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BFG RV/4200017/2012Zollrechtliche Tarifierung von Zubehör (hier: Pad) für ein Gerät zur Bio-Elektro-Magnetischen Energie-Regulation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015

…Vorrichtungen, Software, Stoffe oder anderen Gegenstände, einschließlich der vom Hersteller speziell zur Anwendung für diagnostische und/oder therapeutische Zwecke bestimmten und für ein einwandfreies Funktionieren des Medizinprodukts eingesetzten Software, die vom Hersteller zur Anwendung für Menschen für folgende Zwecke bestimmt sind: - Erkennung, Verhütung, Überwachung, Behandlung…

BFG RV/7103681/2010Umschulungskosten und Vorliegen einer Einkunftsquelle bei einer Mentaltrainerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2016

…b)Benutzungsvereinbarung, abgeschlossen zwischen der Bf. und Frau Praxis , wonach die dort für therapeutische Zwecke eingerichteten Räumlichkeiten , die damit verbundene Infrastruktur und die Therapiegeräte von der Bf. ab DAtum für das Benutzungsentgelt von € 7 pro Patienteneinheit mitbenützt werden dürfen. c) vonSchule am 6. März…

BFG RV/7103813/2020Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2026

…ein "therapeutisches Behandlungsgerät" handelt. Bei Anwendungen für therapeutische Zwecke entspricht es durchaus einer gängigen Vorgehensweise, dass die Wirkungen solcher Anwendungen bzw. Geräte im Rahmen von klinischen Studien überprüft werden. Dies bedeutet, dass die Durchführung von klinischen Studien im Bereich von Anwendungen für therapeutische Zwecke durchaus…

BFG RV/7102897/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe für eine volljährige Person, wenn nur eine 40%ige Behinderung festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025Teil 3/3

… Yoga-Sitzungen vom Juni 2027 bis Oktober 2020; Sensitive Gestaltbehandlung und Körper- Energiearbeit 2018 und 2019; Shiatsu sowie Heilmassage/Elektrotherapie 2023) und ist für die Patientin eine Sprossenwand für therapeutische Zwecke angeschafft worden (vgl. vorgelegte Rechnung vom 05. Jänner 2020). Dass die Bf die diesbezüglichen…

BFG RV/5100172/2022Außergewöhnliche Belastung bei physikalischer Gefäßtherapie nach ärztlicher Verordnung und Behandlungsplan im Vorfeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022Teil 1/2

…Vorrichtungen, Software, Stoffe oder anderen Gegenstände, einschließlich der vom Hersteller speziell zur Anwendung für diagnostische und/oder therapeutische Zwecke bestimmten und für ein einwandfreies Funktionieren des Medizinprodukts eingesetzten Software, die vom Hersteller für Menschen für folgende Zwecke bestimmt sind: • Erkennung, Verhütung, Überwachung, Behandlung oder Linderung…

BFG RV/5101337/2012Außergewöhnliche Belastung, tatsächliche Kosten bei Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2016Teil 1/2

…Fahrrad. Nach den Ausführungen der Bf wurde es überdies nicht einmal für therapeutische Zwecke verwendet. Bei dieser Sachlage kommt eine Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung schon mangels Vorliegen der Zwangsläufigkeit der Aufwendungen nicht in Betracht. Überdies sind nach Lehre und Rechtsprechung als Belastung im Sinn des …

BFG RV/4200021/2012Zollrechtliche Tarifierung von Zubehör (hier: Liegematte) für ein Gerät zur Bio-Elektro-Magnetischen Energie-Regulation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015

…Vorrichtungen, Software, Stoffe oder anderen Gegenstände, einschließlich der vom Hersteller speziell zur Anwendung für diagnostische und/oder therapeutische Zwecke bestimmten und für ein einwandfreies Funktionieren des Medizinprodukts eingesetzten Software, die vom Hersteller zur Anwendung für Menschen für folgende Zwecke bestimmt sind: - Erkennung, Verhütung, Überwachung, Behandlung…

BFG RV/4200020/2012Zollrechtliche Tarifierung von Zubehör (hier: Liegematte) für ein Gerät zur Bio-Elektro-Magnetischen Energie-Regulation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015

…Vorrichtungen, Software, Stoffe oder anderen Gegenstände, einschließlich der vom Hersteller speziell zur Anwendung für diagnostische und/oder therapeutische Zwecke bestimmten und für ein einwandfreies Funktionieren des Medizinprodukts eingesetzten Software, die vom Hersteller zur Anwendung für Menschen für folgende Zwecke bestimmt sind: - Erkennung, Verhütung, Überwachung, Behandlung…

BFG RV/7102962/2010Telefon in einer Krankenanstalt - keine Nebenleistung zur Krankenhausbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/2

…der ärztlichen Heilbehandlung eng verbundenen Umsätze darstellen. Nach dem Zweck der Befreiungsvorschrift sind Dienstleistungen, die den Komfort und das Wohlbefinden der Krankenhauspatienten verbessern sollen, in der Regel nicht befreit. Anders, wenn sie zur Erfüllung der therapeutischen Zielsetzung unerlässlich sind. Der § 10 Abs 2 Z 15…

BFG RV/7200057/2015Melatoninkapseln, Einreihung in den Zolltarif als Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2016Teil 2/2

…sie habe wissenschaftlich erwiesen, dass das gegenständliche Produkt weder pharmazeutisch noch prophylaktisch und therapeutisch wirke, sondern rein physiologisch, ist zunächst zu bemerken, dass therapeutische "oder" prophylaktische Zwecke nach dem Wortlaut der Position 3004 Voraussetzung sind. Dazu wurde bereits weiter oben Stellung genommen. Lediglich wiederholend sei…

BFG RV/7200028/2017Einreihung einer Ware als Arzneimittel oder als Nahrungsergänzungsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2019Teil 1/2

…Von der Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur sind „Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert (einschließlich solcher, die über die Haut verabreicht werden) oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf“ erfasst…

BFG RV/5101185/2015Besuche eines Fitnessstudios als therapeutische Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2016

…des OGH können nur Maßnahmen unter ärztlicher Aufsicht, die durch speziell geschultes Personal erbracht werden, den therapeutischen Zweck gewährleisten bzw. medizinisch unerwünschte Nebenwirkungen hintanhalten und somit die Qualifikation als Heilmittel oder Heilbehandlung für sich in Anspruch nehmen (OGH 5.12.2000, 10 Obs 311/00h). …

BFG RV/7200055/2022Einreihung eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Wirkstoff Silymarin in die Position 2106 der KN
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2023

…wie folgt untergliedert: | 3004 | | Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert (einschließlich solcher, die über die Haut verabreicht werden) oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf | 3004…

BFG RV/7200028/2017Einreihung einer Ware als Arzneimittel oder als Nahrungsergänzungsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2019Teil 2/2

…keine Angaben hinsichtlich einer Behandlung oder Vorbeugung von spezifischen Krankheiten oder Leiden“ angeführt sind. Aus den (oben wiedergegebenen) Angaben auf der Dose ließen sich keine Anhaltspunkte für einen Gebrauch zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken entnehmen. So fehlten zum Beispiel Angaben über die Art der Beschwerden…

BFG RV/5100233/2025Spendenbegünstigung; Gemeinnützigkeit eines Vereines.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2026

…aber auch von Nichtmitgliedern besucht werden. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 29.1.2025 wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen und darin ausgeführt, dass der Verein als Zweck die Förderung einer positiven Persönlichkeitsentwicklung nenne. Da dieses Ziel auf die individuelle persönliche Entwicklung der einzelnen Person gerichtet sei…

BFG RV/7102737/2020Wegverlegung des Familienwohnsitzes vom Beschäftigungsort; privat bezahlte schulmedizinische und alternative Heilbehandlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.07.2026Teil 2/2

…€ | | | | 10.1.2019 | 2 Vitamin-C-Infusionen | 130,00 € | 16.1.2019 | Erstordination, ärztlich-therapeutisches Gespräch, Laser Blau und Grün | 150,00 € | 21.1.2019 | Laser (LLLaser - Low Level Laser) |…

BFG RV/3100474/2025Keine außergewöhnliche Belastung ohne Nachweis triftiger medizinischer Gründe für jene Aufwendungen, welche die durch die gesetzliche Krankenversicherung gedeckten Kosten übersteigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2025

…auch eine zumutbare Behandlung im öffentlichen Gesundheitssystem zur Verfügung stehe. Der Umstand, dass ein Patient sich bewusst für eine kostenpflichtige privatärztliche oder private therapeutische Behandlung entscheide, obwohl eine vergleichbare Behandlung durch einen Kassenarzt oder Kassentherapeut möglich wäre, gelte steuerlich als freiwillig gewählt - auch wenn die…

BFG RV/1100211/20231) Absetzbarkeit von Aufwendungen für Thermalwasserbäder in Ungarn als außergewöhnliche Belastung 2) Absetzbarkeit einer Spende als Sonderausgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2023

…vom 21. Februar 2023 vor, er fahre nicht nach Bad ***B***, um dort eine Kur zu machen, sondern zum Zwecke einer Rehabilitation (Reha). Eine Kur liege vor, wenn sich ein gesunder Mensch in einer entsprechenden Einrichtung verordneten Therapien unterziehe, um die Gesundheit zu erhalten. Das…

BFG RV/3100673/2016Gemeinnützigkeit einer GmbH, Mangelhaftigkeit der Rechtsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2017

…dem vorgelegten Gesellschaftsvertrag sei nicht ersichtlich, dass die X-GmbH die Voraussetzungen für eine steuerliche Behandlung als gemeinnützig erfüllen würde. So fehle jegliche Beschreibung der Tätigkeiten, welche zur Verwirklichung des Zwecks der Gesellschaft ausgeübt werden sollen (§ 41 Abs. 1 BAO). Ebenso fehlten Angaben über die…

BFG RV/5100438/2010Betriebsausgaben eines Arztes, Verhängung von Sicherheitszuschlägen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2014

…den Einkünften zu. Ebenso wenig anerkannte er nicht betrieblich veranlasste Weiterbildungskosten für die Gattin des Beschwerdeführers (Tz 33) sowie einen von ihr besuchten Fortbildungskurs für Therapeutische Körperarbeit in Italien (Tz 28) und Reparaturkosten nach einem privat veranlassten Autounfall (Tz 30) als Betriebsausgaben. Auf den Betriebsprüfungsbericht…