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BFG RV/4100487/2018Aufwendungen für ein Hörgerät als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2020

…des Hörvermögens als eine Folge der bescheinigten Behinderung anzusehen ist, ist daraus nicht ableitbar. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Beweisverfahrens ist es als nicht erwiesen anzusehen, dass die begehrten Aufwendungen für das Hörgerät i m nachgewiesenen Ausmaß mit der vom Bundessozialamt festgestellten Behinderung in unmittelbarem…

BFG RV/6100002/2022Diätverpflegung und Fitnessstudio als ag. Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2023

…amtlich festgestellte Behinderung über 25% zusammenhängen (vgl. lfd.Nr. 1). [Grafik]   Hier sind keine Hilfsmittel zu diskutieren, sondern nur die Frage, ob ein ärztlich verordneter und überwachter Fitnessstudiobesuch vorliegt und ob dieser eine Heilbehandlung der vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen festgestellten Behinderung darstellt…

BFG RV/7101888/2024Erhöhte Familienbeihilfe bei festgestellter erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2025

…Behinderung von 30 v.H. festgestellt worden ist, worauf die Bf mit Beschwerde neue Atteste/ärztliche Berichte Dr. ***1*** und Dr. ***2*** sowie Fotos vom Patienten vorgelegt und um deren Berücksichtigung und Einbezug in die neuerliche Beurteilung gebeten hat. Die vorgelegten Befunde wurden anlässlich der…

BFG RV/7100300/2018Erhöhte Familienbeihilfe bei Nichtvorliegen einer Bescheinigung der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr im erstinstanzlichen Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2019Teil 2/2

…als Dauerzustand festgestellt wurde, ist kein weiteres Sachverständigengutachten erforderlich. (7) Die Abs. 4 bis 6 gelten sinngemäß für Vollwaisen, die gemäß § 6 Anspruch auf Familienbeihilfe haben. Das zuletzt im Auftrag des Sozialministeriumservice erstellte Gutachtens bescheinigt dem Bf. das Vorliegen eines Gesamtgrades der Behinderung von 50…

BFG RV/3100510/2023Abbruch Lehre: ab Beendigung - auch krankheitshalber - keine tatsächliche Berufsausbildung mehr, kein FB-Anspruch nach § 2 Abs. 1 lit b und h FLAG. Lt. SMS lediglich derzeitige, dh. nicht dauerhafte Erwerbsunfähigkeit, daher kein FB-Anspruch nach § 2 Abs. 1 lit c FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2024

…Februar 2018" wegen erheblicher Behinderung, konkret "Depression", eingebracht. 5. Nach Anforderung durch das Finanzamt am 13.3.2023 wurde vom Sozialministeriumservice (SMS) am 13.7.2023 ein medizinisches Sachverständigengutachten erstellt: Laut SMS-Gutachten liegt beim Sohn ein Grad der Behinderung (GdB) im Ausmaß von 50 %…

BFG RV/7100918/2022Das gewünschte höhere Ausmaß des Grades der Behinderung resultiert aus der Bescheinigung eines im vorliegenden Fall nicht zuständigen Amtsarztes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2022Teil 2/2

…festgestellte Ausmaß der Behinderung abstellt: "§ 1. (1) Hat der Steuerpflichtige Aufwendungen - durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung, … so sind die in den §§ 2 bis 4 dieser Verordnung genannten Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. (2) Eine Behinderung liegt vor, wenn das Ausmaß der…

BFG RV/7103602/2025Bei einem Grad der Behinderung von weniger als 25 % können außergewöhnliche Belastungen nur mit Selbstbehalt berücksichtigt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2026

…Denn eine Behinderung liegt nach § 1 Abs. 2 der Verordnung vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens 25 % beträgt. Das im Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 22.09.2021 festgestellte Ausmaß der Behinderung beträgt lediglich 20 %. Damit…

BFG RV/5100503/2020Außergewöhnliche Belastungen mit und ohne Selbstbehalt bei mehrfacher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2021

…zueinander. (2) Bei der Ermittlung des Gesamtgrades der Behinderung ist zunächst von jener Funktionsbeeinträchtigung auszugehen, für die der höchste Wert festgestellt wurde. In der Folge ist zu prüfen, ob und inwieweit dieser durch die weiteren Funktionsbeeinträchtigungen erhöht wird. Gesundheitsschädigungen mit einem Ausmaß von weniger als…

BFG RV/7104444/2019Außergewöhnliche Belastungen wegen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2021

…1988 über die Berücksichtigung von Kosten einer Behinderung. Das bedeutet im Konkreten, dass nur Kosten, die durch eine Behinderung im Ausmaß einer festgestellten Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 25 % bedingt sind, als tatsächliche Kosten aus dem Titel der Behinderung anstelle des Behindertenfreibetrages ohne Abzug des…

BFG RV/5100389/2012Zuordnung von Krankheitskosten zu außergewöhnlichen Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt (Behinderung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2015Teil 2/3

…ob sie unmittelbar durch die Behinderung des Bf's oder durch andere Krankheiten, die nicht vom festgestellten Ausmaß der Behinderung verursacht waren, den außergewöhnlichen Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt zuzuordnen waren. 2) Zum Ausmaß der Behinderung bzw. zum Ausmaß der auf das jeweilige Leiden des…

BFG RV/5100641/2022Außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt und solche ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2022

…zueinander. (2) Bei der Ermittlung des Gesamtgrades der Behinderung ist zunächst von jener Funktionsbeeinträchtigung auszugehen, für die der höchste Wert festgestellt wurde. In der Folge ist zu prüfen, ob und inwieweit dieser durch die weiteren Funktionsbeeinträchtigungen erhöht wird. Gesundheitsschädigungen mit einem Ausmaß von weniger als…

BFG RV/1100266/2019Abweisung eines Antrages auf Wiederaufnahme von Einkommensteuerverfahren mangels neu hervorgekommener Tatsachen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2022

…35 EStG Tz 3). Wie der Bf. bereits mit Ergänzungsersuchen vom 25. April 2019 seitens des Finanzamtes zutreffend zur Kenntnis gebracht wurde, ist dem Sachverständigengutachten vom 21. Jänner 2019 nicht zu entnehmen, dass die bescheinigte Behinderung im festgestellten Ausmaß von 30% bereits seit 2005 bzw…

BFG RV/5100587/2026Außergewöhnliche Belastungen ohne und mit Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2026

…der Behinderung) mindestens 25 % beträgt. Das im Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 22.09.2012 festgestellte Ausmaß der Behinderung beträgt diesbezüglich lediglich 20 % bzw. 10%. Die damit in Zusammenhang stehenden Aufwendungen sind daher Außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt. Die Wirbelsäulenerkrankung wird als Behinderung…

BFG RV/7102552/20221. Werbungskosten eines Simplification Managers 2. Voraussetzungen für den Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2022Teil 1/2

…der vom Finanzamt im angefochtenen Bescheid nach Abzug eines Privatanteils von 20% berücksichtigt wurde, nicht auf das W-LAN, sondern auf ein Display-Port-Kabel (das ist ein Anschlusskabel für den Monitor) entfällt. Betreffend das festgestellte Ausmaß der Privatnutzung mit 20% folgt das Bundesfinanzgericht dem…

BFG RV/5100398/2024Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2026

…Das Bundesfinanzgericht (BFG) sieht bei der gegenständlichen Sach- und Beweislage keinen Grund bei den mit vollständigem Text übermittelten Sachverständigengutachten, an deren Schlüssigkeit sowie am festgestellten prozentuellen Ausmaß der Behinderung (30 %) zu zweifeln. In den Gutachten vom 17.4.2023 sowie vom 15.10.2023 wurde…

BFG RV/3100091/2024Bindung an schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen bei Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…sowie am festgestellten prozentuellen Ausmaß der Behinderung gezweifelt werden. 8. Das Bundesfinanzgericht forderte in der Folge die Sachverständigengutachten vom 15. Mai 2023 und vom 23. August 2023 vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen an und übermittelte diese dem Finanzamt zur Stellungnahme. In der Stellungnahme vom…

BFG RV/7101589/20251. Familienbeihilfenanspruch für Berufsausbildung 2. Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2026

…der Schlüssigkeit der drei Sachverständigengutachten sowie am festgestellten prozentuellen Ausmaß der Behinderung gezweifelt werden. Eine Schul- oder Berufsausbildung lag im Zeitraum 03/2023 - 09/2024 nicht vor. Die Behörde beantragt daher die Abweisung der Beschwerden." II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Der Sohn der…

BFG RV/5100368/2024Heilpraktikerkosten und Kfz-Freibetrag - außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2025

…deren Schlüssigkeit sowie am festgestellten prozentuellen Ausmaß der Behinderung (60 %) zu zweifeln. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. 3.2. Zu Spruchpunkt II. (Revision) Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt…

BFG RV/5100691/2022Erhöhte Familienbeihilfe - Schlüssigkeit des Sachverständigengutachtens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2024

…bei der gegenständlichen Sach- und Beweislage keinen Grund bei den mit vollständigem Text übermittelten Sachverständigengutachten, an deren Schlüssigkeit sowie am festgestellten prozentuellen Ausmaß der Behinderung (50 %) zu zweifeln. Anzumerken ist, dass auch von der Bf die in den genannten Gutachten enthaltenen Feststellungen sowie der daraus…

BFG RV/4100265/2024Heilbehandlungen (Massagen) aufgrund von als ärztliche Verordnungen zu wertenden Befundberichten als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2024

…die Bezahlung der im Streitjahr in Anspruch genommenen Massagen. So steht nicht nur die iAv 70% mit Bescheid des Landesinvalidenamtes für Kärnten vom 20.06.1989 festgestellte Minderung der Erwerbsfähigkeit seit diesem Zeitpunkt unzweifelhaft fest, sondern auch, dass die in diesem Ausmaß festgestellte Behinderung unvermindert…