RIS AI
323 Treffer619 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7100680/2013Behandlung des Netzbereitstellungsentgeltes, das vom Netzbenutzer an den Stromnetzbetreiber geleistet wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2018Teil 2/2

…Einstellung eines Passivpostens eigener Art ("Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen") beim Zuschussempfänger nach herrschender Auffassung im Handelsrecht hingewiesen, vorausgesetzt, dass es sich um eine zeitraumbezogene Leistung handelt. Auch diese Aussage bestätigt die Ansicht des Aufteilungsgebotes im Rahmen eines Postens nach Art einer aktiven Rechnungsabgrenzung, da…

BFG RV/3100280/2012Gewinnrealisierung bei Einräumung einer Dienstbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017

…nicht rückzahlbaren Dienstbarkeit in Form einer einmaligen Abschlagzahlung stellt nach Ansicht der Bp. eine zeitpunkt- und nicht zeitraumbezogene Leistung dar. Die Dienstbarkeitsentgelte sind daher im Jahr der Rechtseinräumung in voller Höhe als Einnahmen zu erfassen." In Erwiderung zu obigen Ausführungen brachte die Beschwerdeführerin in ihrem…

BFG RV/1100364/2019Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit oder selbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2023Teil 1/3

…liechtensteinische AG, im Zeitpunkt des Abschlusses des Doppelbesteuerungsabkommens mit Liechtenstein im Jahre 1971 als Dienstnehmertätigkeit für die liechtensteinische AG gewertet worden wäre, denn Herr Ing. ***2*** MSc ist weder Geschäftsführer noch wurden bei ihm zeitraumbezogene Leistungen für die AG, sondern nur echte, detaillierte, auch mit…

BFG RV/4100178/2015Baukostenzuschüsse im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses (Bestandvertrag)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2019

…zeitanteilig zu realisieren.“ Die Randzahlen 1032 und 2404 führen gleichlautend unter der Überschrift "Anschlussgebühren und Baukostenzuschüsse" aus: "Einmalige Anschlussgebühren bzw. Baukostenzuschüsse, die nicht eine in der Art eines Dauerschuldverhältnisses zeitraumbezogene Leistung (mit)abgelten, dürfen nicht passiv abgegrenzt werden (VwGH 18.12.1996, 94/15/0148…

BFG RV/6100205/2018Vorliegen eines Dienstverhältnisses iSd § 47 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2018Teil 1/2

…durch den Bf beschäftigten 12 slowakischen Arbeiter tatsächlich als Dienstnehmer beschäftigt worden seien, da die für ein Dienstverhältnis sprechenden Merkmale eindeutig überwiegen würden. Es würden nämlich in allen Fällen zeitraumbezogene Leistungen, d.s. auf bloße Hilfsarbeiten beschränkte Arbeiten (mit im Übrigen durch den Bf zur…

BFG RV/5100054/20111. Behandlung von Netzbereitstellungsentgelten, die vom Netzbenutzer an den Stromnetzbetreiber geleistet werden 2. Behandlung von Anschlusskosten im Zusammenhang mit der Umstellung von Öl- auf Nahwärmeversorgung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2015Teil 2/3

…Einstellung eines Passivpostens eigener Art ("Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen") beim Zuschussempfänger nach herrschender Auffassung im Handelsrecht hingewiesen, vorausgesetzt, dass es sich um eine zeitraumbezogene Leistung handelt. Auch diese Aussage bestätigt die Ansicht des Aufteilungsgebotes im Rahmen eines Postens nach Art einer aktiven Rechnungsabgrenzung, da…

BFG RV/1100282/2021Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit oder selbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2023Teil 1/4

…liechtensteinische AG, im Zeitpunkt des Abschlusses des Doppelbesteuerungsabkommens mit Liechtenstein im Jahre 1971 als Dienstnehmertätigkeit für die liechtensteinische AG gewertet worden wäre, denn Herr Ing. ***17*** MSc ist weder Geschäftsführer noch wurden bei ihm zeitraumbezogene Leistungen für die AG, sondern nur echte, detaillierte, auch mit…

BFG RV/7103183/20121. Vorliegen der Voraussetzungen für eine amtswegige Wiederaufnahme 2. Mieterinvestitionen einer GmbH als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.10.2016

…zu beurteilen, ob den von der Bf getragenen Erhaltungsaufwendungen eine betriebliche oder eine gesellschaftsrechtliche Veranlassung zu Grunde lag. Dass Bilanzierende für zeitraumbezogene Leistungen Rechnungsabgrenzungen zu bilden haben, stellt ebenfalls keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung dar. Die Revision war daher spruchgemäß nicht zuzulassen. Wien, am 24…

BFG RV/7100763/2020Vorliegen eines Dienstverhältnisses bei als Werkvertragsnehmer behandelten Reinigungskräften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2026Teil 1/2

…einem Werkvertrag werde die Verpflichtung zur Herbeiführung eines bestimmten Erfolges vereinbart, nicht aber eine auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen, wie es bei einem Dienstvertrag oder bei einem freien Dienstvertrag erfolge, dessen Leistungsinhalt die Arbeit selbst sei. Der im Prüfungszeitraum dargestellte Sachverhalt…

BFG RV/7103086/2012Dienstnehmereigenschaft von Reinigungskräften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2017

…die Verpflichtung zur Herbeiführung eines bestimmten Erfolges vereinbart, nicht aber eine auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen, wie es bei einem Dienstvertrag oder bei einem freien Dienstvertrag erfolgt, dessen Leistungsinhalt die Arbeit selbst ist. Die im Beschwerdefall vorliegende Vereinbarung spricht demgemäß für…

BFG RV/3100270/2011Mängel in der Sachverhaltsfeststellung - Aufhebung und Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2015

…die Geschäftsführung abzuwickelnden konkreten Projektes, vereinbart sei, nicht aber wenn Gegenstand des Vertrages die auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen sei. Ist ein Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft nur deshalb nicht Dienstnehmer dieser Gesellschaft, weil er gesellschaftsrechtlich weisungsfrei gestellt ist, dann gelte er dennoch…

BFG RV/5100086/2024Dienstverhältnis - Konstrukteur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2026

…die Verpflichtung zur Herbeiführung eines bestimmten Erfolges vereinbart, nicht aber eine auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen, wie es bei einem Dienstvertrag oder bei einem freien Dienstvertrag erfolgt, dessen Leistungsinhalt die Arbeit selbst ist (Kirchmayr/Denk in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG18 …

BFG RV/6100078/2025Beurteilung des Vorliegens eines Dienstverhältnisses iSd § 47 Abs. 2 EStG 1988 betreffend einen Fliesenleger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2025

…sei. In Bezug auf das übrige Beschwerdevorbringen führte das Finanzamt aus, dass ***Name*** im Ergebnis seine Arbeitskraft für die Durchführung der angesprochenen Arbeiten zur Verfügung gestellt habe und die Leistungen zeitraumbezogen nach Stunden abgerechnet worden seien. Ein Werk könne weder den Rechnungen noch dem "Subunternehmervertrag…

BFG RV/6100240/2017Eingliederung und DB-, DZ-Pflicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2023

…Zweifel zu wecken, weil dieser Tätigkeiten verrichtete, die untrennbar mit dem Unternehmenszweck verwoben waren; die operative Tätigkeit war auf Dauer angelegt und es ist auch die zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen zu bejahen; s dazu auch BFG 18.9.2019, RV/2100757/2016. Überdies fehlte auch…

BFG RV/3100872/2010Tätigkeit eines nicht wesentlich Beteiligten Gesellschafters im operativen Bereich der Gesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2018

…VII. vorletzter Absatz des "Werkvertrages"). Die im "Werkvertrag" vorgenommene Leistungsbeschreibung, welche sich nur an der Art der Arbeiten ("Tätigkeit eines Steuerberaters") orientiert, sowie die Vereinbarung eines Stundenhonorars und die zeitraumbezogene Abrechnung stellen ebenso gewichtige Indizien dafür dar, dass der Minderheitsgesellschafter nicht einen bestimmten Arbeitserfolg, sondern…

BFG RV/6100096/2023Dienstnehmereigenschaft eines mobilen Kochs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2025

…Bf war eingebunden in die Organisation von Frau ***E***. Im gegenständlichen Fall ist vom Schulden der Arbeitskraft auszugehen. Bei der Tätigkeit für Gäste zu grillen, steht eine zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen, welche auf Dauer (wenn auch nur für jeweils einige Stunden) angelegt ist, im Mittelpunkt…

BFG RV/7105829/2019Vorliegen eines freien Dienstverhältnisses in der Gastronomie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.04.2024

…die Verpflichtung zur Herbeiführung eines bestimmten Erfolges vereinbart, nicht aber eine auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen, wie es bei einem Dienstvertrag oder bei einem freien Dienstvertrag erfolgt, dessen Leistungsinhalt die Arbeit selbst ist (Kirchmayr/Denk in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG21a …

BFG RV/7102436/2018Notärztliche Tätigkeit für einen Rettungsdienst: Keine DB-Pflicht, da keine Dienstverhältnisse iSd § 47 Abs. 2 EStG vorliegen und die Ausnahmebestimmung des § 4 Abs. 4 lit a) bzw. lit c) ASVG zur Anwendung kommt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.01.2024Teil 1/2

…Verpflichtung zur Herbeiführung eines bestimmten Erfolges vereinbart, nicht aber eine auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen, wie es bei einem Dienstvertrag oder bei einem freien Dienstvertrag erfolgt, dessen Leistungsinhalt die Arbeit selbst ist (Kirchmayr/Denk in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG 21a …

BFG RV/1100067/2019Einkünfte gemäß Art 14 DBA-FL oder Art 15 DBA-FL
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.10.2023Teil 1/5

…liechtensteinische AG, im Zeitpunkt des Abschlusses des Doppelbesteuerungsabkommens mit Liechtenstein im Jahre 1971 als Dienstnehmertätigkeit für die liechtensteinische AG gewertet worden wäre, denn Herr Ing. ***15*** MSc ist weder Geschäftsführer noch wurden bei ihm Zeitraum bezogene Leistungen für die AG, sondern nur echte, detaillierte, auch…

BFG RV/2100939/2015Servicetechniker als Dienstnehmer iSd § 47 Abs 2 EStG 1988; Anforderungen an Festsetzungsbescheide nach § 201 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2022Teil 2/3

…und schriftlicher Urgenzen (…) seinen Dienst weder angetreten noch aufgekündigt [hat]", spricht ebenfalls für das Vorliegen von zeitraumbezogenen Dauerschuldverhältnissen. Auch die in Artikel 2 des Mitte 2003 abgeschlossenen schriftlichen "Werkvertrages" vorgenommene Leistungsbeschreibung, die sich nur an der Art der Arbeiten orientiert ("Der WU übernimmt es…