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BFG RV/5100060/20241. Wertberichtigung 2. Abschreibung von Forderungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2024

…Abschreibungen vorzunehmen sind, wenn am Abschlussstichtag mit einem niedrigeren Einbringungswert zu rechnen ist, als zum Zeitpunkt der Einbuchung der Forderung. Das erfordert Wertberichtigungen auf Forderungen für den Fall, dass sie als zweifelhafte Forderung eingestuft worden sind. Die Gründe dafür können vielfältig sein. Diese reichen von…

BFG RV/4100121/2009Höhe der im Verlassverfahren vorgenommenen Forderungseinschränkung, Wert der abgeltungsweise erhaltenen Liegenschaft für GrESt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2014

…3,5%, GrESt sohin € 1.662,50). Der Abspruch über die Unzulässigkeit einer Revision an den Verwaltungsgerichtshof hatte zu erfolgen, da die hier streitentscheidende Frage, wie zweifelhafte Forderungen bzw. der Verzicht auf diese für Zwecke der Grunderwerbsteuer zu bewerten sind, durch die zu § 5…

BFG RV/4100447/2013zweifelhafte Eingangsrechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2016

…TZ 1, Abs 10). Es gebe keinen nachvollziehbaren Grund, warum die Bf in Rechnung gestellte Forderungen eines seit ca 10 Jahren nicht mehr wirtschaftlich tätigen kroatischen Unternehmens auf ein Konto bei einer österreichischen Bank bezahlen sollte, wobei über dieses Konto lediglich zwei Privatpersonen, der Geschäftsführer…

BFG RV/7100184/2015Kann ein zivilgerichtlicher Vergleich einen Veräußerungsgewinn gemäß § 24 Abs. 2 letzter Satz EStG 1988, der durch das Nichtauffüllen eines negativen Kapitalkontos entsteht, der Besteuerung entziehen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2023Teil 1/2

…verweigerte. In der Praxis habe der Kommanditist nur die Rolle eines reinen Lohnempfängers ausgeübt. Dies habe letztendlich auch der Masseverwalter akzeptieren müssen und es seien Forderungen des Kommanditisten gegen die Konkursmasse angemeldet und festgestellt worden. Daher sei die Rechtsansicht der belangten Behörde nicht nachvollziehbar. Der…

BFG RV/5101104/2019Umsatzsteuernachforderung kraft Rechnungslegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.09.2025

…als Kommanditist in mehreren neu gegründeten Kommanditgesellschaften (KGs), unter anderen die Bf., in Wien mitzuwirken, um Förderungen zu beantragen. Er habe eingewilligt und sei entsprechend ins Firmenbuch eingetragen worden. Nachdem die KGs gegründet worden waren, habe er den Überblick über deren Aktivitäten verloren und habe…

BFG RV/7106396/2019Vergleich, Gebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2023

…darstelle. Ergänzend wurde ausgeführt, dass die beklagte Partei im Zivilprozess Schadenersatzansprüche iHv Euro ***3*** gegen die Klage der Bf.in auf Bezahlung der Forderung iHv Euro 72.652,65 eingewendet hat. Im Vergleich wurde auf den prozessgegenständlichen Schadenersatzanspruch iHv Euro ***3*** verzichtet. Daher wurde dieser…

BFG RV/7103263/2017Vergleichszahlung bei vorzeitiger Beendigung eines Dienstverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2022

…der dem Finanzamt vorliegenden Vereinbarung nicht hervorgeht. Es gibt keinerlei Hinweise auf Verhandlungen im Vorfeld bzw. einer ursprünglich höheren Forderung des Beschwerdeführers. Das Finanzamt geht daher weiterhin von einer einvernehmlichen Vereinbarung und nicht von einem Vergleich aus." 5. Mit Schreiben vom 10.04.2017 beantragte…

BFG RV/4100144/2017Grunderwerbsteuer, Rückgängigmachung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2021

…Gegenstand des Zivilprozesses waren Ansprüche und Forderungen in Höhe von Euro 216.166,37 samt Anhang. Im Zivilprozess beim Landesgericht wurde durch einen gerichtlich beeideten Sachverständigen der Verkehrswert der Liegenschaft in Höhe von Euro 54.900,00 ermittelt und festgestellt (Gutachten DI ***8*** vom 19…

BFG RV/7105119/2017Vergleich über Ansprüche anlässlich der Auflösung eines Dienstverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2020

…1380 ABGB zu beurteilen, da das Gebührengesetz keine Begriffsbestimmung enthält. Nach der angeführten Bestimmung des § 1380 ABGB heißt ein Neuerungsvertrag, durch welchen streitige oder zweifelhafte Rechte dergestalt bestimmt werden, dass jede Partei sich wechselseitig etwas zu geben, zu tun, oder zu unterlassen verbindet, Vergleich (siehe…

BFG RV/7102536/2015Barabfindung eines Korrekturbetrages der betrieblichen Pensionskasse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2019

…der ArbG nach erfolgreicher Kündigungsanfechtung sämtl offenen Forderungen nachzuzahlen hat (LStR 11103). Wiesner/Grabner/Knechtl/Wanke EStG § 67 147a) Unter einem Vergleich iSd § 1380 ABGB versteht man einen Neuerungsvertrag, in dem unter beiderseitigem Nachgeben einverständlich eine neue Festlegung strittiger oder zweifelhafter Rechte erfolgt. Die Vorschrift…

BFG RV/2100229/2009Übermittlung von unrichtigen Lohnzetteln?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2016Teil 1/2

…Und nur in Ihren Unterlagen (Bescheid) ergibt sich eine Diskrepanz zum Auszahlungsbetrag. Die Forderung auf Vorlage der zugrundeliegenden Unterlagen müssen wir daher an Ihre Behörde richten, da es an Ihnen liegt diese Abweichung zu erklären und Ihren bereits geltend gemachten und zu barer Münze gemachten…

BFG RV/5100764/2015Abzug von Verteidigungskosten im Zusammenhang mit EU-Wettbewerbsverstößen bei Kapitalgesellschaften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2016Teil 3/3

…wahren und jeglichen Schaden von der Gesellschaft abzuwenden (dh der Wettbewerbsverstoß diene erlaubten Zwecken), festzuhalten, dass damit die Rechtmäßigkeit ihrer Handlungsweise nicht dargetan werden kann und grundsätzlich eine Forderung der Gesellschaft im Haftungsweg bestehen würde: a. Nach § 25 Abs 1 und 2 GmbHG haften Geschäftsführer…

BFG RV/7101302/2013Besteuerung einer Pensionsabfindung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2016

…Der VwGH hielt vielmehr fest, dass in der durch § 15 AO und § 15 KO angeordneten Kapitalisierung von Forderungen auf wiederkehrende Leistungen noch keine Ermittlung einer Vergleichssumme in Form einer Bereinigung strittiger oder zweifelhafter Rechte nach § 67 Abs. 8 lit. a EStG 1988 zu sehen ist…

BFG RV/7102954/2012Vereinbarung iSd § 55a Abs. 2 EheG über Unterhalt und vermögensrechtliche Ansprüche für den Fall der Ehescheidung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2015

…86 | Vorräte | € 467.470,96 | - Kapital lt. Bilanz | € -9.775.424,60 | Forderungen | € 1.908.371,55 | Unterschiedsbetrag | € -2.510.789,74 | Kassa. Bank | € 2.015.746.04 | &nbsp…

BFG RV/7101756/2015Gesellschaftsteuerpflicht bei der Einbringung von zweifelhaften Forderungen gegen Gewährung von Aktien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2016

…eine klare Absage erteilt. Das Bundesfinanzgericht sieht keine Veranlassung, von der in den zitierten Erkenntnissen vertretenen Rechtsansicht betreffend die Bewertung zweifelhafter Forderungen aus gesellschaftsteuerrechtlicher Sicht abzugehen. Dies auch deshalb nicht, weil der VwGH die Behandlung der gegen die vorstehend genannte Berufungsentscheidung des UFS vom 4…

BFG RV/5100109/20131. Antrag gemäß § 299 BAO 2. Erwerb einer nicht werthaltigen Forderung einer GmbH durch deren Gesellschafter im Jahr 2006
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2016Teil 1/2

…dass ein fremder Dritter höchstwahrscheinlich keine Forderung an einer mittellosen Gesellschaft entgeltlich erwerben würde. Ein Interesse an einem Forderungskauf könne nur ein Gesellschafter (naher Angehöriger) haben, der wie im gegenständlichen Fall den Betrieb seines bisherigen Einzelunternehmens (Kauf von zweifelhaften Forderungen) ab Anteilserwerb im Jahr 2006…

BFG RV/3100114/2012Rechtmäßigkeit der Bescheidaufhebung iSd § 299 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2019Teil 1/2

…ein Kaufpreis von 400.000 Euro vereinbart. Bei einer dieser Besprechungen wurden unter anderem die Debitorenkonten und Kreditorenkonten besprochen und die nicht einbringlichen Forderungen einvernehmlich abgeschrieben. Neben den zweifelhaften Forderungen bestanden auch noch persönliche Haftungen gegenüber Firmen und Banken. Letztendlich wurde ein Kaufpreis in Höhe…

BFG RV/2101371/2015Forderung, Wertberichtigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2017

…dass sich die J-GmbH in massiven wirtschaftlichen Schwierigkeiten befinde und somit der Forderungseingang als äußerst zweifelhaft angesehen werden könne. Die K-GmbH (FN yyy) weise in ihrem letzten Jahresabschluss zum 31.03.2014 (siehe Firmenbuch) ebenfalls ein negatives Eigenkapital von rund TEUR -360 aus…

BFG RV/6100547/2017Betriebsausgaben im Zusammenhang mit einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2024Teil 7/7

…Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die SMD die Einbringlichkeit der Forderungen zumindest zweifelhaft wurde. Die gegenständlichen Forderungen sind somit in Höhe der Ausfallsquote (d.h. 90%) zu berichtigen. Weshalb von der SM GmbH - abweichend von den sonstigen Forderungen gegenüber der SMD und abweichend von der Insolvenzquote…

BFG RV/5100673/2018Eintreibung über E-Bay erworbener Forderungen - Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2022Teil 2/4

…kommt, dass es sich bei den von Bf erworbenen Forderungen offensichtlich um absolut notleidende handelt, deren Einbringlichkeit äußerst zweifelhaft ist. Ansonsten wäre es auch nicht verständlich, dass die bisherigen Gläubiger die Forderungen nach eigenen Angaben des Bf gegen lediglich 5% des Nominales abgetreten haben. Bf…