…dessen § 2 Abs. 5 Z. 2 eine Legaldefinition der "stofflichen Verwertung", wobei darunter die ökologisch zweckmäßige Behandlung von Abfällen mit dem Hauptzweck, die Abfälle oder die aus ihnen gewonnenen Stoffe unmittelbar für die Substitution von Rohstoffen oder von aus Primärstoffen erzeugten Rohstoffen zu verwenden, zu…

…im Inland zugeführt. Im vorliegenden Fall ist der Bergversatz (stoffliche Verwertung) in der Grube Bonn im Weg der HUM GmbH für Abfallverwertung und Rcycling mbH zu beurteilen. Durch den jahrzehntelangen Abbau von Kali- und Steinsalz seien in der Grube Bonn viele Hohlräume entstanden; der Betreiber…

…Juni 2010 zugestellten Bescheides gemäß § 299 BAO. Der Spruch des Bescheides erweise sich als unrichtig, weil die in Rede stehenden Materialien nach dem Recyceln (Brecheranlage), was eine stoffliche Verwertung im Sinne des § 2 Abs. 5 Z 2 AWG 2002 darstelle, nicht mehr als Abfall im…

… 2 Abs. 5 AlSAG, gültig bis zum 31. Dezember 2005, waren jene Abfallstoffe genannt, die als Sekundärstoffe einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden. Mit dem Budgetbegleitgesetz 2003, ausgegeben am 22. Juni 2003, hat der Gesetzgeber das Altlastensanierungsgesetz im § 2 und § 3 AlSAG wie folgt…

…der Errichtung von Straßen von vorneherein der Fall; dies unabhängig davon, ob diese in einem hydrogeologisch sensiblen oder weniger sensiblen Gebiet erfolge. Die Materialien seien zuvor in der Recyclinganlage der ***Y.*** einer stofflichen Verwertung iSd § 2 Abs. 5 Z 2 AWG 2002 zugeführt worden und…

…das Unternehmen aber die Meinung vertritt, dass das von der ***A.*** hergestellte Recyclingmaterial ohnehin kein Abfall ist, weil dieses Material einer zulässigen stofflichen Verwertung iSd § 2 Abs 5 Z 2 AWG 2002 zugeführt worden und somit das Abfallende eingetreten ist, besteht mangels Abfalleigenschaft für die…

…an eine Abfallendeverordnung iSd § 5 Abs. 2 AWG 2002 erfüllt worden und daher ende die Abfalleigenschaft bereits vor der Verbringung dieser Materialien an den jeweiligen Bestimmungsort. Die Materialien seien zuvor in der Recyclinganlage der ***A.*** einer stofflichen Verwertung iSd § 2 Abs. 5 Z 2 AWG…

…Bundesgesetzes gelten: 1. Abfallstoffe, die als Sekundärrohstoffe einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden (Altstoffe); […] (8) Deponieren im Sinne dieses Bundesgesetzes ist das erstmalige Ablagern von Abfällen auf einer Deponie. (9) Deponie im Sinne dieses Bundesgesetzes ist eine Anlage, die zur langfristigen Ablagerung von…

…cit. unterliegen der Genehmigungspflicht nach Absatz 1 nicht Behandlungsanlagen zur ausschließlichen stofflichen Verwertung von nicht gefährlichen Abfällen, sofern sie der Genehmigungspflicht gemäß den §§ 74 ff. GewO 1994 unterliegen. Behandlungsanlagen zur Vorbehandlung (Vorbereitung für die stoffliche Verwertung) von nicht gefährlichen Abfällen, sofern diese Behandlungsanlagen im unmittelbaren…

…2012 (002/2012), an das Zollamt Klagenfurt Villach, wonach die stoffliche Verwertung und die damit in Zusammenhang stehende (Zwischen-)Lagerung von Abfällen der genannten Art durch die Bf. als vom gewerberechtlichen Konsens umfasst angesehen wird. Damit deutet die Bezirksverwaltungsbehörde eine Rechtsansicht an, die im Feststellungsverfahren…

…einer Breite von ca. 10 bis 15 m und einer Höhe von 0 bis 3 m verlaufend hergestellt. Aus abfallrechtlicher Sicht war der Niveauausgleich eine stoffliche Verwertung, stellt kein Abflusshindernis dar, führt zu keiner Änderung der natürlichen Abflussverhältnisse und ist dem angrenzenden Gelände verlaufend angepasst…

…unterliegen, 3. Behandlungsanlagen zur ausschließlichen stofflichen Verwertung von im eigenen Betrieb anfallenden Abfällen, sofern sie der Genehmigungspflicht gemäß den §§ 74 ff GewO 1994 unterliegen, 4. Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen zur thermischen Verwertung für nicht gefährliche Abfälle mit einer thermischen Leistung bis zu 2,8 Megawatt, sofern…

…ist auch nicht richtig, dass wir lediglich Absichtserklärungen abgegeben haben sollen und nicht dargelegt hätten, welche manifestierbaren zukünftigen Möglichkeiten der stofflichen Verwertung es gebe. Vielmehr wurde uns die Bewilligung zur Durchführung eines Versuchsbetriebes mit Bescheid des Landeshauptmannes von H vom fff erteilt. Dies war überhaupt…

…auch nicht richtig, dass wir lediglich Absichtserklärungen abgegeben haben sollen und nicht dargelegt hätten, welche manifestierbaren zukünftigen Möglichkeiten der stofflichen Verwertung es gebe. Vielmehr wurde uns die Bewilligung zur Durchführung eines Versuchsbetriebes mit Bescheid des Landeshauptmannes von NÖ vom 12.08.2003 erteilt. Dies war…

…7: Lagern im Sinne dieses Bundesgesetzes ist das länger als einjährige Lagern von Abfällen, damit diese Abfälle für eine Behandlung – ausgenommen für eine stoffliche oder thermische Verwertung – bereitgehalten oder vorbereitet werden. Unter Lagern versteht das ALSAG (alte und neue Fassung) also den Vorgang, dass Abfälle…

…Straßenaufbruch, Bodenaushub und Betonabbruch verfügt. Die Zwischenlagerung der Baurestmassen sei zulässigerweise zum Zwecke der stofflichen Verwertung erfolgt und daher bis zu drei Jahre beitragsfrei. Ebenfalls mit Eingabe vom 22. Juni 2015 beantragte der Bf. die Aussetzung der Einhebung des vorgeschriebenen Altlastenbeitrages und des Säumnis- bzw…

…egal ob die Tätigkeit zulässig war oder nicht, keine beitragspflichtige Tätigkeit vorgenommen. Nur die "mehr als dreijährige Lagerung von Abfällen zur anschließenden stofflichen Verwertung" unterliege der Beitragspflicht. Diese Regelung sei keine Ausnahme von der Beitragspflicht sondern der Beitragstatbestand selbst. Durch die Hineininterpretierung des Begriffes "Zulässigkeit…

…das Unternehmen aber die Meinung vertritt, dass das von der ***Y.*** hergestellte Recyclingmaterial ohnehin kein Abfall ist, weil dieses Material einer zulässigen stofflichen Verwertung iSd § 2 Abs 5 Z 2 AWG 2002 zugeführt worden und somit das Abfallende eingetreten ist, besteht mangels Abfalleigenschaft für die…

…gelten: 1. Abfälle, die einer Wiederverwendung, thermischen oder stofflichen Verwertung zugeführt werden, ausgenommen a) Verfüllungen von Geländeunebenheiten und das Vornehmen von Geländeanpassungen mit Abfällen einschließlich deren Einbringung in geologische Strukturen (…) (6) Baurestmassen im Sinne dieses Bundesgesetzes sind Abfälle gemäß Deponieverordnung (Anlage 2), BGBl. Nr…

…Berechtigung zur Sammlung und Behandlung von Bauschutt, Straßenaufbruch, Bodenaushub und Betonabbruch verfügt. Die Zwischenlagerung der Baurestmassen sei zulässigerweise zum Zwecke der stofflichen Verwertung erfolgt und daher bis zu drei Jahre beitragsfrei. Mit Beschwerdevorentscheidung des Zollamtes Klagenfurt Villach vom 9. Februar 2016, Zl. 420000/60266/2015…