RIS AI
9 822 Treffer344 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7100265/2023Krankheitskosten der Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2023Teil 1/2

… 19. (1) Einnahmen sind in jenem Kalenderjahr bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Abweichend davon gilt: 1. Regelmäßig wiederkehrende Einnahmen, die dem Steuerpflichtigen kurze Zeit vor Beginn oder kurze Zeit nach Beendigung des Kalenderjahres, zu dem sie wirtschaftlich gehören, zugeflossen sind, gelten als…

BFG RV/7105145/2014Strittiges Ausmaß der Berücksichtigung von Tagesdiäten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2015

…regelmäßig wiederkehrender (mindestens ein Mal wöchentlich) Tätigkeit an einem Einsatzort ebenfalls nur für eine Anfangsphase von 5 Tagen Tagesdiäten zustehen. Abweichend von vorgenannter höchstgerichtlicher Auffassung wird in der Verwaltungspraxis die im Ergebnis für den Abgabepflichtigen günstigere Ansicht vertreten, dass im Falle wiederkehrender, aber nicht regelmäßiger…

BFG RV/7102078/2016Abflusszeitpunkt von Pensionsrückzahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2017

… 19. (1) Einnahmen sind in jenem Kalenderjahr bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Abweichend davon gilt: 1. Regelmäßig wiederkehrende Einnahmen, die dem Steuerpflichtigen kurze Zeit vor Beginn oder kurze Zeit nach Beendigung des Kalenderjahres, zu dem sie wirtschaftlich gehören, zugeflossen sind, gelten als…

BFG RV/5100847/20241. Fahrten zum Familienwohnsitz bei vorübergehend doppelter notwendiger Haushaltsführung 2. Periodengerechte Abgrenzung einer zugeflossenen Pensionsnachzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2026

…im hier maßgeblichen Teil: Einnahmen sind in jenem Kalenderjahr bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Abweichend davon gilt: 1. Regelmäßig wiederkehrende Einnahmen, die dem Steuerpflichtigen kurze Zeit vor Beginn oder kurze Zeit nach Beendigung des Kalenderjahres, zu dem sie wirtschaftlich gehören, zugeflossen sind…

BFG RV/5100231/2021Anteil der betrieblichen Nutzung eines Gebäudes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.03.2024Teil 2/3

- Der Arbeitnehmer werde an einem Einsatzort regelmäßig wiederkehrend (mindestens einmal wöchentlich; VwGH 2.8.1995, 93/13/0099) tätig und die Anfangsphase von fünf Tagen werde überschritten. Erfolge innerhalb von 6 Kalendermonaten kein Einsatz an diesem Mittelpunkt der Tätigkeit, sei mit der Berechnung der "Anfangsphase…

BFG RV/7101198/2021Haftung, Gleichbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.09.2021Teil 2/2

…Dienstgeberbeitrag für jeden Monat bis spätestens zum 15. Tag des nachfolgenden Monats an das Finanzamt zu entrichten. Arbeitslöhne, die regelmäßig wiederkehrend bis zum 15. Tag eines Kalendermonats für das vorangegangene Kalendermonat gewährt werden, sind dem vorangegangenen Kalendermonat zuzurechnen. Werden Arbeitslöhne für das Vorjahr nach dem…

BFG RV/7103547/2019Beendigung der Geschäftsführertätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2022Teil 2/2

…spätestens am 15. Tag nach Ablauf des Kalendermonates in einem Betrag an das Finanzamt der Betriebsstätte abzuführen. Die Lohnsteuer von Bezügen (Löhnen), die regelmäßig wiederkehrend bis zum 15. Tag eines Kalendermonats für den vorangegangenen Kalendermonat ausbezahlt werden, gilt als Lohnsteuer, die im vorangegangenen Kalendermonat einzubehalten…

BFG RV/7101270/2019Besteuerung der Erträge aus dem Deckungsstock eines Wertpapierdepots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2025Teil 5/6

…Die gemäß § 29 FinStrG erstattete Selbstanzeige verweist demgegenüber nur knapp auf das Fehlen eines Vorsatzes. Der Bf hatte damit über mehrere Jahre regelmäßig wiederkehrende (Unterlassungs-) Handlungen in dem ihm zu unterstellenden Bewusstsein, dass er mit der Nichterklärung von im Ausland erwirtschafteten Kapitaleinkünften möglicherweise ein tatbildmäßiges…

BFG RV/7104075/2017Umsatzsteuergutschriften bei Land- und Forstwirtschaft sind auch bei der Teilpauschalierung als Einnahmen zu erfassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.06.2018Teil 2/2

…Kalenderjahr ist ein Lohnzettel gemäß § 84 an das Finanzamt zu übermitteln. (2) Ausgaben sind für das Kalenderjahr abzusetzen, in dem sie geleistet worden sind. Für regelmäßig wiederkehrende Ausgaben gilt Abs. 1 zweiter Satz. Die Vorschriften über die Gewinnermittlung bleiben unberührt. (3) Vorauszahlungen von Beratungs-, Bürgschafts-…

BFG RV/1100095/2021Differenzwerbungskosten eines Busfahrers (beruflich veranlasste Reisen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2026

…26. August 2020 wurden folgende Ergänzungspunkte angeführt: "Im Rahmen Ihrer beruflichen Fahrtätigkeit im Linienverkehr beantragen Sie Tagesgelder (Spesen) als Werbungskosten zu berücksichtigen. Wird ein Ort/eine Gegend über einen längeren Zeitraum fortlaufend bzw. regelmäßig wiederkehrend bereist, wird dort ein weiterer Mittelpunkt der Tätigkeit begründet. Tagesgelder…

BFG RV/5100231/2021Anteil der betrieblichen Nutzung eines Gebäudes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.03.2024Teil 1/3

…werde. Bei unregelmäßig wiederkehrender Tätigkeit am Einsatzort stünden Taggelder jährlich für 15 Tage zu, danach werde ein neuer Mittelpunkt der Tätigkeit am Einsatzort begründet. Bei regelmäßig wiederkehrender Tätigkeit am Einsatzort werde bereits nach einer Anfangsphase von 5 Tagen ein neuer Mittelpunkt der Tätigkeit begründet. Für…

BFG RV/7100265/2023Krankheitskosten der Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2023Teil 2/2

…fällig sind, aber wenige Tage vor dem Anfang oder wenige Tage nach der Beendigung dieses Kalenderjahres vereinnahmt oder verausgabt werden. Wiederkehrende Ausgaben sind solche, die nicht nur einmal, sondern mehrmals hintereinander anfallen. Regelmäßig wiederkehrend bedeutet, dass zwischen den einzelnen Ausgaben gleiche bzw. zumindest annähernd gleiche…

BFG RV/7101538/2019Zuordnung von Einkünften im Veranlagungsjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2020

…Ergänzungszahlung, die am 15.01.2018 zugeflossen wäre, für das Jahr 2018 zu veranlagen sei, da es sich dabei um keine regelmäßig wiederkehrende Einnahme im Sinne des § 19 Abs. 1 Z 1 EStG handle und es daher lediglich auf den Zeitpunkt des Zuflusses ankomme. Zudem…

BFG RV/7105839/2019Einwendungen gegen die den Säumniszuschlägen zu Grunde liegenden Haftungs- und Festsetzungsbescheide
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2020

…spätestens am 15. Tag nach Ablauf des Kalendermonates in einem Betrag an das Finanzamt der Betriebsstätte abzuführen. Die Lohnsteuer von Bezügen (Löhnen), die regelmäßig wiederkehrend bis zum 15. Tag eines Kalendermonats für den vorangegangenen Kalendermonat ausbezahlt werden, gilt als Lohnsteuer, die im vorangegangenen Kalendermonat einzubehalten…

BFG RV/2100239/2018Zufluss von Arbeitslosengeld unter Berücksichtigung der "kurze Zeit Regel"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2019

…würde. Er beantrage daher die Stattgabe seiner Beschwerde. Das Finanzamt legte die Beschwerde an das Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vor und verwies in seiner Stellungnahme im Vorlagebericht darauf, dass es sich bei den Zahlungen des AMS um regelmäßig wiederkehrende Zahlungen handeln würde, zumal der Bf. 2016…

BFG RV/4100174/2012Wiederaufnahme von Umsatzsteuerverfahren, neue Tatsachen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2017

…sei, 2. insgesamt drei Rechnungslegungen bzw. Einnahmenbeträge im Bruttoausmaß von je € 500,00 bis € 600,00 in den Jahren 2007 und 2008 kein regelmäßig wiederkehrenden Einkünfte aus Gewerbebetrieb darstellen würden, wobei zu keinem Zeitpunkt nach außen hin gesetzte Maßnahmen getroffen worden seien, dass…

BFG RV/4100493/2017Zeitliche Zuordnung des Zuflusses von Wochengeld - Anspruch auf Alleinverdienerabsetzbetrag?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2018

…jenem Kalenderjahr bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen seien. Abweichend davon gelte, dass regelmäßig wiederkehrende Einnahmen, die dem Steuerpflichtigen kurze Zeit vor Beginn oder kurze Zeit nach Beendigung des Kalenderjahres (nach VwGH-Judikatur mit 10 Tagen begrenzt), zu dem sie wirtschaftlich gehören, zugeflossen seien…

BFG RV/7103323/2017Reisekosten Vertreterpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2018

…Nächtigung erfolgte, konnten daher keine Reisekosten berücksichtigt werden. Reisen mit Nächtigung Was die Frage betrifft, ob der Verpflegungsmehraufwand bei nicht regelmäßig wiederkehrendem Einsatz in der Anfangsphase von 15 Tagen pro Kalenderjahr zusteht, so hat der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 20.09.1995, 94/13…

BFG RV/7102917/2014Anerkennung von Reisekosten in Form von Tagesgeldern.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2018

…Tätigkeit wird begründet, wenn man länger als 5 Tage durchgehend oder man regelmäßig wiederkehrend (z.B. wöchentlich an einem Tag) an einem Einsatzort tätig ist. Wenn ein Ort auf Grund eines durchgehenden oder regelmäßig wiederkehrenden Einsatzes zu einem Mittelpunkt der Tätigkeit wird, können Tagesgelder daher…

BFG RV/7100971/2012Keine Reiseaufwendungen bei neuem Mittelpunkt der Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2017

…Beschwerdevorentscheidung) als unbegründet ab und stellte fest, dass der Bf. im Jahr 2009 (gemeint: 2008) regelmäßig wiederkehrend an einem Einsatzort (Graz) tätig gewesen sei und daher keine Reisekosten zu berücksichtigen seien. Eine Reise liege nur dann vor, wenn kein neuer Mittelpunkt der Tätigkeit begründet werde…