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BFG RV/7103586/2014Mittelpunkt der Lebensinteressen bei aufrechter Ehe?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2015

…warum nun plötzlich das FA Wien 9/18/19 Klosterneuburg nunmehr entgegen der Ansicht des FA Wien, 12/13/14 Purkersdorf im Bescheid vom 10.7.2012 die Meinung vertritt dass diese die Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag zu Unrecht beziehe und einen Betrag von €…

BFG RV/2300006/2017Wiedereinsetzungsantrag mit der Begründung von Depressionen während der Einspruchsfrist gegen die Strafverfügung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2018

…In der Regel ist eine Krankheit nicht von vornherein als Wiedereinsetzungsgrund anzusehen (VwGH 28.01.1992, 91/05/0118). Eine Erkrankung erfüllt die für die Wiedereinsetzung erforderlichen Kriterien erst dann, wenn diese einen Zustand der Dispositionsunfähigkeit zur Folge hat und so plötzlich und so schwer…

BFG RV/7300043/2025Antrag zur Fristerstreckung zur Erbringung der gemeinnützigen Leistungen gemäß § 3a Abs. 4 StVG nach Ablauf der Leistungsfrist; ein Antrag auf Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der erwähnten Frist wurde nicht gestellt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 1/2

…Einhaltung einer Frist unmöglich machte und dadurch ein Rechtsnachteil entstand. Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH (vgl etwa VwGH 22.12.2005, 2002/15/0109; 30.04.2003, 2002/16/0119; 16.02.1994, 90/13/0004) kann eine plötzliche Erkrankung oder ein Unfall dann einen…

BFG RV/1300005/2025Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Beschwerde im Finanzstrafverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2026

…der Beurteilung der Voraussetzung eines unabwendbaren Ereignisses, das zwar vorhersehbar gewesen sein mag, ist von den Erfahrungen eines Durchschnittsmenschen auszugehen. Hingegen bilden beim unvorhersehbaren Ereignis die subjektiven Verhältnisse den Beurteilungsmaßstab. Das Hindernis war selbst bei Betrachtung der persönlich zumutbaren Sorgfalt nicht erkennbar (zB plötzliche Erkrankung…

BFG RV/7300010/2024Antrag auf Wiedereinsetzung wegen Zustellmängel geltend gemacht und auf eine Krankheit Bezug genommen. Zustellmangel ist kein Wiedereinsetzungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2024Teil 1/2

…2017). Aus einer Erkrankung als solcher kann noch nicht auf die für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erforderliche völlige Dispostionsunfähigkeit geschlossen werden (VwGH 30.04.2003, 2002/16/0119). Sie zählt als anerkannter Verhinderungsgrund nur, wenn sie plötzlich und in einem Maß auftritt, dass…

BFG RV/7104387/2018Krankheit als Wiedereinsetzungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss03.10.2018

…die Partei mit den einem Durchschnittsmenschen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten und Mitteln nicht verhindern konnte, auch wenn sie dessen Eintritt voraussah (Ritz, BAO6, § 308 Tz 8 bis 10, mit Judikaturnachweisen). Im vorliegenden Fall beruft sich der AS zwar auf eine plötzliche Erkrankung seines steuerlichen Vertreters…

BFG RV/2100023/2024Verlängerungssemester wegen Studienbehinderung auf Grund eines unvorhergesehenen oder unabwendbaren Ereignisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2026

…Für dieses Studium besteht daher kein weiterer Anspruch auf Familienbeihilfe." Dagegen erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht die Beschwerde mit folgender Begründung: "Ich ersuche um eine Verlängerung der Familienbeihilfengewährung, da mein Sohn Kind, VNR.: ***2***, aufgrund einer plötzlichen schweren Erkrankung und schließlich dem Tod seines Vaters ***3***…

BFG RV/7102136/2023Herabsetzung eines Säumniszuschlages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2024

…wegen völliger Dispositionsunfähigkeit involvierter Personen aufgrund der Art der Erkrankung und aufgrund der fehlenden Übertragungsmöglichkeit von Aufgaben an andere Personen), wurde nicht dargelegt. Ebensowenig wurde das Vorliegen einer Sachverhaltskonstellation nachgewiesen, in der die Abgabenentrichtung als unmöglich (aufgrund einer Zahlungsunfähigkeit) oder unzumutbar (weil etwa nur durch…

BFG RV/7101028/2022Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bezüglich der Beantragung eines investitionsbedingten Gewinnfreibetrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.03.2026Teil 1/2

…langer Zeitraum vor (01.01.2020 bis 14.01.2021) und eine Vertretung wäre organisierbar gewesen. Die Erkrankung der ursprünglichen Sachbearbeiterin im Jahr 2020 erstreckte sich über mehrere Monate. Mehrere Monate sind zunächst kein ganzes Jahr. Das ist aber auch kein punktuelles, "plötzliches" Ereignis mehr…

BFG RV/7500771/2025Parkometer: Diabetes Typ 1 - "nur schnell etwas Süßes gekauft" - keine Notstandssituation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2026

…Diabetes-Erkrankung bekannt war und es daher an ihm gelegen war, durch geeignete Maßnahmen wie etwa die Mitführung von "etwas Süßem" im Fahrzeug Vorsorge für das mögliche Auftreten einer Unterzuckerung zu treffen. Immerhin konnte er nicht damit rechnen, während der Autofahrt bei plötzlichem Auftreten einer…

BFG RV/7100156/2023Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Glaubhaftmachung der Wiedereinsetzungsgründe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2023

…auch Hengstschläger/Leeb, AVG § 71 Rz 115). Eine Erkrankung stelle nur dann einen Wiedereinsetzungsgrund dar, wenn diese einen Zustand der Dispositionsunfähigkeit zur Folge gehabt habe und so plötzlich und so schwer auftreten sei, dass der Erkrankte nicht mehr in der Lage gewesen sei, die nach…

BFG RV/5101532/2016Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlichen dauernden Erwerbsunfähigkeit.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2018

…Herbst 2003 plötzliche tiefe Depression, wurde zurückgeholt nach A und in der Klinik U-Straße in A behandelt (anfänglich geschlossene Abteilung); noch einmal Behandlung in der Klinik K. (4-5 Wochen) im Jahr 2003; 2004 hat sie im Textileinzelhandel in A gearbeitet, auch eine eigene…

BFG RV/3100091/2024Bindung an schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen bei Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…bestehe weiterhin die Gefahr einer lebensgefährlichen Herzrhythmusstörung mit plötzlichem Tod. Seit der Diagnose sei die Tochter in psychologischer Behandlung; diese fehle im Gutachten zur Gänze. Auch habe aufgrund der geringeren Leistung hinsichtlich der Herzerkrankung das Mobbing wieder zugenommen. Die Erkrankung bewirke eine faktische Isolation ihrer…

BFG RV/7101233/2025Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß § 308 BAO - Versäumen der Beschwerdefrist aufgrund einer akuten psychischen Krankheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2025

…Verlängerung der Beschwerdefrist einzubringen oder jemanden hierzu zu bevollmächtigen. Aus einer Erkrankung als solcher könne noch nicht auf die völlige Dispositionsunfähigkeit geschlossen werden (unter Hinweis auf VwGH vom 30. April 2003, 2002/16/0119). Sie zähle nur, wenn sie plötzlich und in einem Maß auftrete…

BFG RV/7100406/2017Ein Grad der Behinderung (GdB) von zumindest 50% nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2018Teil 1/2

…leidet am LongQT-Syndrom, der Folge eines ererbten Defekts des KCNQI-Gens. 2012 kam es erstmals zu Ohnmachtsanfällen, 2013 wurde die Diagnose gestellt. Diese bisher wenig erforschte Erkrankung kann zu Herzrhythmusstörungen und im schlimmsten Fall zum plötzlichen Herztod führen (siehe Befund Dr. E F vom…

BFG RV/7103049/2018Diskriminierung bei Antrag auf Familienbeihilfe durch Inländer, der nicht anspruchsberechtigte Person ist, da keine vergleichbare Rechtslage zu Art 60 Abs 1 Satz 3 VO (EU) 987/2009
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.07.2025Teil 2/2

…welches eine Erwerbsunfähigkeit begründet" genügt als schlüssige Begründung nicht. Die Sachverständige hat keine Fragen dokumentiert, wann die Narkolepsie mit Kataplexie begonnen hat, wie häufig die kataleptischen Zusammenbrüche aufgetreten sind, wie sich die Erkrankung auf die Schulausbildung des Sohnes und dessen außerordentliches Studium auswirken und welche…

BFG RV/7104998/2014Fremdvergleich hinsichtlich der Übernahme von Hausmeisterarbeiten durch die Mutter des Bf.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2017Teil 1/2

…anerkannt worden. Das plötzliche Versagen des Werbungskostencharakters dieser Ausgaben widerspreche deshalb dem Grundsatz von Treu und Glauben. Im Jahre 2012 erzielte der Bf. ebenfalls Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Angestellter sowie als Hausbetreuer einer Wohnungseigentumsgemeinschaft und brachte die Einkommensteuererklärung für dieses Jahr am 24. März…

BFG RV/7101892/2014Gesamtgrad der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2015

…Rahmensatz" wurde damit begründet, dass keine Dauertherapie notwendig sei. Die weitere Erkrankung von A. (hochgradige Innenohrschwerhörigkeit li) wurde übereinstimmend unter die Richtsatzposition 120201 mit einem Behinderungsgrad von 20% eingereiht. Eine Divergenz ergibt sich bei den Gutachten lediglich bei der Rahmensatzbegründung. Während die Sachverständige im ersten…

BFG RV/1100561/2012Kosten für Fitnesscenter und Mineralheilbad als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2014

…Polymyalgia rheumatica. Aufgrund der oben erwähnten Erkrankung, die erstmalig 1999 auftrat (plötzliche Muskelschwäche im unteren Gliedmaßenbereich) ist ein konsequentes Training der Wirbelsäulenmuskulatur (dadurch konnte bisher eine OP-Sanierung verhindert werden) und regelmäßige Heilbäder erforderlich.“ Rechtliche Würdigung: Hinsichtlich der allgemeinen Voraussetzungen für die Abzugsfähigkeit außergewöhnlicher Belastungen…

BFG RV/5100125/2025Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2026

…2015 (Vollendung des 21. bzw 25. Lebensjahres). Eine bloße Diagnose einer angeborenen Erkrankung (Asperger-Syndrom) reicht nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes nicht aus, um eine dauernde Erwerbsunfähigkeit rückwirkend anzunehmen. Entscheidend ist der Zeitpunkt, zu dem die Krankheit ein Ausmaß erreicht, das die Erwerbsfähigkeit tatsächlich ausschließt…