RIS AI
5 362 Treffer435 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2100199/2026Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung iZm. Behinderung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2026

…Maßnahmen keine Rede sein könne. Die Maßnahmen seien medizinisch notwendig, da sich ohne diese ihr ohnehin stark eingeschränkter Gesundheitszustand weiter verschlechtern würde. Ihre Erkrankungen seien ärztlich diagnostiziert und würden zu erheblichen gesundheitlichen Einschränkungen führen sowie eine dauerhafte medizinische Behandlung erfordern. Es handele sich dabei um…

BFG RV/2100224/2016Zeitpunkt des Eintritts der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2018

…ausreichende Konkurrenzfähigkeit am allgemeinen Arbeitsmarkt war nie gegeben. Förderungsmaßnahmen inklusive der Zuerkennung eines geschützten Arbeitsplatzes soll aber Personen mit eingeschränkter Konkurrenzfähigkeit am allgemeinen Arbeitsmarkt zu beruflicher Integration mit Verschaffung eines Einkommens und auch entsprechendem Erwerb eines Pensionsanspruches verhelfen. Herr … konnte durch unterstützende Maßnahmen eine…

BFG RV/7102910/2023Keine Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe, wenn keine Befunde vorgelegt werden bzw. der Antragsteller zur Untersuchung im SMS nicht erscheint
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2024Teil 2/2

…der Gerichte eingeschränkt sind, erhöhte Mitwirkungspflichten: "Es dürfte wohl nicht zu bestreiten sein, dass die Ermittlungsmöglichkeiten der Behörde eingeschränkt sind, wenn Sachverhalte zu beurteilen sind, die teilweise Jahrzehnte zurückliegen... Auch der Sachverständige kann aufgrund seines medizinischen Fachwissens ohne Probleme nur den aktuellen Gesundheitszustand des Erkrankten…

BFG RV/5101015/2021Badezimmersanierung: keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2023

…Hörhilfen). Auch von einem verlorenen Aufwand infolge eingeschränkter Nutzbarkeit durch gehbehinderte Personen kann vor diesem Hintergrund keine Rede sein. Davon abgesehen entsprechen niveaugleiche Duschen dem aktuellen Zeitgeist und werden von Personen jeglichen Alters und Gesundheitszustandes bevorzugt. Im Ergebnis wurde vom Beschwerdeführer im Verfahren weder dargetan…

BFG RV/7101121/2022Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022Teil 2/4

…wird gebeten. Bitte legen Sie auch noch folgende Unterlagen vor: Gutachten des Sozialministeriumservice vom 15.12.2020 Weitere (möglichst ältere) Befunde betreffend den Gesundheitszustand von Frau ***3*** (bislang liegt nur ein Befund vom 18.11.2020 vor). Urkundenvorlage vom 11.1.2022 Bezugnehmend auf das…

BFG RV/7101860/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit entgegen Bescheinigungen des Sozialministeriumservice bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2019Teil 2/3

…Persönlichkeitsentwicklung nicht verändert und bedingt ein dauerhaft eingeschränktes Leistungskalkül. Die halluzinatorische Psychose ist ein zusätzlicher Leidenszustand, der intermittierend aufgetreten ist. Krankenstände sind bei dem Kläger unter Kalkülswürdigung nicht vermehrt zu prognostizieren. Der Kläger ist in Anbetracht des Gesundheitszustandes einsetzbar in Vollzeitausprägung in den üblichen Tagesarbeitszeiten…

BFG RV/7100940/2016Keine Familienbeihilfe für den Zeitraum zwischen Matura und Grundwehrdienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2019

…möglich. Mein Sohn maturierte an der Fußballakademie Z und es war immer schon sein Plan, Sport zu studieren und er wird auch, wenn sein Gesundheitszustand es zulässt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt mit seinem Sportstudium beginnen. Beim Unfall meines Kindes handelt es sich um ein unvorhergesehenes, unabwendbares…

BFG RV/7100452/2023Die Fähigkeit, den eigenen Haushalt nicht mehr selbst führen zu können, ist durch entsprechende fachärztliche Gutachten, Pflegegeldbescheid oder Behindertenpass nachzuweisen; ohne Nachweise sind Pflegekosten aus häuslicher Betreuung nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2026

…von Durchblutungsmassagen, Lichttherapie und Motivationsgesprächen, da die Bf. an eingeschränkter Beweglichkeit und Depression leide. Eine tatsächliche Leistungsbeschreibung ist aus den Honorarnoten des Pflegers nicht ablesbar. Den Pauschalhonorarnoten liegt eine Berechnung der Pflegetätigkeit von 2,5 Stunden/Tag für 22 Tage im Monat zugrunde. Dokumentationen der…

BFG RV/7100258/2025Kein Nachweis der Unmöglichkeit der eigenen Haushaltsführung - Pflegekosten für häusliche Betreuung sind daher nicht als außergewöhnliche Belastungen abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2026

…von Durchblutungsmassagen, Lichttherapie und Motivationsgesprächen, da die Bf. an eingeschränkter Beweglichkeit und Depression leide. Eine tatsächliche Leistungsbeschreibung ist aus den Honorarnoten des Pflegers nicht ablesbar. Den Pauschalhonorarnoten liegt eine Berechnung der Pflegetätigkeit von 2,5 Stunden/Tag für 22 Tage im Monat zugrunde. Dokumentationen der…

BFG RV/2100535/2023Kein Studienerfolgsnachweis und kein Nachweis über Studienbehinderung auf Grund Krankheit über drei Monate je Semester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2026

…auf die damit zusammenhängende psychische Beeinträchtigung durch Covid, die die Grunderkrankung meines Sohnes zusätzlich verstärkte, hin. Kind1 hat trotz seines Gesundheitszustands immer mit Ernsthaftigkeit sein Studium betrieben. Weiters verweisen wir auf die medizinischen Gutachten, sowie die Tatsache, dass Kind1 sich in der Studienvertretung seit 2021…

BFG RV/3100017/2026Keine erhöhte Familienbeihilfe aufgrund schlüssigen Gutachtens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2026

…16.10.2025 ist das Gutachten vom 3.8.2025 schlüssig. Aus der vorgebrachten Beschwerde ergibt sich keine Veranlassung für eine erneute Begutachtung. Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin hat sich im Laufe der Jahre verschlechtert. Nach der Abendschule mit Maturabschluss und drei Jahre Pharmaziestudium hat sie…

BFG RV/3100305/2024Antrag auf FB-Erhöhung: BFG ist an 2 vollständige, schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice gebunden; kein Anspruch auf Beiziehung eines "anderen Gutachters"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2025

…a. im Rahmen von Infekten ein erhöhtes Risiko für neuerliche Schübe zeigt. Im Rahmen dessen waren bisher stationäre Aufenthalte, wiederkehrende Medikamentengaben und mehrfache ärztliche Kontrollen notwendig. Der Kinderkrippenbesuch sowie Kontakt zu gleichaltrigen Kindern war zeitweise stark eingeschränkt. …" - Entwicklungspsychologisches Gutachten der MagB, Klinische- und Gesundheitspsychologin…

BFG RV/2100570/2023EInbau einer barrierefreien Dusche keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2024

…Prothesen, Seh- und Hörhilfen). Auch von einem verlorenen Aufwand infolge eingeschränkter Nutzbarkeit durch gehbehinderte Personen kann vor diesem Hintergrund keine Rede sein. Davon abgesehen entsprechen niveaugleiche Duschen dem aktuellen Zeitgeist und werden von Personen jeglichen Alters und Gesundheitszustandes bevorzugt. Im Ergebnis konnte vom Bf. im…

BFG RV/3100692/2020Badumbau als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.02.2023

…von in der Mobilität eingeschränkten Personen Bedacht nimmt, sind dem Plan sowie den Photos des neuen Badezimmers mit Ausnahme der mit der Beschwerdevorentscheidung anerkannten Aufwendungen nicht zu entnehmen. Wenn im Vorlageantrag darauf verwiesen wird, dass sich in den letzten Jahren der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers stets…

BFG RV/7102698/2017Erhöhte Familienbeihilfe Eintritt der Erwerbsunfähigkeit Bindung an Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2020

…vom 24. Februar 2014, eingebracht am 7. März 2014, wurde das Begehren auf den Zeitraum ab Oktober 2012 eingeschränkt. Der Bf. wurde auf Grund des Antrages im Sozialministeriumservice am 25. Juni 2014 untersucht und am 7. Juli 2014 folgendes Gutachten erstellt: "Anamnese: Lt. eigenen Angaben…

BFG RV/5100490/2019Gericht ist grundsätzlich an die Feststellungen des Sozialministerium Service gebunden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2020

…dass es der zuständigen Richterin als "medizinische Laiin" keinesfalls zusteht, einen durch fachkundiges Personal festgestellten Gesundheitszustand zu "korrigieren". Nachdem für das geforderte Jahr 2017 keine diesbezügliche amtliche Bestätigung des Sozialministerium Service vorliegt, hat das Finanzamt zu Recht die von der Beschwerdeführerin geforderte rückwirkende Berücksichtigung des…

BFG RV/5300040/2013Strafaufschub wegen gutachterlich nicht bestätigter Krankheit des Bestraften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2015

…in Folge nicht weitergeführt worden war, beantragte der Bf. am 29.7.2013, unter Hinweis auf die, sich aus dem im Weiteren dargestellten Gesundheitszustand (akutes Leiden an Pyelonephritis seit April 2013) und dem gleichzeitig vorgelegten oa. Attest, ergebende Haftunfähigkeit, gemäß § 176 FinStrG den Strafvollzug bis…

BFG RV/5101142/2014Auskunftserteilung an einen Dritten über Inhalte eines bei der Abgabebehörde aufliegenden Aktes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2015

…individuell nicht umgrenzten (nicht geschlossenen oder erschließbaren) Personenkreis bereits zugänglich sind. Unter "Öffentlichkeit" werde nicht die Allgemeinheit schlechthin, sondern ein größerer, durch geringe Zahl und individuell nicht eingeschränkter Personenkreis verstanden; insofern genüge die Wahrnehmbarkeit. Gegenteiliges ergäbe sich auch nicht aus dem Geheimnisbegriff des § 310 StGB…

BFG RV/7102704/2014Erhöhte Familienbeihilfe - Behinderungsgrad
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2014

…da 2 stat. Aufenthalte in diesem Jahr und Leistungsfähigkeit deutlich eingeschränkt. Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 2014-01-01 aufgrund der…

BFG RV/7104854/2014Krankheitskosten und Sachwalterkosten als außergewöhnliche Belastung bei Bezug von Pflegegeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2014

…3 EStG 1988 qua richterlicher Anordnung aus rechtlichen sowie infolge stark eingeschränkter Denk- und Handlungsfähigkeit der Bf aus tatsächlichen Gründen als zwangsläufig erwachsen. Auf den belegmäßigen Nachweis der 2012 angefallenen Krankheitskosten im engeren Sinne (KZ 439: Aufwand für ganzjährige 24 Stunden-Pflege und für die…