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12 070 Treffer1963 msnur geltende Fassungen
BFG RV/6100146/2013Vertreterpauschale nur bei tatsächlich getätigten Geschäftsabschlüssen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2014

…zu zeigen. Dieser sollte nur für interne Zwecke und in Absprache mit Ihrem Manager benutzt werden. Ein Bereich, bei dem Sie besonders aufpassen müssen ist die elektronische Datenspeicherung und Kommunikation. Sie sollten folgendes beachten: In allen Kommunikationen über E-mail, muss klar gestellt werden, dass…

BFG RV/5100941/2020Werbungskosten: doppelte Haushaltsführung, Familienheimfahrten, Arbeitsmittel und Arbeitszimmer eines Softwareentwicklers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2026Teil 1/3

…Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (Bf.) ist Softwareentwickler. Elektronisch wurden am 26.5.2019 die Erklärungen zur Arbeitnehmerveranlagung 2017 und 2018 eingebracht. Folgende Werbungskosten wurden beantragt: | | 2017 € | 2018 € | Arbeitsmittel KZ 719 | 943,67 | 974,65 | Fachliteratur KZ 720…

BFG RV/5101150/2018Sicherheitszuschlag bei mangelhaften Registrierkassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2021

… 132 BAO sind Unterlagen, die für die Abgabenerhebung von Bedeutung sind, aufzubewahren und in entsprechender Form vorzulegen. Diese Unterlagen (wie zB Durchschriften von Rechnungsbelegen) können in elektronischer Form gespeichert werden, wenn die vollständige, geordnete, inhaltsgleiche und urschriftgetreue Wiedergabe bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist jederzeit…

BFG RV/5100635/2016Gegenstandsloserklärung, wenn der Beschwerde gegen den Umsatzsteuerfestsetzungsbescheid im nachfolgenden Umsatzsteuerjahresbescheid antragsgemäß entsprochen wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss06.08.2018

…Der Bescheid über die Festsetzung von Umsatzsteuer für 10-12/2014 erging am 30.07.2015 und führte gegenüber der am 12.02.2015 elektronisch eingereichten Voranmeldung zu einem Mehrbetrag von 320,00 €. In der Beschwerde gegen diesen Bescheid wandte der Beschwerdeführer (Bf) durch…

BFG RV/7100008/2013Schätzung eines Kebaprestaurants
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2017

…hat die Außenprüfung festgestellt, dass das Kassabuch mittels eines jederzeit nachträglich veränderbaren elektronischen Datenverarbeitungsprogramms geführt worden sei. Wie einer im Arbeitsbogen einliegenden Auskunft des steuerlichen Vertreters der Bf zu entnehmen ist, wurden die Erlöse auf Word geschrieben, es erfolgte keine Datenspeicherung. Eine solche Form der…

BFG RV/2100676/2017Schätzung der ESt-Besteuerungsgrundlagen aufgrund einer vorgetäuschten Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2025Teil 3/3

…umfassende Datenspeicherung auf Datenträgern mit gesichertem, dauerhaftem Zugriff des Bf und/oder Anfertigung von dauerhaft lesbaren Ausdrucken zu seiner Geschäftstätigkeit war für den Bf ohne Zweifel sowohl durchführbar als auch zumutbar. Dies betraf insbesondere auch die bis dahin ausschließlich elektronisch verfügbaren Abrechnungsdaten aus dem XY…

BFG RV/7500267/2025Meldepflicht der Diensteanbieter/innen nach § 15 Abs. 2 Wiener Tourismusförderungsgesetz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.10.2025Teil 1/2

…die eine Nutzung nach § 14 zulassen würden. Die Bestimmung des erwähnten § 14 laute: § 14 «Datenspeicherung, -veränderung und -nutzung (1) Das Speichern, Verändern oder Nutzen personenbezogener Daten ist zulässig, wenn es zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der verantwortlichen Stelle liegenden Aufgaben erforderlich ist und es…

BFG RV/7500036/2025Wiener Tourismusförderungsgesetz, Daten der Unterkunftgeber nicht gemeldet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss19.02.2025Teil 1/2

…die eine Nutzung nach § 14 zulassen würden. Die Bestimmung des erwähnten § 14 laute: ››§ 14 «Datenspeicherung, -veränderung und -nutzung (1) Das Speichern, Verändern oder Nutzen personenbezogener Daten ist zulässig, wenn es zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der verantwortlichen Stelle liegenden Aufgaben erforderlich ist und es…

BFG RV/5300015/2015Fahrlässige Verkürzung von Eingangsabgaben nach § 36 Abs. 2 FinStrG durch Zolldeklarantin; Erteilung einer Verwarnung nach § 25 FinStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2023

…von Batterien und Holzpaletten aus den USA nach Ankunft der Containerboxen in Linz bei der zuständigen Zollstelle des Zollamtes Österreich die Anträge auf Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr einzubringen. Alle neun Verzollungsaufträge wurden der Spedition GmbH im Juli 2013 in elektronischer Form…

BFG RV/7500717/2019Meldepflicht der Diensteanbieter/innen nach § 15 Abs. 2 Wiener Tourismusförderungsgesetz auf die Identifikations- und Kontaktdaten Dritter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2022Teil 1/2

…die eine Nutzung nach § 14 zulassen würden. Die Bestimmung des erwähnten § 14 laute: ››§ 14 «Datenspeicherung, -veränderung und -nutzung (1) Das Speichern, Verändern oder Nutzen personenbezogener Daten ist zulässig, wenn es zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der verantwortlichen Stelle liegenden Aufgaben erforderlich ist und es…

BFG RV/7500719/2019Meldepflicht der Diensteanbieter/innen nach § 15 Abs. 2 WTFG auf die Identifikations- und Kontaktdaten Dritter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2022Teil 1/2

…die eine Nutzung nach § 14 zulassen würden. Die Bestimmung des erwähnten § 14 laute: ››§ 14 «Datenspeicherung, -veränderung und -nutzung (1) Das Speichern, Verändern oder Nutzen personenbezogener Daten ist zulässig, wenn es zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der verantwortlichen Stelle liegenden Aufgaben erforderlich ist und es…

BFG RV/7500720/2019Meldepflicht der Diensteanbieter/innen nach § 15 Abs. 2 WTFG auf die Identifikations- und Kontaktdaten Dritter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2022Teil 1/2

…die eine Nutzung nach § 14 zulassen würden. Die Bestimmung des erwähnten § 14 laute: ››§ 14 «Datenspeicherung, -veränderung und -nutzung (1) Das Speichern, Verändern oder Nutzen personenbezogener Daten ist zulässig, wenn es zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der verantwortlichen Stelle liegenden Aufgaben erforderlich ist und es…

BFG RV/7100702/2016Glücksspielabgabe für Online-Glücksspiel - 1. Feststellbarkeit der "Teilnahme vom Inland" 2. Einfluss eines "Bonus" auf die Bruttospieleinnahmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2017Teil 3/6

…verarbeiten würden. Verkehrsdaten seien nach Art 2 lit b der RL 2002/58/EG ,,Daten, die zum Zwecke der Weiterleitung einer Nachricht an ein elektronisches Kommunikationsnetz oder zum Zweck der Fakturierung dieses Vorgangs verarbeitet werden". Darunter würden in Umsetzung der Richtlinie in Österreich gemäß § 92…

BFG RV/7100024/2015Feststellung der „Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus“ anhand der Indizien Registrierungsort des Users bzw. der IP-Adresse (fortgesetztes Verfahren zu UFS 28.12.2012, RV/3510-W/11, RV/3494-W/11, aufgehoben durch VwGH 20.11.2014, 2013/16/0085)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2017Teil 1/3

…das Tatbestandsmerkmal „die Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus“ gerade bei Onlinewetten im Internet nicht mit genügend Sicherheit festgestellt werden könne. Der Wettteilnehmer könne zwar mit dem elektronischen Verfahren der Geolokalisierung geographisch geortet werden, doch basiere die Genauigkeit der Geolokalisation auf der Annahme…

BFG RV/5300030/2020Abgabenhinterziehungen Umsatzsteuer und lohnabhängige Abgaben bei einem Buschenschank, absolute Verjährung, Übernehmbarkeit abgabenrechtlicher Schätzungen in Finanzstrafverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.07.2023Teil 4/6

…3***. ***4*** Wohn- und Meldeadresse der Ehegatten ***116*** Die Durchsuchung des Einfamilienhauses erfolgte im Beisein des Gatten ***6***. Im Zuge der Amtshandlung wurden von IT-Prüfern der Steuerfahndung elektronische Datensicherungen von mehreren Datenträgern, einer Registrierkasse und eines Mobiltelefons Marke Samsung durchgeführt (siehe Beilage 8). Es…

BFG RV/5100759/2023Zurückweisung der Beschwerde (Verspätung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss18.12.2023

…Es ist so nicht mehr nachvollziehbar, welche Unterlagen im Detail abhanden gekommen sind. Elektronische Daten waren nach Datensicherung und Speicherung teilweise unbrauchbar, ob es sich dabei um technische Fehler bei der Versandabwicklung durch die DHL, um fälsche Lagerung im Versendeland oder Zielland oder eigene Fehler…

BFG RV/6300020/20111. Anordnung und Durchführung einer Hausdurchsuchung bei einem nachweislich im großen Umfang Dieseltreibstoffe unzulässigerweise mit mineralölsteuerbefreitem Kerosin und Basisöl vermischenden Mineralölproduktenhändler; 2. Keine Beschwerdebefugnis der durch die Hausdurchsuchung nicht in ihrem Hausrecht oder in ihrer Gewahrsame der beschlagnahmten Gegenstände betroffenen Personen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2015

…der Betroffenen sich Beeinträchtigungen möglichst in Grenzen halten. Diese Verhaltensmaßregeln hat nun laut Aktenlage das Zollamt Salzburg auch bei der von der Beschwerdeführerin angesprochenen Datensicherung eingehalten: Zum Einen war die Verfügbarmachung der relevanten elektronisch gespeicherten Daten des Unternehmens für die Aufklärung des finanzstrafrechtlich Sachverhaltes unumgänglich…

BFG RV/7103307/2010Qualifikation von Einkünften eines Gesellschafter-Geschäftsführers; Unternehmerische Tätigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.09.2019Teil 1/2

…Für die Streitjahre 2005, 2006, 2008 und 2009 gab der Bf. elektronische Abgabenerklärungen ab, in denen er negative Einkünfte aus selbständiger Arbeit als wesentlich Beteiligter an der GmbH und positive Einkünfte aus Gewerbebetrieb auswies. Für die Einkünfte aus Gewerbebetrieb wandte der Bf. den Hälftesteuersatz gemäß…

BFG RV/7102436/2017Direktvorschreibung Kapitalertragsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2026Teil 1/2

…einen Skype-Namen als Kontaktpunkt nennen zu können. Von einem Fachmann dieser Branche wird erwartet, dass er grundlegende Prinzipien der professionellen Dokumentation sowie der externen Datensicherung beherrscht, wodurch ein Hardware-Verlust niemals zu einem derartigen Informationsverlust führen dürfte. Diese Zweifel werden durch die Ergebnisse eines…

BFG RV/3300002/2020Finanzordnungswidrigkeiten, Anpassung der strafbestimmenden Wertbeträge nach Jahressteuerbescheid; Geschäftsführer hat den Buchhalter nicht kontrolliert oder überprüft, das stellt keine vorsätzliche Handlungsweise dar; Abschlag wegen überlanger Verfahrensdauer, dadurch Unterschreiten der Mindestgeldstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.04.2023Teil 2/2

…zuständig ist. Hinsichtlich der Lohnabgaben werden diese entsprechend von der Buchhaltung vorbereitet und anschließend an die Kanzlei Steuerberatung übergeben. Die Berechnung der Umsatzsteuer und aller sonstigen Zahlungen wird von der Buchhaltung vorbereitet und in das elektronische Zahlungssystem eingegeben. Die Zahlung wird schlussendlich von mir autorisiert. …