…anderem - neben seiner Vortragstätigkeit an der Uni und für eine GmbH - auch an einer Volkshochschule als Vortragender in der Erwachsenenbildung und als ECDL-Tester auf eigene Rechnung tätig. Im Zuge einer die Jahre 2008 bis 2010 umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung wurde unter anderem die Feststellung getroffen…
…die Zutrittskontrolle des ***Sportstätte*** passieren, um in diese Bereiche zu gelangen. Die Bewirtschaftung der gastronomischen Einrichtungen erfolgt nach unterschiedlichen Kriterien und Abrechnungsmodalitäten: a) Kioske Die Kioske stehen allen Gästen der ***Sportstätte*** zur Verfügung und werden auf eigenes Risiko und eigene Rechnung von der Bf. betrieben…
…erschöpfend auf (Büsser in Hofstätter/Reichel, Einkommensteuer, Kommentar, 65. Lfg, Dezember 2017, § 18 Abs. 3, Tz 2). Spenden sind von dieser Gesetzesbestimmung nicht umfasst. Diese sind daher nur abzugsfähig, wenn sie in eigenem Namen und auf eigene Rechnung geleistet werden. Ersatzleistungen eines Ehegatten an den…
…Art. 29 Abs. 3 Buchstabe a oder b) als eine für den Käufer auf eigene Rechnung durchgeführte Tätigkeit einschließlich solcher für den Absatz von Waren bei der Ermittlung des Zollwertes dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis nicht zuzuschlagen und damit unter Art. 29 Abs…
…zukommt. Es fehlt zur Frage, ob Aufwendungen für Sozialstandards dem Transaktionswert zugeschlagen werden müssen oder ob es sich dabei um auf eigene Rechnung durchgeführte Tätigkeiten handelt, die bei der Ermittlung des Zollwertes nicht dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis zugeschlagen werden dürfen (Art. 29…
…einer mündlichen Verhandlung abzusehen. Die belangte Behörde wird im weiteren Verfahren ua. Ermittlungen darüber anzustellen haben, ob die Beschwerdeführerin das Fahrzeug tatsächlich auf eigene Rechnung in Gebrauch und die Verfügungsgewalt darüber hatte, wenn ja, von welchem Ort (im Inland oder im Ausland) die Beschwerdeführerin über…
…TZ 235). Die Bf hat mit P vereinbart, dass dieser zwar in ihrem Namen, aber auf eigene Rechnung tätig werden solle. Beide haben sich an diese Vereinbarung gehalten. Daher sind die durch P entfaltete landwirtschaftliche Tätigkeit und daher auch die in diesem Zusammenhang erfolgten innergemeinschaftlichen…
…halber werde angemerkt, dass das Netzzutrittsentgelt entfallen könne, wenn der Netzbenutzer im Einverständnis mit dem Netzbetreiber die Anschlussanlage oder deren Abänderung auf eigene Rechnung herstelle oder herstellen lasse. In diesem Fall verrechne der Netzbetreiber lediglich das Netzbereitstellungsentgelt an den Netzbenutzer. Ein Bedarf, beide Komponenten steuerlich…
…Zollbehörden einem Antrag auf Überprüfung einer Zollanmeldung stattgeben können, der darauf abzielt, dass das Bestehen eines indirekten Vertretungsverhältnisses zwischen einem Bevollmächtigten, der, obwohl er über eine Vollmacht des Inhabers der Einfuhrlizenz verfügte, irrtümlich angegeben hat, ausschließlich in eigenem Namen und für eigene Rechnung zu handeln…
…Nutzung des betreffenden Luftfahrzeugs in der gewerbsmäßigen Luftfahrt nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Gemäß § 13 Luftfahrtgesetz (LFG) ist Halter eines Zivilflugzeuges, wer das Zivilflugzeug auf eigene Rechnung betreibt und jene Verfügungsmacht darüber besitzt, die ein solcher Betrieb voraussetzt. Halterin des verfahrensgegenständlichen Flugzeuges ist die Bf.…
…3.). "Dislozierte Ausspielungen" Im vorliegenden Beschwerdefall ist unstrittig, dass die Beschwerdeführerin im streitgegenständlichen Zeitraum sog "dislozierte Ausspielungen" in eigenem Namen und auf eigene Rechnung angeboten hat. Diese von der Beschwerdeführerin angebotenen sog "dislozierten Ausspielungen" erfüllen aus folgenden Gründen alle Tatbestandsvoraussetzungen des § 57 Abs 1…
…die Bordelle im eigenen Namen und auf eigene Rechnung zu betreiben, wie er es vor dem Entzug der Gewerbeberechtigung bereits getan habe. Ein "echter" Dienstnehmer hätte nicht jene umfassenden Befugnisse gehabt, wie sie ***X*** gehabt habe (umfassende Befugnisse hinsichtlich des Personals, uneingeschränkter Zugriff auf Bankkonten…
…samt darin zitierter Vorjudikatur). Diese Voraussetzungen sind in vorliegendem Fall gegeben. Schon die Vor(-unter)pächterin hat das gegenständliche Kleingartenhaus nach ihren Vorstellungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung und Gefahr als Bauwerberin errichtet und hiefür die Benützungsbewilligung erteilt bekommen. Mit Bescheid vom 29…
…1 und 3.2) in seinem Lokal noch in umfangreichen weiteren Pflichten: Beistellung und Anschaffung der erforderlichen Geräte und Anschlüsse einschließlich Breitbandinternetverbindung auf eigene Rechnung (Pkt 3.4), Hinweis im Betrieb, dass das Produkt vom Geschäftsherrn auf Basis grenzüberschreitender Dienstleistung angeboten wird (Pkt 3.5)…
…Teil mit den beschwerderelevanten Polen, außerhalb des Vertragsverhältnisses mit der Bf. auf eigene Initiative und auf eigene Rechnung auf diversen Baustellen tätig. 4.3.5. Ab Herbst 2010 hat der Bf. Herrn E teilweise der Firma U GmbH zur Arbeit überlassen. Das BFG hält es…
…Digitaler Multimedia Content) - Volltextindizierung (Datenverschlüsselung) Eingeschränkt ist der Know How Erwerb auf die Umsetzung der daraus entstehenden Produkte und deren Platzierung am Markt. Die Käuferin ist berechtigt und verpflichtet, das erworbene Know How auf eigene Rechnung und eigenes Risiko zu einem marktfähigen Produkt zu finalisieren…
…hat mit Baubewilligung vom 3. Juli 2002 das gegenständliche Kleingartenhaus mit ausgebautem Dachgeschoß in Massivbauweise beinhaltend eine Wohnung nach seinen Vorstellungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung und Gefahr als Bauwerber errichtet. Der Bf hat diese mit Vereinbarung vom ***8*** um einen Gesamtkaufpreis (Entschädigungssumme…
…Grundstückes auf eigene Rechnung ermöglichen (vgl. etwa das hg. Erkenntnis vom 30. Juni 2005, Zl. 2004/16/0250, mwN; vgl. auch die in Fellner, Grunderwerbsteuer, unter Rz 52 ff zu § 2 GrEStG 1987 wiedergegebene hg. Rechtsprechung). Ausgehend vom besagten grunderwerbsteuerrechtlichen Begriff des "Gebäudes auf fremdem…
…man nach Ansicht des OGH in aller Regel annehmen könne, dass das Unternehmen auch die Verfügungsgewalt über das Fahrzeug hat und es auf eigene Rechnung gebraucht. Ein solches Firmenfahrzeug liegt im Beschwerdefall nach dem oben Gesagten aber gerade nicht vor, war es doch der Bf…
…aufgeteilt. Die Eingabeterminals befanden sich in unterschiedlichen österreichischen Bundesländern mit Ausnahme der Steiermark. Durch diese Eingabeterminals war die Teilnahme an Ausspielungen möglich, die von der Beschwerdeführerin im eigenen Namen und auf eigene Rechnung angeboten wurden. Die Spielteilnahme erfolgte unmittelbar durch den Spieler über diese Geräte…