…ob ein Vorgang, bei dem Kapital angesammelt wird, der Gesellschaftsteuer unterworfen werden kann, darin, dass das Wirtschaftspotential der begünstigten Gesellschaft verstärkt wird (EuGH 15.7.1982, C-270/81, Felicitas, Rn 16). Der Gerichtshof hat in seinen Urteilen beispielsweise folgende Vorgänge als „Erhöhung des Gesellschaftsvermögens…

…BStBl. 1991 II S. 387). Das Wirtschaftspotential der Bf. wurde hier nicht durch die Hingabe der Darlehensvaluta gestärkt, sondern durch die besonderen Konditionen (wie Unverzinslichkeit und die langfristige Tilgungsfreistellung). Eine Erhöhung des Gesellschaftsvermögens wird hier lediglich durch die Ersparnis an Zinsaufwendungen bewirkt und sind die…

…handelt. Ein mögliches Motiv der schenkungsgegenständlichen GmbH, mit dem Großmutterzuschuss das Wirtschaftspotential der Enkelgesellschaft zu stärken um kurze Zeit später über Verschmelzungsvorgänge die Beteiligung an einer flott gemachten und mit Gewinn arbeitenden Gesellschaft zu erwerben, reicht aber nicht aus. Das Wiener Verfahren mag, was den…

…ob ein Vorgang, bei dem Kapital angesammelt wird, der Gesellschaftsteuer unterworfen werden kann, darin, dass das Wirtschaftspotential der begünstigten Gesellschaft verstärkt wird (EuGH 15.7.1982, C-270/81, Felicitas, Rn 16). Der Gerichtshof hat in seinen Urteilen beispielsweise folgende Vorgänge als „Erhöhung des Gesellschaftsvermögens…

…dieser Forderungsverzicht stelle eine freiwillige Leistung der Gesellschafter da, wodurch das Vermögen der Bf. erhöht worden sei. Dieser Forderungsverzicht habe eine Erhöhung des Wirtschaftspotentials bewirkt, auch wenn dadurch die Überschuldung der Bf. nicht gänzlich beseitigt worden sei. Dagegen erhob die Bf., durch ihre ausgewiesene Rechtsvertretung…

…I R 42/88, BStBl. 1991 II S. 387). Das Wirtschaftspotential der Bf. wurde hier nicht durch die Hingabe der Darlehensvaluta gestärkt, sondern durch die besonderen Konditionen (wie Unverzinslichkeit und die langfristige Tilgungsfreistellung auf Grund der bisher vorliegenden Rückzahlungssperre). Eine Erhöhung des Gesellschaftsvermögens wird hier…

…besteht darin, dass das Wirtschaftspotential der begünstigten Gesellschaft verstärkt wird. In diesem Fall trug der Schulderlass seitens des Gesellschafters zur Verstärkung des Wirtschaftspotentials der Gesellschaft bei, da sich der Verlust der Gesellschaft dadurch verringerte. Jeder Schulderlass ist notwendig geeignet, das Wirtschaftspotential insofern zu verstärken, als…

…keinerlei Bindungswirkung dem Bundesfinanzgericht gegenüber zukommt.   Zur Systematik der Gesellschaftsteuer bzw. den Verkehrsteuern generell ist Folgendes zu beachten: Die Gesellschaftsteuer besteuert alles, was der Gesellschafter an seine Kapitalgesellschaft hingibt, um deren Wirtschaftspotential zu stärken (Knörzer/Althuber, Gesellschaftsteuer 2, § 1 Rz 1; Thunshirn/Himmelsberger/Hohenecker…

…RV/7105733/2016 entschieden). Durch einen Forderungsverzicht wird Gesellschaftsvermögen grundsätzlich erhöht. Jeder Schulderlass ist notwendig geeignet, das Wirtschaftspotential insofern zu verstärken, als die Existenzfähigkeit des Unternehmens dadurch größer wird, selbst wenn das Gesellschaftsvermögen weitgehend negativ ist und es trotz des Verzichts des Gesellschafters auf seine…

…Als Begründung führte das Finanzamt an, durch die Zuschüsse zur Abdeckung der laufenden Verluste sei der Wert der Gesellschaftsrechte (objektiv) erhöht und das Wirtschaftspotenzial gestärkt worden. Fristgerecht wurde dagegen Beschwerde erhoben. Die Bf. beantragte die ersatzlose Aufhebung des Gesellschaftssteuerbescheides und wendete ein: Verlustübernahmeverpflichtungen für die…

…Gesellschafter zu einem gemeinsamen Ganzen vereinigt haben, einschließlich ihres Zuwachses. Selbst wenn das Gesellschaftsvermögen weitgehend negativ ist, so ist jeder Zuschuss notwendig geeignet, das Wirtschaftspotential der empfangenden Gesellschaft zu verstärken (in diesem Sinne EuGH vom 5. Februar 1991, Rs C-15/89, Deltakabel BV). Für…

…I R 42/88, BStBl. 1991 II S. 387). Das Wirtschaftspotential der Bf. wurde hier nicht durch die Hingabe der Darlehensvaluta gestärkt, sondern durch die besonderen Konditionen (wie Unverzinslichkeit und die langfristige Tilgungsfreistellung auf Grund der bisher vorliegenden Rückzahlungssperre). Eine Erhöhung des Gesellschaftsvermögens wird hier…

…hat eine Kapitalzufuhr zugunsten der ***7*** genehmigt. Die Freiwilligkeit der Leistung ist gegeben, es kommt zu einer Werterhöhung der Gesellschaftsrechte und es wurde das Wirtschaftspotential der Bw. gestärkt."   Vorlageantrag Mit Vorlageantrag vom 25.7.2013 beantragte die Beschwerdeführerin die Entscheidung über die Berufung durch…

…vereinbart. Eine Umgründung bedarf zweifellos einer gewissen Vorbereitungszeit. Es handelt sich bei der Mittelzufuhr um eine Gesellschafterleistung. Eine (objektive) Werterhöhung der Gesellschaftsrechte und eine Stärkung des Wirtschaftspotentiales sind dadurch eingetreten. Denn ohne diese Mittel konnte die Bf. ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen."   Vorlageantrag Im Antrag…

…den es vor Eintritt der Verluste erreicht hatte. Eine Verlustübernahme trägt zur Verstärkung des Wirtschaftspotenzials der Gesellschaft bei und ist deshalb geeignet den Wert der Gesellschaftsanteile zu erhöhen. Davon ausgenommen ist die Übernahme von Verlusten aufgrund eines Ergebnisabführungsvertrages oder aufgrund einer entsprechenden Einzelzusage. Der EuGH…

…GmbH & Co KG - Pflichtleistung vs freiwillige Leistung Mit dem Urteil in der Rs Immobilien Linz GmbH & Co KG hat der EuGH seine bisherige Rechtsprechungslinie bestätigt: Die Übernahme von Verlusten einer Gesellschaft erhöhe zwar das Gesellschaftsvermögen und trage zu einer Stärkung des Wirtschaftspotenzials dieser Gesellschaft bei…

…dass durch den Vorgang das Wirtschaftspotential der begünstigten Gesellschaft verstärkt wird. Im Lichte der vorstehend rechtlichen Ausführungen war die vorliegende Umbuchung der Darlehensverbindlichkeit von € 200.000,00 als Kapitaleinlage objektiv geeignet das Wirtschaftspotential der Gesellschaft zu erhöhen. Aus den aufgezeigten Gründen ergibt dies sohin…

…600.000,00 Euro, dann erhöht sich das Vermögen der Gesellschaft um 3.600.000,00 Euro. Diese Erhöhung des Wirtschaftspotentials der Gesellschaft findet statt, auch wenn dadurch die Überschuldung der Gesellschaft nicht gänzlich beseitigt wird und auch wenn fraglich war, ob sie die Schuld…

…700.000,00 Euro, dann erhöht sich das Vermögen der Gesellschaft um 2.700.000,00 Euro. Diese Erhöhung des Wirtschaftspotentials der Gesellschaft findet statt, auch wenn dadurch die Überschuldung der Gesellschaft nicht gänzlich beseitigt wird und auch wenn fraglich war, ob sie die Schuld…

…dieser Höhe die Schuld nicht mehr zurückzahlen muss. Der unabhängige Finanzsenat kommt auch in dieser Entscheidung zum Schluss, dass das Wirtschaftspotential der Gesellschaft durch den Verzicht des Gesellschafters auf die Forderung verstärkt wurde, da dieser Betrag endgültig in ihr Vermögen übergegangen ist, was dazu führt…