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189 Treffer1652 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7100197/2008Aufhebung unter Zurückverweisung an die Vorinstanz wegen fehlender Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.10.2018

…besitzt; die ausgewiesenen Aufwendungen betreffen lediglich zugekaufte Artikel, die Hilfsliteratur zur Erstellung des Buches darstellen. Den Hauptbestandteil des Buches bilden somit die vom Verlag selbst beigesteuerten Beiträge, weshalb es sich in der Gesamtbetrachtung um einen selbsterstellten immateriellen Vermögensgegenstand handelt, was ein Aktivierungsverbot gemäß § 197 Abs…

BFG RV/7100552/2020Liegen nachvollziehbare wirtschaftliche Gründe vor - keine verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.05.2025Teil 1/2

…Patent tatsächlich bestanden habe, sei davon auszugehen gewesen, dass die Leistungen tatsächlich erbracht worden waren. Ein im Zusammenhang mit einem Werkvertrag erstellter immaterieller Vermögensgegenstand sei grundsätzlich als Erwerb zu sehen. Sowohl die MT als auch Herr ***1*** hätten über das Fachwissen verfügt, sodass davon auszugehen…

BFG RV/7102904/2012Keine im Prüfbericht bzw. in der Niederschrift über die Schlussbesprechung angeführten neu hervorgekommenen Tatsachen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2022

…offengelegt. Dabei war der "Geschäfts-(Firmen)wert" in der Bilanz zum 31. Dezember 2008 als immaterieller Vermögensgegenstand des Anlagevermögens mit EUR 16.199,37 (zum 31. Dezember 2007 mit EUR 32.398,74) ausgewiesen. Diese Apotheke wurde im Jahr 1959 von ***A*** aufgrund der Konzessionsurkunde…

BFG RV/2100716/2015Zeitpunkt der Inanspruchnahme der vorzeitigen Abschreibung mit der Planung oder erst mit der tatsächlichen Bauausführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2018Teil 2/2

…möglich ist (vgl. Mayr, Gewinnrealisierung, 148) und dass allenfalls eine Planung ein eigenes immaterielles Wirtschaftsgut darstellt, da zB eine fertige Planung für ein Gebäude einen entsprechend einzeln zurechenbaren Wert und eine eigene Marktgängigkeit aufweist. Eine Planung für ein Projekt wie z.B. ein Bauwerk kann…

BFG RV/6300005/20171. Unzulässiger Ansatz eines abschreibbaren Markenrechtes als Instrument einer rechtswidrigen Steuervermeidung; 2. Strafbefreiende Selbstanzeige mangels zweifelsfreien Nachweises einer Verfristung der Entrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2018Teil 2/2

…2007 dem Finanzamt Salzburg-Stadt übermittelt. Darin wurde der selbst hergestellte immaterielle Vermögensgegenstand „Marken“ mit einem Betrag von € 266.666,66 zu Unrecht abgeschrieben (Seite 7), wobei erläuternd auch behauptet wurde, dass „erworbene immaterielle Vermögensgegenstände … zu Anschaffungs- oder Herstellungskosten bewertet und, soweit abnutzbar…

BFG RV/6300005/20171. Unzulässiger Ansatz eines abschreibbaren Markenrechtes als Instrument einer rechtswidrigen Steuervermeidung; 2. Strafbefreiende Selbstanzeige mangels zweifelsfreien Nachweises einer Verfristung der Entrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2018Teil 1/2

…September 2007 ebenfalls beigeschlossen. Darin ist unter der Position „A. Anlagevermögen, I. Immaterielle Vermögensgegenstände“ ein Betrag von € 4,000.000,00 (!) ausgewiesen (Veranlagungsakt GmbH, Dauerakt). Ebenfalls dem genannten Schreiben beigeschlossen war eine inhaltgleiche Einbringungsbilanz des C zum Stichtag 31. Dezember 2006 gemäß § 15 UmgrStG…

BFG RV/5100054/20111. Behandlung von Netzbereitstellungsentgelten, die vom Netzbenutzer an den Stromnetzbetreiber geleistet werden 2. Behandlung von Anschlusskosten im Zusammenhang mit der Umstellung von Öl- auf Nahwärmeversorgung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2015Teil 2/3

…967, und BFH 22.6.2011, I R 7/10). Nutzungsrechte zählen grundsätzlich zu den immateriellen Vermögensgegenständen und sind nach den Vorschriften des UGB zu aktivieren (§ 244 UGB). Obwohl auch das aus einem Mietvertrag folgende Nutzungsrecht entgeltlich erworben wird, da dafür ein laufender Mietzins zu…

BFG RV/4100428/20181. Zeitpunkt der Gewinnrealisierung; 2. Berichtigung der Einbringungsbilanz iZm der Ermittlung der "Ausschüttungsfiktion"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.10.2021

…Verkehrswert (Mittelwert) von € 2.709.886,24 auf. Die Einbringungsbilanz (Beilage ./1 zum Einbringungsvertrag) stellt sich wie folgt dar (Beträge in Euro): | AKTIVA | | | A) Anlagevermögen | | | I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Datenverarbeitungsprogramme | 10.400,61 | | II…

BFG RV/7104121/2008Vorliegen einer verdeckten Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2015

…des Optionsrechtes entstanden sei und sei somit zu den Anschaffungskosten zu aktivieren gewesen. Der Verweis auf das Aktivierungsverbot für selbst erstellte immaterielle Vermögensgegenstände würde demzufolge ins Leere gehen. Eine verdeckte Ausschüttung würde nicht vorliegen. Grundsätzlich seien eine Körperschaft selbst und ihre Anteilseigner als eigenständige Rechts-…

BFG RV/5300036/2018Verwarnung eines lediglich die Unterschriften auf einer anzeigepflichtigen Vereinbarung beglaubigenden Notars
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2018

…der Aktenlage (Finanzstrafakt StrNr. 12), dass es sich beim verfahrensgegenständlichen in der genannten Vertragsurkunde vom 20.11.2015 dargestellten Erwerbsvorgang betr. die og. Gewährung des einen immateriellen Vermögensgegenstand iSd § 121a Abs. 1 Z 1 BAO darstellenden Wohnungsgebrauchsrechtes um eine zwischen, im Inland wohnhaften (§ 121 Abs…

BFG RV/7100680/2013Behandlung des Netzbereitstellungsentgeltes, das vom Netzbenutzer an den Stromnetzbetreiber geleistet wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2018Teil 1/2

…967, und BFH 22.6.2011, I R 7/10). Nutzungsrechte zählen grundsätzlich zu den immateriellen Vermögensgegenständen und sind nach den Vorschriften des UGB zu aktivieren (§ 244 UGB). Obwohl auch das aus einem Mietvertrag folgende Nutzungsrecht entgeltlich erworben wird, da dafür ein laufender Mietzins zu…

BFG RV/7103728/2020Keine verdeckte Ausschüttung durch die Vereinnahmung einer Zahlung aus der Auflösung von Bestandverträgen durch die Gesellschafter-Geschäftsführerin. Anerkennung eines Untermietverhältnisses zwischen "nahen Angehörigen" in freier Beweiswürdigung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2026Teil 1/2

…auf der mündlichen Abrede mit Herrn ***M***, dessen Waren zu verkaufen. Die Zahlung von 50.000,00 ATS (in Euro umgerechnet 3.634,00) findet sich in den Jahresabschlüssen der Bf als Aktivposition unter den immateriellen Vermögensgegenständen (Pacht- und Mietrechte), als "Ablöse ***Adresse Immobilie***" mit…

BFG RV/7103728/2020Keine verdeckte Ausschüttung durch die Vereinnahmung einer Zahlung aus der Auflösung von Bestandverträgen durch die Gesellschafter-Geschäftsführerin. Anerkennung eines Untermietverhältnisses zwischen "nahen Angehörigen" in freier Beweiswürdigung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2026Teil 2/2

…Mietverträge uneingeschränkt gegolten hätte. Zum Mietrecht als solches ist Folgendes auszuführen: Immaterielle Vermögensgegenstände sind nach § 224 Abs 2 (A. Anlagevermögen) UGB (in der in den Streitjahren geltenden Fassung) in der Bilanz auszuweisen. Zu den steuerlich als unkörperlichen Wirtschaftsgütern bezeichneten Vermögensgegenständen gehören insbesondere immaterielle Wirtschaftsgüter (Patente…

BFG RV/5100363/2017Einbringung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2021Teil 1/2

…In der Einbringungsbilanz sind immaterielle Vermögensgegenstände (Firmenwert) in Höhe von € 1.000.000,-- ausgewiesen. Anmerkung der Prüferin: Im Zuge der Prüfung wurde der Einbringungsvertrag und die dazugehörige Bilanz aus 2005 abverlangt. Antwort des steuerlichen Vertreters: Die Akten aus dem Jahr 2005 sind nicht mehr…

BFG RV/6100398/2017Abschreibung des Firmenwerts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2019

…nicht in die Besteuerung einbezogen würden. Diese Bestimmung lasse der Körperschaft kein Wahlrecht, sie habe den gemeinen Wert der Wirtschaftsgüter anzusetzen. Für eine Ausnahme für selbsterstellte immaterielle Vermögensgegenstände lasse die exakte Formulierung des § 18 Abs. 2 KStG 1988 keinen Platz. Diese Meinung werde auch in…

BFG RV/5100319/2016Voraussetzungen eines Mantelkaufs - Maßgeblichkeit der Strukturänderungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.04.2018Teil 1/2

…Die Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände betrugen 2013 und 2014 jeweils 49.157 EUR bzw 2015 die Abschreibungen auf immaterielle Gegenstände des Anlagevermögens und Sacheinlagen 49.800,60 EUR. (12) Im am 29.2.206 beim BFG eingegangenen Vorlagebericht verwies die belangte Behörde auf die "ausführliche…

BFG RV/7105881/2017§ 9 BAO: Uneinbringlichkeit der Abgaben bei der Gesellschaft nicht feststehend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2018

…Das sei auch der Grund, warum eine Ausschüttung an die Gesellschafterin X.GmbH bisher unterblieben sei. Tatsächlich liege diesen "immateriellen Vermögensgegenständen" und deren Abschreibungen die Bewertung eines Magazin-Titels "M1" in dieser Höhe zu Grunde. Dieser Titel werde aber seit der Gründung der D.GmbH…

BFG RV/7105244/20151. Zahlungserleichterung 2. Einwand der Unzuständigkeit des Finanzamtes bei Vorliegen einer Unternehmensgruppe 3. Zustellungsbevollmächtigung geändert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2015

…die mit € 800.000,00 zu bewerten seien. Dazu ist festzustellen, dass in der Bilanz zum 31.12.2014 immaterielle Vermögensgegenstände im Wert von lediglich € 3,00 aufscheinen, dazu betrug das Umlaufvermögen € 298,21, während die Bilanz zum 31.12.2013 noch…

BFG RV/7102649/2013Zurechnung von Einkünften nicht an die zwischengeschaltete GmbH, sondern den Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2015Teil 1/3

…der P. unter "Immaterielle Vermögensgegenstände" eine Position Firmenwert sowie unter Finanzanlagen Beteiligungen an verbundenen Unternehmen. Umgerechnet auf das Kalenderjahr ergeben sich folgende relevanten Beträge: 2010: € 660.000,-- 2011: € 540.000,-- Steuerliche Beurteilung Für Zeiträume ab dem 1.1.2010 gelten für zwischengeschaltete, unter…

BFG RV/7101979/2011Übertragung eines GmbH-Geschäftsanteiles von der Ehefrau an den Ehemann zum Nennbetrag dessen Stammeinlage unterliegt als gemischte freigiebige Zuwendung der Schenkungssteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2014Teil 1/2

…Anteilsübertragung Mitte des Jahres 2008 erfolgte (2.7.2008) haben wir eine Durchschnittsbetrachtung der Berechnung zugrunde gelegt. Billanz per 31.03.2009: Anlagevermögen: Immaterielle Vermögensgegenstände: 8.494,18 Sacheinlagen: 845.916,27 Finanzanlagen: 67.321,16 Gesamt: 921.731,61 Umlaufvermögen: Vorräte: 1.413.002…