…in Kärnten keine Warenprobe übermittelte. Diese Zollstelle konnte daher weder erkennen, dass keine „Zubereitung“ im Sinne des Zolltarifs vorlag noch dass das Erzeugnis bloß über einen kaum wahrnehmbaren Geruch und Geschmack nach Tee verfügte. Angesichts dieser Umstände ist es nicht verwunderlich, dass die Einreihung des…

…mit Zusatz von Aroma oder Farbstoffen einzureihen. Von der Position 2101 sind „ Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge…

…dabei die komplizierte und aufwendige Eigenproduktion der Aufstriche nicht berücksichtigt. Die traditionsreichen Brötchen der Beschwerdeführerin haben die Besonderheit, dass die Zubereitung stets frisch erfolgt und mit Handarbeit ausgeführt wird, was einen erheblichen organisatorischen Aufwand erfordert. Die Aufstriche für die Brötchen werden im Unternehmen der Beschwerdeführerin…

Zusätzliche Anmerkung bei Kapitel 21, Z.6: "Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate oder Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus mit einem Zuckergehalt von 97 GHT oder mehr, bezogen auf die Trockenmasse, sind von der Einreihung in die Position 2101 ausgeschlossen und werden…

…die der pflegebedürftige Mensch der Verwahrlosung ausgesetzt wäre. Dies sind insbesondere Verrichtungen beim An- und Auskleiden, bei der Körperpflege, der Zubereitung und Einnahme von Mahlzeiten, der Verrichtung der Notdurft, der Einnahme von Medikamenten und der Mobilitätshilfe im engeren Sinn. Hilfsverrichtungen sind die Herbeischaffung von Nahrungsmitteln…

…1***, erteilt. Entsprechend dem Ansuchen der Bf, die eine Einreihung als "Zubereitung auf Grundlage von Tee oder Mate" (Warennummer 2101 2098) begehrt hatte, reihte das Zollamt Österreich die Ware mit dieser vZTA in die beantragte Unterposition der Kombinierten Nomenklatur (KN) ein. Begründend wurde im Wesentlichen…

…Behandlung der Krankheit sei auch durch eine Reihe von Kräuterpräparaten aus der Ayurvedamedizin und Nahrungsergänzungsmitteln rezeptiert worden, welche alle in ihrer Zubereitung der Heilbehandlung des Leidens des Bf dienen sollten, sie seien alle ärztlich indiziert und verordnet worden. Die belangte Behörde forderte den Bf mittels…

…09.2023 | dm Drogeriemarkt | Omega 3 Leinöl Kapseln | 22,75 | 13.02.2023 | Saint Charles Apotheke | Magistrale Zubereitung 50 g | 5,40 | 20.05.2023 | Apotheke Gießhübl | Bekunis Drg 100 Stk | 9,85 |…

…finden sich dazu keine Aufzeichnungen. Die fünf Filialen weisen ganz unterschiedliche Sitzkonzepte auf. Außerdem gibt es saisonal (Außenbereiche) starke Unterschiede. Außerdem ist festzuhalten, dass die Einrichtung der Küche und die Aufwendigkeit der Zubereitung nicht mit der konventionellen Gastronomie (mehrere Kochstellen, Pfannen, Töpfe, etc.) vergleichbar sind…

…in den Backstationen laufend frisch gebacken und zubereitet. Die Zubereitung erfolgt in festgelegten Arbeitsschritten, nach sogenannten Prozessbeschreibungen nach den Vorgaben des ***15***. Die für die Zubereitung notwendigen Zutaten in der benötigten Menge werden in einer grafischen Darstellung festgelegt. Die Produkte werden unverpackt in Verkaufsvitrinen angeboten…

…einer Arbeitsanweisung normiert. Solche Prozessbeschreibungen fänden sich unter anderem auch bei den bekannten Franchisemodellen von ***2*** (dazu später ausführlicher). Exemplarisch werde gegenständlicher Beschwerde die Prozessbeschreibung der Produkte "Ciabatta Schnitzel" (Beilage./3) angeschlossen. Darin werde der Zubereitungsprozess dieses Produktes dargestellt. Bereits daraus ergebe sich, dass die…

…der Beschwerde, dass das Finanzamt weder auf die Platz- und Sitzkonzepte noch auf die betrieblichen Besonderheiten und die internen Abläufe in seinem Unternehmen näher eingegangen sei und sich kein detailliertes Bild von den angebotenen Produkten, deren aufwendige Zubereitung bzw. das bestehende Dienstleistungspaket gemacht habe. Das…

…ab***" in Schwaz. Ab September 2010 werden neben kleinen Snacks auch ein Mittagsmenü angeboten. Das Lokal ist mit einer Kleinküche ausgestattet, welche die Zubereitung einer Speise für den Mittagstisch ermöglicht. Auch Salat wird zum Mittagsmenü angeboten. Gekocht wird vom Beschwerdeführer selbst, der einschlägig ausgebildet und…

…Für diese wird monatlich eine Ausgangsrechnung ausgestellt mit den tatsächlich verkauften Getränken It. Zählerwerk am Automaten. Die Zubereitung der Getränke erfolgt mit den verschiedenen Pulvern (Kaffee, Kakao und Aufheller) und Wasser. Das wurde auch im Zuge der Betriebsbesichtigung vom Prüfer so festgestellt. Rechtliche Würdigung: Der…

…zur Begründung auf die Einstufung der Bf. in die Pflegestufe 3 und die damit verbundenen körperlichen Beeinträchtigungen verwiesen. Die eigene Zubereitung der Verpflegung stoße auf nicht mehr lösbare Grenzen, weshalb die Zustellung von Mahlzeiten in Anspruch genommen worden sei. In der Steuererklärung seien nur 50…

…wäre eine ärztliche Verordnung i.S. des § 2 Abs 2 Z 7 ÄrzteG gewesen. Nicht die Pflanze, sondern die aus ihr hergestellte Zubereitung (das Präparat) gilt bei hinreichender Wirksamkeit gegen eine Krankheit als Arznei. Allgemeine Angaben, die lediglich die Pflanze bezeichnen, sind nicht aussagekräftig (Dingermann…

…„Essen auf Rädern“ habe ein Essen pro Tag als unbedingt erforderliche Diätverpflegung geliefert. Die Zubereitung der Speisen sei nach entsprechend strengen Kriterien in der Küche des Landesklinikums erfolgt. Die Inanspruchnahme der Dienste von „Essen auf Rädern“ sei an das Bestehen von zumindest Pflegestufe 1 und…

…Kernbereichen: - Unterstützung bei der Grundversorgung und alltäglichen Lebensführung (z.B. Unterstützung beim Aufstehen und Ankleiden) - Unterstützung bei hauswirtschaftlichen Tätigkeiten: z.B. Unterstützung beim Einkaufen, bei der Zubereitung von Mahlzeiten, bei der Wäsche, bei Reparaturen, im Garten - Betreuung und Begleitung im Alltag: Unterstützung bei der privaten…

…Lösung, Orcein-Lösung, Alcianblau-Lösung) zum einen der Definition des Begriffes Stoffe, zum anderen fielen diese unter die Definition des Arzneimittels, und zwar als Zubereitung aus Stoffen, die am menschlichen Körper angewendet werde, um als Grundlage für eine medizinische Diagnose zu dienen. Das heiße, nicht…

…dem Antrag beigefügt, ebenso der ETOS-Antrag x/2018 vom 30.1.2018 betreffend die Einreihung von Insektenmehl anlässlich einer früheren Einfuhr. Mit vZTA-Entscheidung AT vom 27.8.2018 hat das Zollamt die als "Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art (Fischfutter), in Form…