RIS AI
15 Treffer1651 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7100851/2015Nachweis des ausländischen Abnehmers beim Touristenexport
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2015Teil 1/2

…Gegenstände, welche ein Reisender bei einem Grenzübertritt mit sich führe (zB das Handgepäck oder das im Kfz mitgeführte Gepäck). Als "im Reisegepäck mitgeführt" gelten auch solche Gegenstände, die nicht im selben Beförderungsmittel wie der Reisende befördert würden (zB im Eisenbahnverkehr oder Flugverkehr aufgegebenes Gepäck). Ein…

BFG RV/7200030/2025Schmuggel von Goldschmuck durch unzulässige Benützung des Grünkanals
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2025

…sowie die Gepäckstücke, die er derselben Zollstelle später gestellt, wobei er nachweisen muss, dass sie bei seiner Abreise bei der Gesellschaft, die ihn befördert hat, als Reisegepäck aufgegeben wurden. Anderer Kraftstoff als der Kraftstoff im Sinne des Artikels 11 gilt nicht als persönliches Gepäck. Artikel…

BFG RV/2100259/2013Doppelte Haushaltsführung - Zumutbarkeit der Wohnsitzverlegung in ein im Bereich des Tätigkeitsortes gemietetes Haus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2015

…der Rechtsprechung sei vielmehr auf die Verhältnisse des Einzelfalls Bedacht zu nehmen. Im vorliegenden Fall sei daher die berufliche Position der Bf. als Geschäftsführerin zu berücksichtigen, die einen Notarbeitsplatz zur Arbeitsvorbereitung sowie entsprechende Gepäckaufbewahrungsmöglichkeiten am Wohnsitz der Bf. erfordere. Die Bf. benötige daher eine größere…

BFG RV/2100964/2025Studium im Drittstaat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2026

…Fall nicht gegeben. ***2*** muss in den Semesterferien die Universität verlassen - er lebt dort in einem Zimmer; in den Sommerferien muss er auch sein gesamtes Gepäck von dort entfernen und kommt deshalb wieder nach Ö. Ich ersuche daher um Stattgebung meines Antrages." II. Das Bundesfinanzgericht…

BFG RV/1200006/2025Wahl der Zollstelle bei Sendungen geringen Wertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.03.2025

…des Artikels 233 abgegeben werden, sofern sie nicht ausdrücklich angemeldet werden: a) Waren zu nichtkommerziellen Zwecken, die im persönlichen Gepäck von Reisenden enthalten sind und die gemäß Kapitel I Titel XI der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates oder als Rückwaren abgabenfrei sind; b)…

BFG RV/1200009/2025Einfuhr von Nassfutter - Wahl der Zollstelle bei Sendungen geringen Wertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.04.2025

…des Artikels 233 abgegeben werden, sofern sie nicht ausdrücklich angemeldet werden: a) Waren zu nichtkommerziellen Zwecken, die im persönlichen Gepäck von Reisenden enthalten sind und die gemäß Kapitel I Titel XI der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates oder als Rückwaren abgabenfrei sind; b)…

BFG RV/7200019/2024Zollschuldentstehung wegen unzulässiger Benützung des "Grünkanals" am Flughafen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025

…sowie die Gepäckstücke, die er derselben Zollstelle später gestellt, wobei er nachweisen muss, dass sie bei seiner Abreise bei der Gesellschaft, die ihn befördert hat, als Reisegepäck aufgegeben wurden. Anderer Kraftstoff als der Kraftstoff im Sinne des Artikels 11 gilt nicht als persönliches Gepäck. Artikel…

BFG RV/7200018/2024Heranziehung eines Zollschuldners als Beteiligter am vorschriftswidrigen Verbringen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025

…sowie die Gepäckstücke, die er derselben Zollstelle später gestellt, wobei er nachweisen muss, dass sie bei seiner Abreise bei der Gesellschaft, die ihn befördert hat, als Reisegepäck aufgegeben wurden. Anderer Kraftstoff als der Kraftstoff im Sinne des Artikels 11 gilt nicht als persönliches Gepäck. Artikel…

BFG RV/5300005/20161. Gewerbsmäßiger Möbelschmuggel aus Bosnien; 2. Bemessung der Wertersätze nach § 19 FinStrG abweichend von der bisherigen Judikatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.06.2019Teil 1/3

…im Unternehmen seiner Mutter C und verdiene dort monatlich € 300,00 ohne Sonderzahlungen. Zusätzlich erhalte er ein Taschengeld. Sein Studium Maschinenbau habe er nach einem Jahr aufgegeben. Er besitze kein aktives Vermögen, habe aber eine Verbindlichkeit von € 1.000,00. Er sei nunmehr…

BFG RV/6100050/2015Berufliche Bedingtheit einer Studienreise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2019

…geschätzt): Mittwoch 03.10.2012: Abflug in Wien um 19:50 Uhr; Donnerstag 04.10.2012: Ankunft in D um 12:15 Uhr; geschätzte Dauer für Übernahme Gepäck, Sammlung der Gruppe im Bus 45 Minuten; 25 Minuten Fahrt vom Flughafen in die Stadt. Die kleine…

BFG RV/7100851/2015Nachweis des ausländischen Abnehmers beim Touristenexport
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2015Teil 2/2

…persönliches Gepäck" sämtliche Gepäckstücke gelten, die der Reisende bei seiner Ankunft der Zollstelle gestellen kann, sowie die Gepäckstücke, die er später bei derselben Stelle gestellt, wobei er nachweisen muss, dass sie bei seiner Abreise bei der Gesellschaft, die ihn befördert hat, als Reisegepäck aufgegeben wurden…

BFG RV/5100708/2017Zeitpunkt der Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.09.2022Teil 2/2

…Ausmisten, Füttern,...) weiter. Tatsächliche Betriebsführung Wie aus den Ausführungen der Finanzbehörde zu entnehmen ist, bestehen Zweifel, ob Herr NN2 die tatsächliche Betriebsführung aufgegeben hat. Dies liegt zum einen daran, dass sich die Finanzbehörde mit der medizinischen Situation von Herrn NN2 de facto nicht auseinandergesetzt hat…

BFG RV/7102144/2016Bürgschaftsübernahme durch den Geschäftsführer ohne Beteiligung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.09.2021Teil 1/2

…Unternehmensfrüchte" dienten in den letzten Jahren (ca. 2000 - 2012) offensichtlich vorwiegend zur Führung eines aufwendigen Lebensstiles der Familie V Josef. Die GmbH hatte keine Reserven. Finanzielle Reserven wurden in der Stiftung geparkt, infolge von Fehlspekulationen jedoch größtenteils verloren (u.a. AvW Wertpapiere). Die Gattin F…

BFG RV/1100685/2016Bindung an den Einheitswertfeststellungsbescheid bei Beurteilung, ob eine wirtschaftliche Einheit iSd § 3 Abs 2 GrEStG vorliegt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018Teil 1/2

…anderen zugewiesen werden, ist die Teilung als Veräußerungsgeschäft anzusehen. Die Veräußerung ist eine entgeltliche, da jeder Teilgenosse für die von ihm aufgegebenen Anteilsrechte jene der anderen Teilhaber an dem ihm zukommenden Sachteile erhält. Er ist insofern ihr Rechtsnachfolger (Klang in Klang III2, 1123; VwGH 26…

BFG RV/1100687/2016Bindung an den Einheitswertfeststellungsbescheid bei Beurteilung, ob eine wirtschaftliche Einheit iSd § 3 Abs 2 GrEStG vorliegt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018Teil 1/2

…anderen zugewiesen werden, ist die Teilung als Veräußerungsgeschäft anzusehen. Die Veräußerung ist eine entgeltliche, da jeder Teilgenosse für die von ihm aufgegebenen Anteilsrechte jene der anderen Teilhaber an dem ihm zukommenden Sachteile erhält. Er ist insofern ihr Rechtsnachfolger (Klang in Klang III2, 1123; VwGH 26…