…verwiesen. Darin habe dieser festgestellt, dass das Separieren, Zerkleinern und Reinigen von Siliciumblöcken keine ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung im Sinne des Art. 24 ZK darstelle. Dagegen richtete sich die als Beschwerde zu erledigende Berufung vom 11. Juli 2013. In der umfangreichen Eingabe brachte die Beschwerdeführerin…

…4 nicht nur auf die chemische oder physikalische Eigenschaft des bearbeiteten Materials ankommt, sondern auch weitere Voraussetzungen für eine ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung erfüllt sein müssen. Diese anderen Voraussetzungen waren nicht gegeben, eine etwaige Veränderung der chemischen oder physikalischen Eigenschaften war nicht entscheidungsrelevant. Dass gerade…

…ob als Ursprungserzeugnisse Indiens angemeldet oder nicht, und zur Einstellung der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/272 der Kommission eingeführten zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren eingestellt. Die Kommission stellte fest, dass die geprüften indischen Unternehmen über die Möglichkeit zur ausreichenden Be- oder Verarbeitung derartiger Waren verfügen…

…die Rohre aus der Volksrepublik China lediglich über Indien umgeschlagen worden, andererseits sei in Indien eine unzureichende Be- oder Verarbeitung durchgeführt worden. Nach Auswertungen der chinesischen und indischen Statistiken sei von OLAF festgestellt worden, dass laut chinesischer Statistik hauptsächlich kaltgefertigte Erzeugnisse der Position 7304 41…

…lautet: "Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen (1) Folgende Be- oder Verarbeitungen gelten ohne Rücksicht darauf, ob die Voraussetzungen des Artikels 6 erfüllt sind, als nicht ausreichend, um die Ursprungseigenschaft zu verleihen: … e) einfaches Mischen von Waren, auch verschiedener Arten, wenn ein oder mehrere Bestandteile…

…lautet: "Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen (1) Folgende Be- oder Verarbeitungen gelten ohne Rücksicht darauf, ob die Voraussetzungen des Artikels 6 erfüllt sind, als nicht ausreichend, um die Ursprungseigenschaft zu verleihen: … e) einfaches Mischen von Waren, auch verschiedener Arten, wenn ein oder mehrere Bestandteile…

…gleiche oder gleichartige Waren in der größten Menge insgesamt in der Gemeinschaft an Personen verkauft werden, die mit den Verkäufern nicht verbunden sind; d) der errechnete Wert, bestehend aus der Summe folgender Elemente: - Kosten oder Wert des Materials, der Herstellung sowie sonstiger Be- oder Verarbeitungen…

…der Asics) teilnähmen, kommt keine ausreichende Glaubwürdigkeit zu, weil sie eine völlig willkürliche Zerlegung einer von Anfang an geplanten Werklieferung darstellt. Eine Beistellung liegt dann vor, wenn der Auftraggeber dem Unternehmer einen Gegenstand zwecks Be- oder Verarbeitung und anschließender Rückstellung überlässt. Beim beigestellten Stoff kann…

…gleiche oder gleichartige Waren in der größten Menge insgesamt in der Gemeinschaft an Personen verkauft werden, die mit den Verkäufern nicht verbunden sind; d) der errechnete Wert, bestehend aus der Summe folgender Elemente: Kosten oder Wert des Materials, der Herstellung sowie sonstiger Be- oder Verarbeitungen…

…38.000 bei einem Gesamtumsatz von € 282.000 erzielt worden seien. Aus Sicht des Prüfers sei diese Argumentation nicht nachvollziehbar und entbehre jeglicher Grundlage. Ein Nebenbetrieb liege mangels Substanz- oder Verarbeitungsbetrieb ebenfalls nicht vor. Vortragstätigkeit gehöre auch nicht zu den land- und forstwirtschaftlichen Nebenbetrieben…

…Entgelt oder bei der Besteuerung nach vereinnahmten Entgelten das vereinnahmte Entgelt und den Tag der Vereinnahmung, 6. die Art und den Umfang einer Bearbeitung oder Verarbeitung vor der Beförderung oder Versendung in das übrige Gemeinschaftsgebiet (Art 7 Abs 1 letzter Unterabsatz), 7. die Beförderung oder…

…der Be- und Verarbeitungsvorgänge, der Behandlungen oder der vorübergehenden Verwendung; e) den Ausbeutesatz oder gegebenenfalls die Methode seiner Berechnung; f) die Angaben, die die Überwachung der Waren sowie des Ortes, an dem sie sich befinden, ermöglichen und Einzelheiten zu ihrer Beförderung; g) handelsübliche oder technische…

…orientiert, Duktus deutlich beschleunigt, wirkt nervös, freundlich, sehr mitarbeitsbereit, nachvollziehbar, etwas vereinfacht bei vorbekannter Intelligenzminderung, keine produktive Symptomatik oder wahnhafte Verarbeitung, Stimmung indifferent, bds. ausreichend affizierbar, Realitätssinn eingeschränkt, Auffassung, Konzentration vermindert, etwas verflachter Affekt mit monotoner Stimme [Grafik]   Herr Bf. ist voraussichtlich dauernd außerstande…

…Verarbeitungsbetrieb im entscheidenden Überwiegen des Anteiles der eigenen Urproduktion gegenüber dem Umsatz des Nebenbetriebes seinen Ausdruck. Die notwendige Gesamtbetrachtung könne sich dann nicht auf den Umfang der Zukäufe beschränken, wenn andere Umstände, etwa die Höhe der Umsätze aus verarbeiteten Produkten in ihrer absoluten Größe oder…

…Der Tatbestand eines Binnenverkehrs würde jedoch das Be- und Entladen der Waren im Zollgebiet der Gemeinschaft voraussetzen. Der Transport habe sohin nicht gegen die Kabotagebestimmungen verstoßen, weshalb auch eine Kabotage- oder CEMT-Bewilligung nicht erforderlich gewesen sei. Die Vorschreibung von Einfuhrabgaben sei außerdem eine Verstoß…

…tätig sei, belege weder, dass es das Unternehmen nicht gibt, noch dass die Ware nicht in Vietnam hergestellt oder ausreichend veredelt wurde. Sollte das Ursprungsland der verfahrensgegenständlichen Rohrformstücke tatsächlich China sein, liege ein den Gutglaubensschutz begründender Irrtum vor, der einer nachträglichen buchmäßigen Erfassung entgegenstehe. Die…

…ob dieser Verarbeitungsvorgang ausreichend war, um den Rohren indischen Ursprung zu verleihen. Die Voraussetzungen für den nichtpräferenziellen Ursprungserwerb sind in Artikel 60 Absatz 2 UZK normiert. Ursprungsbegründendes Kriterium ist danach die letzte wesentliche und wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung in einem Land (Generalklausel). Um die…

…ob dieser Verarbeitungsvorgang ausreichend war, um den Rohren indischen Ursprung zu verleihen. Die Voraussetzungen für den nichtpräferenziellen Ursprungserwerb sind in Art. 60 Abs. 2 UZK normiert. Ursprungsbegründendes Kriterium ist danach die letzte wesentliche und wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung in einem Land (Generalklausel). Um die…

…auf den Leistungsempfänger übergeht und dies von den Beteiligten endgültig gewollt ist. Abgesehen davon das, wie gezeigt, eine innergemeinschaftliche Lieferung auch bei Be- oder Verarbeitung vor der Beförderung gegeben ist, spricht die vertragliche Vereinbarung dafür, dass die Verfügungsmacht nicht vor der tatsächlichen Lieferung übergegangen ist…

…mit denen keine weitere Be- oder Verarbeitung mehr stattfinden soll, um sie wieder in ein wirtschaftlich nutzbares Gut zu verwandeln. Es ist zu betonen, dass von einem Lagern nicht schon dann gesprochen werden kann, wenn gewisse Be- oder Verarbeitungsschritte bloß angekündigt oder in eine ungewisse…