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BFG RV/7100134/2021Zeitpunkt des Beginns eines Universitätsstudiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2023Teil 2/2

…ist bei der zweiten Wiederholung einer Prüfung oder der Wiederholung eines im Curriculum gekennzeichneten Praktikums im Rahmen der pädagogisch-praktischen Studien dem Antrag auf eine bestimmte Prüferin oder einen bestimmten Prüfer der beteiligten Bildungseinrichtungen jedenfalls zu entsprechen. (1a) Die Bundesministerin oder der Bundesminister für Bildung…

BFG RV/7103514/2012Umsatzsteuerbefreiung für Umsätze aus Aus- und Fortbildungskosten einer privaten Schule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.10.2014

…kann gelöst werden • es handelt sich um eine zertifizierte Bildungseinrichtung: - Anerkennungsverfahren als „Bildungsveranstalter mit Qualitätsgarantie" im Auftrag des Institutes für Berufs- und Erwachsenenbildungsforschung an der Johannes Keppler Universität Linz - Zertifizierter Aus- und Weiterbildungsanbieter des Landes Niederösterreich, zertifiziert durch die Donau-Universität Krems - Anerkennung als förderbarer…

BFG RV/5100648/20231. Vorliegen einer vergleichbaren Zertifizierung iSd § 1 Z 9 UStBLV auf dem Gebiet einer privaten Bildungseinrichtung für Kinder und Jugendliche 2. Keine Anwendung einer Zertifizierung für Zeiträume vor Gültigkeit/Ausstellung der Zertifizierung (fortgesetztes Verfahren zu RV/5100801/2020 und Ro 2021/15/0021)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2025Teil 1/2

…für zertifizierte Erwachsenenbildungseinrichtungen nach § 1 Z 7 UStBLV entspricht. Weiters wird durch Zertifizierung nach Ö-NORM ISO 21001 auch das vom VwGH geforderte Qualitätsniveau im Tätigkeitsfeld der Bf. der Kinder- und Jugendbildung nachgewiesen. Die Ö-NORM ISO 21001 enthält über die allgemeinen Anforderungen für Bildungseinrichtungen…

BFG RV/5100648/20231. Vorliegen einer vergleichbaren Zertifizierung iSd § 1 Z 9 UStBLV auf dem Gebiet einer privaten Bildungseinrichtung für Kinder und Jugendliche 2. Keine Anwendung einer Zertifizierung für Zeiträume vor Gültigkeit/Ausstellung der Zertifizierung (fortgesetztes Verfahren zu RV/5100801/2020 und Ro 2021/15/0021)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2025Teil 2/2

…diese Anerkennung auch vom Abschluss entsprechender (inhaltlicher) Vereinbarungen abhängig gemacht werden darf, und dass er vor diesem Hintergrund keine Zweifel an der grundsätzlichen Unionsrechtskonformität des österreichischen Anerkennungssystems für private Bildungseinrichtungen der UStBLV hat, das für die staatliche Anerkennung auf das Vorliegen einer unabhängigen Zertifizierung abstellt…

BFG RV/7100171/2022Unterbrechung eines soeben begonnenen Studiums infolge der COVID-19-Pandemie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2023Teil 1/2

…eingerichteten Studien mit Pädagogischen Hochschulen an diesen das Lehrangebot zu nutzen, für welches die Studierenden die in den Curricula festgelegten Anmeldungsvoraussetzungen erfüllen; 4. die facheinschlägigen Lehr- und Forschungseinrichtungen und die Bibliotheken an allen Bildungseinrichtungen, deren Angehörige sie sind, nach Maßgabe der Benützungsordnungen zu benützen; 5…

BFG RV/7101603/2017Umsatzsteuerbefreiung für Yoga-Lehrerinnen-Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2019

…sobald dieses vorliege. Die Bf. sei bereits eine zertifizierte Ausbildungsstätte und habe durch die Zertifizierungsstelle NOEcert der Niederösterreichischen Landesregierung bereits im Jahr 2008 die Zertifizierung erhalten. Da diese Zertifizierung jeweils nur für 3 Jahre erteilt wird, wurde die Re-Zertifizierung 2011 und nunmehr aktuell 2015…

BFG RV/7100044/2018Stellt der Besuch des "Privaten Ausbildungslehrgangs für islamische Theologie" Berufsausbildung iSv § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2018Teil 1/4

…Anbieter dieser Kurse sind private religiöse Kulturzentren und religiöse Vereine. Es handelt sich primär um keine zertifizierten Bildungseinrichtungen. Laut der Eigendefinition der UIKZ (siehe Homepage) besteht ihr vordergründiger und primärer Aufgabenbereich in der Verrichtung von religiösen Diensten für die religiösen Bedürfnisse der in Österreich lebenden…

BFG RV/5100801/2020Umsätze von privaten Anbietern einer allgemeinbildenden Bildungsleistung für Kinder und Jugendliche sind nach Unionsrecht (Art. 132 Abs. 1 lit. i MwStSystRL) steuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2021Teil 1/2

…wobei die in § 1 Z 1 bis 6 UStBLV genannten Einrichtungen gesetzlich geregelt sind und jene in Z 7 bis 9 angeführten Bildungseinrichtungen entweder zertifiziert oder als förderungswürdige Einrichtungen anerkannt sein müssen. Gemäß § 1 Z 9 UStBLV ist eine vergleichbare Zielsetzung bei Einrichtungen mit jeder…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 3/4

…Auch der Umstand, dass die Zentrale der Bf. in Deutschland als Bildungseinrichtung zertifiziert sei und dort sowohl die für eine "Einrichtung" erforderlichen Voraussetzungen erfülle als auch über ein Bildungsangebot verfüge, das über ein- oder zweiwöchige Sprachkurse mit 20 oder 24 Unterrichtsstunden hinausgehe, und die von…

BFG RV/7102916/2013Fiktive Anschaffungskosten beim unentgeltlichen Erwerb eines Mietobjekts (Einfamilienhaus)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2021

…Wohnfläche). Der Umstand der Veräußerung, die Größe sowie der Veräußerungspreis eines Vergleichsobjektes beruhen auf dem glaubwürdigen Vorbringen der Beschwerdeführerin. Das Prädikat "gute Wohnlage" trifft nach der Empfehlung des Hauptverbandes der allgemein beeideten und zertifizierten Immobiliensachverständigen Österreichs etwa für Stadtlagen mit stärkeren, verkehrsbedingten Beeinträchtigungen der Wohnqualität…

BFG RV/5100572/2012Steuerbefreiung der Umsätze einer privaten Bildungseinrichtung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2014

…UStG, § 6 Tz. 302). Innerstaatlich bestehe der Zweck des § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a UStG in der Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen im Verhältnis von öffentlichen zu privaten Schulen und Bildungseinrichtungen (vgl. Berger et. al., USt-ON, § 6 Tz. 374). Nach Art. 44 EU-DfV…

BFG RV/2100602/2023Berufsausbildung außerhalb einer in § 3 des StudFG genannten Einrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2024

…mwN). Auf der Website der Bildungsakademien ***3*** findet man folgende allgemeine Informationen: "ΛFSM" die zertifizierte Bildungseinrichtung für Sport & Gesundheit bietet ein umfangreiches Portfolio außeruniversitärer Bildungsprogramme auf höchstem Niveau (https://www.***.com/***/home/). Du bist Absolvent/-in einem unserer Akademie - Fern- oder Präsenzstudiengänge und möchtest…

BFG RV/7102643/2024Online-Ausbildung zum Programmierer als Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967? Liegt ein ernsthaftes und zielstrebiges, nach außen erkennbares Bemühen des Kindes, die Ausbildung abzuschließen, vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025

…ergibt sich aus diesen gesetzlichen Bestimmungen selbst, aus dem Schreiben von ***Name Bildungseinrichtung***, dass sich ***Name Bildungseinrichtung*** in einem Anerkennungsprozess als zertifizierter Bildungsanbieter befindet sowie aus deren Homepage und aus dem Vorlagebericht der belangten Behörde und ist unstrittig. Dass eine vergleichbare Ausbildung, nämlich jene zum "*…

BFG RV/2100138/2020Familienbeihilfe für einen im Ausland besuchten Sprachkurs?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2020

…auf Familienbeihilfe ab 07/2017 abgewiesen, da ein Sprachkurs alleine keine Berufsausbildung sei. Nur wenn ein Sprachkurs im Ausland an einer qualifizierten Bildungseinrichtung (zB Universitätslehrgang an einer Hochschule) absolviert werde und nachweislich in engem Zusammenhang mit einem (Französisch)Sprachstudium stehe, könne er als Teil des…

BFG RV/7104618/2019Rückforderung der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2020Teil 1/2

…TITEL, hat diese Fragen wie folgt beantwortet: „Frage 1) Die Ausbildung ist in Österreich nicht reglementiert, die Vergabe eins Diplom steht der jeweiligen Bildungseinrichtung frei, da auch der Begriff „Diplom“ in Österreich nicht geschützt ist (vergleichbar mit Wifi, oder BFI). Frage 2) Die Ausübung des…

BFG RV/7104618/2019Rückforderung der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2020Teil 2/2

…möchte ich mitteilen, dass er an der KÜRZEL (INSTITUTION2) von Juni 2018 bis Jänner 2019 einen Kurs absolviert hat und das Diplom als zertifizierter TRAINER im Jänner 2019 mit Erfolg abgelegt hat. Diesen Kurs haben wir aus eigener Tasche bezahlt. Da die Ausbildung an der…

BFG RV/7103458/2019Hinterbliebenenunterstützung - Einkünfte aus selbständiger Arbeit nach § 22 Z 4 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2019Teil 1/2

…Regelungen. 5. Bezüge, Auslagenersätze und Ruhe-(Versorgungs-)Bezüge von Vortragenden, Lehrenden und Unterrichtenden, die diese Tätigkeit im Rahmen eines von der Bildungseinrichtung vorgegebenen Studien-, Lehr- oder Stundenplanes ausüben, und zwar auch dann, wenn mehrere Wochen- oder Monatsstunden zu Blockveranstaltungen zusammengefasst werden. Abs. 2: Bei den…