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BFG RV/1100118/2013Pendlerpauschale und Unterhaltsabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2016

…| Topf-Sonderausgaben | -730 | Kirchenbeitrag | -75,00 | Einkommen | 18.327,12 | Einkommensteuer | 4.190,01 | Allgemeiner Steuerabsetzbetrag | -755,92 | Unterhaltsabsetzbetrag | -229,50 | Verkehrsabsetzbetrag | -291,00 | Arbeitnehmerabsetzbetrag | -54,00 | Steuer…

BFG RV/7100558/2010Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes ist auf Dauer der Befristung des auswärtigen Dienstverhältnisses gegeben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2022Teil 2/2

… |   | abzüglich Absetzbeträge: |   | allgemeiner Steuerabsetzbetrag | -4.423,50 | Verkehrsabsetzbetrag | -4.000,00 | Arbeitnehmerabsetzbetrag | -750,00 | Steuer nach Abzug der Absetzbeträge | 99.857,50 |   |   | Steuer sonstige Bezüge zB 13…

BFG RV/5100406/2010Werbungskosten eines katholischen polnischen Priesters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2016

…31 % für die restlichen 12.093,22 € | 3.748,90 € | Steuer vor Abzug der Absetzbeträge | 4.511,20 € | Allgemeiner Steuerabsetzbetrag | -714,47 € 1) | Verkehrsabsetzbetrag | -291,00 € | Arbeitnehmerabsetzbetrag | -54,00 € |…

BFG RV/7104007/2014Keine Steuerpflicht eines Doktoranden-Stipendiums der Österreichischen Akademie der Wissenschaften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2014

…3.640,00 0,00€ 21 % für die restlichen 2.852,70 599,07 € Steuer vor Abzug der Absetzbeträge 599,07 € Allgemeiner Steuerabsetzbetrag -887,00 € Verkehrsabsetzbetrag -291,00€ Arbeitnehmerabsetzbetrag -54,00 € Steuer nach Abzug aller Absetzbeträge -632,93 € Davon nicht…

BFG RV/7103886/2024Berücksichtigung von Absetzbeträgen (Fammilienbonus Plus)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2026

…(Abweisung) 3.1.1. Rechtsquellen: EStG 1988 Steuersätze und Steuerabsetzbeträge § 33 EStG 1988 (1) Die Einkommensteuer beträgt jährlich für die ersten 12 816 Euro 0% für Einkommensteile über 12 816 Euro bis 20 818 Euro 20% für Einkommensteile über 20 818 Euro bis 34 513…

BFG RV/3100049/2011Heranziehung der Gestellungsnehmerin als Haftende für die Abzugssteuer iSd § 99 Abs. 1 Z 5 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2014

…1988 normiert bei Einkünften aus der Gestellung von Arbeitskräften zur inländischen Arbeitsausübung eine Abzugssteuerpflicht, wobei der Schuldner der Einkünfte (also der Gestellungsnehmer bei der Gestellung von Arbeitskräften) für die Einbehaltung und Abfuhr der Steuerabsetzbeträge haftet. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. VwGH 20.12.1972…

BFG RV/6100540/2010In Turnierform gespieltes Poker (Variante Texas Hold'em ) unterliegt als Glücksspiel der Gebühr gemäß § 33 TP 17 Abs 1 lit. b GebG idFv BGBl. I Nr. 54/2010 (Glücksspielgesetz-Novelle 2008)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2016Teil 1/2

…eine Schlechterstellung ergäbe. Die Schlechterstellung der Bf. ergäbe sich daraus, dass die abgabepflichtige Konzessionärin bei Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Spielbankabgabe die von ihr ausgegebenen Propagandajetons als Steuerabsetzbetrag in Abzug bringen könne, was bei der Rechtsgeschäftsgebühr nicht möglich sei. Durch die „Erdrosselungsgebühr des § 33 TP…

BFG RV/7100153/2018Progressionsvorbehalt bei Einkünften einer in Österreich unbeschränkt steuerpflichtigen Pensionistin aus den EU-Mitgliedstaaten Deutschland und Belgien!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2018

…2003, darf die gesamte staatliche Verwaltung nur auf Grund der Gesetze ausgeübt werden. Aufgrund Artikel 7 Abs. 1 Bundes-Verfassungsgesetz (allgemeiner Gleichheitsgrundsatz) sind die Abgabengesetze gemäß dem Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung gleichmäßig anzuwenden (Rechtsanwendungsgleichheit) und durchzusetzen, sodass alle Steuerpflichtigen, egal ob z.B. Unternehmer…

BFG RV/4100128/2017Ohne steuerpflichtige Einkünfte gibt es keine Veranlagung (ANV 2015)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2017

…18/1 zu § 3 EStG 1988) von der Einkommensteuer befreit. Das Einkommensteuergesetz 1988 regelt im seinem dritten Teil die jeweils für die einzelnen Jahre geltenden Tarifvorschriften. Zu diesen Tarifvorschriften zählt das Gesetz unter anderem die Steuersätze und Steuerabsetzbeträge, die in § 33 EStG 1988 festgelegt sind…

BFG RV/7102166/2018Beschwerde gegen abgeleitete ESt-Bescheide mit Begründung der Verjährung und der Nichtigkeit der Grundlagenbescheide
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2024Teil 2/2

…Oktober 2006) zu berücksichtigen. Da das Einkommen unter 35.511,00 € sinkt, ist der allgemeine Steuerabsetzbetrag gemäß der für die Veranlagung zur ESt für 2004 anwendbaren Fassung von § 33 Abs. 3 EStG 1988 unter Anwendung der Ausschleifregelung zu berücksichtigen. L/3 Berechnungen für 2005…

BFG RV/4100273/2013Vorweggenommene Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2019

…98/14/0040; 27.05.1998, 98/13/0045). Die Erhöhung des allgemeinen Steuerabsetzbetrages resultiert aus der im § 33 Abs. 3 EStG 1988 in der für den Streitzeitraum maßgeblichen Fassung enthaltenen "Einschleifregelung". V. Zulässigkeit einer Revision Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig…

BFG RV/2100009/20161. Progressionsvorbehalt für deutsche Rente 2. Krankenversicherungsbeiträge für ausländische Rentenleistungen 3. (erhöhter) Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2016

…nach abgeschafft, das bedeute für ihn und seine Frau eine große finanzielle Belastung und eine ungerechte Behandlung. Auch der Steuerabsetzbetrag (gemeint: die Sonderausgabe) für die Zusatzkrankenkasse sei nach und nach herabgesetzt worden und es werde zur Zeit nur ein Viertel anerkannt. Im vom Bf. handschriftlich…

BFG RV/7103819/2026Halber Familienbonus Plus bei Antragstellung durch beide Anspruchsberechtigte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2026

…Herzog in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn (Hrsg), § 33 EStG - Steuersätze und Steuerabsetzbeträge, Rz 34/7). Die Aufteilung des Betrages richtet sich nach der Antragstellung in der Steuererklärung (Arbeitnehmerveranlagung). Der Familienbonus Plus kann entweder von einem Anspruchsberechtigten zur Gänze oder von beiden Anspruchsberechtigten je zur Hälfte…

BFG RV/7100743/2012Nachforderung gemäß § 86 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2017

…ihm zu leistenden Arbeiten überwiegend unter Umständen erfolgen, die in erheblichem Maß zwangsläufig eine Verschmutzung des Arbeitnehmers und seiner Kleidung bewirken oder im Vergleich zu den allgemein üblichen Arbeitsbedingungen eine außerordentliche Erschwernis darstellen oder infolge der schädlichen Einwirkungen von gesundheitsgefährdenden Stoffen oder Strahlen, von Hitze…

BFG RV/7100026/2022Zurückweisung eines Vorlageantrags wegen Verspätung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss01.04.2022

…die Entscheidung damit, dass der Familienbonus Plus gem. § 33 ein Steuerabsetzbetrag sei, der die Lohnsteuer mindere. Aufgrund des Pensionseinkommens seien im Jahr 2020 € 613,56 (€ 733,04 abzüglich Lohnsteuer für sonstige Bezüge iHv € 119,48) an laufender Lohnsteuer einbehalten worden. Dieser Betrag…

BFG RV/7103906/2025Antrag auf Wiederaufnahme eines Verfahrens (nachträgliche Geltendmachung des Familienbonus Plus und der Pauschalbeträge für die auswärtige Berufsausbildung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2026

…VwGH vollinhaltlich beizupflichten. Es ist nämlich davon auszugehen, dass am Ende eines Veranlagungsjahrs im Allgemeinen einem Abgabepflichtigen sämtliche Tatsachen bekannt sind, die für die steuerliche Veranlagung maßgeblich sind (in diesem Sinn etwa auch das abweisende Erkenntnis des Bundesfinanzgerichts vom 26.04.2024, RV/7102054/2021…

BFG RV/2100701/2022Kein Alleinerzieherabsetzbetrag (AEAB), auch wenn neuer (Ehe-)Partner des Alleinerziehers weder leiblicher Elternteil des Kindes ist noch für den Unterhalt des Kindes aufkommt Kein Unterhaltsabsetzbetrag (UAB), wenn Kinderbeihilfe oder Kinderabsetzbetrag gewährt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2023

…Rechtslage Das Bundesgesetz vom 7. Juli 1988 über die Besteuerung natürlicher Personen (Einkommensteuergesetz 1988 - EStG) idF BGBl I 2020/96 lautet auszugsweise: "3. TEIL TARIF Steuersätze und Steuerabsetzbeträge § 33. […] (4) Darüber hinaus stehen folgende Absetzbeträge zu, wenn sich das Kind ständig in einem Mitgliedstaat…

BFG RV/7103482/2019Zahlungen an Bedienstete eines Belegspitals von dritter Seite
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2020

…§ 2 Abs. 1 Z 4 GSVG nicht eine Pflichtversicherung nach den Bestimmungen des ASVG festzustellen ist. Die Anfrage betraf die Abgeltung von Überstunden, Assistenzgebühren und 'Allgemeine Verwaltungstätigkeiten'. Es wurde festgestellt, dass die Firmen - ***Verein1*** (StNr. ***1***), - ***Verein2*** (keine Steuernummer) und - ***BGmbH*** (St.Nr. ***2***) Zahlungen…

BFG RV/7101292/2017Nachforderung gemäß § 86 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.05.2017

…1 Z 4 GSVG nicht eine Pflichtversicherung nach den Bestimmungen des ASVG festzustellen ist. Die Anfrage betraf die Abgeltung von Überstunden, Assistenzgebühren und 'Allgemeine Verwaltungstätigkeiten'. Es wurde festgestellt, dass die Firmen - Verein der Freunde des [Krankenhaus] ([StNr.-1]), - Verein der Freunde des X (keine Steuernummer…

BFG RV/5100335/2026FamilienbonusPlus und Alleinverdienerabsetzbetrag ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2026

…Zusätzliche verfahrensrechtliche Schritte sollten bei einer solchen Fallkonstellation keine Rolle spielen. Im Vordergrund steht - auch wenn es sich beim Fa-Bo-Plus um einen Steuerabsetzbetrag des Antragsstellers handelt, letztlich das Kind (familienpolitische Maßnahme seit 2019). Berechnung: € 166,68 für 1 Kind x 6 Monate…