…Prokuristen), nach sozialen Merkmalen (z.B. „Arbeitnehmer mit Kindern“, Familienstand) nach Altersgruppen, nach dem Angehörigenverhältnis zum Arbeitgeber oder nach nicht tätigkeitsbezogenen Leistungskriterien (siehe Hofstätter/Reichel a.a.O., Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn [D/K/M/Z], EStG11, § 3 Tz 69 – 73 und die dort zitierte…

…GmbH abgeschlossen worden seien (vgl. Punkt 5. der Vorhaltsbeantwortung vom 25. April 2016). Beim übertragenen Betrieb handle es sich um einen rein tätigkeitsbezogenen Betrieb. Im Zusammenhang mit dem übertragenen Betrieb habe der Bf. im Rahmen der Betriebsprüfung Folgendes angegeben (vgl. Niederschrift zu den Besprechungen vom…

…durch PsychotherapeutInnen Psychotherapie zu erbringen bzw. durch PsychologInnen psychologische Diagnostik und Behandlung zu leisten. Nach den Bestimmungen des BAGS-Kollektivvertrag habe die Einstufung und Entlohnung tätigkeitsbezogen zu erfolgen (siehe dazu Beilage E: PsychologInnen-Weblog, wonach die Einstufung in die höchste Gehaltsstufe - Verwendungsgruppe 9 nur für…

…2 | 2 | 0 | 2016 | 2 | 2 | 0   Ein Betrieb sei die Zusammenfassung von menschlicher Arbeitskraft und sachlichen Produktionsmitteln. Der Betriebsbegriff sei tätigkeitsbezogen zu sehen (Farmer, RdW 2009/139). In der GmbH1 sei das fachliche Wissen des Geschäftsführers und…

…Zusammenhang- um Wiederholungen zu vermeiden- ausdrücklich auf diese Textpassage verwiesen wird. War das Verständnis unter Geltung des UStG 1972 an die ESt angelehnt und eher statisch ("für das Unternehmen"), ist er jetzt "dynamisch" tätigkeitsbezogen ("unternehmerische Tätigkeit"). Die konkreten Umstände des Einzelfalles haben an Bedeutung gewonnen…

…sei. Die Bf. brachte vor, dass bei einer Gesamtwürdigung der Bescheidbegründung angenommen werden könne, dass die Mitarbeiter tätigkeitsbezogen als Fachkräfte der Entwicklungshilfe seitens der Abgabenbehörde anerkannt wurden. Dies werde auch deshalb angenommen, da die Versagung der Steuerbefreiung offenkundig nur darauf gestützt wurde, dass die Bf…

…14/0217). Entscheidend ist dabei, dass die wesentlichen Betriebsgrundlagen vorhanden sind (UFS 21.7.2010, RV/0426-F/08). Der Betriebsbegriff ist tätigkeitsbezogen zu sehen (Farmer, RdW 2009/130), im Fall der Unternehmensberatung ist das fachliche Wissen, das dem Betrieb zur Verfügung steht, die wesentliche…

…14/0217). Entscheidend ist dabei, dass die wesentlichen Betriebsgrundlagen vorhanden sind (UFS 21.7.2010, RV/0426-F/08). Der Betriebsbegriff ist tätigkeitsbezogen zu sehen (Farmer, RdW 2009/130), im Fall der Unternehmensberatung ist das fachliche Wissen, das dem Betrieb zur Verfügung steht, die wesentliche…

…Tätigkeit als Steuerpflichtiger) den Grundsatz der generellen USt-Pflicht einer KöR normieren, erst mit Art 13 Ausnahmen für den Hoheitsbereich vorsehen und somit einer tätigkeitsbezogenen Beurteilung folgen. Das österreichische UStG verwendet bei KöR eine grundsätzlich andere Rechtstechnik als die MwStSystRL, indem es nicht den nichtunternehmerischen…

…Art. 12 Abs. 5 DSGVO oben). Andererseits fällt im Falle einer Einordnung als tätigkeitsbezogenes Ansuchen keine erhöhte Eingabengebühr nach § 14 TP 6 Abs. 2 Z 1 GebG an, da Eintragungen im DSR nicht den Zweck der Erteilung einer Befugnis zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit haben (vgl…

…Leistungsprogramm, Betriebsaufschrift wären aufgrund der geringen Ausprägung der Sachbezogenheit bei tätigkeitsbezogenen Betrieben (wie hier vorliegend) keine zentralen Kriterien. Die Kommunalsteuerrichtlinien (Information des BMF zum Kommunalsteuergesetz) würden in Rz 78 mit weiteren Judikatur-Verweisen vorsehen, dass eine Abgrenzung für Geschäftsführerbezüge und Lizenzeinnahmen eines Gesellschafter-Geschäftsführers bei…

…Nachdem die hier streitgegenständliche Nachmittagsbetreuung nicht durch LehrerInnen, sondern vom ***Verein1*** besorgt werde, liege keine tätigkeitsbezogene Vorbehaltsaufgabe vor; die Gemeinde befinde sich insoweit in einem Wettbewerb. Am 9. August 2023 wurde von der Beschwerdeführerin bei der belangten Behörde auf deren Verlangen hin eine Umsatzsteuererklärung für…

…dienstliche Unterlagen zuhause: Nach ständiger höchstgerichtlicher Rechtsprechung bewirkt deren bloße Lagerung zuhause nicht, dass ein häusliches Arbeitszimmer beruflich notwendig ist, da das Lagern tätigkeitsbezogener Gegenstände nicht die berufliche Haupttätigkeit der Bf. ist (VwGH 22.10.2015, Ra 2014/15/0019). Diese Ausführungen zusammengefasst wird festgestellt…

…Betrieb saniert hätten und kein Fall "eingekaufter" Verlustvorträge vorliege. Die Nichtanerkennung der Verluste führe zudem zu einem Verstoß gegen das Prinzip der Gesamtgewinnbesteuerung. In einer Entscheidung zum Mantelkauf halte der VwGH unmissverständlich am tätigkeitsbezogenen Betriebsbegriff fest. Wörtlich führe der VwGH dazu aus: "Die Tätigkeit der…

…Betrieb saniert hätten und kein Fall "eingekaufter" Verlustvorträge vorliege. Die Nichtanerkennung der Verluste führe zudem zu einem Verstoß gegen das Prinzip der Gesamtgewinnbesteuerung. In einer Entscheidung zum Mantelkauf halte der VwGH unmissverständlich am tätigkeitsbezogenen Betriebsbegriff fest. Wörtlich führe der VwGH dazu aus: "Die Tätigkeit der…

…qualifizieren für Zwecke der Anwendung von Art II auch steuerbefreite Kapitalgesellschaften als betriebsführend, wenn sie operativ sind (Schwarzinger/Wiesner I/13 673). 132 Die Definition des Betriebsbegriffs richtet sich dabei nach dem allgemeinen ertragsteuerlichen tätigkeitsbezogenen Betriebsbegriff (vgl VwGH 31.5.2017, Ro 2016/13/0001…

…auch im Eigeninteresse der steuerlichen Berücksichtigung von Bildungsausgaben, jene bedeutsamen Umstände offenlegt (§ 119 BAO), die auf eine tätigkeitsbezogene erforderliche und im Zweifelsfalle "notwendige" Fortbildungsmaßnahme schließen lassen. Ob dies der Fall ist oder andere Motive (z.B. Kursbesuche, die auch für den privaten Lebensbereich von Interesse…

…somit alle wesentlichen Betriebsgrundlagen - in einem einheitlichen Vorgang übernehme (s VwGH 24.6.2003, 2000/14/0178; krit im Hinblick auf ein tätigkeitsbezogenes Verständnis des Betriebsbegriffes Farmer RdW 2009, 130). In der Regel stehe der Betriebsveräußerung beim Rechtsvorgänger ein Betriebserwerb beim Rechtsnachfolger gegenüber (s VwGH…

…zufließen (ZB Barzahlung, Sachzuwendung, laufende Leistung, Einmalzahlung in Bonusform). … Soweit eine unmittelbare Zuordnung nicht möglich ist, ist der verbleibende tätigkeitsbezogene Arbeitslohn aufzuteilen. … Urlaubs- und Weihnachtsgeld, aber auch Jubiläumsgelder, die auf den gesamten Bezugszeitraum entfallen, sind in die Aufteilung einzubeziehen. Gleiches gilt für Bezüge…

…Vertragsparteien wieder, dass die in Rede stehende Geschäftsführertätigkeit „ohne Entzug der persönlichen Weisungsfreiheit des Geschäftsführers“ vertraglich ausdrücklich festgelegt worden war. 2.2. Des Weiteren sprechen auch die dem Geschäftsführer vertraglich eingeräumten arbeits-bzw. tätigkeitsbezogenen Weisungsfreistellungen, wie zB er sei an keine feste Arbeitszeit, bzw. an…