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BFG RV/7100926/2022Zuschätzung Wochenarbeitszeit bei Erntehelfern (fortgesetztes Verfahren nach VwGH 7.3.2022, Ra 2021/13/0110)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.11.2022Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Senatsvorsitzenden Dr. Peter Unger, die Richterin Mag. Diana Sammer sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Petra-Maria Ibounig und Mag. Gertraud Lunzer in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch AGL Wirtschaftstreuhand und Steuerberatungs GmbH, Traungasse 14…

BFG RV/7100926/2022Zuschätzung Wochenarbeitszeit bei Erntehelfern (fortgesetztes Verfahren nach VwGH 7.3.2022, Ra 2021/13/0110)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.11.2022Teil 2/2

…00 in der Woche von der beschwerdeführenden Partei erhalten. Würde man diese Angabe der Arbeitszeit hochrechnen, ergäbe sich (ohne Sonn- und Feiertage in die Berechnung einzubeziehen) eine Wochenarbeitszeit von 50-60 Stunden. Die Angabe der Entlohnung (€ 580 / Woche) würde bei einer angeblichen Wochenstundenanzahl von…

BFG RV/7101683/2012Zuschätzung Wochenarbeitszeit bei Erntehelfern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.05.2021

…gesetzt, um die Schätzung der Wochenarbeitszeit rechtskonform begründen zu können. Die von der Betriebsprüfung dabei durchgeführte Stundenkalkulation auf Basis der Zeugenaussagen und die darauf basierende Schätzung der tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden sind in sich logisch und nachvollziehbar. Die Beschwerdeführerin hat demgegenüber im Zuge des Prüfungsverfahrens keinerlei…

BFG RV/4100823/2015Bildungsteilzeitgeld und Umrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2016

…€ 11.982,16. Von diesen entfielen auf die Monate 01-06/2014 € 5.052,62, auf die Monate 07-12/2014 € 6.929,54. Die Wochenarbeitszeit der Bf. betrug in den Monaten 01-06/2016 jeweils 20 Stunden, in den Monaten 07…

BFG RV/4100203/2025Die steuerfreie Behandlung von Zuschlägen im Rahmen des Landeslehrerdienstrechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.01.2026Teil 2/2

Nun ist für den Bereich des unter das LVG 1966 fallenden PD vorauszuschicken, dass die Bestimmung des § 48 Abs. 2 BDG, der die Wochenarbeitszeit mit 40 Stunden festlegt, nach § 2 Abs. 6 LVG 1966 nicht anzuwenden ist. Auch § 3 AZG in dem die wöchentliche Normalarbeitszeit…

BFG RV/5100887/2025Kein Beschäftigungsverhältnis bei Abrechnung mittels Dienstleistungsscheck
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2026

…Vorlage von Dienstleistungsschecks für die Monate 1-5/2023 und der Berechnung aus den monatlichen Einnahmen unter Berücksichtigung des Mindeststundenlohnes für Reinigungskräfte eine Wochenarbeitszeit von 7,67 Stunden ermittelt. Mit Bescheid vom 15.11.2023 wurde der gegenständliche Antrag für den Zeitraum 03/2023-08…

BFG RV/5100298/2024Mit Dienstleistungsscheck entlohnte Tätigkeiten als maßgebliche Beschäftigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2025

…Vorlage von Dienstleistungsschecks für die Monate 1-5/2023 und der Berechnung aus den monatlichen Einnahmen unter Berücksichtigung des Mindeststundenlohnes für Reinigungskräfte eine Wochenarbeitszeit von 7,67 Stunden ermittelt. Mit Bescheid vom 15.11.2023 wurde der gegenständliche Antrag für den Zeitraum 03/2023-08…

BFG RV/7103623/2019Zurücknahme eines Antrages auf Durchführung einer Arbeitnehmerveranlagung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2019

…aber Weiterbildungsgeld gemäß § 26 Arbeitslosenversicherungsgesetz (AlVG) vom Arbeitsmarktservice. In dieser Zeit verringerte sie ihre Wochenarbeitszeit auf 25 Stunden, während des restlichen Jahres war sie vollbeschäftigt. Im Einkommensteuerbescheid 2018 unterzog das Finanzamt jenen Teil der im Lohnzettel der Arbeitgeberin ausgewiesenen steuerpflichtigen Bezüge, der auf die Monate…

BFG RV/6100661/2013Großes oder kleines Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2014Teil 2/2

…zurück zulegende Wegzeit gelten. Die Wegzeit (von der Wohnung zum Arbeitsplatz und zurück) soll im allgemeinen ein Viertel der durchschnittlichen Normalarbeitszeit nicht wesentlich überschreiten. Bei unterschiedlicher Verteilung der Wochenarbeitszeit ist auf die durchschnittliche Arbeitszeit an den Beschäftigungstagen abzustellen. Wenn die Wegzeit, etwa auf Grund der…

BFG RV/2100629/2023Keine begünstigten Zuschläge ohne Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2024

…acht Stunden auf die ersten fünf Arbeitstage der Woche entfalle, weshalb es sich bei der an diesen Tagen in der Regel erbrachten neunten Arbeitsstunde und bei allen am sechsten Arbeitstag (über 40 Stunden hinausgehende Wochenarbeitszeit) erbrachten Arbeitsstunden um Überstunden handle, die einer steuerlichen Begünstigung nach …

BFG RV/2100292/2020Kein Eigenanspruch auf Familienbeihilfe eines subsidiär Schutzberechtigten bei Ausbildung/Praktikum über Stiftung mit AMS-Beihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2023

…absolviere er eine Lehre zum Zerspanungstechniker innerhalb der Stiftung ***1*** und verweist auf den Ausbildungsvertrag. Er sei täglich im Ausbildungsbetrieb mit einer Wochenarbeitszeit von 40 Stunden und werde dort zum Zerspanungstechniker ausgebildet. Er besuche auch die Berufsschule wie es für Lehrlinge in Österreich vorgesehen sei…

BFG RV/4100668/2019Steuerfreie Überstundenzuschläge in der Entlohnung von Bundeslehrern? Ist die Bildungsdirektion steuerrechtliche Arbeitgeberin der Bundeslehrer?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.01.2022

…unrichtig moniert, dies im Wesentlichen mit der Begründung, als die Lehrverpflichtung der Bundeslehrpersonen gemäß BLVG im Ausmaß von 20 Werteinheiten - entgegen der Rechtsansicht der belangten Behörde - das Äquivalent zur seinerzeitigen 42-stündigen und nunmehr 40-stündigen Wochenarbeitszeit im Verwaltungsdienst darstelle. Unrichtig sei weiters, dass es…

BFG RV/6100326/2018Verträge zwischen nahen Angehörigen (Dienstvertrag Vater - Sohn); Repräsentationsaufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2021Teil 1/2

…08.09.2015 beendet. Im Jahr 2015/2016 habe der Sohn mit dem Masterstudium fortgesetzt. Die Wochenarbeitszeit sei mit 10 Stunden gemeldet worden. Die monatlichen Lohn- und Gehaltszahlungen in Höhe von 330,00 bis 350,00 Euro seien ausschließlich mittels Barzahlung erfolgt. Ein schriftlicher Dienstvertrag…

BFG RV/6100326/2018Verträge zwischen nahen Angehörigen (Dienstvertrag Vater - Sohn); Repräsentationsaufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2021Teil 2/2

…Ergebnis der über die Jahre 2010 bis 2014 durchgeführte BP wurde das zwischen dem Bf und der Tochter To abgeschlossene Dienstverhältnis mit einer Wochenarbeitszeit von 6 Stunden und einer Verwendung für Büroarbeiten rechtskräftig nicht als solches anerkannt. Die frühere Ehegattin F war bis 15.06…

BFG RV/1100937/2015Steuerliche Relevanz eines zwischen Ehegatten eingegangenen Dienstverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2020Teil 2/2

…Teilzeitarbeitsverhältnis gemäß § 19d AZG) zudem eine vertragliche Regelung über die tägliche Arbeitszeit bzw. wie die vereinbarte Wochenarbeitszeit auf die einzelnen Wochentage aufzuteilen ist. Vielmehr erachtet es der Gesetzgeber für ausreichend, wenn - wie im Beschwerdefall - im Arbeitsvertrag die Wochenarbeitszeit ausgewiesen wird (§ 2 Abs. 2 Z 11…

BFG RV/3100688/2018Bildungsteilzeitgeld und Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2019

…bis 30.09.2014 war sie Vollzeit (40 Stundenwoche) beschäftigt und vom 01.10.2014 bis 28.02.2015 übte sie bei der gleichen Arbeitgeberin eine Teilbeschäftigung im Ausmaß von 20 Wochenstunden aus. 2) Grund für die Reduktion der Wochenarbeitszeit war die Inanspruchnahme einer Bildungsteilzeit…

BFG RV/3100814/2018Bildungsteilzeitgeld und Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2019

…Teilbeschäftigung beim gleichen Arbeitgeber aus. Sie arbeitete zwanzig Stunden pro Woche (siehe Lohnkonto der Beschwerdeführerin betreffend die Monate Oktober bis Dezember 2016). 3. Grund für die Reduktion der Wochenarbeitszeit war die Inanspruchnahme einer Bildungsteilzeit. Für den Zeitraum Oktober bis Dezember (ds. 92 Tage) erhielt die…

BFG RV/1100600/2016Schmutzzulage bei Vulkaniseur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2019

…schlechte Ware separieren und Abweichungen melden Innerhalb der vereinbarten Wochenarbeitszeit - ohne Überstunden – arbeiten“ Der Beschwerdeführer hat als einziger Mitarbeiter im Streitjahr eine Erschwerniszulage von 800,00 CHF pro Monat erhalten. In der Einkommensteuererklärung für das Jahr 2015 beantragte der Beschwerdeführer die steuerfreie Behandlung der von…

BFG RV/7300018/2016Schätzung bei buchhalterischem Chaos als Grundlage eines Finanzstrafverfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.10.2019Teil 2/2

…Diese Aufgriffe haben schließlich zu einer Bestrafung wegen illegaler Ausländerbeschäftigung geführt. Damit relativieren sich die Aussagen in der Beschwerde, die Hauptgesellschafterin hätte die Differenz zur selbst dargestellten Wochenarbeitszeit von 180 Stunden zur Gänze selbst erbracht. Schon in einer Vorprüfung wurde die GmbH darauf aufmerksam gemacht…

BFG RV/7100519/2011Verträge zwischen nahen Angehörigen: Dienstverhältnis mit der Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2018Teil 1/2

…Stellungnahme/Aussage vom [Bf.] am 1.4.2010: Es gibt keine Stundenaufzeichnungen für das Dienstverhältnis der Gattin. Es handelt sich um ein Angestelltenverhältnis für eine halbe Wochenarbeitszeit. Fixe Anwesenheitspflicht ist jedenfalls während meiner Abwesenheit vom Betrieb - darüber hinaus werden im Lager am Freitag vormittags div…