…wonach der Verwendungszweck ohnedies nur ausnahmsweise, nämlich nur dann, wenn er der Ware innewohnt, und insbesondere dann, wenn sich dieser ausdrücklich aus dem Wortlaut der Nomenklatur oder aus den Erläuterungen ergibt, als Einreihungskriterium heranzuziehen ist.) Im übrigen vermochten weder das Hauptzollamt Wien noch das Bundesministerium…

…zu der von der Bf. begehrten Berücksichtigung des Verwendungszweckes. Dieser stellt vielmehr - wie oben ausführlich dargestellt - im vorliegenden Fall kein entscheidendes Einreihungskriterium dar. Sowohl in ihrem Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft als auch in der oben genannten Notiz vom 24. September 2002 räumt die…

…Beantwortung nur auf Grundlage entsprechender Feststellungen - etwa betreffend die physikalischen Eigenschaften der jeweiligen Bestandteile, insbesondere im Hinblick auf die Funktion der Ware (vgl. zur Relevanz des Verwendungszweckes einer Ware als objektives Einreihungskriterium etwa EuGH 27.6.2024, Prysmian Cabluri și Sisteme SA, C-168/23…

…99 als "anderer Beleuchtungskörper" eingereiht wurde (vgl, auch Hauptzollamt Hannover. VZTA-Nummer DE5135/15-1). Diese Einreihung hat auch für die Ware der Beschwerdeführerin zu erfolgen, zumal der Schrumpfschlauch - wie bereits dargelegt - sicher nicht der Ware ihren "wesentlichen Charakter" verleiht und damit kein Einreihungskriterium darstellt…

…220 Abs. 1 ZK nacherhoben. Als Folge der Nacherhebung erfolgte die Vorschreibung der Abgabenerhöhung in der Höhe von € 15,27. In der Begründung wurde ausgeführt, bei der zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr abgefertigten Ware ("BB") handle es sich um eine Zubereitung auf der…

…die Stoffe enthalten, die ausdrücklich zum Abgewöhnen des Rauchens bestimmt sind und keine medikamentösen Eigenschaften besitzen (Erläuterungen zum Harmonisierten System zur Position 2402 Z. 3). Der Verwendungszweck ist nur dann ein objektives Einreihungskriterium, wenn er der Ware innewohnt; ob letzteres zutrifft, muss sich anhand der…

…Der Verwendungszweck einer Ware stellt auch ein objektives Tarifierungskriterium dar (EuGH 6.12.2007, Rs C-486/06). Auch die im Zuge der Beantwortung eines Amtshilfeersuchens von den kroatischen Behörden übermittelte Verbindliche Tarifinformation spricht für die Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates. Mit dieser wurde die als…

…Der Verwendungszweck einer Ware stellt auch ein objektives Tarifierungskriterium dar (EuGH 6.12.2007, Rs C-486/06). Auch die im Zuge der Beantwortung eines Amtshilfeersuchens von den kroatischen Behörden übermittelte Verbindliche Tarifinformation spricht für die Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates. Mit dieser wurde die als…

…Der Verwendungszweck einer Ware stellt auch ein objektives Tarifierungskriterium dar (EuGH 6.12.2007, Rs C-486/06). Auch die im Zuge der Beantwortung eines Amtshilfeersuchens von den kroatischen Behörden übermittelte Verbindliche Tarifinformation spricht für die Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates. Mit dieser wurde die als…

…Der Verwendungszweck einer Ware stellt auch ein objektives Tarifierungskriterium dar (EuGH 6.12.2007, Rs C-486/06). Auch die im Zuge der Beantwortung eines Amtshilfeersuchens von den kroatischen Behörden übermittelte Verbindliche Tarifinformation spricht für die Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates. Mit dieser wurde die als…

…Der Verwendungszweck einer Ware stellt auch ein objektives Tarifierungskriterium dar (EuGH 6.12.2007, Rs C-486/06). Auch die im Zuge der Beantwortung eines Amtshilfeersuchens von den kroatischen Behörden übermittelte Verbindliche Tarifinformation spricht für die Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates. Mit dieser wurde die als…

…Der Verwendungszweck einer Ware stellt auch ein objektives Tarifierungskriterium dar (EuGH 6.12.2007, Rs C-486/06). Auch die im Zuge der Beantwortung eines Amtshilfeersuchens von den kroatischen Behörden übermittelte Verbindliche Tarifinformation spricht für die Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates. Mit dieser wurde die als…

…Der Verwendungszweck einer Ware stellt auch ein objektives Tarifierungskriterium dar (EuGH 6.12.2007, Rs C-486/06). Auch die im Zuge der Beantwortung eines Amtshilfeersuchens von den kroatischen Behörden übermittelte Verbindliche Tarifinformation spricht für die Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates. Mit dieser wurde die als…

…Der Verwendungszweck einer Ware stellt auch ein objektives Tarifierungskriterium dar (EuGH 6.12.2007, Rs C-486/06). Auch die im Zuge der Beantwortung eines Amtshilfeersuchens von den kroatischen Behörden übermittelte Verbindliche Tarifinformation spricht für die Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates. Mit dieser wurde die als…

…Der Verwendungszweck einer Ware stellt auch ein objektives Tarifierungskriterium dar (EuGH 6.12.2007, Rs C-486/06). Auch die im Zuge der Beantwortung eines Amtshilfeersuchens von den kroatischen Behörden übermittelte Verbindliche Tarifinformation spricht für die Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates. Mit dieser wurde die als…

…Der Verwendungszweck einer Ware stellt auch ein objektives Tarifierungskriterium dar (EuGH 6.12.2007, Rs C-486/06). Auch die im Zuge der Beantwortung eines Amtshilfeersuchens von den kroatischen Behörden übermittelte Verbindliche Tarifinformation spricht für die Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates. Mit dieser wurde die als…

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…Der Verwendungszweck einer Ware stellt auch ein objektives Tarifierungskriterium dar (EuGH 6.12.2007, Rs C-486/06). Auch die im Zuge der Beantwortung eines Amtshilfeersuchens von den kroatischen Behörden übermittelte Verbindliche Tarifinformation spricht für die Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates. Mit dieser wurde die als…

…Der Verwendungszweck einer Ware stellt auch ein objektives Tarifierungskriterium dar (EuGH 6.12.2007, Rs C-486/06). Auch die im Zuge der Beantwortung eines Amtshilfeersuchens von den kroatischen Behörden übermittelte Verbindliche Tarifinformation spricht für die Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates. Mit dieser wurde die als…

…Der Verwendungszweck einer Ware stellt auch ein objektives Tarifierungskriterium dar (EuGH 6.12.2007, Rs C-486/06). Auch die im Zuge der Beantwortung eines Amtshilfeersuchens von den kroatischen Behörden übermittelte Verbindliche Tarifinformation spricht für die Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates. Mit dieser wurde die als…