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BFG RV/7102222/2021Schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2023Teil 1/3

…Bf vor, dass für ihren Sohn ***5*** ***2*** bis Oktober 2019 erhöhte Familienbeihilfe bezogen worden sei. In einem neuen Gutachten des Bundessozialamts sei der Grad der Behinderung von 60% auf 30% reduziert worden. Die Bf bitte um eine "rasche und sinnvolle" Erledigung ihres Antrags, bisher…

BFG RV/7100474/2025Bindung an schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2025

…in der die Nachreichung weiterer Unterlagen angekündigt wurde. Im Zeitraum von 06/1998 bis 08/2006 hätten psychotherapeutische Sitzungen und psychiatrisch-ärztliche Betreuungen beim Verein ***2*** stattgefunden. Die Unterlagen müssten beim Verein jedoch erst aus dem Archiv ausgehoben werden. Das Finanzamt forderte daraufhin eine weitere…

BFG RV/5100504/2022Schlüssigkeit der Gutachten des Bundessozialamtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2023Teil 1/2

…Er litt schon als Kind unter Schlafstörungen. Von 1990 bis Frühling 2017 ist er in keiner psychiatrischen oder psychotherapeutischen Betreuung gewesen, er hat von Erspartem und von der finanziellen Unterstützung seiner Eltern gelebt. Letztendlich wurde 2017 die Diagnose Autismus Spektrumsstörung (Asperger-Syndrom) und eine zwanghafte…

BFG RV/2100312/2026Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: Entwicklungseinschränkung / 2 übereinstimmende Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2026Teil 1/2

…durch das Sozialministeriumservice (SMS). Mit Bescheinigung vom 18.08.2025 wurde ein Grad der Behinderung von 30% ab März 2025 festgestellt, weshalb das Finanzamt den Abweisungsbescheid (Zeitraum "ab März 2025") vom 18.08.2025 erlies. Im Gutachten vom 18.08.2025, ***Arzt2***, wird ausgeführt: "Anamnese…

BFG RV/3100091/2024Bindung an schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen bei Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…Antrag ab März 2023 ab. Nach Wiedergabe der Anspruchsvoraussetzungen auf den Erhöhungsbetrag führte es aus, die Abweisung erfolge, da laut ärztlichen Gutachten der Gesamtgrad der Behinderung 30% betrage. 3. Mit Schreiben vom 5. Juli 2023 brachte die Beschwerdeführerin dagegen Beschwerde ein. Begründend führte sie aus…

BFG RV/7105025/2016Unvollständige und widersprüchliche Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2018Teil 1/2

…optimiert.... Neben der medikamentösen Behandlung nahm Hr. B regelmäßig und motiviert am Therapieprogramm der Station ... (Ergotherapie, Physiotherapie) teil und es erfolgten regelmäßige ärztlich psychotherapeutische Gespräche. Weiters wurde aufgrund der unzufriedenstellenden finanziellen beruflichen Situation die ho. Diplomsozialarbeiterin Fr. Q hinzugezogen. Ein Antrag auf erhöhte Kinderbeihilfe wurde…

BFG RV/7100749/2013Kosten für psychotherapeutische Begleitung - keine abzugsfähigen Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2015

…5.9.2012, zu den Leistungen der Ärztin und Psychotherapeutin Dr.P. im Jahr 2011 war angegeben: "Psychotherapeutische Begleitung bei einer einsetzenden Psychovegetativen Erschöpfung infolge starker und langanhaltender beruflicher Belastung. Arbeit an verbesserten Kommunikationsmustern und Vermittlung neuer Stress-Coping Strategien mit dem Ziel, die weiterhin…

BFG RV/7100295/2025FB-Eigenantrag: Laut mehrfach übereinstimmenden SMS-Gutachten liegt keine voraussichtlich DAUERNDE Erwerbsunfähigkeit vor; zufolge Überprüfung sind die Gutachten vollständig und schlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.10.2025Teil 1/2

…Pensionsversicherungsanstalt Ärztliches Gutachten, DrJ, Allgemeinmedizin, 25.5.2021 Hauptdiagnose: Angst und depressive Störung gemischt, emotional instabile Persönlichkeitsstörung, Zwangshandlungen, Panikstörung, Reizdarmsyndrom, chronische Pankreasinsuffizienz, Endometriose, Kopfschmerz, Z.n. 2x Suizidversuch 2011 und 2012 Bescheid, 17.4.2024, MA 40: Mindestsicherungszuerkennung Arztbrief DrK, FA Psychiatrie und psychotherapeutische Medizin…

BFG RV/7100295/2025FB-Eigenantrag: Laut mehrfach übereinstimmenden SMS-Gutachten liegt keine voraussichtlich DAUERNDE Erwerbsunfähigkeit vor; zufolge Überprüfung sind die Gutachten vollständig und schlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.10.2025Teil 2/2

…etc., also sämtliche vorhandenen ärztlichen und sonstigen Unterlagen von den Gutachtern als "relevante Befunde" vollständig berücksichtigt, teils auch ausführlich zitiert wurden. Insbesondere wurden auch die psychotherapeutische Stellungnahme der MagAA vom 17.8.2023 und der Arztbrief der OÄin DrK vom 29.4.2024, worauf die…

BFG RV/7101833/2024Inhaltskriterien einer Beschwerde - kein berechtigter Mängelbehebungsauftrag - erhöhte Familienbeihilfe - unschlüssiges Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2024

…und Psychotherapeutische Medizin vom 24.8.2023 beigefügt. Durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen wurde mit Bescheinigung vom 13.5.2024 zunächst ausgesprochen, dass eine Erwerbsunfähigkeit nicht ausreichend begründet werden könne, da eine Hörstörung eine Erwerbsunfähigkeit nicht ausschließe. Von neurologischer Seite liege laut Gutachten…

BFG RV/7104270/2024Kein Anspruch auf Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung bei schlüssigem und widerspruchsfreiem Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2025

…nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensverlauf Am 29.6.2023 beantragte die Beschwerdeführerin die Zuerkennung der Familienbeihilfe ab Juni 2023 sowie den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe rückwirkend ab Mai 1999 in Form eines Eigenantrages. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen Sozialministeriumservice erstellte am 20.9.2023 ein Gutachten…

BFG RV/7102734/2023Erhöhte Familienbeihilfe; in den drei Gutachten des SMS wurde der Bf. keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2023Teil 1/2

…dem 21. Lebensjahr zu, da eine psychotherapeutische Behandlung im Kindesalter nicht bedeutet, dass zu dieser Zeit bereits eine Erkrankung in einem Maß vorgelegen ist, demzufolge von einer Erwerbsunfähigkeit gesprochen werden kann. Ein Gutachten ist auch nicht deshalb unschlüssig, wenn der Sachverständige für seine Feststellung, wann…

BFG RV/5100611/2020Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe; Abweichen von unschlüssigem Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2021Teil 1/2

…werden die Kriterien für eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung erfüllt, wobei diese Diagnose aufgrund des jugendlichen Alters der Probandin verfrüht ist. Es lässt sich eine emotionale Störung des Kindesalters beschreiben (F 93.8)". Ferner wurde dem Antrag ein weiteres psychologisches Gutachten der Dr. Mag. ***4*** vom…

BFG RV/7103552/2019Keine Umsatzsteuerbefreiung gemäß § 6 Abs. 1 Z 19 UStG 1994 für waffenrechtliche Verlässlichkeitsprüfungen und darüber ausgestellte Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2019

…jedoch um eine psychotherapeutische Behandlung von Krankheitsbildern mittels Hypnotherapie gehandelt, welche unecht umsatzsteuerfrei zu belassen sei. Auch die von der Außenprüfung der Umsatzsteuer unterzogene Honorarnote der Bf. an das Amt der Niederösterreichischen Landesregierung (Gruppe Personalangelegenheiten), welche auf den Konten "Gerichtsgutachten" und "Erlöse Gutachten" verbucht worden…

BFG RV/7100583/2023FLAG: kein Grundbetrag und kein Erhöhungsbetrag, wenn weder eine Berufsausbildung vorliegt noch eine Erwerbsunfähigkeit festgestellt wird (Bindung an 3 gleichlautende Gutachten). Kein Doppelbezug von FB.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2023

…Dr. Dok3 in seinem Gutachten fest, dass eine dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht ausreichend zu begründen sei, da zwar motorische Defizite im Rahmen der Grundkrankheit vorliegen würden, jedoch keine manifest kognitive Einbußen festzustellen oder dokumentiert seien. Bezüglich der begleitenden Dysthymie bestehe keine medikamentöse oder psychotherapeutische Behandlung. Eine…

BFG RV/7100034/2015Keine erhöhte Familienbeihilfe bei erwachsenem Antragsteller bei Nichtvorliegen von Erwerbsunfähigkeit.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2016

…verschaffen. Eine rückwirkende Anerkennung des Grades der Behinderung ist jedoch erst ab 01.07.2013 möglich. Beweismittel: Gutachten des Sozialministeriumservice vom 19.07.2014 und 06.11.2014 Stellungnahme: Strittig ist im gegenständlichen Fall der Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung von über 50% bzw. der…

BFG RV/7101275/2022Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 25. Lebensjahr nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2022Teil 1/2

…Datumsangabe): PASS Gutachten, 8.4.2021: ... ist eine rezidivierende depressive Störung sowie eine ängstliche Persönlichkeitsstörung vorbekannt. Bereits zum Zeitpunkt der Matura (2009) zeigten sich, laut Angaben der Antragstellerin, entsprechende Symptome, welche jedoch nicht behandelt wurden. Erstmalige fachärztlich-psychiatrische Behandlung (Dr. ***11***) sowie psychotherapeutische Behandlung wurde…

BFG RV/7100557/2019Mangelnde Selbsterhaltungsfähigkeit mangels Nachweis nicht erwiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2021

…werden. Zu diesem Zeitpunkt Diagnosestellung durch eine FÄ für Psychiatrie, die aber unter den aufgenommenen relevanten Befunden nicht enthalten ist. Gutachten vom 26.02.2018: Eine vorgelegte (rückblickende) Bestätigung psychologischer/psychotherapeutischer Behandlungen für mehrere Einheiten innerhalb von drei Monaten im 15. Lebensjahr durch Frau Dr…

BFG RV/7101360/2022Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2023Teil 2/3

…bei eingeschränkter Krankheitseinsicht und Compliance. Es besteht die Notwendigkeit von stationärer und teilstationärer Therapie, von laufender psychiatrischer und psychotherapeutische Betreuung bei verminderter Belastbarkeit und kognitiver Leistungsfähigkeit. Der Bf ist laut Gutachten voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Die voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit ist…

BFG RV/7100096/2020Nachsicht von Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2021

…Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (Bf.) führt eine klinisch-psychologische und psychotherapeutische Praxis. Im Zuge einer bei ihr durchgeführten Außenprüfung wurde u.a, festgestellt, sie habe für die von ihr an Bewerbern um eine Waffenbesitzkarte oder einen Waffenpass durchgeführten Verlässlichkeitsprüfungen und darüber ausgestellten Gutachten die Umsatzsteuerbefreiung gemäß …