…Wirksamkeit, Sicherheit) lag beim Hauptsponsor. Die von der BF ausgeführten Tätigkeiten sind nicht als F & E-Tätigkeiten gemäß der Forschungsprämienverordnung sowie als eigenbetriebliche F & E im Sinne des nach § 108c EStG 1988 heranzuziehenden Frascati-Manuals einzustufen. Auch der Verweis auf die Einkommensteuerrichtlinien vermag der BF…

…von wissenschaftlichen Methoden mit dem Ziel durchgeführtwird, den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten. Gemäß Kapitel 2.7. des Frascati Manuals 2015 ist eine eigenbetriebliche Forschungs- und Entwicklungstätigkeit wie folgt charakterisiert: "The activity must be: novel, creative, uncertain, systematic…

…beschwerdeführende Partei (kurz: bP) für das Jahr 2015 Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung gemäß § 108c Abs. 2 Z 1 EStG 1988 iHv 293.672,50 Euro. Am 03.02.2017 hatte die bP ein entsprechendes Jahresgutachten bei der Forschungsförderungsgesellschaft (in der Folge kurz FFG) angefordert. 2…

…Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang 1. Antrag Mit Antrag vom 04.03.2016 beantragte die beschwerdeführende Partei (kurz: bP) für das Jahr 2014 Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung gemäß § 108c Abs. 2 Z 1 EStG 1988 iHv 142.655,20 Euro. |…

…als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art 133 Abs 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensverlauf: Am 29.5.2020 brachte die Beschwerdeführerin einen Antrag zur Geltendmachung der Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung und experimentelle Entwicklung gem …

…Trockenmittel (Silikagel) geführt, bevor sie erwärmt an das Trocknungsgut gelange. Mit Eingabe vom 4. Dezember 2013 stellte die Bf. hinsichtlich des Bescheides über die Festsetzung der eigenbetrieblichen Forschungsprämie für 2011 einen Antrag auf Bescheidaufhebung gemäß § 299 BAO. Begründet wurde dieser damit, die Tätigkeit der GET…

…Vorhaltes des Verwaltungsgerichtes hat die Bf nicht dargelegt, welche konkreten Forschungs- oder Entwicklungsergebnisse oder -bemühungen gerade im letzten Wirtschaftsjahr erzielt worden sind. Voraussetzung für die Prämienbegünstigung ist, dass e igenbetriebliche Forschung und experimentelle Entwicklung systematisch und unter Einsatz wissenschaftlicher Methoden durchgeführt wird. Zielsetzung muss sein…

…und Gesellschaften, bei denen die Gesellschafter als Mitunternehmer anzusehen sind, Prämien geltend machen für eigenbetriebliche Forschung und Auftragsforschung… Bildung… . Wie sich aus dem eindeutigen Normtext ergibt, kann ein Steuerpflichtiger (wie im gegenständlichen Fall der Bf) die beschwerdegegenständliche Prämie nur geltend machen, wenn er…

…aufgefordert worden, dem BFG nachzuweisen, dass die beschwerdeführende Partei selbst tatsächlich eigenbetriebliche Forschungstätigkeiten durchgeführt habe und dem Bundesfinanzgericht jene Unterlagen und Verträge zwischen der Beschwerdeführerin und der ***ABC GmbH***, auf deren Grundlage die Leistungserbringung seitens der ***ABC GmbH*** an die Beschwerdeführerin erfolgt sei, zu übermitteln…

…Vorgangsweise noch in Neuheit konkrete eigenbetriebliche F&E-Aktivitäten beschrieben worden sind. Die in der Anforderung als F&E-Aktivitäten dargelegten Tätigkeiten erfüllen nach der FFG nicht die inhaltlichen Voraussetzungen des § 108c Abs. 2 Z 1 EStG 1988 zur Geltendmachung einer Forschungsprämie. In der Stellungnahme…

…erkannt: I. Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlage der Forschungsprämie für das Wirtschaftsjahr 2017 für die eigenbetriebliche Forschung und experimentelle Entwicklung (§ 108c Abs. 2 Z 1 EStG 1988) wird in Höhe von ***2*** festgestellt. Die Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung und experimentelle Entwicklung (§ 108c Abs…

…Bescheid wird aufgehoben. Eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof gegen dieses Erkenntnis gemäß Art 133 Abs 4 B-VG ist zulässig (§ 25 a Abs 1 VwGG). Entscheidungsgründe Ablauf des Verfahrens Die Bf begehrte eine Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung und Entwicklung (F&E). Gegenständlich ist strittig…

…295 die Voraussetzungen für eine Änderung vorliegen würden. (4) Innerhalb derselben Abgabenart kann die Festsetzung mehrerer Abgaben desselben Kalenderjahres (Wirtschaftsjahres) in einem Bescheid zusammengefasst erfolgen." Der angefochtene Bescheid über die Festsetzung der Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung und experimentelle Entwicklung für das 2018 datiert vom 6…

…sind: 1. Eigenbetriebliche Forschung und experimentelle Entwicklung, die systematisch und unter Einsatz wissenschaftlicher Methoden durchgeführt wird. Zielsetzung muss sein, den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten. Die Forschung muss in einem inländischen Betrieb oder einer inländischen Betriebsstätte erfolgen. Der…

…sind: 1. Eigenbetriebliche Forschung und experimentelle Entwicklung, die systematisch und unter Einsatz wissenschaftlicher Methoden durchgeführt wird. Zielsetzung muss sein, den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten. Die Forschung muss in einem inländischen Betrieb oder einer inländischen Betriebsstätte erfolgen. Der…

…von F&E durch geeignete Unterlagen zu beweisen. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Mit Antrag vom 04.03.2016 beantragte die bP für das Jahr 2014 Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung gemäß § 108c Abs. 2 Z 1 EStG 1988 in folgenden Projekten iHv 142…

…bestätigte die FFG Ihre Schlussfolgerung vom 30.6.2016, dass das beantragte Projekt - auch unter Zugrundelegung der neu vorgelegten Unterlagen und Informationen - nicht die Voraussetzung für die Zuerkennung einer Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung und experimentelle Entwicklung gemäß § 108c Abs 2 Z 1 EStG erfüllen würden…

…sind: 1. Eigenbetriebliche Forschung und experimentelle Entwicklung, die systematisch und unter Einsatz wissenschaftlicher Methoden durchgeführt wird. Zielsetzung muss sein, den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten. Die Forschung muss in einem inländischen Betrieb oder einer inländischen Betriebsstätte erfolgen. Der…

…sind: 1. Eigenbetriebliche Forschung und experimentelle Entwicklung, die systematisch und unter Einsatz wissenschaftlicher Methoden durchgeführt wird. Zielsetzung muss sein, den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten. Die Forschung muss in einem inländischen Betrieb oder einer inländischen Betriebsstätte erfolgen. Der…

…einer Beschwerdevorentscheidung nach § 262 Abs. 2 BAO verzichtet und die unmittelbare Vorlage an das Bundesfinanzgericht zur Entscheidung beantragt. Im Vorlagebericht argumentierte die Abgabenbehörde, dass keine rein eigenbetriebliche Forschung iSd § 108c Abs. 2 Z 1 EStG vorliege. Im angeführten „Letter of Intent“ werde unter Pkt. 1 (…