…Vom Aufweisen eindeutig bestimmbarer therapeutischer oder prophylaktischer Eigenschaften, deren Wirkung sich auf bestimmte Funktionen des menschlichen Organismus konzentriert, war daher beim verfahrensgegenständlichen Erzeugnis nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes nicht auszugehen. Darüber hinaus war die verfahrensgegenständliche Ware nicht für den Einzelverkauf zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken aufgemacht…

…eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des VwGH nicht einheitlich beantwortet wird. Die Voraussetzungen liegen hier nicht vor. Die für die zolltarifliche Einreihung des Erzeugnisses ausschlaggebende Frage nach dessen therapeutischen oder prophylaktischen Eigenschaften ist die Lösung einer Tatsachenfrage…

…Das Zollamt Wien hat im Bericht noch ausgeführt, dass in Befunden bei Arzneiwaren auf eben dieses Kriterium, ob das Produkt eindeutig bestimmbare therapeutische oder prophylaktische Eigenschaften aufweist, grundsätzlich hingewiesen werde und dass dies im Befund auch festgehalten werde, im Gegenstand sei dies aber aus unerfindlichen…

…es zur Einreihung einer Ware unter die Position 3004 der KN ausdrücklicher Feststellungen dahingehend bedarf, ob die eben angesprochene einreihungsmaßgebliche therapeutische oder prophylaktische Eigenschaft durch die jeweilige Dosierung erreicht wird (VwGH 22.11.2016, Ra 2016/16/0092). Entgegen dieser Anforderung setzt sich die angefochtene…

…wenn sie keine therapeutischen und prophylaktischen Eigenschaften besitzen und nicht dosiert oder für den Einzelverkauf aufgemacht seien. Der EuGH habe im Beschluss Rs C-40/2006 Melatonin (dosisunabhängig?) eine "therapeutische oder prophylaktische" Wirkung zugeschrieben und es in die Position 3004 gereiht. Die Bf hat im…

…einen Widerspruch aufzuzeigen. Entgegnung auf das Vorbringen zu Punkt 4: Die Bf meint, dass nicht jede positive Auswirkung auf den menschlichen Organismus eine spezifische therapeutische oder prophylaktische Eigenschaft darstellt, die zu einer Einreihung unter Position 3004 der KN führt. Nach der vom EuGH in ständiger…

…mg Glucosamin-Hydrochlorid festgestellt worden. Dieser Wert sei um 517 mg höher als der in der Verordnung der Kommission. Weiters habe das Labor eine klar definierte prophylaktische oder therapeutische Eigenschaft festgestellt. Zu den zitierten Verbindlichen Zolltarifauskünften anderer Mitgliedstaaten dürfe festgestellt werden, dass Verbindliche Zolltarifauskünfte in…

…zumindest eine Indizwirkung zukomme. Im Ergebnis kommt es darauf an, ob das Erzeugnis eine genau umschriebene therapeutische oder prophylaktische Wirkung ausübt und nicht nur generell dem Wohlbefinden dient; aus diesem Grund sind zB auch Fischölkapseln kein Arzneimittel, auch wenn sie der Gesundheit dienlich sein mögen…

…Zolltarifauskünfte vom 8.7.2013 über die Untersuchung der Ware, der dem Bf. im Verfahren vor der belangten Behörde zur Kenntnis gebracht worden ist und in welcher ebenfalls die zolltarifarische Einreihung als andere Arzneiware zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken, dosiert, in Aufmachungen für den Einzelverkauf…

…Rahmen der Verhütung oder Behandlung einer Krankheit oder eines Leidens und damit naturgemäß für eine medizinische Verwendung bestimmt sind. … 30 Weiterhin muss aus den objektiven Eigenschaften der im Ausgangsverfahren in Rede stehenden Erzeugnisse, insbesondere ihrem Einzelverkauf, ihrer Verwendung in einem therapeutischen Umfeld sowie der…

…Stoffe oder anderen Gegenstände, einschließlich der vom Hersteller speziell zur Anwendung für diagnostische und/oder therapeutische Zwecke bestimmten und für ein einwandfreies Funktionieren des Medizinprodukts eingesetzten Software, die vom Hersteller für Menschen für folgende Zwecke bestimmt sind: • Erkennung, Verhütung, Überwachung, Behandlung oder Linderung von Krankheiten…

…Höhe nach bedarf, um nicht die Intimsphäre des Steuerpflichtigen zu verletzen (vgl BFH 19.4.2012, VI R 74/10 mwN). Zur Heilbehandlung medizinisch indiziert ist jedes diagnostische oder therapeutische Verfahren, dessen Anwendung in einem Erkrankungsfall hinreichend gerechtfertigt ist, es sei denn, es liegt ein…

…oder zur Therapie, etc. Nicht abzugsfähig sind daher Aufwendungen für medizinisch nicht indizierte Behandlungen, Aufwendungen für die Vorbeugung vor Krankheiten sowie für die Erhaltung der Gesundheit, wie etwa für Stärkungsmittel und zur Nahrungsergänzung (es sei denn, sie sind medizinisch indiziert), für zahnmedizinische Prophylaxe, für prophylaktische…

…der Abgabenbehörde seine Person und seine Ehegattin Name_B betreffende Therapieaufstellungen vom 20. Oktober 2017 (über Betrag_5 € bzw. Betrag_6 €) und Schreiben vom 22. Oktober 2017 über Untersuchungen und therapeutische Anwendungen im Zeitraum 1. bis 22. Oktober 2017, eine Rechnung vom 1…

…aufgetragen, ein neuerliches Sachverständigengutachten durch einen Arzt /eine Ärztin für Innere Medizin gemeinsam mit einem Arzt /einer Ärztin für Neurologie und Psychiatrie und unter Beiziehung eines Dolmetschers / einer Dolmetscherin Türkisch-Deutsch oder Kurdisch-Deutsch und gegebenenfalls eines/r Sachverständigen der PVA beim Bundessozialamt zu beauftragen…

…a, weiters nach § 3 Abs. 1 Z 10, 11 und 32 und auf Grund zwischenstaatlicher oder anderer völkerrechtlicher Vereinbarungen steuerfreien Einkünfte sind in diese Grenzen mit einzubeziehen. Andere steuerfreie Einkünfte sind nicht zu berücksichtigen. Der Alleinverdienerabsetzbetrag steht nur einem der (Ehe-)Partner zu. … Gemäß …

…eine kardiale Krise besser eingeschätzt werden. Therapeutische Konsequenzen sollten in Abhängigkeit von diesen Ergebnissen überlegt werden. Eine Therapie besteht in der Gabe von ß-Blockern, die Ihnen für C bereits empfohlen wurde. Diese Therapie wird auch prophylaktisch für Kinder empfohlen, die bislang keine Symptome zeigen…

…18.2.2016: "Thorax-Röntgen: Kein Infiltrat abgrenzbar. Beurteilung: Z.n. Pneumonie, derzeit kein Infiltrat oder Restinfiltrat mehr radiologisch sichtbar." - Ergotherapeutische Begutachtung v. 26.4.2016: "Aufgrund der Beobachtungen der Sensorischen Integration zeigt sich, dass B eine Wahrnehmungsverarbeitungsstörung hat. … daher Schwierigkeiten mit der Kraftdosierung…

…Funktion; High Potency; 240 Tablets; A Dietary Supplement" untersucht und dafür den Code 3004 9000 00; V999 des Österreichischen Gebrauchszolltarifes vorgeschlagen und die Ware als andere Arzneiware zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken, dosiert, in Aufmachung für den Einzelverkauf, eingereiht und die Einreihung damit begründet, dass…

…dafür das Asthma bronchiale verantwortlich. Zur weiteren Abklärung wäre die gelegentliche Durchführung einer Ergospirometrie sinnvoll. Im Hinblick auf die AV-Überleitungsstörung ergeben sich unsererseits derzeit aber keine weiteren diagnostischen oder therapeutischen Konsequenzen, doch sind regelmäßige Verlaufskontrollen inklusive Langzeit-EKG und Ergometrie empfehlenswert. Nächste Termine: Kontrolle…