/9414.11.1994

… 48 BAO gestützten Bescheid eine Anrechnung südafrikanischer Quellensteuern auf die von den Lizenzgebühren erhobene österreichische Einkommen/Körperschaftsteuer zuzulassen. Das mit Südafrika in Verhandlung stehende Doppelbesteuerungsabkommen wird ebenfalls für südafrikanische Quellensteuern auf Lizenzgebühren die Anrechnungsmethode für die Beseitigung der Doppelbesteuerung vorsehen. Wann es zum Abschluss des…

EAS 848Österreichischer Konsulent eines liechtensteinischen Unternehmens
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftSch 29/2-IV/4/9628.03.1996

…Unternehmen, das durch Lizenzvergabe im Anlagenbau mitwirkt, einen in Österreich ansässigen Konsulenten unter Vertrag genommen, dessen Aufgabe darin besteht, die Tätigkeit des liechtensteinischen Unternehmens bei (potentiellen) Kunden in Deutschland zu unterstützen (Vorgespräche und Verhandlungen mit Kunden sowie mit Lieferanten von Anlageteilen, Verhandlungen mit deutschen Behörden…

EAS 995Filmlizenzverwertung durch Sublizenzierung in Drittstaaten
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftH 191/2-IV/4/9623.12.1996

…als es darum ging zu beurteilen, ob im Fall einer Software-Lizenzvergabe durch eine niederländische Muttergesellschaft im Wege einer österreichischen Tochtergesellschaft nach Tschechien für die niederländische Muttergesellschaft beschränkte Steuerpflicht in Österreich eintritt. Auch in diesem Fall fand die Nutzung der geschützten immateriellen Werte außerhalb Österreichs…

EAS 1361US-Lizenzgebühren aus Verwertung in Drittstaaten
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftT 183/3-IV/4/9803.11.1998

…die ihrerseits weltweit mit ihren Konzerngesellschaften hierüber Sublizenzverträge abschließt, dann liegen hiebei zwei Ebenen von Einkünfteflüssen vor. Einerseits die auf Grund der Lizenzvergabe in die USA zu leistenden Vergütungen (die steuerlich als Einkünfte der österreichischen GmbH anzusehen sind) und andererseits die auf Grund der Sublizenzverträge…

EAS 1233Erwerb des Lizenzrechtes durch den inländischen Lizenznehmer
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftK 385/1-IV/4/9823.02.1998

…Vereinbart nun eine österreichische Kapitalgesellschaft, die auf Grund eines Lizenzvertrages israelisches Know-how zur Herstellung bestimmter Kunststoffmischungen bezogen hat, mit dem israelischen Lizenzgeber, daß ihm dieses gesamte Know-How (im wesentlichen die Produktionsverfahren und Rezepturen) gegen Leistung eines Betrages von 9 Mio. S abgekauft wird…

EAS 2740"Softwarelizenzen" der Vertriebs-KG
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0349-IV/4/200626.06.2006

…Form, dass der österreichische Käufer in die Lage versetzt wird, mit Hilfe eines Freischaltcodes die Software direkt von Servern des deutschen Unternehmens herunter zu laden, dann stellt der hierfür von der österreichischen KG je verkaufter Software gezahlte Betrag den "Einkaufspreis" der verkauften elektronischen Produkte dar…