…II 2004/184, das Zollamt Wien. Zusätzliche Anmerkung 1d) zum Kapitel 27 der KN: Im Sinne der Position 2710 der KN gelten als "Schweröle" (Unterpositionen 2710 19 31 bis 2710 19 99) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 250…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., 1120 Wien, S.Gasse, vertreten durch Sigrid Gruber-Guelfenburg, Steuerberaterin, 1010 Wien, Bösendorferstraße 1, vom 9. Juni 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf, vertreten durch AR Karl AMRING,vom 21…

…in Kärnten keine Warenprobe übermittelte. Diese Zollstelle konnte daher weder erkennen, dass keine „Zubereitung“ im Sinne des Zolltarifs vorlag noch dass das Erzeugnis bloß über einen kaum wahrnehmbaren Geruch und Geschmack nach Tee verfügte. Angesichts dieser Umstände ist es nicht verwunderlich, dass die Einreihung des…

…seien. Dieses Analyseergebnis samt der Begründung, dass eine "Würzung" im Sinne der zusätzlichen Anmerkung 6a zu Kapitel 2 des Österreichischen Gebrauchszolltarifes (ÖGebr-ZT) nicht erfolgt sei und eine Zubereitung in anderer Weise nicht erfolgt ist, wurde mit verfahrensleitender Verfügung des HZA Wien vom 6. November…

…von einer Konditorei zugekauft (s. dazu auch das Protokoll über den Ortsaugenschein des Finanzamtes vom 29. Oktober 2012). Eine frische, individuell für den Gast vorgenommene Zubereitung von Speisen, wie sie von der Rechtsprechung für die Anwendbarkeit der Gaststättenpauschalierungsverordnung BGBl. II Nr. 227/1999 gefordert wird…

…Enten im Sinne der zusätzlichen Anmerkung 6a zu Kapitel 2 der KN "gewürzt" waren und deswegen in das Kapitel 16 der KN einzureihen gewesen wären. Zwecks Abgrenzung der Waren des Kapitels 2 "Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse" von den Waren des Kapitels 16 "Zubereitungen von Fleisch…

…mit Zusatz von Aroma oder Farbstoffen einzureihen. Von der Position 2101 sind „ Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge…

…mit Zusatz von Aroma oder Farbstoffen einzureihen. Von der Position 2101 sind "Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge…

…dabei die komplizierte und aufwendige Eigenproduktion der Aufstriche nicht berücksichtigt. Die traditionsreichen Brötchen der Beschwerdeführerin haben die Besonderheit, dass die Zubereitung stets frisch erfolgt und mit Handarbeit ausgeführt wird, was einen erheblichen organisatorischen Aufwand erfordert. Die Aufstriche für die Brötchen werden im Unternehmen der Beschwerdeführerin…

…Pharmazeutische Zubereitungen, die folgende Suchtgifte des Anhanges II enthalten: Acetyldihydrocodein Codein Dihydrocodein Ethylmorphin Nicocodin Nicodicodin Norcodein Pholcodin wenn es sich um Zubereitungen mit einem oder mehreren nicht den Suchtgiftbestimmungen unterliegenden Bestandteilen handelt und diese Zubereitungen je Einzeldosis nicht mehr als 100 mg Suchtgift (berechnet als…

Anhang IV IV.1. Stoffe und Zubereitungen des Anhangs II des Übereinkommens der Vereinten Nationen über psychotrope Stoffe (§ 2 Abs. 2 Suchtmittelgesetz) AB-CHMINACA AB-FUBINACA AB-PINACA ADB-BUTINACA ADB-FUBINACA AM-2201 Amphetamin 4-CMC, 4-Chloromethcathinon, Clephedron CUMYL-PeGACLONE Dexamphetamin Delta-9…

Anhang V V.1. Stoffe und Zubereitungen des Anhangs I des Übereinkommens der Vereinten Nationen über psychotrope Stoffe (§ 2 Abs. 2 Suchtmittelgesetz): N-Äthyl MDA 25B-NBOMe, 2C-B-NBOMe Brolamfetamin, DOB Cathinon 2C-B 25C-NBOMe, 2C-C-NBOMe DET DMA DMHP DMT DOC…

Zusätzliche Anmerkung bei Kapitel 21, Z.6: "Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate oder Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus mit einem Zuckergehalt von 97 GHT oder mehr, bezogen auf die Trockenmasse, sind von der Einreihung in die Position 2101 ausgeschlossen und werden…

1.1.1. Suchtgifte (1) Die unter die Beschränkungen des Suchtmittelgesetzes als Suchtgifte fallenden Stoffe und Zubereitungen sind in den Anhängen I bis V der Suchtgiftverordnung (siehe Anlage 1) angeführt. Als Isomere eines Suchtgifts gelten alle möglichen Stereoisomere sowie jene Positionsisomere (Stellungsisomere), die aufgrund ihrer…

…Molekülverbindungen der unter I.1.b. angeführten Suchtgifte die Salze der unter I.1.b. angeführten Suchtgifte einschließlich der möglichen Salze der Ester, Äther und Salze der Isomere sämtliche Zubereitungen der unter I.1.b. angeführten Suchtgifte, wenn sie nicht, ohne am menschlichen oder tierischen…

…III bezeichneten Zubereitungen die Isomere der in diesem Anhang angeführten Suchtgifte die Ester, Äther und Molekülverbindungen der in diesem Anhang angeführten Suchtgifte die Salze der in diesem Anhang angeführten Suchtgifte einschließlich der möglichen Salze der Ester, Äther und Salze der Isomere sämtliche Zubereitungen der in…

…Pinazepam Pipradrol Prazepam Pyrovaleron Secbutabarbital Temazepam Tetrazepam Triazolam Vinylbital Zolpidem die Salze der unter 2. angeführten Stoffe, falls das Bestehen solcher Salze möglich ist sämtliche Zubereitungen der in diesem Anhang angeführten psychotropen Stoffe, wenn sie nicht, ohne am menschlichen oder tierischen Körper angewendet zu werden…

…29 | Mittelschwere Öle und Zubereitungen aus Erdöl oder bituminösen Materialien | 3403 | Zubereitete Schmiermittel (einschließlich Schneidöle, Zubereitungen zum Lösen von Schrauben oder Bolzen, zubereitete Rostschutz- oder Korrosionsschutzmittel und zubereitete Form- und Trennöle, auf der Grundlage von Schmierstoffen; Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel für…

1.1.2. Psychotrope Stoffe Psychotrope Stoffe sind die in den Anhängen III und IV des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe genannten Stoffe und Zubereitungen, die in der Anlage 1 der Psychotropenverordnung (siehe Anlage 2) als psychotrope Stoffe festgelegt werden.

…Flammenwerfer), d. i. eine Zubereitung aus 90 bis 95 % Benzin und 5 bis 10 % Natriumpalmitat als Verdicker | ex 3601 00 00 | Treibladungen und Treibsätze für Raketen und andere Flugkörper mit Waffenwirkung, für Minen, Bomben und Torpedos sowie für die Munition für Haubitzen, Mörser…