…wie zB Ladeneinbauten, Schaufensteranlagen, Gaststätteneinrichtungen (vgl USt-Protokoll 2010 mHa S/K/C/Z/H § 19 Anm 69 ff). Hingegen werden danach (beispielsweise) nicht als Bauleistungen angesehen: ausschließlich planerische Leistungen, Beförderungsleistungen einschließlich des Be- und Entladens, das Abholen und die Entsorgung von Bauschutt, die Vermietung…

…S 872). (Ruppe/Achatz, UStG5, § 21 UStG, Rz 57/2). Nicht als Bauleistungen werden angesehen: ausschließlich planerische Leistungen, Beförderungsleistungen einschließlich des Be- und Entladens, das Abholen und die Entsorgung von Bauschutt, die Vermietung von Baugeräten, die Durchführung von Reparatur- und Wartungsarbeiten bei Baugeräten, Wartungsarbeiten an…

…von LKWs spezialisiert sei. Auf die Frage, welche konkreten Leistungen von ***4*** an die Bf. erbracht worden seien, wurde vorgebracht, dass ***4*** Bauleistungen, planerische Leistungen und EDV Leistungen erbracht sowie Kart Teile geliefert habe, welche er günstig zugekauft und an die Bf. weiter fakturiert habe…

…dem Gebäude fest verbundene Einrichtungsgegenstände. In Grenzfällen kann von einer Bauleistung ausgegangen werden. Keine Bauleistungen sind Beförderungsleistungen, ausschließlich planerische Leistungen, Vermietung von Geräten und reine Wartungsarbeiten solange nicht Teile verändert bzw bearbeitet oder ausgetauscht werden oder dies von untergeordneter Bedeutung ist (Ruppe/Achatz, UStG, 5…

…alten) Rechtslage. Diese Auslegung wird auch durch die Gesetzesmaterialien gestützt. Hätte der Gesetzgeber eine weitergehende Übergangsregelung schaffen wollen, hätte er auch vorbereitende Maßnahmen oder planerische Leistungen als ausreichende Anknüpfungspunkte normieren können. Dem steht jedoch entgegen, dass der Gesetzgeber im Zuge des Abänderungsantrages in der 148…

…Firmenname*** mit 01.01.2016 geschlossen wurde." Dieses Schreiben wurde als Beilage./1 in den Akt aufgenommen. 2. Beweiswürdigung Der festgestellte Sachverhalt ergibt sich aus den von der belangten Behörde mit dem Vorlagebericht elektronisch übermittelten Akten. Dass das deutsche Unternehmen ***Firmenname*** diverse planerische Leistungen, Beratungsleistungen…

…Gemäß § 19 Abs 1a UStG 1994 wird die Steuer bei Bauleistungen vom Empfänger der Leistung geschuldet, wenn der Empfänger Unternehmer ist, der mit der Erbringung der Bauleistung beauftragt ist oder selbst üblicherweise Bauleistungen erbringt. Rein planerische Leistungen werden allerdings nicht als Bauleistungen angesehen (Ruppe/Achatz…

…Zumal selbst "ausschließlich planerische Leistungen" keine Bauleistungen sind (vgl Ruppe/Achatz UStG 19945 § 19 Tz 46). Solcherart sind es argument a maiori ad minus Leistungen wie die eben genannten erst recht nicht. Fürs Erste bleibt festzuhalten: Von der ***Firma25***-Leistungen sind - wenn überhaupt - nur Tätigkeiten…

…strikt gewerberechtlichen Sinn gemeint, würden doch ansonsten etwa Leistungen eines Baumeisters (vgl. § 94 Z 5 GewO 1994) ausgeschlossen sein. Entscheidend kann im gegebenen Zusammenhang nur sein, dass auf der Liegenschaft tatsächliche - nicht bloß planerische - Bauleistungen erbracht werden. 30 Die Errichtung des Gebäudes (iSd § 28 Abs…

…befriedigt hätten. Der Beschwerdeführer, der zuvor in einer Integrationsklasse beschult worden sei, habe 2009 in der psychologischen Eingangsdiagnostik überwiegend unterdurchschnittliche Leistungen erzielt, das Ausmaß einer Intelligenzminderung (IQ < 70) sei aber nicht gegeben gewesen. Mit der entsprechenden Förderung habe er den Hauptschulabschluss erlangen können. Nach…

…vorliegen - wurden aber nicht vorgelegt und ist im Dienstzettel von solchen Tätigkeiten nicht die Rede. Außerdem ist dem Bundesfinanzgericht nicht erkennbar aufgrund welcher Qualifikation Frau ***2*** in der Lage wäre planerische Tätigkeiten in Gebäuden auszuführen. An der getroffenen Feststellung kann auch die offenbar vom Bf…

…in Vollzeitäquivalenten angegebenen Angestellten übten sowohl Bürotätigkeiten aus, als auch planerische Assistenzleistungen für die beiden Gesellschafter-Geschäftsführer der Bf. -) Thema: Geschäftliche Tätigkeiten der Gesellschafter In der Beschwerde wird mehrfach betont, dass der Leistungsaustausch zwischen den "Einzelunternehmen" der Gesellschafter und der bf Partei stattgefunden habe. Weiters…

…4. Absatz, - Ankauf des landwirtschaftlichen Objekts GB_Ort_A_Gst_1_und_2 wurde eine planerische Vorschaurechnung erstellt. Diese fußt auf der Annahme von 12 vermieteten (von 13 gesamt) Pferdeboxen zu je EUR Betrag_1 (netto) je Monat, sohin auf Einnahmen von etwa EUR Betrag…

…vom 19. Jänner 2009 und 19. August 2010 ist ersichtlich, dass die angeführten Zahlungen im Zusammenhang mit folgenden Leistungen - tw. unter Angabe der jeweiligen Geschäftszahl - erbracht wurden, wobei eine genaue Zuteilung der Beträge zu den einzelnen Verfahren nicht aufgeschlüsselt wurde: Verlassenschaftsverfahren nach DI V.N. …

…Der Bf. sei zu keiner Zeit an ein durch die GmbH vorgegebenes Gebäude gebunden gewesen. Da die planerische Ausgestaltung des Einzelhauses eigenen Ideen entsprungen sei und der Bf. jegliche Gestaltungsmöglichkeit gehabt hätte, könne nicht von einem Bauherrnmodell ausgegangen werden. Das GVG hat die Beschwerde mit…

…Die Bf. sei zu keiner Zeit an ein durch die GmbH vorgegebenes Gebäude gebunden gewesen. Da die planerische Ausgestaltung des Einzelhauses eigenen Ideen entsprungen sei und die Bf. jegliche Gestaltungsmöglichkeit gehabt hätte, könne nicht von einem Bauherrnmodell ausgegangen werden. Das GVG hat die Beschwerde mit…

…10% Bodenplatte, 5% Erdgeschoßmauerwerk). Die Schlussrechnung für die zwischen Mai 2010 und August 2011 vom Bauunternehmen erbrachten Leistungen über EUR 288.864,00 wurde am 24.8.2011 gelegt. Mit Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag datiert mit 16.10.2010 wurden diese 4 Wohneinheiten vom Bf. wiederum…

…die in § 6 Abs 2 UStG enthaltene Optionsmöglichkeit zur umsatzsteuerpflichtigen Vermietung dahingehend eingeschränkt, dass diese nur mehr dann zulässig ist, wenn der Leistungsempfänger das Grundstück oder einen baulich abgeschlossenen, selbstständigen Teil des Grundstücks nahezu ausschließlich für Umsätze verwendet, die den Vorsteuerabzug nicht ausschließen. Festzuhalten ist…

…einem strikt gewerberechtlichen Sinn gemeint, würden doch ansonsten etwa Leistungen eines Baumeisters (vgl. § 94 Z 5 GewO 1994) ausgeschlossen sein. Entscheidend kann im gegebenen Zusammenhang nur sein, dass auf der Liegenschaft tatsächliche -nicht bloß planerische -Bauleistungen erbracht werden. Die Errichtung des Gebäudes (iSd § 28 Abs…

…noch gar nicht existierte. Nach dem mit Y abgeschlossenen (Marketing-)Vertrag hatte die Bf. Tätigkeiten, Lieferungen und Leistungen entsprechend einem jährlich festzulegenden Marketingbudget zu erbringen. Der (Marketing-)Vertrag vom 15. und 16.02.1999 wurde in den folgenden Jahren zum Teil abgeändert. Er war in…