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105 Treffer1938 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7100699/2026Zuzugsfreibetrag gemäß § 103 Abs.1 a EStG1988 (Frage der überwiegend wissenschaftlichen Tätigkeit)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2026

…Auch wenn die Ziele der Forschung einer inkrementellen Verbesserung von Schlüsselparametern einer bestehenden Applikation dienten, sei zur Erreichung dieser Ziele der Einsatz disruptiv neuer und innovativer Technologien und Konzepte erforderlich. Diesem Umstand sei im angefochtenen Bescheid nicht Rechnung getragen worden. Des Weiteren würde die Tätigkeit…

BFG RV/2101349/2017Vorbereitende Behandlung des Siedlungsabfalls zur anschließenden Deponierung bzw. thermischen Verwertung - keine Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2020

…im Sinne des Energieabgabenvergütungsgesetzes angesehen werde, würden keine Umsätze erzielt werden. Denn die Behandlungsschritte des angelieferten Restmülls (mech-biolog bis 2014, danach reine Trocknung und Weiterleitung zur thermischen Verwertung) stellten in Wahrheit keine Vorleistungen, sondern vielmehr "Nachleistungen" der Bf. dar, die auch ihren Aufwand verkörperten…

BFG RV/7200008/2022Altlastenbeiträge: Beförderung von Abfällen nach § 3 Abs.1 Z 4 ALSaG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2022

…über den Grenzübergang K., (fortan K.) mengenmäßig bezeichnete Tonnen an Abfällen der Schlüsselnummer 91107, zur vorläufigen Verwertung "R12", zur ES.,(fortan ES.) und weiter zur endgültigen thermischen Verwertung (Verbrennung), "R1", im Zementwerk der H.,(fotan H.) zu verbringen. Unter Vorbehalt des Widerrufs gemäß Art.9…

BFG RV/7200142/2017Bezug von Mineralöl auf Grund eines Freischeines
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.12.2018

…und Petrollampen sowie Gartenfackeln verwendet. Dabei stehe die Lichterzeugung und nicht die Wärmeerzeugung im Vordergrund, weshalb beim Einsatz von Lampenöl kein mineralölsteuerpflichtiger Vorgang zu erkennen sei. Auch bei der Herstellung von Grillanzündern bedarf es zur Wärmegewinnung eines weiteren Stoffes wie Holzkohle, weshalb kein mineralölsteuerpflichtiges Verheizen…

BFG RV/4100130/2022Negatives Gutachten FFG Prämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022

…hervor, dass keine technologischen und/oder wissenschaftlichen Unsicherheiten in diesem Zusammenhang bearbeitet worden waren. Die Umsetzung einer Schweißstrategie, welche sowohl die mechanischen als auch thermischen Belastungen berücksichtige, stelle keine Erweiterung des allgemeinen Standes der Technik bzw. des Wissens dar, welche mittels F&E-Aktivitäten erreicht…

BFG RV/7200015/2019Die Selbstberechnung von Altlastenbeiträgen gemäß § 3 Abs.1 Z 4 ALSaG erfolgte in richtiger Höhe, die Voraussetzungen für die Erlassung von Festsetzungsbescheiden gemäß § 201 Abs.1 ff BAO lagen somit nicht vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2021

…über den Grenzübergang ***2***, mengenmäßig bezeichnete Tonnen an Abfällen der Schlüsselnummer 91107, zur vorläufigen Verwertung "R12", zur ***3***,(fortan ES), und weiter zur endgültigen thermischen Verwertung (Verbrennung), "R1", im Zementwerk der ***4***, (fotan H,) zu verbringen. Unter Vorbehalt des Widerrufs gemäß Art.9 Abs.8…

BFG RV/2100350/2020Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung gem § 34 Abs 8 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2021Teil 2/2

…Das Qualifikationsprofil der Absolventinnen und Absolventen ist somit deutlich weiter gefasst als im Studiengang Lebensmitteltechnologie und Ernährung. Daraus ergeben sich zum Teil andere Einsatzbereiche für die späteren Absolventinnen und Absolventen. So eröffnen sich für jene des Studienganges "Bio- & Lebensmitteltechnologie" am MCI ua Berufsmöglichkeiten in den…

BFG RV/7100648/20101. Abzugsfähigkeit von Betriebskosten und anteiliger AfA für Arbeitszimmer in getrenntem Bürohaus 2. keine Bindungswirkung des Einkommensteuerbescheides des Ehegatten für die Berücksichtigung des Alleinverdienerabsetzbetrages bei der Bf 3. Reisekosten und Begründung eines neuen Mittelpunktes der Tätigkeit 4. Sachlogische Argumente stellen keinen Nachweis für Betriebskosten dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2015

…wenn die Bf nicht mehr vollbeschäftigt tätig sei. Idealerweise sei vorher noch eine größere thermische Sanierung durchzuführen. Für die Behandlung von Privatpatienten habe der Mann der Bf das Erdgeschoss des Bürohauses etwa hundert Stunden insgesamt verwendet. Da die Praxis noch nicht fertig eingerichtet gewesen sei…

BFG RV/7200057/2024Einreihung von Verbundstoffen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.08.2025Teil 1/2

…toxikologische Unbedenklichkeit, Geschmacks- und Geruchsfreiheit und gute Verformbarkeit durch ein niedriges Elastizitätsmodul sind weitere nennenswerte Eigenschaften und tragen zu den verschiedenen Einsatzgebieten der unterschiedlichen Waren in den anhängigen VZTAs bei." Mit Eingabe vom 31.03.2025 erstattete die Bf. ein ergänzendes Vorbringen und legte das…

BFG RV/7200061/2020Antidumpingrecht: Wesentliche Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 1/2

…auf Qualität, Standards, Produkte, Materialpaletten sowie Kundenzufriedenheit. Das Unternehmen ist im Qualitätsmanagementsystem durch das (…) zertifiziert. (…) liefert auf der Basis moderner Herstellungsmethoden und unter Einsatz modernster Technologie qualitativ hochwertige Produkte, die den globalen Standards entsprechen, an seine Vertragspartner. (…) entwickelt innovative Lösungen, die den…

BFG RV/7200035/2020Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 1/2

…auf Qualität, Standards, Produkte, Materialpaletten sowie Kundenzufriedenheit. Das Unternehmen ist im Qualitätsmanagementsystem durch das (…) zertifiziert. (…) liefert auf der Basis moderner Herstellungsmethoden und unter Einsatz modernster Technologie qualitativ hochwertige Produkte, die den globalen Standards entsprechen, an seine Vertragspartner. (…) entwickelt innovative Lösungen, die den…

BFG RV/7200007/2023Tabak- und nikotinfreier Wasserpfeifenersatztabak als Steuergegenstand iSd TabStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2024Teil 1/2

…480 Stück zu à 200 Gramm "Shisha Radio Active" zum Stückpreis von € 6,10 (Spruchpunkt 6.) bezogen. Die Produkte sind tabak- und nikotinfrei und können sowohl in einer herkömmlichen Wasserpfeife als auch in einer elektronischen Wasserpfeife (E-Shisha) anstelle von Wasserpfeifentabak zum Einsatz kommen…

BFG RV/7200007/2023Tabak- und nikotinfreier Wasserpfeifenersatztabak als Steuergegenstand iSd TabStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2024Teil 2/2

…5.2018, AZ. 4 V 271/17). Die bei der Verbrennung der Kohle freigesetzte thermische Energie und die Rauchgase werden beim "Rauchen" der Wasserpfeife durch den in den Pfeifenkopf eingelegten Tabak gesogen. Hiedurch wird der in der Wasserpfeife verwendete Tabak hinreichend hohen Temperaturen ausgesetzt, um…

BFG RV/7200100/2016Altlastenbeitrag für das mehr als dreijährige Lagern von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen in einer behördlich genehmigten Anlage zum Zweck der Autoverwertung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2020Teil 2/2

…Fahrstraßen, Rand- und Stützwälle); […] (7) Lagern im Sinne dieses Bundesgesetzes ist das länger als einjährige Lagern von Abfällen, damit diese Abfälle für eine Behandlung - ausgenommen für eine stoffliche oder thermische Verwertung - bereitgehalten oder vorbereitet werden. […] Gegenstand des Beitrags § 3. Dem Altlastenbeitrag unterliegen: 1…

BFG RV/1200034/2019Altlastenbeitragspflicht bei Abfallbeförderung ins Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2019

…Bearbeitungs- bzw. Aufbereitungsschritte seien der Bf. zweifellos entzogen. Ob, wann, wie und wo das verbrachte Material aufbereitet werde und einer thermischen Verwertung zugeführt werde, liege nicht mehr in der Hand der Bf. Daher könne § 3 Abs. 1 Z 4 nur dahingehend verstanden werden, dass von…

BFG RV/1200027/2017Altlastenbeitragspflicht bei Auslandsbeförderung von Abfällen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2019

…Bearbeitungs- bzw. Aufbereitungsschritte seien der Bf. zweifellos entzogen. Ob, wann, wie und wo das verbrachte Material aufbereitet werde und einer thermischen Verwertung zugeführt werde, liege nicht mehr in der Hand der Bf. Daher könne § 3 Abs. 1 Z 4 nur dahingehend verstanden werden, dass von…

BFG RV/7200142/2015Das konsenslose Ablagern von Bodenaushub in einer Bodenaushubdeponie führt zum Entstehen des Altlastenbeitrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2017

…Einrichtungen, oder cc) in ihrer Zusammensetzung und in ihren Eigenschaften nach mit den kommunalen Abwässern vergleichbar sind, zB Senkgrubeninhalte, und b) der Einsatz dieser Abfälle wasserrechtlich bewilligt ist. (3) Folgende Behandlungsanlagen und Änderungen einer Behandlungsanlage sind nach dem vereinfachten Verfahren (§ 50) zu genehmigen: 1. Deponien…

BFG RV/2100493/2014Keine außergewöhnliche Belastung (Infrarotwärmekabine)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2015

…Erwerb der Infrarotwärmekabine, hat der Bf ein handelsübliches Modell der Fa. InfrarotGmbH Infrarotkabinen ohne Sonderausstattungen gekauft (Modell Pro-Fit 1). Auf der Internethomepage des Herstellers findet sich zum Thema „Gesundheit & Wirkung“ der angebotenen Infrarotkabinen der Hinweis auf ein „erstaunlich breites Einsatzspektrum“ für „Durchwärmungsanwendungen“, die „zu…

BFG RV/7102135/2013Anwendung der Reverse Charge Regelung auf Bruchgold?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2014Teil 1/2

…Zerteilen und Pressen. Bei diesen Tätigkeiten handelt es sich eindeutig um Prozesse anhand derer Ausgangsmaterial unter Einsatz von Kraft entweder getrennt oder verbunden werden. Die von der Betriebsprüfung inkriminierten Eingangsrechnungen weisen als Leistungsgegenstand sogenanntes "Lohnschmelzen" aus. Beim "Lohnschmelzen" handelt es sich weder um die Umwandlung…

BFG RV/7101385/2024Behauptete Verfassungswidrigkeit des Energiekrisenbeitrag-Strom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2024

…dass die Investitions- und Betriebskosten gedeckt sind und dass sie das Funktionieren der Stromgroßhandelsmärkte nicht verzerren und insbesondere keine Auswirkungen auf die Einsatzreihenfolge (Merit Order) und die Preisbildung auf dem Großhandelsmarkt haben dürfen. Art 10 EU-NotfVO regelt die Verteilung der Überschusserlöse: "(1) Die Mitgliedstaaten…