…in Österreich Fuß zu fassen. Der heimische Fiskus lukriere solcherart zusätzliche Steuerleistungen, die speziell dann steigen, wenn diese - völlig harmlose - Gestaltung steuerlich (endlich) anerkannt werde und solcherart wieder Ruhe einkehre. Es sei evident, dass angesichts der Unsicherheiten der letzten Wochen und Monate Zurückhaltung angesagt gewesen…
…2025 erhob der Bf. Beschwerde gegen den Bescheid betreffend Einkommensteuervorauszahlung für das Jahr 2025 und beantragte die Herabsetzung der Vorauszahlung auf EUR 0,- aufgrund Betriebseinstellung bzw. Wegfall der Einkünfte für 2025. Er begründete den Antrag auf Herabsetzung auf EUR 0,- mit der Unsicherheit des Weiterbestehens…
…bestanden habe und bejahendenfalls, wann diese weggefallen ist. Sei dies vor Erlassung der Bescheide für die jeweiligen Jahre in den Jahren 2020 bzw 2021, so sei entweder das normale Verjährungsregime anzuwenden oder ab Wegfall der Ungewissheit der Beginn der Verjährungsfrist anzunehmen, sodass bestimmte Jahre 2020…
…um etwaige Unsicherheiten bei Wegfall der Unsicherheit beheben zu können. Genau dies sei nicht vorgenommen worden. Die von der Finanzverwaltung in materiell-rechtlicher Hinsicht vorgebrachte Tatsache des negativen Kapitalkontos des vormaligen Kommanditisten ER sei aus dem Jahresabschluss 2005, der ordnungsgemäß bei der Finanzverwaltung eingereicht worden…
…privaten Nutzung bzw. als Vermögensanlage wohl einen besonderen Stellenwert einnehme. Nach den bisherigen Ergebnissen seitens der BP sei festgestellt worden, dass die Betätigung keine Einkunftsquelle iSd. EStG bzw. keine unternehmerische Tätigkeit iSd. UStG darstelle und somit ein Wegfall der Ungewissheit erfolgt sei. Es seien daher…
…Zusammenhang mit dem Wegfall bisher anfallender Bewirtschaftungskosten durch Sanierung und Reparaturarbeiten am Gebäude und durch die erfolgreich vorgenommenen Energiesparmaßnahmen am Gebäude. Mit Bescheid vom 10.7.2012 (BVE) wurden die Aufhebungsbescheide vom 10.10.2011 betreffend U und E 2010 aufgehoben. Der Berufung vom 19…
…Die Nichtbeachtung dieser Bestimmung führt zum Wegfall der Rechtsvermutung nach § 163 BAO. Wie obige Ausführungen zeigen, ist dieser formelle Mangel auch geeignet, die sachliche Richtigkeit der Aufzeichnungen in Zweifel zu ziehen. Der Unsicherheit über die vollständige Erfassung der Einnahmen hatte daher die Abgabenbehörde durch die…
…Kunstsammlung zu erwerben, jedoch den Beschwerdeführer in der Folge mehrfach vertröstet. Weiters werde die Immobilie seit über einem Jahr über Makler angeboten, es sei jedoch aufgrund diverser Schlagzeilen rund um die Zweitwohnsitzverordnung im Bezirk Kitzbühel zu einem Wegfall der kaufkräftigen ausländischen Kundschaft gekommen. Aus dem…
…Unsicherheit“, da keine neue Technologie erfunden, sondern nur eine bestehende Technologie erweitert wurde. Eine Patentierung dieser Erfindung ändert daran nichts. 4. Schätzung des Aufwandes und Berechnung der Forschungsprämie: a. Die Bemessungsgrundlage der Forschungsprämie wurde ursprünglich mit 195.443,03 € angesetzt. Durch den Wegfall der…
…2007 auch keine Umsatzsteuer- und Gewinnfeststellungserklärungen abgegeben habe, entgegnete der steuerliche Vertreter, dass die Bf ab 2005 bis 2011 in ein Strafverfahren verwickelt gewesen wäre. Während dieser Zeit sei die wirtschaftliche Unsicherheit der Bf derartig groß gewesen, dass sich sämtliche Aktivitäten auf den wirtschaftlichen Fortbestand…
…ist im gegenständlichen Fall das Risiko der Unvollständigkeit der Angaben des Bf über die durch die A GmbH getätigten Umsätze gegeben. Es war daher zur Beseitigung des Risikos möglicher weiterer Unvollständigkeiten und Unsicherheiten der Angaben des Bf über die tatsächlich durch die A GmbH erzielten…
…wahrscheinlichen Auflebens der erlassenen Forderung die Bildung einer Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten gefordert (vgl. Sabine Kanduth-Kristen, Gert Linder, Schulderlässe aus bilanzsteuerlicher Sicht, taxlex 2020, 187 unter Bezugnahme aus Bertl/Hirschler, RWZ 2000/116, 359). In Anbetracht der tatsächlichen und rechtlichen Unsicherheiten der Rückzahlungsverpflichtung war…
…Damit erübrigt sich die Prüfung anderer Zuordnungen zwar, der Senat schloss eine Doppelzuordnung aber indirekt dadurch aus, dass jeder anonyme Vorgang auf seine chronologische und sortimentstypische Zuordnung hin überprüft wurde. Ergaben sich hier auch nur die geringsten Unsicherheiten, wurde der Vorgang ausgeschieden (vgl. etwa 21…
…Es habe auch Unsicherheit durch rückwirkende Eingriffe in alte Regelungen bestanden. Eine weitere Unwägbarkeit habe durch die im Raum stehenden Änderungen im MRG bestanden. Die Vereinheitlichung des Mietrechts sei im Jahr 2012 neu überlegt worden. Es habe mehrfach Forderungen gegeben, das System der Kategorienmieten abzuschaffen…
…des Handelsverkehrs innerhalb der Union seit Abschaffung der Binnengrenzen mit 1. Januar 1993. Seit Wegfall der Kontrollen an diesen Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten ist es schwierig, sich zu vergewissern, ob die Waren den betreffenden Mitgliedstaat physisch verlassen haben. Mangels konkreter Bestimmungen in der MwStSystRL (Richtlinie…
…den Wegfall der Schulungskosten, die von der Y-Beratung anfänglich einbehalten wurden, und damit die Erzielung von Gewinnen nicht von vorneherein von der Hand zu weisen. Als weitere Ursache für das Ausbleiben von Gewinnen nannte der Bf neben den Schulungskosten die unvorhersehbaren Auswirkungen der Finanzkrise…
…möglich ist. § 5 Abs 1 FLAG 1967 sieht vor: Ein zu versteuerndes Einkommen ( § 33 Abs 1 EStG 1988) eines Kindes führt bis zu einem Betrag von 15.000 € in einem Kalenderjahr nicht zum Wegfall der Familienbeihilfe. Übersteigt das zu versteuernde Einkommen ( § 33 Abs 1…
…hätten sich zu den vorgehaltenen Fakten plausibel gerechtfertigt. Besonders sei auszuführen, dass eine Schätzung des Wertes von Immobilien schon von der Natur aus eine gewissen Unsicherheit und Bandbreite beinhalte. Daraus den Nachweis eines finanzstrafrechtlich relevanten Verschuldens zu erbringen, würden die Verfahrensergebnisse in keinem Fall erlauben…
…nicht wegfalle. Der Beschwerdeführer habe den Käufer zur Zahlung mit einer anderen Zahlungsmodalität auffordern können. Die Insolvenz des Käufers am 18.09.2014 führe dazu, dass die Forderung inzwischen (teilweise) nicht mehr werthaltig ist, dies berühre jedoch nicht die Steuerperiode 2013. Der Wegfall der Forderung…
…Wegfall der Geschäftsgrundlage die auflösende Wirkung von selbst, und zwar ex tunc ein, ohne dass es einer Rechtsgestaltung durch gerichtliche Entscheidung bedürfte. Im gebührenrechtlichen Schrifttum bejaht Twardosz ebenso die (analoge) Anwendung Regeln zur Irrtumsanfechtung . In den aktuellen Gebührenrichtlinien 2019 äußert sich die Finanzverwaltung zum Wegfall…