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BFG RV/5101642/2018Alternative Operationsmethode (NanoKnife) bei Prostatakarzinom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2019

…dass ohne Anwendung der Maßnahmen ernsthafte gesundheitliche Nachteile eintreten oder sich zumindest abzeichnen. Für Krankheitskosten fordert der VwGH deshalb, dass diese Maßnahmen tatsächlich Erfolg versprechend zur Behandlung oder zumindest zur Linderung einer konkret existenten Krankheit beitragen. Wie bereits erwähnt ist für Anerkennung von Krankheitskosten als…

BFG RV/7101519/2024Krankheitskosten ohne Nachweis der Art der Behinderung - mit Selbstbehalt gem § 34 Abs 4 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2026

…gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen, die eine Heilbehandlung bzw Heilbetreuung erfordert. Die in § 34 EStG 1988 geforderte Zwangsläufigkeit setzt in Bezug auf Krankheits- bzw. Behinderungskosten das Vorliegen triftiger medizinischer Gründe für den betreffenden Aufwand in dem Sinn voraus und dass ohne Anwendung der Maßnahmen ernsthafte gesundheitliche…

BFG RV/4100309/2021Außergewöhnliche Belastungen wegen eigener Behinderung und Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2024Teil 1/2

…15/0254). Die in § 34 EStG geforderte Zwangsläufigkeit setzt in Bezug auf Krankheitskosten das Vorliegen triftiger medizinischer Gründe für den betreffenden Aufwand voraus und dass ohne Anwendung der Maßnahmen ernsthafte gesundheitliche Nachteile eintreten oder sich zumindest abzeichnen. Eine Zwangsläufigkeit des Aufwands ist stets nach den…

BFG RV/5101956/2015Kosten der Operation eines Prostatakarzinoms nach der NanoKnife-Methode stellen keine außergewöhnliche Belastung dar; für die gewählte OP-Methode liegen keine triftigen medizinischen Gründe vor.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2018

…dass ohne Anwendung der Maßnahmen ernsthafte gesundheitliche Nachteile eintreten oder sich zumindest abzeichnen. Für Krankheitskosten fordert der VwGH deshalb, dass diese Maßnahmen tatsächlich Erfolg versprechend zur Behandlung oder zumindest zur Linderung einer konkret existenten Krankheit beitragen. Wie bereits mehrfach erwähnt ist für Anerkennung von Krankheitskosten…

BFG RV/7100180/2013Massagekosten ohne ärztliche Verordnung: keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2017

…Gründe für den betreffenden Aufwand in dem Sinn voraus und dass ohne Anwendung der Maßnahmen ernsthafte gesundheitliche Nachteile eintreten oder sich zumindest abzeichnen. Für Krankheitskosten fordert der VwGH deshalb, dass diese Maßnahmen tatsächlich Erfolg versprechend zur Behandlung oder zumindest zur Linderung einer konkret existenten Krankheit…

BFG RV/4100290/2012Können Aufwendungen für Massage- und damit zusammenhängende Fahrtkosten ohne vorliegende ärztliche Verordnung im zu beurteilenden Einzelfall als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt berücksichtigt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.12.2016

…Gründe für den betreffenden Aufwand in dem Sinn voraus und dass ohne Anwendung der Maßnahmen ernsthafte gesundheitliche Nachteile eintreten oder sich zumindest abzeichnen. Für Krankheitskosten fordert der VwGH deshalb, dass diese Maßnahmen tatsächlich Erfolg versprechend zur Behandlung oder zumindest zur Linderung einer konkret existenten Krankheit…

BFG RM/7100008/2018Maßnahmenbeschwerde - Kontrolle nach dem GlücksspielG
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2019Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Ri. in der Beschwerdesache - Maßnahmenbeschwerde - vom 12.7.2018 der Bf., vertreten durch SCHMID | HOCHSTÖGER Rechtsanwälte, Hafferlstraße 7, 4020 Linz, wegen behaupteter Verletzung in Rechten durch Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt am 31.5…

BFG RM/7500007/2014Maßnahmenbeschwerde; Behauptete ungerechtfertigte Haft infolge Strafaufschubs
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2015Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Ri über die Maßnahmenbeschwerde des Bf, vertreten durch Rechtsanwalt Mag. Walter Pirker, Mariahilfer Straße 113/30, 1060 Wien, gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 2 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) wegen Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und…

BFG RV/7101491/2025Häusliches Arbeitszimmer und gesundheitliche Beeinträchtigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.01.2026

…Sicherstellung der Einkunftsquelle. Der Hausarzt Dr. ***A*** bestätigte in einem Attest vom 12.4.2021, dass der Bf aufgrund der individuellen gesundheitlichen Situation ein erhöhtes Risiko hat, im Falle einer Covid-19 Infektion einen schweren Krankheitsverlauf durchzumachen. Dadurch wird eine Zugehörigkeit zu einer Covid-19…

BFG RV/7300045/2024Gnadenansuchen, gesundheitliche Probleme, gemeinnützige Leistungen können nicht erbracht werden, Ersatzfreiheitsstrafenvollzug droht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2024

…Mandanten und eben die Unmöglichkeit des Sozialdienstes, welche Umstände in einer gesamthaften Betrachtung das Erfordernis generalpräventiver Maßnahmen - die seitens des BMF wiederholt ins Treffen geführt wurden - ebenso relativieren. In diesem Zusammenhang ist auch auf VwGH 18.03.2012, 2012/16/0068 und VwGH 05.04…

BFG RV/7100859/2009Sonderklassegebühren als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2014

…in § 34 EStG geforderte Zwangsläufigkeit von außergewöhnlichen Belastungen in Bezug auf Krankheitskosten das Vorliegen triftiger medizinischer Gründe für den betreffenden Aufwand in dem Sinn voraussetze, dass ohne Anwendung der damit finanzierten Maßnahmen das Eintreten ernsthafter, gesundheitlicher Nachteile feststehe oder sich zumindest konkret abzeichne. Da § 34…

BFG RV/1100276/2020Operationskosten in Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2021

…wenn triftige medizinische Gründe hiefür vorlägen. Von solchen spreche man dann, wenn ohne die mit höheren Kosten verbundene medizinische Betreuung konkrete und ernsthafte gesundheitliche Schäden drohten. Falls dringender medizinischer Bedarf für eine Operation bestehe, habe eine solche auch in einem öffentlichen Krankenhaus ohne Aufschub zu…

BFG RV/7102252/2024Keine Zwangsläufigkeit von Kosten für eine Operation mit stationären Aufenthalt in der Spitalssonderklasse wegen Fehlens eines medizinisch triftigen Grundes; Beweismittel gemäß §166 BAO aufgrund der Dokumentations-, Informations- und Aufbewahrungspflicht von Ärzten gemäß § 51 Ärztegesetz 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2024Teil 2/2

Zu den als außergewöhnliche Belastung abzugsfähigen Krankheitskosten zählen nur Aufwendungen für solche Maßnahmen, die zur Heilung oder Linderung einer Krankheit nachweislich notwendig sind (vgl. VwGH 4.09.2014, 2012/15/0136; 22.12.2004, 2001/15/0116). Auch Aufwendungen, die nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung…

BFG RV/4100159/2022Mangelnde Begründung im Aufhebungsbescheid; außergewöhnliche Belastungen Medikamente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2025Teil 3/3

…ist, dass die Maßnahme zur Heilung oder Linderung einer Krankheit nachweislich notwendig ist (VwGH 10.02.2016, 2013/15/0254). Unter Krankheit ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen, die eine Heilbehandlung bzw. Heilbetreuung erfordert. Nicht abzugsfähig sind daher Maßnahmen zur Erhaltung der Gesundheit (vgl. etwa…

BFG RV/7101244/2024Keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2024Teil 2/2

…müssen daher weder die zugegebenermaßen seit Geburt bestehenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen noch die von ihm behauptete Verschlechterung seines Zustandes in den Jahren 1985 bis 1989 laut den als Nachweis dafür angeführten ärztlichen Diagnosen und Maßnahmen bereits zu diesem Zeitpunkt zu einer Erwerbsunfähigkeit geführt haben. Der Bf…

BFG RV/7101121/2022Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022Teil 2/4

…ich Ihnen bereits telefonisch an 17.11.2020 und 24.11.2020, aber auch mit Schreiben vom 25.11.2020 mitgeteilt habe, erlaubt es der gesundheitliche Zustand (insbesondere aufgrund ihrer sozialen Phobien) von Frau ***3*** nicht, dass sie das Haus verlässt. Es ist daher notwendig…

BFG RV/6100163/2019Beschwerde gegen Sicherstellungsauftrag gem. § 232 Abs. 3 BAO; Abweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2021

…wurde darauf hingewiesen, dass die Schenkung betreffend das Wertpapierdepots (mit einem damaligen Wert von € 501.954,48) an seine Gattin mit notarieller Beglaubigung im Jahr 2013 fünf Jahre vor dem gegenständlichen Sicherstellungsauftrag erfolgte und dafür gesundheitliche Gründe sowie deshalb erfolgt sei, da mit keiner…

BFG RV/7400070/2021Doppelte Vorschreibung der Kanaleinmündungsgebühr?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2021Teil 2/2

…Beseitigung der bestehenden Anlagen zur Ableitung solcher Abwässer verlangen, soweit öffentliche, insbesondere gesundheitliche Rücksichten, solche Maßnahmen erfordern. (3) Die Behörde hat auf Antrag eine Ausnahme von der Verpflichtung zur Ableitung von Schmutzwässern nach Abs. 1 zu bewilligen, wenn die Ausnahme im Interesse eines ordnungsgemäßen Kanalbetriebes…

BFG RV/5100001/2021Gesprächstherapie als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2021

…Krankheit vorliege, die Behandlung in direktem Zusammenhang mit dieser Krankheit stehe und eine taugliche Maßnahme zur Linderung oder Heilung der Krankheit darstelle. Die Aufwendungen würden aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig erwachsen (VwGH 21.9.1956, 0349/56). Unter Krankheit sei eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen, die…

BFG RV/7104502/2018Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2019

…Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung ist erforderlich, dass nachweislich eine Krankheit vorliegt, die Behandlung in direktem Zusammenhang mit dieser Krankheit steht und eine taugliche Maßnahme zur Linderung oder Heilung der Krankheit darstellt. Unter Krankheit ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen, die eine Heilbehandlung bzw. Heilbetreuung erfordert…