…96/14/0002, nimmt der VwGH eine Präzisierung seiner bisherigen Rechtsprechung dahingehend vor, dass bei Bemessung der grundsätzlich kürzesten Verbindung zwischen Wohn- und Arbeitsort auch öffentliche Interessen wie Verkehrssicherheit sowie Lärm- und Abgasbelästigung der örtlichen Wohnbevölkerung zu berücksichtigen sind. Zitat VwGH, aaO (Hervorhebung durch BFG…

…von 90 % auf 77 % reduziert (siehe Seite 62 der zitierten Studie). Die gesetzlichen Voraus­setzungen des § 25 Abs. 1 StVO 1960 (Erforderlichkeit der Kurzparkzone aus ortsbedingten Gründen im Interesse der Wohnbevölkerung) sind daher als erfüllt anzusehen. Gemäß § 25 Abs. 2 StVO 1960 sind Verordnungen nach Abs…

…dass, wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen (auch im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich sei, die Behörde durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes das Parken zeitlich beschränken (Kurzparkzone) könne…

…aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und der Vereinheitlichung durch Verordnung Pauschalierungsrichtlinien festlegen könne, die sowohl die Höhe und die Form der Abgabenentrichtung regeln, als auch auf das unterschiedliche Abstellverhalten der Wohnbevölkerung, des Wirtschaftsverkehrs und des sonstigen Verkehrs Bedacht nehmen würden. Die maßgeblichen Bestimmungen seien § 2 und …

…ist diese Kurzparkzone illegal - dazu der genaue Gesetzestext (§ 25 StVO): "(1) Wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen (auch im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich ist, KANN die Behörde durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für…

…ist diese Kurzparkzone illegal — dazu der genaue Gesetzestext (§ 25 StVO): "(1) Wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen (auch im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich ist, KANN die Behörde durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für…

…dass mittlerweile nicht nur Gewerbebetriebe, sondern auch deren Mitarbeiter Parkplaketten ausgestellt erhielten, wodurch der tatsächlichen Wohnbevölkerung Anrainervorteile genommen würden. e) Schließlich werde der Grundgedanke des fluktuierenden Parksystems gröblich missachtet, da diese durch Vollzugsdefizite rechtswidrig nicht garantiert werde. Tatsächlich scheine die Stadt Wien ausschließlich an den…

… 25. Kurzparkzonen (1) Wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen (auch im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich ist, kann die Behörde durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes das Parken zeitlich…

…1 StVO 1960 besagt, dass wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen (auch im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichte­rung der Verkehrslage erforderlich ist, die Behörde durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes das Parken…

…wenn und soweit es zu bestimmten Zeiten, aus ortsbedingten Gründen, im Interesse der Wohnbevölkerung oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich sei, das Parken zeitlich zu beschränken. Diese Erforderlichkeit sei im Verfahren zur Einrichtung der Kurzparkzone (VOA/MA46-V22-4115/02) nicht geprüft worden und dürfe…

…1 StVO 1960 besage, dass wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen (auch im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich ist, die Behörde durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes das Parken…

…zu wenden. § 25 Abs.1 und 2 der Straßenverkehrsordnung lauten: "(1) Wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen (auch im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich ist, kann die Behörde durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für…

…Kurzparkzonen einzurichten, wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich sei. Ausgehend von der vorzufindenden Situation sei es nicht im Interesse der Wohnbevölkerung, dass die Parkdauer einer zeitlichen Beschränkung zugeführt werde. Es lägen keine nachvollziehbaren Gründe iSd…

…1 der Straßenverkehrsordnung kann die Behörde, wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen (auch im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich ist, durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes das Parken zeitlich…

…zu 365 € zu bestrafen. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und der Vereinheitlichung kann die Gemeinde gemäß § 6 Parkometergesetz 2006 durch Verordnung Pauschalierungsrichtlinien festlegen, die die Höhe und die Form der Abgabenentrichtung regeln und auf das unterschiedliche Abstellverhalten der Wohnbevölkerung in Gebieten, die gemäß § 43 Abs…

…Behörde durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes das Parken zeitlich beschränken (Kurzparkzone), wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen (auch im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich ist. Gemäß § 1 Abs…

…1 StVO 1960 kann die Behörde, wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen (auch im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich ist, durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes das Parken zeitlich…

… […] § 25 StVO Kurzparkzonen (1) Wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen (auch im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich ist, kann die Behörde durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes das…

…1 StVO 1960 kann die Behörde, wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen (auch im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich ist, durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes das Parken zeitlich…

… 25. Kurzparkzonen (1)Wenn und insoweit es zu bestimmten Zeiten aus ortsbedingten Gründen (auch im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich ist, kann die Behörde durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes das Parken zeitlich…