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BFG RV/3100025/2016Einlagenrückzahlung - nicht steuerneutral
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2022

…Einzelunternehmens iHv € 364.669,68 ergibt sich nach Abzug der angeführten rückbezogenen Entnahmen (§ 16 UmgrStG) ein negativer Sacheinlagewert von - 926.288,59 €. Im Jahr 2009 wurden lt. Beschluss vom 13.8.2009 von der Gesellschaft an den Gesellschafter getätigte Zuwendungen in der Höhe…

BFG RV/7100924/2008Bilanzberichtigung, positiver Verkehrswert bei Zusammenschluss
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2019

…weder feststünden noch ao Effekte von 300.000 Euro im Jahr 2002 ersichtlich seien. Ein Durchschnitt der Werte 1999-2001 ergebe ein negatives EGT von im Schnitt 100.000 Euro jährlich. Mangels Anwendbarkeit des UmgrStG seien die Verträge mit den eintretenden Gesellschaftern erst zum 31…

BFG RV/7105487/2016Fremdwährungsverluste § 5-Ermittler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2022

…derartiger Wirtschaftsgüter desselben Betriebes zu verrechnen. Ein verbleibender negativer Überhang darf nur zu 50% ausgeglichen werden. Hinsichtlich der laufenden Bewertung der Fremdwährungsverbindlichkeit ist aus 6 Z 3 iVm Z 2 lit a und lit c EStG 1988 zu entnehmen, dass grundsätzlich Verbindlichkeiten mit den Anschaffungskosten…

BFG RV/6100598/2010Eigenkapitalabfall im Sinne des § 11a EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2017

…von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens oder von Nutzungen solcher Wirtschaftsgüter). Einlagen sind alle Zuführungen von Wirtschaftsgütern aus dem außerbetrieblichen Bereich. Für unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens darf ein Aktivposten nur angesetzt werden, wenn sie entgeltlich erworben worden sind. Gewinne oder Verluste aus der Veräußerung oder Entnahme und…

BFG RV/5101355/2015Aufteilung des Gruppeneinkommens gemäß § 26c Z 2 KStG 1988 bei abweichendem Wirtschaftsjahr nach Senkung des Körperschaftsteuersatzes ab 2005
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2016Teil 1/2

…Aliquotierung bzw. Zwischenabschluss) nicht auf positive Einkommen beschränkt seien, sollte, argumentum lege non distinguente, auch bei negativen Einkommen eine entsprechende Ergebnisaufteilung (Aliquotierung bzw. Zwischenabschluss) möglich sein. Entsprechend den Ausführungen von Aigner/Kofler würden durch diese Gesetzesinterpretation willkürliche Aufteilungsergebnisse vermieden, wobei sich dies sowohl zugunsten, aber…

BFG RV/2100285/2012Nachweis des Vorliegens des positiven Verkehrswertes von Mitunternehmeranteilen zum Einbringungsstichtag nicht gelungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2015Teil 1/2

…453.906,-- 1995: -531.404,-- 1996: -4.886.925,-- 1997: -8.298.198,--. Infolge der negativen Ertragssituation der Gesellschaft (es wurde auch in den Vorjahren – 1992 und 1993 – nie ein operativer Gewinn erwirtschaftet) ist ein positiver Verkehrswert nach dem Ertragswertverfahren wohl nicht denkbar. Bereits dem…

BFG RV/2300003/2014Im Zweifel nicht erweisliche verdeckte Ausschüttungen und Erlösverkürzungen im Unternehmen eines Dachdeckermeisters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2014

…jedoch nicht erfolgt, da nach wie vor der Gesellschafter wirtschaftlicher Eigentümer dieses Kraftfahrzeuges geblieben sei. Mit Buchung vom 31. Dezember 2006 wurde der Aktivposten Porsche um einen Afa-Betrag von € 14.573,33 verringert, was einer Restnutzungsdauer von drei Jahren entspricht. Die Afa wurde…

BFG RV/4100717/2008Ausschüttungsfiktion bei rückbezogenen Entnahmen bei Vorliegen eines negativen Kapitalkontos im Falle von Einbringungen unter Inanspruchnahme des Umgründungssteuergesetzes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2014

…einer Aktivpost für Einlagen berücksichtigt werden. Nach § 18 Abs. 2 Z. 1 UmGrStG gelten nach § 16 Abs. 5 Z. 1 UmGrStG als rückwirkende Entnahmen zu behandelnde Beträge der Passivpost, soweit sich auf Grund sämtlicher Veränderungen im Sinne des § 16 Abs. 5 des UmGrStG ein negativer…

BFG RV/7100317/2013Ausscheiden eines Kommanditisten mit negativem Kapitalkonto
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.02.2018Teil 1/2

…die Rechtsfolgen des § 24 Abs 2 EStG 1988 nicht eintreten lässt und darüber hinaus auch nicht jene Anforderungen erfüllt, die für die steuerliche Anerkennung von Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen erforderlich ist. Der Betrag des negativen Kapitalkontos von Antonia Hö***** ist als Veräußerungsgewinn gem. § 24 Abs…

BFG RV/3100277/2013Entsteht bei einer Einbringung gem. Art. III des UmgrStG (Rechtslage 31.12.2004) ein negatives Einbringungskapital, stellt die Verminderung einer unternehmensrechtlichen Kapitalrücklage mangels einer steuerlich verfügbaren Rücklage eine kapitalertragsteuerpflichtige Ausschüttung dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2016

…4 (12) EStG 1988 zu führen, das Hinweis auf die Herkunft des ausgeschütteten Gewinnes gebe. Bei Vorliegen eines steuerlich negativen Sacheinlagewertes ergebe sich trotz Vornahme einer Kapitalerhöhung auf dem Evidenzkonto der übernehmenden Körperschaft keine Veränderung des Standes, da mangels eines positiven Buchwertes eine Erhöhung des…

BFG RV/5100284/2011Einbringung eines Einzelunternehmens in eine GmbH - Anwendungsvoraussetzungen des Art. III UmgrStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2017Teil 1/2

…902; Furherr in Kofler, UmgrStG § 16 Rz 122). Der Jahresabschluss zum 31.12.2003 des Einzelunternehmens E weist ein negatives Kapital von 9.499,56 € auf. Die Einbringungsbilanz enthält an Aktivposten einen Firmenwert iHv 125.000 €, sowie unter dem Titel „RAP (Rechnungsabgrenzungsposten) gem. …

BFG RV/7104647/2017Maßgeblichkeit des Spaltungsplans bzw. des Spaltungs- und Übernahmevertrages für die Frage, auf welche Körperschaft bei einer Handelsspaltung die anrechenbare Mindeststeuer übergeht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2018

…Berufungen vom 4.1.2008 und vom 15.10.2008 geltend, sie habe Einkünfte aus Lizenzgebühren in Japan erzielt. Aufgrund des negativen Welteinkommens sei keine Anrechnung der japanischen Quellensteuer (iHv. 10 % der Lizenzgebühren) erfolgt. Da jedoch die zeitverschobene Anrechnung ausländischer Quellensteuern auch eine abkommensrechtliche Notwendigkeit…

BFG RV/5101280/2019Zeitliche Zuordnung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, Einkünfte aus einer Witwenpraxis, Kirchenbeitrag und Begräbniskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2024Teil 1/2

…Dezember 2016 abgegebenen Einkommensteuererklärung 2015 vom Finanzamt im Einkommensteuerbescheid 2015 datiert vom 12. Juli 2017 zwar negative Einkünfte aus selbständiger Arbeit in Höhe von € -16.086,37 angesetzt, aber € 2.693,10 aus einer Beteiligung des verstorbenen Ehegatten der Beschwerdeführerin den Einkünften aus…

BFG RV/1100008/2020Notwendiges Betriebsvermögen bei Forstbetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.05.2024Teil 3/3

…von Leistungen, von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens oder von Nutzungen solcher Wirtschaftsgüter). Einlagen sind alle Zuführungen von Wirtschaftsgütern aus dem außerbetrieblichen Bereich. Für unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens darf ein Aktivposten nur angesetzt werden, wenn sie entgeltlich erworben worden sind. § 21 EStG 1988 lautet auszugsweise wie folgt: §…

BFG RV/7100618/2012Materielle Buchführungsmängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2022

…haben die Schreiben vom 14.12.2005 und vom 15.2.2006 zu keiner Klärung geführt. Die laufenden Überweisungen à € 508,71 vom Firmenkonto ***001 auf das Privatkoto ***000 (beide bei der Volksbank) sowie der negative Saldo des Privatkontos waren als Nachweis nicht geeignet…

BFG RV/7101030/2010Erhöhung des Verkehrswertes eines Kommanditanteiles durch einen Großmutterzuschuss iZm § 12 UmgrStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2016

…KG zum 31.12.2007 (……….) weist ein negatives Eigenkapital in Höhe von € 635.167,71 (………) aus. b) Im Anlagevermögen der Gesellschaft befindet sich eine Liegenschaft mit einem Buchwert in Höhe von € 3.563.663,34 (………

BFG RV/6100258/2019Verschmelzungsbedingter Schuldnerwechsel, der zum Nachteil der übernehmenden Körperschaft zum Wiedererlangen der Werthaltigkeit einer Forderung der Gesellschafter führt, stellt verdeckte Ausschüttung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.12.2025Teil 1/3

…Tag November 2010*** vorhanden war. Wie bereits ausgeführt, existiert keine Bilanz zu diesem Stichtag. Zu den einzelnen zuvor genannten Aktivposten ist anzumerken: Der erkennende Senat geht mit zumindest überwiegender Wahrscheinlichkeit davon aus, dass das Umsatzsteuerguthaben, das sowohl am 30. April 2010 als auch am 30…

BFG RV/7101033/2017Verpflichtung zur Schätzung gemäß § 184 BAO bei einem rechnungslegungspflichtigen Unternehmen wegen Bilanzen ohne Lagerbestände!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2024Teil 1/2

…nicht stattgefunden hätten, die Unstrittigkeit der festgestellten Differenzen in Stück (Unterschiede zwischen Ein- und Verkauf: Positive Beträge zeigen einen Überhang an Einkäufen, negative Beträge einen Überhang an Verkäufen) und die Bewertung mit 6,50 € / Stück zwar bestätigt, jedoch die Richtigkeit der Schlussfolgerung, wonach diese…

BFG RV/5101458/2017Veräußerung eines Mitunternehmeranteils nach Einbringung unter Substanzvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2024Teil 1/4

…stattgefunden hätten und andererseits die Fremdgeldverpflichtungen zum 31.08.2012 um erhebliche Beträge nach unten zu korrigieren seien, entfalle der Aktivposten mit dem Betrag von € 270.000 ersatzlos. Er finde sich dementsprechend auch im Vergleichsstatus vom 15.04.2016 nicht wieder. Dass es völlig…

BFG RV/6100192/2023Keine Nachsicht bei Unterlassung einer Beschwerde gegen den Abgabenbescheid.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2024Teil 1/2

…damit etwa fast zwei bis annähernd dreieinhalb Jahre nach der für den Bf. negativen Beurteilung seiner Ansichten und schon während des aufrechten Beschwerdeverfahrens bezüglich dieser Vorjahresbescheide. Dennoch wurden die Bescheide für 2010 und 2011 nicht bekämpft und erwuchsen in Rechtskraft. Erst nachdem das Bundesfinanzgericht eine…