…Beantwortung nur auf Grundlage entsprechender Feststellungen - etwa betreffend die physikalischen Eigenschaften der jeweiligen Bestandteile, insbesondere im Hinblick auf die Funktion der Ware (vgl. zur Relevanz des Verwendungszweckes einer Ware als objektives Einreihungskriterium etwa EuGH 27.6.2024, Prysmian Cabluri și Sisteme SA, C-168/23…

…99 als "anderer Beleuchtungskörper" eingereiht wurde (vgl, auch Hauptzollamt Hannover. VZTA-Nummer DE5135/15-1). Diese Einreihung hat auch für die Ware der Beschwerdeführerin zu erfolgen, zumal der Schrumpfschlauch - wie bereits dargelegt - sicher nicht der Ware ihren "wesentlichen Charakter" verleiht und damit kein Einreihungskriterium darstellt…

…der Selbstheilung von Muskelverletzungen dient. Angesichts all dieser Umstände kann kein Zweifel daran bestehen, dass diese Ware als Tape für den Einsatz in der Sportmedizin, also zu medizinischen Zwecken, bestimmt ist. Der Verwendungszweck der Ware kann ein objektives Tarifierungskriterium sein, sofern er der Ware innewohnt…

…dass Letztere, wenn sie als Windelhosen gefertigt sind, wie Unterwäsche angezogen werden können, weil sie oben mit einer Öffnung für den Unterkörper und unten mit zwei Öffnungen für die Beine ausgestattet sind. Die in Rede stehenden Waren erfüllen diese Einreihungskriterien, zumal sie ähnlich wie Windelhosen…

…Muskeln und Bändern verwendet wird. Angesichts all dieser Umstände kann kein Zweifel daran bestehen, dass diese Ware als Tape für den Einsatz in der Sportmedizin, also zu medizinischen Zwecken, bestimmt ist. Der Verwendungszweck der Ware kann ein objektives Tarifierungskriterium sein, sofern er der Ware innewohnt…

…Ursprünglicher Verwendungszweck: Ist nicht mehr gegeben, wenn die Fahrzeuge auf Grund der ursprünglichen Bauart (z. B. mangels derzeit geltender Sicherheits- Umweltschutz- o. ä. Standards) den aktuellen kraftfahrrechtlichen Bestimmungen nicht entsprechen. 5. Hoher Wert: Ein Wert, der höher ist als das 2-fache des zum maßgeblichen…

…oder Stahl ein­zu­reihen. Im ersten Fall erachtet das Bundesfinanzgericht die von der TUA festgestellte Einreihung zu ETOS 3799/2003 als zutreffend. Im zweiten Fall stellen die Waren für sich allein betrachtet, keine den Schrauben und Muttern ähnliche Waren dar. Auf den Verwendungszweck, den der Erstbeschwerdeführer…

…statistische Warennummer 7318 1650 99 als Sicherungsmutter oder in die Warennummer 7318 1691 29 als andere Muttern, mit einer Lochweite von 12 mm oder weniger, unbeantwortet bleiben, da in beiden Fällen im Jahr 2015 ein Zollsatz von 3,7 % zu erheben war. Auf den Verwendungszweck…

…zum vollen Vorsteuerabzug berechtigt ist, unterbleibt gemäß § 62 ZollR-DG die nachträgliche buchmäßige Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer. Als Folge der Entstehung der Eingangsabgabenschuld sind gemäß Art. 114 Abs.2 UZK Verzugszinsen im Betrag von € 11.603,01 zu entrichten. Gemäß Art. 88 Delegierte Verordnung (EU…

…verwendet wird, es geht lediglich darum, dass die Nutzung als Fahrschulkraftfahrzeug für den begünstigten Zweck (zumindest 80%) lückenlos nachgewiesen werden muss. Damit hat die belangte Behörde zu Recht den begünstigten Verwendungszweck als nicht glaubhaft gemacht bzw. nicht nachgewiesen beurteilt. Es ist daher davon auszugehen, dass…

…Betrags. ***1*** bewirkt durch die Verwendung des Pkw als Vorführfahrzeug eine NoVA-Besteuerung, welche aber gemäß § 3 Z 3 NoVAG befreit ist (gesetzestechnisch erfolgt eine Vergütung über Antrag). Die weitere Veräußerung an die ***3*** unterliegt der NoVA, da der begünstigte Verwendungszweck als Vorführfahrzeug beendet wird…

…9403 und 9405, die durch ihre Form oder andere charakteristische Merkmale ausschließlich oder hauptsächlich als Waren dieser Positionen erkennbar sind. Sie sind in dieses Kapitel einzureihen, wenn sie an keiner anderen Stelle genauer erfasst sind. Es kommt somit nicht auf den Verwendungszweck an, den der…

…er hat am 16. Jänner 2009 im Amtsbereich des Zollamtes E Wels als verantwortlicher Zoll-Sachbearbeiter der LR Intern. Spedition GmbH fahrlässig unter Verletzung der zollrechtlichen Offenlegungs- und Wahrheitspflicht eine Verkürzung von Eingangsabgaben in Höhe von € 24.964,60 (Antidumpingzoll A30 € 20.803…

…auf die Funktion der Waren und deren Verwendungszweck verschaffen. Ausgehend von den dadurch gewonnen Erkenntnissen ist seitens des Bundesfinanzgerichts verfahrensgegenständlich zur entscheidungsmaßgeblichen Warenbeschaffenheit Folgendes festzustellen: Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass sich die sieben zu betrachtenden Waren insofern unterscheiden, als die Papierschichten bei den drei Innenlinern…

…der Satzung (Abs. 1) so genau bestimmt wird, daß auf Grund der Satzung geprüft werden kann, ob der Verwendungszweck als gemeinnützig, mildtätig oder kirchlich anzuerkennen ist. Gemäß § 42 BAO muss die tatsächliche Geschäftsführung einer Körperschaft auf ausschließliche und unmittelbare Erfüllung des gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen…

…der Satzung (Abs. 1) so genau bestimmt wird, daß auf Grund der Satzung geprüft werden kann, ob der Verwendungszweck als gemeinnützig, mildtätig oder kirchlich anzuerkennen ist. Gemäß § 42 BAO muß die tatsächliche Geschäftsführung einer Körperschaft auf ausschließliche und unmittelbare Erfüllung des gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen…

…Zwecks zu verwenden ist, muss schon in der Rechtsgrundlage so genau bestimmt sein, dass auf ihrer Grundlage geprüft werden kann, ob der Verwendungszweck als begünstigt anzusehen ist. Dies gilt auch für den Fall der behördlichen Auflösung des Vereines. In Punkt 59. der Statuten ist lediglich…

…bisherigen Zweckes zu verwenden ist, in der Satzung (Abs. 1) so genau bestimmt wird, daß auf Grund der Satzung geprüft werden kann, ob der Verwendungszweck als gemeinnützig, mildtätig oder kirchlich anzuerkennen ist. (3) Wird eine Satzungsbestimmung, die eine Voraussetzung der Abgabenbegünstigung betrifft, nachträglich geändert, ergänzt…

…bisherigen Zweckes zu verwenden ist, in der Satzung (Abs. 1) so genau bestimmt wird, dass auf Grund der Satzung geprüft werden kann, ob der Verwendungszweck als gemeinnützig, mildtätig oder kirchlich anzuerkennen ist. (3) Wird eine Satzungsbestimmung, die eine Voraussetzung der Abgabenbegünstigung betrifft, nachträglich geändert, ergänzt…

…das strittige Objekt ... von diesem [Anm. BFG: dem Steuerpflichtigen] nie zu Wohnzwecken genutzt. Das Objekt wurde vor Jahren mit dem Verwendungszweck als Auszughaus oder zur Erbabfertigung angeschafft. Daraus können keine Umstände objektiver Natur abgeleitet werden, die darauf schließen ließen, dass der Steuerpflichtige die Wohnung beibehalten…