…Kanzlei einige Koordinationsfragen erläutern mussten und es zu einem avisierten Rückruf nicht gekommen ist, da keine Klarheit in dieser Sache bestand. Vollkommen unverständlich ist uns die Darlegung im Punkt 7 letzter Absatz. Wir könnten ein Vorbringen in Bezug auf andere Personen im gegenständlichen Verfahren in…
…mit einer Namensänderung des Beschwerdeführers anhängig gewesen sei, sowie das dementsprechende Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes. Da sich daraus immer noch keine Klarheit bezüglich der steuerlichen Beurteilung ableiten habe lassen, sei der Beschwerdeführer in der Folge mit schriftlichem Vorhalt vom 10. Jänner 2018 vorsorglich darauf hingewiesen worden…
…2023 auch berücksichtigt. Aufgrund einer fehlenden konkreten Diagnose über das bestehende Kollapsgeschehen wurde dieses bei der Einschätzung des Behinderungsgrades jedoch nicht berücksichtigt. Trotz mehrfacher Untersuchungen konnte bisher keine Klarheit über den Ursprung der seit ***1***s früher Kindheit wiederkehrenden Ohnmachtsanfälle erlangt werden. Dies stellt eine…
…Beschwerde gegen die KöSt-Bescheide (Seite 3 der KöSt-Beschwerde) ihrerseits anführe, man habe zunächst keinen schriftlichen Mietvertrag erstellen können, da bis Ende 2015 noch keine Klarheit über die Miethöhe geherrscht habe. Darüber hinaus habe man sich selbst zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung im Jänner 2016…
…Der Gesetzeswortlaut, insbesondere der Terminus "Vorleistungen" sei unklar und werde im Gesetz nicht definiert. Der Verweis auf das UStG bringe keine Klarheit und lasse einen Interpretationsspielraum zum Umfang der Vorleistungen offen. Es könne daher nicht davon ausgegangen werden, dass die Behörde die Unrichtigkeit des Antrages…
…kommenden Umstände vollständig berücksichtigt, indem sie hinsichtlich der Mitbeteiligten, einer Fitnesstrainerin, keine Feststellungen zur persönlichen Weisungsgebundenheit und Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Fitnessstudios getroffen habe. Erst wenn entsprechende Feststellungen weiterhin keine Klarheit brächten, könnte weiteren Abgrenzungskriterien, wie Vorliegen eines Unternehmerrisikos oder Vertretungsbefugnis, Bedeutung zukommen.…
…Allerdings räumen auch Doralt/Millauer, aaO, ein, dass diesbezüglich keine Klarheit besteht und sowohl der VwGH als auch der BFH in ihren Entscheidungen zum Teil sehr wohl auf eine tatsächliche Wohnungsnutzung abgestellt haben. Nach Loukota, SWI 2/2004, 053, hat der VwGH in Zweitwohnsitzfällen darauf…
…Abschlags-)Zahlungen der Bf. zuzuordnen waren/sind. Auf Basis der Unterlagen bzw. des übermittelten Mailverkehrs war keine Klarheit darüber zu gewinnen, ob nun der Schulderlass durch die Bank eventuell als im außerbetrieblichen Bereich (Gesamtbereinigung aller aushaftenden Verbindlichkeiten der Bf., der Fa. S-GmbH und des…
…Information lässt sich auch nicht durch Interpretation vervollständigen, denn der Versuch den Startort anhand der Fiktion einfache Fahrt, oder Hin- und Rückfahrt zu ergänzen, brachte keine Klarheit. Beispielsweise blieb durch die Angabe des Bf, er habe am 09. Dezember 2019 eine Dienstreise nach Nürnberg mit…
…unverzüglich nach Vorliegen der gerichtlichen Entscheidung erfolgt sei. Während des laufenden Gerichtsverfahrens habe für die Bf. keine Klarheit über die Höhe oder Fälligkeit des zu leistenden Unterhaltes bestanden, sodass sie keine Zahlungen leisten habe können, ohne Gefahr zu laufen, einen unzutreffenden Betrag zu entrichten. Beantragt…
…0010). Im gegenständlichen Fall schafft jedoch die Begründung des angefochtenen Bescheides keine Klarheit, enthält diese keinen Hinweis auf ein konkretes Rechtsgeschäft wie etwa die von der belangten Behörde nunmehr in der Stellungnahme vom 23.5.2017 angeführte vereinbarte Sicherstellung im Erbübereinkommen vom 29.1.2016…
…0010). Im gegenständlichen Fall schafft jedoch die Begründung des angefochtenen Bescheides keine Klarheit, enthält diese keinen Hinweis auf ein konkretes Rechtsgeschäft wie etwa die von der belangten Behörde nunmehr in der Stellungnahme vom 23.5.2017 angeführte vereinbarte Sicherstellung im Erbübereinkommen vom 29.1.2016…
…0010). Im gegenständlichen Fall schafft jedoch die Begründung des angefochtenen Bescheides keine Klarheit, enthält diese keinen Hinweis auf ein konkretes Rechtsgeschäft wie etwa die von der belangten Behörde nunmehr in der Stellungnahme vom 23.5.2017 angeführte vereinbarte Sicherstellung im Erbübereinkommen vom 29.1.2016…
…0010). Im gegenständlichen Fall schafft jedoch die Begründung des angefochtenen Bescheides keine Klarheit, enthält diese keinen Hinweis auf ein konkretes Rechtsgeschäft wie etwa die von der belangten Behörde nunmehr in der Stellungnahme vom 23.5.2017 angeführte vereinbarte Sicherstellung im Erbübereinkommen vom 29.1.2016…
…Beurteilung: Auf die unter Pkt. A, Rechtliche Beurteilung, festgehaltenen gesetzlichen Grundlagen darf verwiesen werden. Zumal der GF keine Klarheit in seine widersprüchlichen, ohnehin nur allgemein gehaltenen Angaben zum Zeitpunkt und Inhalt der Änderung der Richtlinie brachte, geht das BFG davon aus, dass die behauptete Änderung…
…Finanzamt allerdings nicht getroffen. Auch mit dem bloßen Hinweis auf die „aus den Medien bekannte Tätigkeit (Vermittlung von Pflegekräften)“ wird keine Klarheit über die zu den Bescheiden führenden tatsächlichen Annahmen der Behörde und ihre rechtlichen Erwägungen geschaffen. Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass die in den…
…welche die Vereine betreffen, leicht möglich. Die Durchsuchungsmaßnahmen seien erforderlich gewesen, weil ansonsten keine Klarheit über den Umfang der Geschäfte des Beschuldigten zu gewinnen gewesen sei. Er stelle sich einerseits auf seinen Homepages als erfolgreicher Geschäftsmann und Rechtsberater dar, andererseits versuche er in Verwaltungs- oder…
…Behauptung eines Häftlings. Kein einziger Beweis sei vorgelegt worden, dass der Diesel in Österreich verkauft worden sei. Lediglich in sieben Fällen sei festgestellt worden, dass die beauftragte Transportfirma in 3 in einen Erdtank abgefüllt habe. Dies alleine gebe aber noch keine Klarheit darüber, ob der…
…Vereinbarungen (Kollektivvertrag, Betriebsvereinbarungen etc) diese Verpflegungszuschüsse beruhten. Diesem Ersuchen ist der Bf. letztlich nicht ausreichend nachgekommen. Die in der mündlichen Verhandlung vorgelegten Monatslohnzettel und die Stundenzettel geben keine Klarheit darüber, was genau die deutsche Arbeitgeberin dem Bf. neben dem Grundlohn bezahlt hat. Ungewöhnlich ist, dass…
…Ritz, BAO5, § 166 Tz 7) sei ausnahmslos verboten. Die Rechtsprechung lasse in dieser Frage an Klarheit keine Wünsche offen: "Die Namen allfälliger Zeugen sind der Partei schon im Verwaltungsverfahren bekannt zu geben, damit die Partei von dem ihr gemäß § 45 Abs. 3 AVG zustehenden Recht…