…diesen Zeitpunkten bereits Verjährung eingetreten sei. Über die Beschwerde wurde erwogen: Festgestellter Sachverhalt: Der Beschuldigte ist im Lebensmittelhandel tätig. Er verfügt über besondere Kenntnisse vor allem im Bereich Gänseleber und Wein (vereinzelt auch Kaviar); dieses Fachwissen hat er sich seit Mitte der 1980iger Jahre angeeignet…

…diesen Zeitpunkten bereits Verjährung eingetreten sei. Über die Beschwerde wurde erwogen: Festgestellter Sachverhalt: Der Beschuldigte ist im Lebensmittelhandel tätig. Er verfügt über besondere Kenntnisse vor allem im Bereich Gänseleber und Wein (vereinzelt auch Kaviar); dieses Fachwissen hat er sich seit Mitte der 1980iger Jahre angeeignet…

…von dem allfälligen Bonus von €50) immer durch die Bf. und nicht durch die vertretenen Promotoren (Fragebogen P5, P6). Die erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten für die Tätigkeit wurden den Promotoren im Wege von Schulungen welche die Bf. regelmäßig veranstaltete bzw. im Rahmen der Basisschulung vermittelt…

…auch wenn er nicht ortskundig ist, beim Vorbeifahren an einem solchen Verkehrszeichen die Gebührenpflicht bei Aufwendung der im Straßenverkehr erforderlichen Sorgfalt nicht entgehen. Die Kenntnis der nach den Parkgebührenvorschriften gegebenen Gebührenpflicht ist ihm daher bei Inanspruchnahme des Parkplatzes zuzumuten. Entgeht ihm das rechtmäßig aufgestellte Straßenverkehrszeichen…

…noch nicht in allen Bereichen die technischen Möglichkeiten zur elektronischen Zustellung vorliegen und daher Säumniszuschlagsbescheide nach wie vor auf postalischem Weg versendet werden. Erst durch diesen Säumniszuschlagsbescheid erlangte die Beschwerdeführerin Kenntnis von der offenen Grunderwerbsteuer. Mit Eingabe vom 24.11.2021 beantragte die Beschwerdeführerin die…

…Eine Sportwette liegt dagegen etwa dann nicht vor, wenn nicht auf ein künftiges sportliches Ereignis gewettet werden kann , sondern der Ausgang des Spiels davon abhängt, welches bereits in der Vergangenheit stattgefundene Rennen abgespielt wurde. Dabei haben nicht die Kenntnisse des Wettenden über die Umstände des…

…vom 19. April 2018 S 21). Ebenso trug der Insolvenzverwalter in den gegenständlichen Rechtsmittelverfahren mit seinem Beschwerdeschriftsatz vom 18. Juli 2014 vor (s Punkt I.C.2.). Der Bf gestand im Strafprozess ferner zu, dass er nach überhöhten Rechnungen gefragt habe (Strafurteil S 21). Der…

…Darin wird ua ausgeführt, die zuständige Verkehrsverantwortliche der Firma, ***TB***, die über keine Erfahrungen und Kenntnisse des österreichischen Güterbeförderungsgesetzes 1995 (GütbefG) verfüge, habe den Fahrern die betreffende Bewilligung Nr. 000000 gemäß § 7 Abs 1 Z 3 GütbefG sowie die Transportgenehmigung nach der CEMT Resolution Nr…

…durchschnittliche intellektuelle Begabung), ADS. Zn. Ergotherapie und Psychotherapie. Nachhilfe. Zwischenzeitlich keine stationären Aufenthalte. Derzeitige Beschwerden: Angst Türen zu öffnen (vor dem Ungewissen dahinter) Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: Escitalopram 10mg; unregelmäßige FÄ-Betreuung bei Dr. D.; Zn. Psychotherapie für 1 Jahr Sozialanamnese: Ausbildung: Vorschule, VS (Montessorischule…

…Ersatzkühlschrank oder erforderliche Austausch von Wohnungsgegenständen übernehme und die Tochter bei Bedarf unterstütze. Als Nachweis für dieses Vorbringen legte der Bf. diverse Kontoauszüge vor. Die Beschwerde wurde mit Beschwerdevorentscheidung vom 9.1.2023 als unbegründet abgewiesen und dies wie folgt begründet: Anspruch auf den Erhöhungsbetrag…

…die Kenntnisse im Rahmen der ausgeübten Tätigkeit verwertet werden können. In Bezug auf Aufwendungen für die Persönlichkeitsentwicklung kann dies wegen der Nähe zum Bereich der privaten Lebensführung allerdings nur dann gelten kann, wenn im Rahmen der ausgeübten beruflichen Betätigung eine entsprechende (idR psychologische) Schulung erforderlich…

…wenige Käufer gegeben, zumal es ein besonderes, altes Streichinstrument war, für das besondere Kenntnisse über die Aufbewahrung erforderlich gewesen wären. Außerdem müsste das Instrument auch bespielt werden. Der italienische Professor ging in der Folge zum Münchner Stadtmuseum und erteilte diesem den Auftrag, das Instrument zu…

…im Namen und auf Rechnung des Buchmachers (Totalisateurs) die Wetteinsätze entgegen, stellt Bestätigungen ("Wettscheine") aus und zahlt einen allfälligen Wettgewinn im Namen des Buchmachers oder Totalisateuers aus. Die Vermittlungsverträge sehen darüber hinaus weitere Leistungspflichten des Wettkundenvermittlers vor, wie etwa Veröffentlichung von Wettquoten, Verwaltung der Einsätze…

…Physik, Mathematik) erforderlich sind (im Einzelnen siehe oben unter Punkt I.11.a, b). Der wesentliche Unterschied ist vor allem in der inhaltlichen Ausrichtung zu erblicken, wenn nämlich im Diplomstudium der Humanmedizin (12 Semester) von Beginn an eine wissen-schaftliche Vorbildung für den ärztlichen Beruf…

…Aufrechterhalten eines Berufswunsches ist der tatsächlichen Ausbildung nicht gleichzuhalten (VwGH 24.9.2009, 2009/16/0088). Somit bliebe selbst bei einer nachgewiesenen psychischen Beeinträchtigung (Bestätigung eines Facharztes liegt nicht vor) der Umstand nicht aus, dass die Lehrausbildung im Folgezeitraum nicht fortgesetzt und somit nicht unterbrochen…

Die aufgrund der ersten Lohnsteuerprüfung am 24.7.2009 erlassenen Bescheide wurden daher ordnungsgemäß der damals in einem Ausgleichsverfahren befindlichen GmbH zugestellt. Die Behauptung des Bf., dass die Abgabenfestsetzungsbescheide ihm nicht spätestens mit dem Haftungsbescheid zur Kenntnis gebracht worden seien, was sich auch daraus ergebe…

…abgeführte Lohnabgaben vor Fälligkeit oder innerhalb der fünftägigen Frist gemeldet werden, den Täter nicht zu exkulpieren vermag. Der für die Verwirklichung des Tatbildes des § 49 Abs. 1 lit. a FinStrG erforderliche Vorsatz muss sich sohin nach ständiger Rechtsprechung nur auf die tatbildmäßig relevante Versäumung des…

…das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird. Bei kursmäßigen Veranstaltungen kommt es darauf an, dass sich die Ausbildung in quantitativer Hinsicht vom Besuch von Lehrveranstaltungen oder Kursen aus privaten Interessen unterscheidet. Im Zuge einer Berufsausbildung können praktische und nicht nur theoretische Kenntnisse vermittelt werden und…

…GmbH erforderlich, noch besteht eine berechtigtes Interesse und es liege ebenfalls keine entsprechende Einwilligung der jeweiligen Unterkunftgeberinnen und Unterkunftgeber vor. Von der N. GmbH könne auch nicht verlangt werden, sich mit Blick auf die gesetzliche Neuregelung im WTFG entgegen den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung Kenntnis…

…der Vollziehung des Bundes, nicht jedoch der Gewerbeordnung 1994 unterliegende Beschäftigungen zum Gegenstand haben, | b) | bei denen die Ausbildung in dieser Beschäftigung als Lehrling im Sinne dieses Bundesgesetzes im Hinblick auf die für diese Tätigkeiten erforderlichen Fertigkeiten und Kenntnisse zweckmäßig ist, und |…