…Beginn an zielstrebig angestrebte Studium der Sportwissenschaften - aufgrund ihrer verletzungsbedingten Studienverhinderung - erst nach dem dritten Semester des Bachelorstudiums Pädagogik inskribieren, sodass sie den Zeitpunkt des Studienwechsels nicht planen konnte und überdies aufgrund von drei Operationen und nachfolgenden Behandlungen an der Absolvierung der erforderlichen Zahl an…

…Studium, das der Studierende nach dem Studienwechsel betrieben hat, sei ein sinnvoller Studienwechsel früher nicht möglich gewesen, kommt somit keine Bedeutung zu. Relevant ist nur der Zeitpunkt des Studienwechsels, welcher durch die "Aufnahme" der neuen Studienrichtung erfolgt (vgl. dazu die ständige Rechtsprechung des UFS, z…

…sei. Dass Verlängerungs- und Hemmungsgründe auch bei Studienwechsel zu berücksichtigen seien, gehe auch klar aus der Durchführungsrichtlinie zum FLAG Teil 1 Punkt 21.13 hervor. Durch den Bescheid werde sie auch in ihrem Grundrecht auf Eigentumsfreiheit verletzt. Zwar entspreche es der ständigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes…

…im Zeitpunkt des angefochtenen Bescheides) keinen schädlichen Studienwechsel nach dem dritten inskribierten Semester darstellt und ein durchgängiger Studienerfolg im Lehramtsstudium (auch) ab einschließlich Oktober 2022 - sohin im Beurteilungszeitraum - festgestellt werden konnte, war spruchgemäß zu entscheiden. 5. Zu Spruchpunkt II. (Revision) Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes…

…der Bf. zu diesen Prüfungen noch zu einem Zeitpunkt, als er noch das Bachelorstudium ***Studienrichtung-alt*** betrieben hat. Diese Prüfungen sind allerdings, da diese erst nach dem Studienwechsel absolviert worden sind, in der Bestätigung des Studienerfolges betreffend dieses Bachelorstudiums ***Studienrichtung-neu*** angeführt worden. Das Kind…

…die Mitteilung vom 05.10.2021 über den Bezug der Familienbeihilfe für ihre Tochter für den Zeitraum 01/2014-02/2022. Mit AÜS vom 31.01.2022 wurde die Bf. ersucht den Zeitpunkt des Studienwechsels ihrer Tochter bekannt zu geben. Dieser Aufforderung kam die Bf…

…aufgenommenes Studium aber nicht die Voraussetzungen einer Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG, kann mit der Aufnahme des Wunschstudiums zum frühestmöglichen Zeitpunkt aber auch kein Studienwechsel iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG vorliegen. Damit stellen sich aber Fragen zur Anwendung der in…

…aus Mangel an Ausbildungsplätzen in jenem Studium, das der Studierende nach dem Studienwechsel betrieben hat, sei ein sinnvoller Studienwechsel früher nicht möglich gewesen, kommt somit keine Bedeutung zu. Relevant ist nur der Zeitpunkt des Studien­wechsels, welcher durch die "Aufnahme" der neuen Studienrichtung erfolgt. Im Erkenntnis…

…Zeitpunkt des Studienwechsels vorliegen. Der Begriff Studienwechsel bedeutet den Betrieb einer anderen Studieneinrichtung als jener, die in den vergangenen Semestern betrieben wurde. Wenn eine Studierende das begonnene, aber noch nicht abgeschlossene Studium nicht mehr fortsetzt und an dessen Stelle ein anderes, in den Geltungsbereich des…

…selbst an, dass die Tätigkeit des Kindes, mit Beginn 01.10.2022, das Studium der Psychologie gewesen wäre und nicht das Studium der Theater-, Film und Medienwissenschaften. Folglich markiert die Einschreibung für das Bachelorstudium Psychologie im Wintersemester 2022 den maßgeblichen Zeitpunkt des Studienwechsels, da die…

…in Kraft getretene Curriculum für das Bachelorstudium Sport- und Bewegungswissenschaft enthält in § 16 folgende Übergangsbestimmungen: "Studierende, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Curriculums für das Bachelorstudium Sport- und Bewegungswissenschaft an der Paris Lodron-Universität Salzburg (Version 2018, Mitteilungsblatt - Sondernummer 29, 10.4.2018) gemeldet sind…

…sind. Aus der nicht im gleichen Umfang erfolgten Anrechnung zum Zeitpunkt des Studienwechsels kann daher noch kein automatischer Schluss betreffend die Vergleichbarkeit von Studien gezogen werden. Vielmehr kommt es auf die gewonnenen Ausbildungsinhalte mit Abschluss des Studiums und die Qualifikationsprofile sowie Karriereaussichten der Absolventen an…

…Abgabenbehörde in dem zu diesem Zeitpunkt befindlichen Verfahrensstand fortgeführt. (3) Eine vor dem 1. Jänner 2021 von der zuständigen Abgabenbehörde des Bundes genehmigte Erledigung, die erst nach dem 31. Dezember 2020 wirksam wird, gilt als Erledigung der im Zeitpunkt des Wirksamwerdens für die jeweilige Angelegenheit…

…Abgabenbehörde in dem zu diesem Zeitpunkt befindlichen Verfahrensstand fortgeführt. (3) Eine vor dem 1. Jänner 2021 von der zuständigen Abgabenbehörde des Bundes genehmigte Erledigung, die erst nach dem 31. Dezember 2020 wirksam wird, gilt als Erledigung der im Zeitpunkt des Wirksamwerdens für die jeweilige Angelegenheit…

…sei. Dass Verlängerungs- und Hemmungsgründe auch bei Studienwechsel zu berücksichtigen seien, gehe auch klar aus der Durchführungsrichtlinie zum FLAG Teil 1 Punkt 21.13 hervor. Durch den Bescheid werde sie auch in ihrem Grundrecht auf Eigentumsfreiheit verletzt. Zwar entspreche es der ständigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes…

…und Wahlfächern des betriebenen Studiums im Gesamtumfang von acht Semesterwochenstunden oder im Ausmaß von 16 ECTS-Punkten nachgewiesen wird, womit für jedes Studienjahr ein quantitativ genau definierter Studienerfolg zu erbringen ist (VwGH Ra 2017/16/0036 vom 30.5.2017). Zum Zeitpunkt des Studienwechsels meines…

…Relevant ist einzig und allein der Zeitpunkt des Studienwechsels (vgl. UFS vom 03.04.2007, RV/0079-F/07; UFS vom 04.08.2003, RV/1832-W/02 ua.) Da dieser unstrittig erst nach dem dritten inskribierten Semester und somit zu spät im Sinne des …

…vom Studium der Chemie auf Lebensmitteltechnologie zwar nur 2 ECTS-Punkte zugesprochen bekommen, es liege aber nach ihrem Ermessen kein Studienwechsel, sondern eine Fortführung des Chemie-Studiums an einem anderen Institut vor. Da ihre Tochter die Familienbeihilfe sowieso nur bis zum Alter von 24 Jahren…

…gilt mangels eines im Bescheid festgelegten Endzeitpunktes für den Zeitraum, in dem die rechtlichen und tatsächlichen Verhältnisse keine Änderung erfahren haben, jedenfalls aber bis zum Zeitpunkt der Erlassung des Bescheides (vgl. in stRsp etwa VwGH 30.1.2014, 2012/16/0052). Bezogen auf den zu…

…FLAG 1967 kein weiterer Anspruch auf Familienbeihilfe. Die Rückforderung der Familienbeihilfe aufgrund des beihilfenschädlichen Studienwechsels mit Oktober 2019 für den Beschwerdezeitraum Oktober 2019 bis September 2021 erfolgte zu Recht. Ihre Beschwerde war daher als unbegründet abzuweisen. Vorlageantrag Der Bf stellte am 29.7.2022 Vorlageantrag…