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BFG RV/1100524/2018Mieterinvestitionen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2025Teil 1/2

…Mietverhältnis 24.228,00 Zufluss der Mieterinvestition! Einkünfte V+V - Mehr - 2014 - 24.288,00" Mit Einkommensteuerbescheid 2010 vom 8. September 2016 (Berichtigung gem. § 293b BAO zu Bescheid vom 7. April 2016) wurden die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung in Höhe von € 61.805…

BFG RV/7102189/2011Umsatzsteuerpflicht von Gratisjetons, Schätzung, Verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2016Teil 1/3

…ist der Zufluss der Mieterinvestitionen erst bei Beendigung des Mietverhältnisses gegeben (VwGH 20.02.1998, 96/15/0086). Die auf die verdeckte Gewinnausschüttung entfallende Kapitalertragsteuer im Gesamtbetrage von EUR 148.127,46 … wurde bei der Ermittlung des körperschaftsteuerpflichtigen Einkommens hinzugerechnet … Da die Kapitalertragsteueranlastung…

BFG RV/7101753/2013Anmietung einer oder zwei Lagerhallen vom Ehegatten steuerlich anzuerkennen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2019Teil 1/2

…Dauer des Mietverhältnisses, Kündigungsfrist. In der mündlichen Vereinbarung sind zwischen den Vertragsparteien aber offenbar keinerlei verbindlichen (und damit in einem möglichen Streitfall durchsetzbaren) Vereinbarungen über Instandhaltungspflichten, Tragung der Betriebskosten und dem Schicksal von allfälligen Mieterinvestitionen getroffen worden. Es muss davon ausgegangen werden, dass zu den…

BFG RV/5100410/2012verspätete Ablöse der Mieterinvestition durch den an die GmbH vermietenden Gesellschafter als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2015Teil 1/2

…G gelöst worden. Trotz zivilrechtlicher Verpflichtung im Mietvertrag sei an die Mieterin keine Ablösezahlung geleistet worden. Das gegenständliche Objekt sei in der Folge umsatzsteuerfrei veräußert worden. Verwendungen von Unternehmensvermögen der Kapitalgesellschaft (Mieterinvestitionen im gegenständlichen Mietobjekt), die ihre Ursache im gesellschaftlichen Bereich haben, seien umsatzsteuerlich Verwendung…

BFG RV/7105401/2016Verdeckte Gewinnausschüttung durch Übernahme der Lebenshaltungskosten der Gesellschafter-Geschäftsführer durch die GmbH.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2019Teil 1/3

…12/2012 sowie 01/2013 bis 12/2013 und nahm - den Feststellungen der Außenprüfung folgend - die Bf. für die Abfuhr der sich durch den Zufluss von Kapitalerträgen gemäß § 93 EStG 1988 an die beiden Gesellschafter ergebenden KESt in Anspruch. Gegen diese Bescheide richtet sich die…

BFG RV/4100213/2017Mieterinvestitionen einer GmbH als verdeckte Ausschüttungen an den Alleingesellschafter?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.12.2021Teil 1/2

…Bf. von über 400.000,00 EURO und ausschüttungsfähige Bilanzgewinne von über 4 Mio. EURO, davon gemäß Evidenzkonto über 3 Mio. EURO steuerfrei rückzahlbar gemäß § 4 Abs. 12 EStG. Es sei daher unverständlich, wenn ein Zufluss der Mieterinvestition in voller Höhe beim Alleingesellschafter unterstellt werde…

BFG RV/7104200/2015Rechtmäßigkeit der Verfügung der Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2018

…der Investitionsablöse Einleitend sei der Ansicht des Prüfers, wonach der Ankauf der Liegenschaft sowie die Ablöse der Mieterinvestitionen ein untrennbares Rechtsgeschäft bilde, zumal in Ermangelung von Verträgen zwischen der x GesmbH und dem als Geschäftsführer Gesellschafter fungierenden Bf. einer betreffend eine beide Parteien verpflichtende "Behandlung…

BFG RV/7103551/2016Durchgeleitete verdeckte Zuwendung aufgrund Fremdunüblichkeit eines Mietvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2017Teil 1/2

…der Mietvertragsentwurf im Laufe des Jahres 2003 dem Vertragsabschluss zugrunde gelegt und von den Vertragsparteien in dieser Form akzeptiert, liegt aber keine in einen anderen Veranlagungszeitraum reichende Rückwirkung vor, da auch die fraglichen Mieterinvestitionen im selben Jahr getätigt wurden. Das BFG schließt sich hier den…

BFG RV/7104855/2014Zufluss Mieterinvestitionen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2014

…2.288.310,00 | 1.144.155,00 | F | 276.985,00 | 138.492,50 Da der Zufluss dieser Mieterinvestitionen bei Herrn RJ aufgrund Beendigung des Mietverhältnisses zum 1.1.1999 erfolgte (gleichzeitig ging der Gewerbebetrieb des Vaters samt den Investitionen…

BFG RV/7102189/2011Umsatzsteuerpflicht von Gratisjetons, Schätzung, Verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2016Teil 3/3

…der Zufluss für Mieterinvestitionen in dem Zeitpunkt anzunehmen, in welchem der Begünstigte darüber verfügen könne, ist darauf hinzuweisen, dass kein Mietvertrag oder eine andere Vereinbarung vorliegt, die regelt, wann und ob der Begünstigte darüber verfügen kann. Wird eine verdeckte Ausschüttung festgestellt, ist der Zufluss an…

BFG RV/2100786/2011Pächterinvestitionen als Zufluss bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung des Verpächters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2015

…dieser Zufluss als Differenz der Verkehrswerte der Liegenschaft mit und ohne Pächterinvestitionen. Nach dem vom Bf. vorgelegten Gutachten habe der Verkehrswert der Liegenschaft ohne Pächterinvestitionen im Zeitpunkt der Veräußerung rund 1,5 Mio. Euro betragen. Die Pächterinvestitionen hätten zu diesem Zeitpunkt einen Wert von 491…

BFG RV/7102013/2018Behandlung nichtentrichteter Mieten beim Vermieter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2024

…Verpachtung das Zufluss-Abfluss-Prinzip. Einnahmen und Werbungskosten sind daher im Jahr der Vereinnahmung bzw Verausgabung steuerlich zu erfassen. Die Miteigentümer haben nicht die im Streitjahr tatsächlich erzielten Einnahmen in ihrer Überschussrechnung zum Ansatz gebracht, sondern die den Mietern laut Zinsliste vorgeschriebenen Einnahmen von netto…

BFG RV/6100603/2014Einkünfte aus Sekretariatsarbeiten; Verjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2019Teil 1/2

…Fragenkatalog sind folgende Fragen aufgelistet: 1. Welche Beträge erhielt Frau M. in den Jahren 2005 bis 2010 von Dr. F. exakt? Bitte um genaue Aufstellung mit der Angabe, wann und wie der Zufluss erfolgte (bar, Überweisung ...). 2. In welcher Beziehung stand und steht Frau M…

BFG RV/7103551/2016Durchgeleitete verdeckte Zuwendung aufgrund Fremdunüblichkeit eines Mietvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2017Teil 2/2

…und der tatsächlich erfolgten Zahlung das Veranlagungsjahr 2007 betreffen und in diesem Jahr zu berücksichtigen wären. Indem der Zufluss des Vermögensvorteils im Jahr 2003 erfolgte, waren die von der Mieterin dargestellten nachfolgenden Änderungen der gesellschaftlichen Struktur (Eigentumsverhältnisse bei der Mieterin) gegenständlich ebenso wenig beachtlich wie…

BFG RV/5100560/2016Ein nachträglich geschlossener "Stornierungsvertrag" stellt keine neue Tatsache iSd § 303 Abs 1 lit b BAO dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.12.2023Teil 1/2

…Jahresentgelte anteilig für das Dach der Wohnung, das sind 2 x 500,00 € brutto, somit insgesamt 18.500 € brutto. Der Zufluss der Einnahmen erfolgte kumuliert im Zeitpunkt des Auszugs von Fam. ***2*** aus der Wohnung (August 2013), da entsprechend der gängigen Rechtsprechung (VwGH…

BFG RV/1100524/2018Mieterinvestitionen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2025Teil 2/2

…1 Z 1 EStG 1988 für den Wert der Mieterinvestitionen seines Sohnes (Mieters) im Jahr 2014 zugeflossen. Die laut BP-Bericht vom 7. April 2016 ursprünglich angesetzten Einkünfte in Höhe von € 30.774,12 (vor Bp € 1.760,64 zuzüglich ***4*** 47 ***5…

BFG RV/4100404/2013Appartementvermietung in einer Hotelanlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2015Teil 1/2

…Bf. und seiner Lebensgefährtin einerseits und der Hotel(GmbH) (in weiterer Folge "Hotel (GmbH)") andererseits | 09.04.2009 | NACHTRAG zum KAUFVERTRAG vom 13./26.11.2006. Darin wurde festgehalten, dass die Verkäuferin von ihrem Optionsrecht vor Übergabe des Kaufobjektes gem. § 6 Abs. 2…

BFG RV/4100476/2016Wiederaufnahme eines Verfahrens, in welchem trotz Erkennbarkeit der Ungewissheit der objektiven Ertragsfähigkeit eine kleine Vermietung endgültig als Einkunftsquelle anerkannt worden ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2020Teil 2/2

…6 dieses Vertrages), wegen Zahlungsunfähigkeit nicht einmal zum Teil eingehalten worden ist. Der erste Betreiber, der für die Bf unvorhersehbar seine Zahlungsversprechen (insbesondere in Bezug auf die der Bf zu bezahlende Miete) von Anfang an, dh ab Beginn der Laufzeit des Vertrages, dh ab Jänner…

BFG RV/5100110/2012Nutzungsüberlassung einer Luxusimmobilie durch eine Stiftung an den Stifter über dazwischen geschaltete Tochtergesellschaften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2016Teil 5/9

…der gehobenen Klasse. Leider gibt es keine und die Familien sind gezwungen auf Penthousewohnungen auszuweichen. Diese Geschäftsführer sind meist 3-5 Jahre in Ort tätig und werden dann von Nachfolgern abgelöst. Der Bedarf solcher Häuser wäre in vielen Fällen gegeben (zuletzt Lx), aber leider gibt…

BFG RV/4100460/20111. Kein Nachweis für die postalische Übermittlung einer per E-Mail dem Finanzamt übermittelten Beschwerde 2. Appartementvermietung in einer Hotelanlage - Einkunftsquelle oder Liebhaberei?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2018Teil 2/2

…erhalten (unwidersprochen gebliebene Vorbringen in RV/4100450/2011 und im Verfahren der Bf.). Zur Fremdfinanzierung und zu den Zinsen: Die Bf. brachten im Verfahren vorerst folgende Unterlagen bei: Von den Bf. unterfertigter Abstattungskreditvertrag vom 28.12.2005 in deutscher Sprache über € 135.000,00…