…Unternehmer dazu veranlassen, gewisse Leistungen kostenfrei anzubieten: dies diene va dazu, potentiellen Besuchern die Inhalte der Ausstellung nahe zu bringen und so das Interesse für den eintrittspflichtigen Bereich zu wecken. Weiters wurde erwähnt, dass auch im Bereich B, der kostenlos zugänglich sei, von der Bf…
…in ihrem unternehmerischen Denken massiv treffen und würde viele Arbeitsplätze vernichten. c. Im Übrigen ist die kostenlose Erbringung weiterer Leistungen durch einen Mitgesellschafter im Steuerrecht ausdrücklich als "Nutzungseinlage" anerkannt und mit keinen negativen steuerlichen Folgen verbunden. 4. Im Betriebsprüfungsbericht wird die Wohnung als "hochwertig" bezeichnet…
…vermögenswerte Gewinne oder Verluste gespielt wird, keine Wettabgaben- oder Wettmöglichkeiten, kein Musikautomat, sondern ist lediglich auf kommerzielle Dienste für gebührenpflichtige Leistungen oder kostenlose Nutzung diverser Webanwendungen konzipiert." Die zitierte Gesetzesbestimmung in ihrer am 15. Dezember 2015 geltenden Fassung lautet: "Beschlagnahmen § 53. [GSpG BGBl 1989/620…
…vermögenswerte Gewinne oder Verluste gespielt wird, keine Wettabgaben- oder Wettmöglichkeiten, kein Musikautomat, sondern ist lediglich auf kommerzielle Dienste für gebührenpflichtige Leistungen oder kostenlose Nutzung diverser Webanwendungen konzipiert." Die zitierte Gesetzesbestimmung in ihrer am 29. Oktober 2015 geltenden Fassung lautet: "Beschlagnahmen § 53. [GSpG BGBl 1989/620…
…vermögenswerte Gewinne oder Verluste gespielt wird, keine Wettabgaben- oder Wettmöglichkeiten, kein Musikautomat, sondern ist lediglich auf kommerzielle Dienste für gebührenpflichtige Leistungen oder kostenlose Nutzung diverser Webanwendungen konzipiert." Die zitierte Gesetzesbestimmung in ihrer am 15. November 2015 geltenden Fassung lautet: "Beschlagnahmen § 53. [GSpG BGBl 1989/620…
…um vermögenswerte Gewinne oder Verluste gespielt wird, keine Wettabgaben- oder Wettmöglichkeiten, kein Musikautomat, sondern ist lediglich auf kommerzielle Dienste für gebührenpflichtige Leistungen oder kostenlose Nutzung diverser Webanwendungen konzipiert." Der angesprochene § 53 Glücksspielgesetz - GSpG idgF normiert wie folgt: "Beschlagnahmen § 53 [GSpG]. (1) Die Behörde kann die…
…Im Zuge einer gemeinsamen Prüfung der lohnabhängigen Abgaben bei einer Bank stellte der Prüfer laut Bericht über das Ergebnis der Außenprüfung fest, dass den Mitarbeitern vom Arbeitgeber Leistungen (Gehaltskonten, Bank-Karten) unentgeltlich zur Verfügung gestellt und in der Lohnverrechnung dafür keine Sachbezüge angesetzt worden sei…
…gesetzliche Verpflichtung entbindet nicht, eine Untersuchung dahingehend vorzunehmen, ob die kostenlose Verköstigung der Arbeitnehmer nicht bloß zur Befriedigung der persönlichen Bedürfnisse der Arbeitnehmer angeboten wird und somit allenfalls Eigenverbrauch (sonstige Leistung) vorliegt oder doch gewichtige betriebliche Gründe den Ausschlag geben. § 1 Abs. 1 Z 1…
…folgt festgesetzt (Beträge in Euro): | Jahr | 2012 | 2013 | 2014 | Gesamtbetrag der Bemessungsgrundlagen für Lieferungen und sonstige Leistungen (einschließlich Anzahlungen) | 9.737.240,16 | 8.410.503,24 | 7.996.349,83 | Festgesetzte Umsatzsteuer | 1.575…
…übertragen wird, fallen nicht unter den Leistungstatbestand (vgl. VwGH 23.2.2010, Zl. 2007/15/0073; 24.2.2011, Zl. 2010/15/0162). So wurden während der Arbeitszeit den Mitarbeitern einer Skiliftstation kostenlos zur Verfügung gestellte Mahlzeiten als in überwiegendem betrieblichen Interesse angesehen, die keinen…
…0002; 29.1.2014, 2010/13/0006; ein BgA kann auch vorliegen, wenn Leistungen zu oder sogar unter den Selbstkosten erbracht werden: VwGH 8.11.1989, 88/13/0101; auch kommt es nicht auf das Verhältnis von Einnahmen zu Ausgaben an, sondern bloß darauf, dass…
J/d3) Die scheinbar von SubUnt12 an die Bf. fakturierten Leistungen sind erbracht worden, was glaubwürdig erscheint. Es ist davon auszugehen, dass sie von der Bf. nach den Gepflogenheiten des Wirtschaftslebens - wenn auch inoffiziell - bezahlt wurden. Die diesbezüglich von der Bf. erfolgten inoffiziellen Zahlungen werden…
Konkret bedingt auch der Umstand, dass nicht jeder Leistungsempfänger ein Entgelt zu entrichten hat, nach EuGH-Rechtsprechung offenbar nicht, dass die Entgeltlichkeit verneint wird, bzw führt dieser Umstand in der Regel nicht zu einem Ausschluss vom Vorsteuerabzug. So weist der Gerichtshof in seinem Urteil vom…
…beiden Appartements mehr als eine Tätigkeit "Vermietung und Verpachtung". Mittels der angeführten Zusatzleistungen werde deutlich, dass das übliche Ausmaß an Leistungen eine reine Vermietungstätigkeit übersteige und daher keine Vermögensverwaltung sein könne. Der Bf. führte aus, dass das Anbieten von Wohnungen über die Plattform AirBnB allein…
…bei der Schadensversicherung den Vermögensschaden oder die sonst vereinbarte Leistung zu bewirken. (Ehrenzweig, System des österreichischen allgemeinen Privatrechts, 2. Band, erste Hälfte, 2. Auflage, Wien 1928, 590) Der Schaden muss nicht durch Geld, sondern kann auch durch eine Leistung anderer Art – hier durch „kostenlose“ Reparatur…
…bezieht. Die Tochter wohnte im Beschwerdezeitraum bei ihrer Mutter und arbeitete zu Therapiezwecken kostenlos bei einem Verein. Der Bf wurde mit 16.4.2010 nach Erreichen der Volljährigkeit seiner Tochter ***1*** von der BH Graz-Umgebung zur Leistung des laufenden monatlichen Unterhaltsbetrages iHv 410,- Euro…
…Sinne des § 3 Z 1 des E-Commerce-Gesetzes wie z. B. über eine Internetplattform, Leistungen anbieten, die Ortstaxe gesetzeskonform erklären, von den Gästen einheben und an Wien abführen.« Durch eine technische Verknüpfung der Plattform von N. mit der Plattform der Reiseveranstalter, über die auf…
…der Bezug der AB im April 2013 nicht auf ein Gehalt beziehen würde, er sei arbeitslos. Es würde sich um eine Prämie für die Leistungen des Jahres 2012 handeln, welche bei der AB immer erst im nächsten Jahr ausbezahlt würde. Er sei derzeit auf Arbeitssuche…
…Großhändler tätig und beliefert u.a. Möbel- und Einrichtungshäuser in Österreich mit ihren Bildern. Darüber hinaus bietet die Firma Ihren Kunden kostenlose Live-Painting-Veranstaltungen an, die in den Geschäftsräumen der Kunden stattfindet und für die Öffentlichkeit zugänglich ist. Aufgrund dieser Tätigkeit in Österreich sind…
…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Im Zuge einer gemeinsamen Prüfung der lohnabhängigen Abgaben stellte der Prüfer laut Bericht über das Ergebnis der Außenprüfung unter anderem fest, dass den Mitarbeitern vom Arbeitgeber Leistungen (Gehaltskonto, Bank-Karte, Depotgebühren) unentgeltlich zur Verfügung gestellt…