…Vorschreibungen ist zu sagen, dass es auf den Inhalt der Rückstehungserklärung ankommt, ob im Einzelfall bloß eine Stundung, ein Zuwarten des Gesellschafters mit der Geltendmachung seiner Forderung oder ein aufschiebend oder auflösend bedingter Forderungsverzicht vorliegt (vgl. VwGH 21.10.2010, 2008/16/0110; VwGH 9…

…also Fremdkapital erreicht werden sollte. Darüber hinaus kann bei dem vorliegenden Sachverhalt durchaus von der wirtschaftlichen Notwendigkeit der Eigenkapitalzufuhr ausgegangen werden. Der auflösend bedingte Forderungsverzicht ist daher gesellschaftsrechtlich veranlasst und ist ungeachtet der Bezeichnung als Darlehen als Einlage zu qualifizieren. Der Zuschuss erhöht die Anschaffungskosten…

…Gesetzes etwas anderes ergibt, ua. für die bundesrechtlich geregelten Abgaben. In den §§ 4 bis 7 BewG sind der aufschiebend und auflösend bedingte Erwerb und die Lasten geregelt. Gemäß § 8 ("Befristung auf einen unbestimmten Zeitpunkt") BewG gelten die §§ 4 bis 7 auch, wenn der Erwerb des…

…3 IO, § 193 Abs 1 iVm § 156a Abs 3 IO; vgl Tz 19). Rz 30 Bei bedingten Schulderlässen - und zwar unabhängig davon, ob es sich um aufschiebend bedingte oder auflösend bedingte Schulderlässe handelt (Adler/Düring/Schmaltz , § 246 Tz 124; anders insb iZm Sanierungsgewinnen Fattinger, RWZ…

…57 bzw. FJ 1999, 203). Beim Bezug der angeführten Zahlungen handelt es sich um aufschiebend bedingte Ansprüche, die dem Grunde nach im Zeitpunkt des Todes schlagend werden. Ein Anspruch ist im bilanzrechtlichen Sinn dann als Forderung anzusetzen, wenn es sich um ein Wirtschaftsgut handelt. Dafür…

…57 bzw. FJ 1999, 203). Beim Bezug der angeführten Zahlungen handelt es sich um aufschiebend bedingte Ansprüche, die dem Grunde nach im Zeitpunkt des Todes schlagend werden. Ein Anspruch ist im bilanzrechtlichen Sinn dann als Forderung anzusetzen, wenn es sich um ein Wirtschaftsgut handelt. Dafür…

…57 bzw. FJ 1999, 203). Beim Bezug der angeführten Zahlungen handelt es sich um aufschiebend bedingte Ansprüche, die dem Grunde nach im Zeitpunkt des Todes schlagend werden. Ein Anspruch ist im bilanzrechtlichen Sinn dann als Forderung anzusetzen, wenn es sich um ein Wirtschaftsgut handelt. Dafür…

…eine angemessene Abgeltung der bei der Bf. verbliebenen Verluste zugestanden wären. Im Umfang der Ausgleichsansprüche von € 10.000.000,00 in Folge der tatsächlichen Verlustübertragungen und des Ausstiegs der ***6*** aus der Gruppe ist der Forderungsverzicht auflösend bedingt, was allenfalls Maßgabe des § 5 Abs…

…Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung und damit dem maßgeblichen Leitgedanken des Insolvenzrechts widersprechen. C Insolvenzanfechtung Die Hauptwirkung des Sanierungsplans liege in der (auflösend bedingten) Beseitigung der Insolvenz des Schuldners durch (i) teilweisen Forderungsnachlass und (ii) Stundung. Durch den rechtskräftig bestätigten Sanierungsplan wird der Schuldner von der Verbindlichkeit…

…mit dem Kaufvertrag. Der Kaufpreis für das Erbrecht beträgt 7% des so errechneten Betrages. Sollte der Nachlass an die Testamentserbin TE eingeantwortet werden, ist der Erbschaftskaufvertrag dadurch auflösend bedingt. In diesem Fall fällt die Verpflichtung des Bf. zur Zahlung des Kaufpreises weg, er hat jedoch…

…dem dort zugrundeliegenden Fall die Forderungsverzichte jedenfalls zu einer Werterhöhung geführt hätten, da die Entschuldung vorgenommen worden sei, um eine Abtretung der Anteile überhaupt erst zu ermöglichen. Uneinbringliche Forderungen, die durch Besserungsvereinbarungen ausgebucht würden, die im Falle einer Verbesserung der wirtschaftlichen Verhältnisse auflösend bedingt seien…

…15.11.2017 ausgeführt, kommt es auf den Inhalt der Rückstehungserklärung an, ob im Einzelfall bloß eine Stundung, ein Zuwarten des Gesellschafters mit der Geltendmachung seiner Forderung oder ein aufschiebend oder auflösend bedingter Forderungsverzicht vorliegt (vgl. VwGH 21.10.2010, 2008/16/0110; VwGH 9…

…anstelle des Verzichts in Höhe der angemessenen Steuerausgleichsansprüche eine Kompensation der gegenseitigen Forderungen erfolgte, was jedoch lediglich unter den Voraussetzungen des § 5 Abs. 2 BewG berücksichtigt werden könnte. § 5 BewG "Auflösend bedingter Erwerb" lautet wie folgt: "(1) Wirtschaftsgüter, die unter einer auflösenden Bedingung erworben sind…

…als bedingte Forderung anzusehen: das Vorliegen einer Leistungsstörung (Mangel, Irrtum, etc.) ist vielmehr die Anspruchsvoraussetzung, nicht aber eine (aufschiebende oder auflösende) Bedingung im Sinne von § 897 ABGB iVm §§ 696ff ABGB. Daher kommt § 26 GebG im vorliegenden Fall nicht zur Anwendung. Bei der Bewertung der Forderung…

…Höhe Zahlungen geleistet werden. Die Praxis zeigt weiters, dass bei Großprojekten auch Servitutsverträge regelmäßig zuerst aufschiebend oder auflösend bedingt abgeschlossen werden und Zahlungen regelmäßig Zug um Zug mit dem Eintritt des tatsächlichen Schadens geleistet werden (Baubeginn - bis zur endgültigen Schadensermittlung z.B. bei der Endvermessung)…

…auflösend bedingt zu behandeln sei. Das Memo ist nicht unterzeichnet. Es kann auch die geforderte Schriftlichkeit einer verbindlichen Zusage auf Verlustübernahme nicht ersetzen (siehe Ausführungen weiter oben). Laut Anfragebeantwortung vom 13.10.2010 (ha.eingegangen am 15.10.2010) ist durch diverse Vorgänge die auflösende…

…2021. Dadurch werden zusätzliche Stundungsanträge bis zum 28. Februar 2021 überflüssig. Werden Stundungen auf Antrag mit Bescheid bewilligt, ist die Stundungsbewilligung mit der Eröffnung einer Insolvenz auflösend bedingt. Dies soll im Falle der gesetzlichen Stundungsverlängerung bzw. dem gesetzlich nach hinten verschobenen Zahlungstermin entsprechend gelten, um…

…befristet und damit auflösend bedingt abgeschlossen worden. Unzweifelhaft sei das wirtschaftliche Eigentum an den gegenständlichen Liegenschaften somit bereits mit Abschluss des Vorvertrages übergegangen. Auch das Risiko der Wertminderung und der Wertsteigerung sei bereits mit dem Vorvertrag übergegangen, da eine Rückzahlung von Förderungen auch für die…

…befristet und damit auflösend bedingt abgeschlossen worden. Unzweifelhaft sei das wirtschaftliche Eigentum an den gegenständlichen Liegenschaften somit bereits mit Abschluss des Vorvertrages übergegangen. Auch das Risiko der Wertminderung und der Wertsteigerung sei bereits mit dem Vorvertrag übergegangen, da eine Rückzahlung von Förderungen auch für die…

…können. Im Übrigen ist die belangte Behörde offenbar selbst nicht von der Abweisung der Wiedereinsetzungsanträge überzeugt. Anders lassen sich die vorsorglich unter Punkt 2. des angefochtenen Bescheides vorgebrachten Argumente zur Unzulässigkeit einer auflösend bedingten Entrichtung nicht deuten, zumal für die belangte Behörde aufgrund des formalen…