RIS AI
41 Treffer1944 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4300001/2017Manisch-depressive Verstimmung im Tatzeitraum als Milderungsgrund; Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.02.2018

…bedrücken würde, diese aber von ihrer Verantwortung nicht exkulpiert. Im Ergebnis ist daher der Schuldspruch des Spruchsenates in der modifizierten Form zu bestätigen, wenngleich die dargelegte manisch-depressive Verstimmung der Beschuldigten im Tatzeitraum es ihr wohl tatsächlich erschwert hat, die erforderlichen Veranlassungen zu treffen, was…

BFG RV/5300008/2016Unversteuert gebliebene Ausschüttungen in Form von Bargeldentnahmen bei einer GmbH durch den im Hintergrund bleibenden Machthaber, seine Tochter vorschiebend; Strafbemessung wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehungen unter Bedachtnahme auf eine manisch-depressive Verstimmung des Finanzstraftäters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.05.2018

…Finanzstraftäters und seine psychische Beeinträchtigung im Tatzeitraum - wenngleich weniger relevant, weil auch seine Handlungsfähigkeit in anderen geschäftlichen Bereichen ja offenkundig gegeben war: Nicht eine allgemeine Antriebslosigkeit infolge einer depressiven Verstimmung hat seinen Tatplan zur Steuervermeidung ausgelöst, sondern - so der Spruchsenat zur gewerbsmäßigen Begehungsweise der Taten…

BFG RV/6300001/2015Versuchte Abgabenhinterziehungen eines Steuerberaters mittels Verdunkelung seiner Honorarerlöse und Nichteinreichung von Steuererklärungen, um zu niedrige Schätzungen durch die Abgabenbehörde zu erzwingen; Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2019Teil 1/2

…gestellten) Schuldspruches bedurft, wären die von Einzelbeamtin zitierten Privataufwendungen generell zum Tragen gekommen, da unter einer manisch-depressiven Verstimmung leidende Personen wohl in einer krankheitsbedingten Hochstimmung bestimmte Aufwendung oder Ausgaben zu Unrecht eher als betrieblich veranlasst fehlinterpretieren könnten. Gerade aber derartige Aufwendungen bzw. Ausgaben waren…

BFG RV/7105606/2016Ernsthaft betriebenes Studium im ersten Studienjahr?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2018Teil 1/2

…welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: Begründung der Rahmensätze: | Pos.Nr. | GdB% | 1 | Affektive Störungen; Manische, depressive und bipolare Störungen, Leichtgradige depressive Verstimmung mit Somatisierung sowie eine Angststörung (Prüfungsangst, Panik-Attacken) ohne zielführende Behandlung. Eine Stufe unter oberem Rahmensatz…

BFG RV/7103724/2024Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 3/5

…ängstlich-depressive Verstimmtheit sowie eine Misstrauenshaltung und Realitätsfremdheit bis zu ausgeprägter Wahnhaftigkeit. Zusätzlich werden Motivation, Antwortkonsistenz und Krankheitsverleugnung gemessen. Das Selbstbeurteilungsverfahren wird bei Erwachsenen im Alter zwischen 20 und 64 Jahren eingesetzt. Mittels PD-S wurde das Ausmaß des subjektiven Erlebens von ängstlich-depressiven Verstimmungen…

BFG RV/7100361/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 3/5

…ängstlich-depressive Verstimmtheit sowie eine Misstrauenshaltung und Realitätsfremdheit bis zu ausgeprägter Wahnhaftigkeit. Zusätzlich werden Motivation, Antwortkonsistenz und Krankheitsverleugnung gemessen. Das Selbstbeurteilungsverfahren wird bei Erwachsenen im Alter zwischen 20 und 64 Jahren eingesetzt. Mittels PD-S wurde das Ausmaß des subjektiven Erlebens von ängstlich-depressiven Verstimmungen…

BFG RV/7105025/2016Unvollständige und widersprüchliche Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2018Teil 1/2

…durchgeführt. Zu Beginn der Hauptschulzeit neuerlich massive Schwierigkeiten im Rahmen von sozialen Kontakten mit zunehmenden sozialem Rückzug und depressiver Verstimmung. Im Alter von 12 a relativ plötzlicher Verlust des Kindesvaters. Eine neuerliche therapeutische Versorgung wurde etabliert. Trotz zunehmender depressiver Symptomatik konnte C die 4. Klasse…

BFG RV/7101329/2025Beihilfenanspruch für ein Kind: 1. das wegen einer vor dem 21. Lebensjahr eingetretenen Behinderung voraussichtlich dauernd außer Stande ist, sich den Unterhalt zu verschaffen und 2. das ausschließlich bedarfsorientierte Mindestsicherung bezogen und zeitweise einen eigenständigen Haushalt geführt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2026Teil 3/3

…widersprechend waren beziehungsweise sind. Im gegenständlichen Beschwerdefall hat das Gutachten des BSB/SMS vom 01.04.2016 dem Kind eine bipolare (manisch-depressive) affektive Störung schweren Grades unter Rahmensatz nach Position 03.06.03 der Einschätzungsverordnung und einen Grad der Behinderung von 80% rückwirkend ab…

BFG RV/7103161/2016Aufhebung wegen unrichtigen Antragsdatums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2017

…Störungen, manisch depressive und bipolare Störungen und manische und depressive Störungen mittleren Grades. Er stehe bei Frau C in psychotherapeutischer Ambulantbehandlung. Am 21.9.2015 erfolgte eine neuerliche Begutachtung beim Bundessozialamt (Sozialministeriumservice). In diesem Gutachten ist ein Auflistung "relevanter Befunde" enthalten: 8/2015: Dr. N…

BFG RV/7102411/2014Pauschbetrag gem. § 5 Abs.1 VO 1996/303 für ein behindertes, einen eigenen Haushalt führendes Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.07.2014

…gemäß § 5 Abs. 1 der Verordnung, BGBl 1996/303, in Höhe von 262 Euro monatlich zusteht. Der Bf brachte vor, seine manisch depressive Tochter sei, wie der beigelegte Mietvertrag belege, seit 1. August 2004 in einer Wohnung der Gemeinde Wien eingemietet. Die Tochter versuche, so…

BFG RV/7101329/2025Beihilfenanspruch für ein Kind: 1. das wegen einer vor dem 21. Lebensjahr eingetretenen Behinderung voraussichtlich dauernd außer Stande ist, sich den Unterhalt zu verschaffen und 2. das ausschließlich bedarfsorientierte Mindestsicherung bezogen und zeitweise einen eigenständigen Haushalt geführt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2026Teil 2/3

…Arzt2*** 2. Gutachten vom 15.03.2019 [Grafik]   [...] Anamnese: VGA 31.03.2016: bipolare (manisch-depressive) affektive Störung schweren Grades unterer Rahmensatz, da in den letzten 18 Monaten kein Suizidversuch mehr stattfand und die Antragstellerin zunehmend selbstverantwortlich handeln kann, 80% GdB liegt vor seit…

BFG RV/7100594/2020"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind für Abweisung eines Antrags auf erhöhte Familienbeihilfe nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss22.04.2020Teil 1/2

…04.2017: ... Gibt an, sie habe den polytechnischen Lehrgang abgeschlossen. Ab dem 16. Lebensjahr an Depressionen gelitten. Persönlichkeitsstörung, manisch depressive Erkrankung. ... Hat nun vor, sich bei der Firma ***[11]*** für eine 5 jährige Lehrausbildung zu bewerben. Vor rund einem Monat Mindestsicherung beantragt. Noch kein Bescheid. ..…

BFG RV/7102909/2012Pflegeleistungen - Haushaltshilfe: Arbeitsverhältnis oder familienhafte Mitarbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2016

…Entwicklungsstand: ist derzeit zu Hause, besucht einen Aquarell­kurs, wirkt nicht belastbar und unsicher. Relevante vorgelegte Befunde: … 2004-10-15 Dr …, FA für Psychiatrie, … manisch depressive Krankheit, schizophrenes Residuum; Richtsatzposition: 585 Gdb: 050% ICD: F32. - Rahmensatzbegründung: MRS, weil trotz kontinuierlicher psychologischer und psychiatrischer…

BFG RV/7102786/2021Erhöhte Familienbeihilfe; die Erkrankung an Schizophrenie hat zufolge des Gutachtens des Sozialministeriumservice erst nach dem 21. Lebensjahr zu einer Erwerbsunfähigkeit geführt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2022

…weiteren Krankheitsverlauf sei es laut Angaben des Antragstellers sowie der ho. anwesenden Lebensgefährtin trotz durchgängiger ambulanter FÄ-psychiatr. Behandlung über den PSD seit 2012 immer wieder zu depressiven sowie manisch- psychotischen Episoden gekommen. Stat. Aufenthalte seien in diesem Zusammenhang 2011 und 2012 am OWS erfolgt…

BFG RV/7102486/2016Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung und voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2016

…wobei die Behinderung der Bf. wie folgt beschrieben wurde: „VN NN ist seit ihrer Blinddarmoperation vor ca. 10 Jahren (spricht von Wachwerden während der OP) mit Angstzuständen und manisch-depressiven Zuständen in Behandlung, im AKH und Otto-Wagner-Spital, kann keinem Beruf nachkommen und wird…

BFG RV/7100466/2025Familienbeihilfe; Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2025

…gescheitert. Schizophrene Phasen seien ab dem 21. Lebensjahr aufgetreten, davor habe es immer wieder manische und depressive Phasen gegeben. Die Gewährung der Familienbeihilfe wäre für ihn ein wichtiger Beitrag zur Finanzierung der erforderlichen Therapiemaßnahmen, etwa das Erlernen eines Musikinstrumentes. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1…

BFG RV/7103374/20221. Kein Anspruch auf den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der Grundbetrag (keine Berufsausbildung zwischen dem 21. und 25. Lebensjahr) nicht zusteht 2. Falsche Begründung im Erstbescheid führt nicht zur Aufhebung, da nur der Spruch bekämpfbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2023

…Aufnahmen im OWS zuletzt 2016, jetzt stehe er bei Prof. E. in Behandlung (2/Monat), AHS Matura, Studium abgebrochen Derzeitige Beschwerden: immer wieder manisch, jetzt depressiv Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: keine Med. Liste Sozialanamnese: lebt alleine, Mindestsicherung, kein Pflegegeld, Erwachsenvertretung Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): …

BFG RV/7101477/2017"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind für Abweisung eines Antrags auf erhöhte Familienbeihilfe nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2018Teil 1/2

…um sich das Substitol in der Apotheke zu holen, sei er danach nicht mehr aufgenommen worden. B.s Mutter (manisch-depressiv) hat scheinbar auch immer wieder versucht sich umzubringen, bis sie schließlich erfolgreich war (der Patient war damals 15a). B. hat einen 2a älteren Bruder…

BFG RV/1100898/2015Vermietung von Eigentumswohnungen: Einkunftsquelle, Liebhaberei, Unwägbarkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2023Teil 2/2

…Sie habe damals und auch später immer wieder die Bereitschaft, die ihr gehörenden Wohnungen abzugeben, signalisiert. Frau A. sei manisch - depressiv, psychisch äußerst schwierig. "Wenn man nach einem Gespräch glaubte, einer Lösung näher zu kommen, war am nächsten Tag alles wieder völlig anders." Der Bf…

BFG RV/7104041/2018Zustellung eines Einkünftefeststellungsbescheides in Italien durch die Post ohne Beifügung einer Bescheidübersetzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss19.02.2026Teil 1/2

…500 km vom Wohnsitz der Bf. entfernt) sei die Bf. lt. dem Arztbrief seit ungefähr 10 Jahren (1997) wegen "Gemischte Biplare Störung 1" mit manisch-depressiven Zyklen in Behandlung. Der Arzt gelange in seiner Beurteilung zum Ergebnis, dass die Bf. auf Grund der Art und…