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BFG RV/7100844/2020Schätzung eines asiatischen Imbisslokales
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026

…4.2026 fand über Antrag der Beschwerdeführern eine mündliche Verhandlung statt. In dieser Verhandlung wurde seitens der Beschwerdeführerin ergänzend zu ihrem bisherigen Vorbringen ausgeführt, sie habe viel verdorbene Ware bzw Zutaten wegwerfen müssen, im kalkulatorischen Zeitreihenvergleich seien zu ihrem Nachteil weder Abschläge für Schwund, Verderb…

BFG RV/5101042/2019Schätzung eines Gärtnereibetriebes: Ertragsteuerliche und umsatzsteuerliche Pauschalierung anwendbar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2023Teil 1/2

…00 für 2014 und 2015 geschätzt. Die Höhe des Wareneinsatzes entspricht auch in etwa der Hälfte des Umsatzes. Bei Gärtnern wird in der Regel von einem durchschnittlichen Rohaufschlag von 100 % ausgegangen, wobei hier verdorbene oder nur beschränkt verwendbare Ware bereits einkalkuliert ist (Twardoch/Wittmann/Frühwald…

BFG RV/6100455/2025Fixkostenzuschuss 800.000: Auslegung des Begriffes "Mindestbetrieb"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2026

… die Abweichungen gegenüber dem Antrag für die 1. Tranche seien dadurch entstanden, dass ein anderer Zeitraum beantragt worden sei, die verdorbenen Waren in der 1. Tranche nur geschätzt worden seien, Personalkosten erst bei der 2. Tranche beantragt worden seien und die Fixkosten bei der 1…

BFG RV/2100658/2013Anfechtung diverser AP-Feststellungen (BA-/Vorsteuer-Kürzung im Zusammenhang mit VW Sharan und Lancia Phedra, § 184 BAO: SZ neben kalkulatorischer Zuschätzung, u.a.)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2017Teil 2/3

…Großteil der bis zur Betriebseinstellung nicht verkauften Waren will er aber verschenkt bzw. selbst verwendet haben (Bf-Eingaben 30.Jän.2013 und 21.Febr.2013, AP-Akt S.69ff und S.51f). Die Existenz von Aufzeichnungen zu den verdorbenen Waren schloss der Bf dezidiert aus…

BFG RV/7105116/2018Abstandnahme von der Abgabenfestsetzung, wenn die Gesellschaft nach Aufhebung des Konkurses aufgelöst und vermögenslos ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2020

…und einzig kalkulierbare Produkt einen RAK von 2,5 aufweist. Unter Berücksichtigung, dass im Jahr 2013 eine Geschäftsraumübersiedlung stattgefunden habe und damit möglicherweise auch vermehrt Waren verdorben worden wären, nahm die Prüferin eine geringere Zuschätzungbasis an. Vor diesem Hintergrund kam es für das Jahr 2012…

BFG RV/7200073/2008Zurücknahme der Abfindungsanmeldung nach dem Beginn der ersten Brennfrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2017

…zur Verfügung stehen, um den Einsatz von verdorbenen alkoholbildenden Stoffen (§ 58 AlkStG) zur Herstellung von Alkohol zu verhindern. So hätte der Bf. etwa zunächst nur eine geringere Menge an zu verarbeitenden Stoffen zur Alkoholherstellung anmelden können. Eine derartige Maßnahme wäre u.a. auch deshalb naheliegend…

BFG RV/5101385/2015Verdecktes Eigenkapital einer ausländischen Tochtergesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.12.2022Teil 2/5

…Geheimhaltungspflicht, Konkurrenzverbot und Verpflichtung gegen illegale Vorgangsweisen Dritter im eigenen Namen vorzugehen, solle die ***1*** vierteljährlich einen Bericht über die benötigten und monatlich über die verkauften oder verdorbenen Bestandteile und Produkte (beziehungsweise Produktionszahlen) abgeben, wobei auch der vorhandene Warenvorrat, die Geschäftsentwicklung, die Verkaufspreise (auch der…

BFG RV/5200073/2012Mit der Entnahme von Bier aus einem Herstellungsbetrieb oder einem Steuerlager, ohne dass sich ein weiteres Steueraussetzungsverfahren anschließt, entsteht die Biersteuerschuld für die entnommene Ware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2018

…dass anlässlich einer Betriebsprüfung bei der Bf. festgestellt worden sei, dass die in den Bescheiden jeweils näher bezeichneten Mengen und Sorten an Bier in Großgebinden zur Abfüllung in Flaschen nach Deutschland verbracht worden wären. Dabei sei von der Bf. anlässlich der Entnahme des Biers aus…

BFG RM/7100040/20151. Einstellung eines Beschwerdeverfahrens wegen behaupteter Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt durch vorläufige Beschlagnahme von Glücksspielgeräten nach Ergehen der diesbezüglichen Beschlagnahmebescheide der Bezirkshauptmannschaft; 2. der vom VfGH in Prüfung gezogene § 53 GSpG für die Entscheidung als allgemeine Verfahrensregel nicht präjudiziell
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss10.08.2016

…Behörde] am 12.03.12, ab 14.10 h, an der Adresse bbbb, [...]. Gegenwärtig waren als Organe der bB die Personen C und D. Stellung und Vornamen sind rechts- und gesetzwidrigerweise dem Protokoll - noch - nicht zu entnehmen. Außerdem war die bB gem §§ 20 ff AVOG…

BFG RV/7100008/2013Schätzung eines Kebaprestaurants
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2017

…rd. einem Drittel der im Jahr 2009 eingekauften Fleischmenge behauptet. Die Bf hat auch nicht nachvollziehbar gemacht, warum sowohl im Juli als auch im August eine derart große Fleischmenge verdorben wäre, ohne dass sie entsprechende Vorkehrungen gegen einen Verderb hätte treffen können. Zudem kann, da…

BFG RV/5100953/2015"Vorlageantrag" als Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2015Teil 1/2

…1. Eurothermenressort: Ich übersende zu den bereits vorgelegten Rechnungen und Unterlagen drei Beilagen , und zwar: - Bestätigung der Versicherungsanstalt - Bestätigung der erfolgten Zuzahlung - Bestätigung des Aufenthaltes Sämtliche Aufenthalte des Jahres 2014 in der Eurotherme Bad Ischl waren ärztlich verordnet, doch verfüge ich bisweilen um jene Unterlagen…

BFG RV/7105312/20181. MIAS-Meldungen der ig Erwerbe an die Bf. als Schätzungsgrundlage 2. Griffweise Zuschätzung des Wareneinkaufs 3. Mitwirkungspflicht bei Auslandssachverhalt 4. Buchführungs- und Aufzeichnungsmängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2026Teil 1/2

…weder entgegengenommen noch die Lieferschiene unterschrieben, da er wie erwähnt nur für die ***3*** GmbH zuständig gewesen sei. Der 2. Zeuge ***22*** ist der Onkel von ***10***. ***11*** und der verstorbene Gf sind/waren Brüder des 2. Zeugen; ***14*** ist der Sohn des 2. Zeugen…

BFG RV/7102013/2018Behandlung nichtentrichteter Mieten beim Vermieter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2024

…steht fest: Dipl.Ing. E**** P**** und die mittlerweile am **.**.**** verstorbene U**** A**** waren gemeinsam Eigentümer der Liegenschaft [Adresse] (idF auch nur kurz Miteigentümer oder Hausgemeinschaft). Die Verlassenschaft nach U**** A**** wurde mit Einantwortungsbeschluss des BG Neulengbach vom **.**.2023 den unbedingt erbantrittserklärten Erben Ing. Mag…

BFG RV/7102052/2020Gegen nur das Verfahren betreffende Verfügungen ist ein abgesondertes Rechtsmittel nicht zulässig (§ 244 BAO)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.02.2022

…RV/7105701/2017, als unzulässig zurückgewiesen, da die angefochtenen Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2004 bis 2012 vom 4. Dezember 2014 an die zu diesem Zeitpunkt bereits verstorbene ***1*** gerichtet waren. Lediglich der geänderte Einkommensteuerbescheid 2003 vom 9. Dezember 2013 ist rechtswirksam ergangen (s. dazu Erkenntnis…

BFG RV/7102280/2019Schätzung infolge gravierender Buchführungsmängel bis hin zu zwei Versionen (für Firmenbuch bzw. Finanzamt) von handelsrechtlichen Jahresabschlüssen zum jeweils gleichen Stichtag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2024Teil 1/3

…Alleingesellschafterin ist Gesellschafterin seit Datum3. Davor waren der verstorbene Schwiegervater und Gesellschafterin je zur Hälfte Gesellschafter. Die Geschäftsführung wird durch Herrn Gf wahrgenommen. Der Gatte der Gesellschafterin Ehegatte ist im Betrieb angestellt und tritt gegenüber der Außenprüfung in Auskunftsersuchen und Fragenbeantwortung primär auf. Bei der…

BFG RV/7400173/2014Haftung des Gesellschaftergeschäftsführers für Kommunalsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2020

…äußerst sparsamen Lebensstil pflege. Für das private Wochenende hab er einen Großteil der für die Familie benötigten Lebensmittel aus der ***8*** GmbH mitgenommen, denn wäre die Ware für das Restaurant nicht mehr verwendet worden, wäre sie verdorben. Die Ehefrau des Bf. habe im streitgegenständlichen Zeitraum…

BFG RV/2100877/2018Ein Einheitswertbescheid kann nicht an bereits verstorbene Miteigentümer ergehen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss05.02.2020

…Beantwortung vom 29.1.2019 führt die belangte Behörde zu den einzelnen im Bescheid angeführten Miteigentümern aus, dass sechs bereits verstorben und drei im zentralen Melderegister nicht mehr auffindbar und zwei in den USA wohnhaft wären. Ein allfälliges Sterbedatum sei nicht bekannt. Einheitswerte sind gemäß …

BFG RV/7300010/2014Beschuldigte war nicht Täterin, sondern der zwischenzeitig verstorbene Ehemann als faktischer Machthaber, daher Einstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.06.2015

…Lohnsteuer und einbehaltener Lohnsteuer It. eingereichter Lohnzettel, 01/2013-03/2013 keine Lohnabgaben abgeführt, obwohl laut SV Arbeitnehmer angemeldet waren) Lohnsteuer für 2011 in H. v. € 3.834,73 Dienstgeberbeiträge zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen samt Zuschlägen zu den Dienstgeberbeiträgen für 2011 in H. v…

BFG RV/5100045/2023Ein Einzelrechtsnachfolger ist nicht berechtigt, eine Abgabenerklärung für die verstorbene Person einzubringen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2023

…abzugeben. In der Beilage werde die von den in Punkt 3) des Beschlusses angeführten Personen der Wirtschaftstreuhandgesellschaft erteilte Vertretungsvollmacht zur Einbringung von Anträgen und Erklärungen für die verstorbene ***3*** übermittelt. Diese Vollmachtsurkunde trägt das Datum 19.10.2020 und für die "Auftrag- und Vollmachtgeber/in…

BFG RV/7102467/2010Schätzung eines sich auf der Anlage eines Tennisvereins befindlichen Gastronomiebetriebes auf Grund von festgestellten Aufzeichnungsmängeln und Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.10.2017Teil 2/2

…Eiern glaubwürdig erscheint, zumal ein derartiger Lagerbestand bei dem angegebenen täglichen Eierverbrauch gar nicht rechtzeitig hätte verwendet werden können ohne zu verderben. Ebenso erscheint es in Hinblick auf die Haltbarkeit von Eiern unglaubwürdig, dass während der festgestellten Zeiträume von (mehr als) drei Wochen, in denen…