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BFG RV/4100004/2025Erhöhte Familienbeihilfe: Einschätzung des Grades der Behinderung durch Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2025Teil 1/2

…04.09.2008, RV/2465-W/08, erwog der Unabhängige Finanzsenat: Soweit die Bw. im Vorlageantrag ausführt, durch die …krankheit sei ein erhöhter Pflegeaufwand verbunden, die höhere Lebenshaltungskosten nach sich ziehen würden, ist darauf hinzuweisen, dass diesem Umstand auch Rechnung getragen wurde. Das BSB…

BFG RV/7102909/2023Beurteilung des Grades der Behinderung eines Kleinkindes durch drei Sozialministeriumservice-Gutachter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2024

…04.09.2008, RV/2465-W/08, erwog der Unabhängige Finanzsenat: Soweit die Bw. im Vorlageantrag ausführt, durch die …krankheit sei ein erhöhter Pflegeaufwand verbunden, die höhere Lebenshaltungskosten nach sich ziehen würden, ist darauf hinzuweisen, dass diesem Umstand auch Rechnung getragen wurde. Das BSB…

BFG RV/7102508/2023Erhöhte Familienbeihilfe ab dem erstmaligen diagnostischen Befund der Entwicklungsstörung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2024

…04.09.2008, RV/2465-W/08, erwog der Unabhängige Finanzsenat: Soweit die Bw. im Vorlageantrag ausführt, durch die …krankheit sei ein erhöhter Pflegeaufwand verbunden, die höhere Lebenshaltungskosten nach sich ziehen würden, ist darauf hinzuweisen, dass diesem Umstand auch Rechnung getragen wurde. Das BSB…

BFG RV/7100235/2024Erhöhte Familienbeihilfe: Autismus Spektrum Störung - rückwirkende Anerkennung des Grades der Behinderung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2024

…04.09.2008, RV/2465-W/08, erwog der Unabhängige Finanzsenat: Soweit die Bw. im Vorlageantrag ausführt, durch die …krankheit sei ein erhöhter Pflegeaufwand verbunden, die höhere Lebenshaltungskosten nach sich ziehen würden, ist darauf hinzuweisen, dass diesem Umstand auch Rechnung getragen wurde. Das BSB…

BFG RV/7103421/2019Unfallkosten und Aufwendungen für das äußere Erscheinungsbild einer Flugbegleiterin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2022

…das Berufsbild einer Flugbegleiterin zutreffende Anforderung, sondern trifft dies auch auf eine Anzahl anderer Berufstätiger in mehr oder weniger ausgeprägter Form zu. Auch ein gegebenenfalls erhöhter Pflegeaufwand aufgrund besonderer beruflicher Beanspruchung von Haut und Haar ändert nichts daran, dass Aufwendungen, wie die in Rede stehenden…

BFG RV/4100780/2019Außergewöhnliche Belastung für behindertes Kind bei Bezug von erhöhter Familienbeihilfe und Pflegegeld: Betreuungskosten und Freibetrag für gehbehinderte Menschen; Kosten des Studiums der Tochter als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2024

…wenn ein behindertes Kind erhöhte Familienbeihilfe gemäß § 8 Abs. 4 FLAG beziehe. Die Aufwendungen im Zusammenhang mit der persönlichen Assistenz der Tochter des Beschwerdeführers werden nicht berücksichtigt, da diese Aufwendungen mit dem Pflegegeld zu verrechnen seien. Sollte der tatsächliche Pflegeaufwand der Eltern pro Monat höher…

BFG RV/5100230/20151. Einhaltung der zustellrechtlichen Covid 19-Maßnahmen 2. Widerrechtliche Verwendung 3. Widerlegung der Standortvermutung nicht erfolgt, tatsächlicher Standort im Inland 4. Beweiswürdigung, wenn ein für den Beschwerdeführer günstiger und naheliegender Umstand (regelmäßige Ausbringungen) trotz wiederholter Aufforderung weder behauptet noch glaubhaft gemacht wird 5. Verwender bei mehreren Mithaltern 6. Ermessensübung bei der Feststellung des NoVA-Schuldners (Verwender oder Zulassungsbesitzer) 7. Kfz-Steuer ist eine Vierteljahresabgabe und darf frühestens nach dem 31.3. des Folgejahres festgesetzt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2021Teil 1/2

…überdies letztlich auch nur Sie die Verwendung des Fahrzeuges belegen können, trifft Sie eine erhöhte Mitwirkungspflicht bei der Feststellung des maßgeblichen Sachverhaltes sowie eine Beweisvorsorgeverpflichtung. Die jeweiligen Punkte und Anforderungen betreffen jeweils den Zeitraum 09/2010 bis 12/2011. A. Verwender des Fahrzeuges Die Fahrzeuge…

BFG RV/5100427/2018Erhöhte Familienbeihilfe bei Hautjuckreiz bei einjährigem Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2018

…D Bezeichnung der körperlichen, geistigen oder sinnesbedingten Funktionseinschränkungen, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: 1 atopisches Ekzem mit generalisierten Hauterscheinungen, 40 % GdB aufgrund des deutlich erhöhen Pflegeaufwandes mit generalisierten Hauterscheinungen, die Krankheit tritt in Schüben auf, ist medikamentös gut beherrschbar, es gibt keine…

BFG RV/5100455/2022(Erhöhte) Familienbeihilfe bei dauernder Erwerbsunfähigkeit nach dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2022Teil 2/2

…deren monatlicher Pflegeaufwand jedoch unter der sozialversicherungsrechtlichen Pflegegeldstufe 1 liegt, d.h. der monatliche Pflegeaufwand weniger als 65 Stunden beträgt, sodass ihnen ein sozialversicherungsrechtlicher Anspruch auf Pflegegeld nicht zusteht. Gerade in diesen Fallkonstellationen besteht durch die Führung eines eigenständigen Haushaltes ein erhöhter finanzieller behinderungsbedingter Mehraufwand…

BFG RV/5100055/2024Einstufung einer Garage in eine Bauklasse zu Anlage § 53a BewG 1955
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2025

…AZ **XXXX** zu Recht erkannt: I. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Der Einheitswert für den Grundbesitz Einfamilienhaus wird festgestellt: Errechneter Einheitswert: 34.700 Euro gemäß AbgÄG 1982 um 35% erhöhter Einheitswert 46.800 Euro [...] II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof…

BFG RV/4100141/2018Außergewöhnliche Belastung aufgrund der Behinderung des Ehegatten und damit verbundenen, geltend gemachten pflegebedingten Mehraufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2022Teil 1/2

…Aufstellung, aufgrund des Pflegeaufwandes und der alten Heizung würde ein erhöhter Heizkostenverbrauch von EUR 790,- anfallen, erscheint nicht glaubhaft. Zum einen wurde auch hier durch die Bf. nicht dargelegt, woraus sich dieser hohe Betrag ergeben soll (ein erhöhtes Heizbedürfnis ist stets ein individuelles Empfinden), zum…

BFG RV/7100452/2023Die Fähigkeit, den eigenen Haushalt nicht mehr selbst führen zu können, ist durch entsprechende fachärztliche Gutachten, Pflegegeldbescheid oder Behindertenpass nachzuweisen; ohne Nachweise sind Pflegekosten aus häuslicher Betreuung nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2026

…bereits 2017 - die Berücksichtigung von Sonderausgaben iHv 2.920,00 € sowie außergewöhnlichen Belastungen mit Selbstbehalt iHv 12.300,00 € für Pflegeaufwand und 130,75 € für Arztrechnungen. Das Finanzamt erließ am 09.04.2021 den Einkommensteuerbescheid und versagte die Berücksichtigung der Abzugsposten wegen…

BFG RV/7100258/2025Kein Nachweis der Unmöglichkeit der eigenen Haushaltsführung - Pflegekosten für häusliche Betreuung sind daher nicht als außergewöhnliche Belastungen abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2026

…einen Personenbetreuer sei als Nachweis nicht geeignet. Eine amtliche Bestätigung über den erhöhten Pflegeaufwand sei erst mit Zuerkennung des Pflegegeldes ab August 2022 erfolgt. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 23.05.2024 wies das Finanzamt auch die Beschwerde gegen die Festsetzung der Anspruchszinsen ab. Begründend wurde ausgeführt…

BFG RV/5101032/2025Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit: Sozialministeriumservice-Gutachten - unvollständig und unschlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2025Teil 1/2

…Adr***, über die Beschwerde vom 7. Jänner 2025 gegen die Bescheide des Finanzamtes Österreich vom 13. Dezember 2024 betreffend (erhöhte) Familienbeihilfe 03.2023-11.2025 Steuernummer ***BF1StNr1*** zu Recht erkannt: I. Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden aufgehoben. II…

BFG RV/7101121/2022Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022Teil 2/4

…2022 teilte das Sozialministeriumservice, Landesstelle Wien, dem Erwachsenenvertreter mit: Wir haben den Fall Ihrer Klientin Fr. ***3*** zur neuerlichen Überprüfung im Zuge des Vorlageantrages bezüglich erhöhter Familienbeihilfe beim Bundesfinanzgericht erhalten! Es wurde Ihrerseits um einen Hausbesuch gebeten. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass eigentlich keine…

BFG RV/7101003/2022Ärztlich rezeptierte Medikamente und Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2022

…längere Sicht freigemacht. Personen (Kinder) seien dadurch über längere Zeit pulmonal stabiler und hätten weniger Infekte. Regelmäßige Meeraufenthalte könnten die Zeitspanne bis zu einer notwendigen Lungentransplantation verlängern bzw werde die Lebenserwartung insgesamt erhöht. Ein Aufenthalt in einer Kuranstalt sei hingegen nicht förderlich, da die Ansteckungsgefahr…

BFG RV/5101151/2019Schlüssigkeit der ärztlichen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2020

…dem eine isolierte Rechtschreibschwäche, eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion und ein Verdacht auf eine einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung diagnostiziert worden war. Der Grad der Behinderung wurde mit 50 % bestimmt und dies mit einem „deutlich erhöhten Pflegeaufwand bei Entwicklungsverzögerung, laufende Therapien“ begründet. Dazu wurde ausgeführt…

BFG RV/5102001/2016Erhöhte Familienbeihilfe (FB) wegen erheblicher Behinderung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2017

…zurückzuführen, dass darauf geachtet wird, entsprechende Zusatzerneuerung dem Säugling zu verabreichen. Somit ist nur auf Grund der erhöhten Pflege und Pflegeaufwand überhaupt möglich, dass soweit wie möglich die Symptome geringgehalten werden. Nach Ansicht der Antragstellerin liegt somit eine mittelschwere Form der cystischen Fibrose vor. Dies…

BFG RV/5100267/2025Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2026

…2,5 Mobilitätshilfe Im engeren Sinne 5 Herbeischaffung von Nahrungsmitteln und Medikamenten 10 Reinigung der Wohnung und persönlichen Gebrauchsgegenstände 10 Versorgung der Leib und Bettwäsche 10 Summe 46,5 Alle Werte in Stunden pro Monat. Der erhobene Pflegeaufwand orientiert sich gemäß Bundespflegegeldgesetz an den Mindest-…

BFG RV/4100524/2017Außergewöhnliche Belastung aus der Behinderung des Kindes Höhe des pauschalen Freibetrages wegen Behinderung Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung Pauschaler Freibetrag für das auswärtige Studium des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2022Teil 2/3

…Zöliakie wegen neuerlicher Verschlechterung der Gesundheit 2007 durchgeführt werden können. Der positive Zöliakie-Befund sei Anlass gewesen, am 7.1.2008 einen Antrag auf eine erhöhte Kinderbeihilfe für fünf Jahre rückwirkend zu stellen. Der Bf. verwies auf ein Urteil des BFH vom 12.5.2011…