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BFG RV/6100175/2016Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines Ledigen: Bei schwerer Krankheit keine Sechsmonatsfrist für die Zumutbarkeit der Verlegung des ständigen Wohnsitzes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2016

…effektiv nur neun Monate bei ihrem österreichischen Arbeitgeber gearbeitet und es sei nach unter zwölf Monaten Tätigkeit klar gewesen, dass es definitiv nicht zu einer jahrelangen Tätigkeit in Österreich kommen würde. Wenige Monate nach der Aufnahme ihrer Tätigkeit in Österreich (##.##.2013) sei sie krank geworden…

BFG RV/4100107/20221. Mittelpunkt der Lebensinteressen 2. Ansässigkeit 3. DBA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2025

…Datum****. Die nicht im gemeinsamen Haushalt wohnende Tochter war unterhaltsberechtigt. Herr ***Name*** zählte zum Kreis der begünstigten Behinderten mit einem Behinderungsausmaß von 80%. Herr ***Name*** bezog eine Beamtenpension vom Land ****Land****. Die Pension erhielt er für seine jahrelange Tätigkeit (vom 1. März 1979 bis 31…

BFG RV/7104177/2018Scheinfirmen am Bau und § 162 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2019

…denn als Gesellschaft ohne eigene Arbeiter ist sie auf Fremdleistungen angewiesen, und durch die jahrelange Tätigkeit in der Branche war sie in Person ihres Geschäftsführers mit den Usancen und Risken vertraut. Letztere hat die Bf durch das Eingehen der strittigen Geschäftsbeziehungen unter den vorgegebenen Umständen…

BFG RV/6300009/2017Schmuggel von Armbanduhren durch einen serbischen Uhrenhändler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2018

…bzw. diese seine Angaben nicht korrekt übersetzt. Durch seine jahrelange Tätigkeit als Polizist in Serbien sind im strafrechtliche Einvernahmen vertraut. Er hätte daher, selbst wenn er nur über geringe Englischkenntnisse verfügt (was durch seine internationale Tätigkeit bezweifelt wird) die Beamten darauf aufmerksam machen können, dass…

BFG RV/5100865/2015Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2016

…dass die Beschwerdeführerin bis 2006 als Reinigungskraft gearbeitet habe, sinngemäß wiederholt. Diese Feststellung ist im Hinblick auf die jahrelange Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Reinigungskraft, die im oben zitierten Versicherungsdatenauszug und in den angeführten Einkommensteuerbescheiden dokumentiert wird, auch schlüssig. Da die vorliegenden Gutachten des Bundessozialamtes (Sozialministeriumservice…

BFG RV/7300016/2023Jahrelange Abgabenhinterziehung einer Fotografin durch unvollständige Buchhaltung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.11.2025Teil 1/2

…Einnahmen nicht erfasst wurden. Der Beschuldigten war durch ihre jahrelange berufliche Tätigkeit die Verpflichtung zur Aufnahme sämtlicher betrieblichen Erlöse in das betriebliche Rechenwerk und die Verpflichtung zur Abgabe vollständiger Steuererklärungen bekannt. Die Nichterfassung von betrieblichen Einnahmen erfolgte in allen Jahren bewusst mit der Intention durch…

BFG RV/5300004/2013Jahrelange verdeckte Ausschüttungen und dabei bewirkte KESt-Verkürzungen; im Zweifel nicht erweisliche gewerbsmäßige Vorgangsweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.06.2015

…von verdeckten Ausschüttungen in Zusammenhang mit den Entnahmen nicht weiter auseinandergesetzt habe, berücksichtigenden Gesamtumstände der Taten bzw. die persönlichen Umstände und hier insbesondere die jahrelange unternehmerische Tätigkeit bzw. die zahlreichen Geschäftsführerfunktionen des A , die nahezu zwangsläufig zu einer grundlegenden Kenntnis des bei einer GmbH zu…

BFG RV/7102543/2021Schätzung einer Fotografin wegen Schwarzumsätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2025Teil 1/2

…Der Bf. war durch ihre jahrelange berufliche Tätigkeit die Verpflichtung zur Aufnahme sämtlicher betrieblichen Erlöse in das betriebliche Rechenwerk und die Verpflichtung zur Abgabe vollständiger Steuererklärungen bekannt. Die Nichterfassung von betrieblichen Einnahmen erfolgte in allen Jahren bewusst mit der Intention durch die unvollständige Erfassung der…

BFG RM/5300002/20141. Anordnung und Durchsuchung einer Wohnung bei einem Rechtsberater ohne Berufsbefugnis 2. Durchsuchung von Kraftfahrzeugen 3. Öffnung eines Bankkontos, welches bei der geschäftlichen Betätigung des Rechtsberaters verwendet worden ist 4. Ausmaß der zu Pkt. 1 bis 3 bestehenden Beschwerdeberechtigungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2016Teil 3/4

…in Kursivschrift;- nicht vollständig, sondern nur 'exemplarisch'; ... Ich biete jahrelange sehr erfolgreiche Tätigkeit als Rechtsvertreter bei Gerichten und Behörden. Einige Erfolge werden auch auf unserer Homepage unter www.zzzz veröffentlicht. Erster Jusstudent Österreichs, der ein Bundesgesetz als verfassungswidrig aufheben konnte. Bereits am 7. März 2006…

BFG RV/3300004/2021Jahrelange Hinterziehung von Einkommensteuer, zwischenzeitige Verjährung, Unterschied zwischen mündlich verkündeter und schriftlich mitgeteilter Ersatzfreiheitsstrafe, keine Erhöhung der Zusatzstrafe mangels Beschwerde des Amtsbeauftragten, behauptete mündlich erstattete Selbstanzeige bei der Polizei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.09.2023Teil 2/2

…31 Abs. 1 FinStrG erlischt die Strafbarkeit eines Finanzvergehens durch Verjährung. Die Verjährungsfrist beginnt, sobald die mit Strafe bedrohte Tätigkeit abgeschlossen ist oder das mit Strafe bedrohte Verhalten aufhört. Gehört zum Tatbestand ein Erfolg, so beginnt die Verjährungsfrist erst mit dessen Eintritt zu laufen. Sie…

BFG RV/3300004/2021Jahrelange Hinterziehung von Einkommensteuer, zwischenzeitige Verjährung, Unterschied zwischen mündlich verkündeter und schriftlich mitgeteilter Ersatzfreiheitsstrafe, keine Erhöhung der Zusatzstrafe mangels Beschwerde des Amtsbeauftragten, behauptete mündlich erstattete Selbstanzeige bei der Polizei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.09.2023Teil 1/2

…den Erhalt der TANs angegeben. Das erschien auch sinnvoll, da er auf Grund seiner Tätigkeit Profi im Bereich der Projekterstellung (Bearbeitung) Finanzierung...) wäre. In der ersten Zeit nach der Eröffnung des Kontos habe ich noch auf Aufträge durch den Verein gehofft. Zu einer Zusammenarbeit von…

BFG RV/5300025/2014jahrelange Nichteinreichung von Umsatzsteuervoranmeldungen und Verzögerung der Entrichtung von Vorauszahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2016Teil 1/2

…a. in den nach Maßgabe der (einzelnen) Abgabenvorschriften einzureichenden Abgabenerklärungen vollständig und wahrheitsgemäß offen zu legen. Gemäß § 21 Abs. 1 UStG 1994 hatte im hier relevanten Zeitraum ein Unternehmer ab Beginn seiner unternehmerischen Tätigkeit spätestens am 15. Tag (Fälligkeitstag) des auf den Kalendermonat [Voranmeldungszeitraum; vgl…

BFG RV/2300004/2014Jahrelange Schwarzgeldzahlung an Arbeitnehmer; Strafmilderung infolge Zeitablauf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.10.2015

…deren Erledigung (hier nicht relevant) verstrichen sind. Auch betreffend diese absolute Verjährung beginnt der Fristenlauf, sobald die mit Strafe bedrohte Tätigkeit abgeschlossen ist oder das mit Strafe bedrohte Verhalten aufhört. Gehört hingen zum Tatbestand ein Erfolg (im gegenständlichen Fall die Verkürzung der Lohnabgaben am 15…

BFG RV/7103016/2019Liebhaberei bei Wohnungsvermietung: Jahrelange Leerstehung der Eigentumswohnung - keine Betätigung nach den Gesichtspunkten der Liebhaberei Änderung der Bewirtschaftungsart wegen stark veränderter Mieter- und Einnahmenstruktur Übertragung der Wohnungen an eine Privatstiftung - beendete Vermietungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.09.2021Teil 3/3

…Feststellungen hat der Bf. die Eigentumswohnung Top 1 bis 2003 nicht vermietet und war eine Vermietungsabsicht des Bf. für diese Wohnung nicht feststellbar. Damit liegt jedoch für die Eigentumswohnung Top 1 gar keine Tätigkeit vor, die einer Liebhabereiprüfung zu unterziehen wäre. Die aus der Top…

BFG RV/5100626/2026Nichtzustehen des Vertreterpauschales für nsA-Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2026

…Betreffend der geltend gemachten Vertreterpauschalierung (bei der Firma ***4***) werde die Bf. ersucht, eine Bestätigung des Dienstgebers über die ausgeübte Tätigkeit im Sinne des § 17 EStG 1988 beizubringen. Werden innerhalb der angegeben Frist keine Unterlagen vorgelegt, würde die Beschwerde als unbegründet abzuweisen werden. Am 26…

BFG RV/7103016/2019Liebhaberei bei Wohnungsvermietung: Jahrelange Leerstehung der Eigentumswohnung - keine Betätigung nach den Gesichtspunkten der Liebhaberei Änderung der Bewirtschaftungsart wegen stark veränderter Mieter- und Einnahmenstruktur Übertragung der Wohnungen an eine Privatstiftung - beendete Vermietungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.09.2021Teil 1/3

…Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse auszugehen." und meint damit offensichtlich, dass steuerlich "die Übertragung einer Quelle vom Stifter auf die Stiftung unter allen Umständen eine unmittelbare Fortsetzung der Tätigkeit des Stifters durch die Stiftung nach sich zieht. Dem kann aus Sicht der BP nicht gefolgt werden…

BFG RV/7103016/2019Liebhaberei bei Wohnungsvermietung: Jahrelange Leerstehung der Eigentumswohnung - keine Betätigung nach den Gesichtspunkten der Liebhaberei Änderung der Bewirtschaftungsart wegen stark veränderter Mieter- und Einnahmenstruktur Übertragung der Wohnungen an eine Privatstiftung - beendete Vermietungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.09.2021Teil 2/3

…die Abgabenbehörde am 4.12.2020 wie folgt Stellung: "Einordnung der Vermietungstätigkeit des Bf. Aufgrund des aufhebenden VwGH-Urteils geht die Abgabenbehörde nunmehr davon aus, dass der Bf. mit der Vermietung der gegenständlichen Eigentumswohnungen eine Tätigkeit betrieben hat, die unter die Liebhabereivermutung des § 1 Abs…

BFG RV/5300005/2015Strafbemessung für jahrelange gewerbsmäßige Abgabenhinterziehungen ohne ausdrückliche mildernde Umstände
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.03.2016

…den Feststellungen einer bei ihr von März bis Juli 2014 - im Anschluss an eine bereits im Dezember 2013 an ihrer Wohnanschrift durchgeführten sicherheitsbehördlichen Hausdurchsuchung (bei der Hinweise auf eine umfangreiche gewerbliche Tätigkeit in Form über das Internet abgewickelten Verkäufen von Hundewelpen sichergestellt worden waren) - gemäß …

BFG RV/5101388/2011Liebhaberei bei schriftstellerischer Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2015Teil 2/2

…zweite Auflage sollte vom Verlag auf dessen Kosten hergestellt werden. Wie der Bf selbst ausführte, war das Buch ein Resultat jahrelanger Beschäftigung mit dieser Thematik und verwirklichte er damit seinen Wunsch, sich gegen Ende seiner beruflichen Laufbahn seiner schriftstellerischen Neigung zu widmen. In seiner Beschwerdeschrift…

BFG RV/5300002/20201. Verdacht verheimlichter Einkünfte eines Zahnarztes aus einer kieferchirurgischen Tätigkeit in der Privatordination seines Bruders; 2. Beschwerden gegen die Anordnung und Durchführung einer Hausdurchsuchung und eines Auskunftsersuchens nach § 99 Abs. 6 FinStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2021Teil 2/3

…wäre es denkbar gewesen, dass er diesbezügliche Unterlagen in seinem Nahebereich aufbewahrt hätte. Hat wie im gegenständlichen Fall - wie behauptet - eine einzelleistungsfallbezogene Abrechnung zwischen dem Beschwerdeführer und seinem Bruder hinsichtlich seiner jahrelangen chirurgischen Tätigkeit stattgefunden, ist es weiters lebensnahe, dass auch Dr.A fortlaufend kontrolliert…