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26 Treffer1629 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100821/2018Bewertung landwirtschaftlich genutzter und langjährig als Bauland gewidmeter Flächen als Grundvermögen im Ortsgebiet nach Verkauf angrenzender Grundstücke in Umgebung mit reger Bautätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2025Teil 2/2

…Verwaltungsgerichtshofes nicht voraus, dass das Grundstück zum betreffenden Stichtag vollkommen aufgeschlossen ist. Entscheidend ist vielmehr, ob in naher Zukunft eine Verwendungsänderung als wahrscheinlich anzusehen ist (VwGH 14.01.1980. 3519/78), wobei es entscheidend auf die Verwertungsmöglichkeiten ankommt (VwGH 28.01.1993, 92/16/0120…

BFG RV/5100032/2025Zurechnung von im Betriebsbaugebiet gelegenen landwirtschaftlich genutzten Grundstücksflächen zum Grundvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2026

… 52 Abs. 2 BewG bereits erfüllt waren. Entscheidend ist, ob in naher Zukunft eine Verwendungsänderung als wahrscheinlich anzusehen ist (vgl. VwGH 18.10.1984, 84/15/0050). Am Bauplan für die Halle O ist rot strichliert bereits "Produktion Zukünftig" eingezeichnet. Die Entwicklung nach dem Bewertungsstichtag…

BFG RV/6100427/2017Kosten des Studiums der Rechtswissenschaften als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2018

…nicht erbracht; sie habe auch den Vorhalt des Bundesfinanzgerichts zu diesem Punkt nicht beantwortet. Die Bf gehe weiterhin unverändert ihrer unterrichtenden Tätigkeit ohne Verwendungsänderung (nunmehr an einer Neuen Mittelschule) nach. Im vorliegenden Fall seien hauptsächlich Fragen der Beweiswürdigung zu lösen gewesen; soweit Rechtsfragen strittig gewesen…

BFG RV/6100428/2017Kosten des Studiums einer Lehrerin als Umschulungsmaßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2018

… sie habe auch den Vorhalt des Bundesfinanzgerichts zu diesem Punkt nicht beantwortet. Die Bf gehe weiterhin unverändert ihrer unterrichtenden Tätigkeit ohne Verwendungsänderung (nunmehr an einer Neuen Mittelschule) nach. Darüber hinaus lägen für 2008 weder Zahlungsbelege betreffend Studienbeiträge noch eine Berechnung der beantragten Kilometergelder im Akt…

BFG RV/7101296/2013Vorsteuerberichtigung nach § 12 (11) UStG 1994 bei steuerfreier Veräußerung von Eigentumswohnungen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2017

… 12 (10) UStG 1994 erfolgt, die Anwendung dieser Bestimmung im vorliegenden Fall aber nicht möglich, da die Wohnungen vor dem unecht steuerfreien Verkauf nicht vermietet worden seien und damit keine Verwendungsänderung vorliege. Die Vorsteuer sei daher (zeitlich unbegrenzt) nach § 12 (11) UStG 1994 zu korrigieren…

BFG RV/7100592/2014Aufwendungen eines Elektroanlagentechnikers für eine Berufsreifeprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2014

…vorliegen, werden Sie gebeten, folgende Unterlagen/Informationen zu übermitteln: Welchen Beruf übten Sie 2012 bzw. derzeit aus? Inwiefern ist die Ablegung der Reifeprüfung für Sie konkret beruflich von Vorteil – Verwendungsänderung? Gehaltserhöhung? etc. Welches spezifisch in Ihrem Beruf verwertbare Berufswissen wurde vermittelt (Vorlage Lehrplan, abgelegte Prüfungen…

BFG RV/2100445/2020Vorsteuerberichtigung gemäß § 12 Abs. 11 UStG 1994 in Zusammenhang mit einem unecht steuerfreien Grundstücksverkauf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2026Teil 1/3

…Veräußerungsgeschäftes gewesen seien. Zudem bestehe die touristische Nutzung auch beim Käufer fort. Eine Verwendungsänderung nach § 12 Abs 11 UStG 1994 liege daher nicht vor. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 10.3.2020 änderte das Finanzamt den angefochtenen Bescheid zu Ungunsten des Bf dahingehend ab, dass die negative…

BFG RV/3100229/2026§ 201 BAO: Austausch des verfahrensrechtlichen Tatbestandes im Beschwerdeverfahren nicht möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2026

… 201 Abs. 2 BAO liegt im Ermessen der belangten Behörde, weshalb es einer Begründung für die Ermessensübung bedarf. Die Behörde wird darauf hingewiesen, dass die Bemessungsgrundlage der NoVA im Fall der Verwendungsänderung (nunmehr § 1 Z 4 lit. b NoVAG 1991) gemäß § 5 NoVAG 1991 nicht…

BFG RV/7100230/2016Entschädigung für Leitungsrechte bei Schottervorkommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2021Teil 3/4

…2002), wo anzunehmen ist, dass keine Abbaubewilligung vorlag. Der angeführte Rechtssatz VwGh Ra 2017/15/0038 vom 31.01.2018 führt unter Pkt. 27 auch aus: "Die Erwartung einer entsprechenden Verwendungsänderung muss auf dem Grundstücksmarkt tatsächlich bereits preisbestimmend sein. Fehlen tatsächlich bezahlte Vergleichspreise, muss feststehen…

BFG RV/7105682/2018Zurechnung land- und forstwirtschaftlich genutzter Flächen zum Grundvermögen; Frage, wann anzunehmen ist, dass Grundstücksflächen in absehbarer Zeit anderen als land- und forstwirtschaftlichen Zwecken dienen werden (Beweiswürdigung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2021

…Beschwerdeführer aus, es stelle sich die Frage, warum eine Wertfortschreibung durchgeführt worden sei, in deren Zusammenhang man eine Nachfeststellung für nötig gehalten habe. Es habe seit mehr als drei Jahren keine Verwendungsänderung gegeben; was die belangte Behörde unter "absehbarer Zeit?" verstehe, sei unklar. Im Übrigen…

BFG RV/5100637/2015Zuordnung einer landwirtschaftlich genutzten Grundstücksfläche (die zur Bebauung mit Passivhäusern vorgesehen ist) zum Grundvermögen bereits vor der Änderung des Flächenwidmungsplanes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2019

…dass das Grundstück zum betreffenden Stichtag vollkommen aufgeschlossen ist. Entscheidend ist vielmehr, ob in naher Zukunft eine Verwendungsänderung als wahrscheinlich anzusehen ist. Die geplante Verwendungsänderung wird unter anderem mit der Gründung der Gesell­schaft „S GmbH“ im Jahr 2013 bestätigt. Unternehmens­gegen­stand ist u.a. der Erwerb…

BFG RV/5100647/2011Bodenwertminderung durch Leitungsrechte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2017Teil 1/2

…Wirkung zum Zeitpunkt der Feststellung (2006) nicht ausgegangen werden kann. Dies wird auch durch den Umstand bekräftigt dass nach Ablauf von beinahe 5 Jahren noch keine Hinweise auf eine eventuell bevorstehende Verwendungsänderung erkennbar sind. Zu Pkt. 3 "Höhere Grundstückspreise durch möglichen Schotterabbau" Die geologischen Voraussetzungen…

BFG RV/7102261/2011Keine Vorsteuerberichtigung gemäß § 12 Abs.10 UStG 1994 bei Aufwendungen im hoheitlichen Bereich!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2016Teil 1/2

…2009). Die Finanzverwaltung gehe daher nur von einer bloß anteiligen Zuordnung des A-Gebäudes zum Unternehmen aus. Im Falle einer Zuordnung entsprechend der tatsächlichen Verwendung berechtige eine nachträgliche Verwendungsänderung zu keiner positiven Vorsteuerkorrektur (s. dazu auch Kanduth-Kristen/Payerer in Berger/Bürgler/Kanduth-Kristen/Wakounig…

BFG RV/4100035/2014Keine Bodenwertminderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.07.2016Teil 2/2

…an einer einschlägigen Rechtsprechung dahingehend mangelt, ob sich bei einer derartigen, auf Dauer angelegten und weit lukrativeren Verwendungsänderung eine etwaige Bodenwertminderung allenfalls auch aus anderen, außerhalb des Verkehrs- und/oder Ertragswertes gelegenen Gesichtspunkten ableiten lässt, war die ordentliche Revision zuzulassen. Klagenfurt am Wörthersee, am 12…

BFG RV/6101072/2015Werbungskosten einer Lehrerin (Zustellung ohne Zustellnachweis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2016

…Nach Aktenlage geht die Bf weiterhin unverändert ihrer unterrichtenden Tätigkeit ohne Verwendungsänderung an einer Neuen Mittelschule nach. Darüber hinaus liegen für 2008 weder Zahlungsbelege betreffend Studienbeiträge noch eine Berechnung der beantragten Kilometergelder im Akt auf. Das BFG kommt daher auf Grund der gegebenen Sach- und…

BFG RV/6100888/2015Werbungskosten einer Lehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2016

…hat, nicht geführt hat und den Vorhalt des BFG auch zu diesem Punkt nicht beantwortete. Nach Aktenlage geht die Bf weiterhin unverändert ihrer unterrichtenden Tätigkeit ohne Verwendungsänderung an einer Neuen Mittelschule nach. Die Entscheidung des Finanzamtes, die Kosten des Studiums insgesamt nicht als Werbungskosten anzuerkennen…

BFG RV/3100142/2010Vorsteuerberichtigung gem. § 12 Abs. 10 UStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.02.2016

…Wohnung Top A ist der Beginn des Berichtigungszeitraumes im Jahr 1999 unstrittig. 3. Hinsichtlich beider Wohnungen brachte der Beschwerdeführer vor, dass im Jahr der Veräußerung nur ein Besitzwechsel aber keine Verwendungsänderung erfolgt sei. Die Feststellung bei der Außenprüfung, wonach "das Mietobjekt seinen Verwendungszweck" geändert habe…

BFG RV/7100224/2015Haftung gemäß § 9 Abs. 1 BAO - schuldhafte Pflichtverletzung wegen Festsetzung der Umsatzsteuer nach Beendigung der Geschäftsführung und Vorhandensein liquider Mittel bestritten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2015

…Nach dem Vorbringen des Bf. hat jedoch eine derartige Entnahme bzw. Verwendungsänderungen tatsächlich nie stattgefunden. Die betreffenden Regale befinden sich nach seinem glaubhaften Vorbringen bis zum heutigen Tage in der Halle in Adresse3 und wurde keiner anderen Verwendung zugeführt, sondern sind diese Regale in dieser…

BFG RV/7102542/2012Baulücke
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2015

…Eine Zuordnung zum Grundvermögen setzt auch nicht voraus, dass das Grundstück zum betreffenden Stichtag vollkommen aufgeschlossen ist. Entscheidend ist vielmehr, ob in naher Zukunft eine Verwendungsänderung als wahrscheinlich anzusehen ist (VwGH 18. 10. 1984, 84/15/0050). Auf die subjektive Absicht des Grundeigentümers kommt es…

BFG RV/5300049/2010Entfernung von zur (thermischen) Vernichtung unter zollamtlicher Aufsicht bestimmten Zigaretten aus der Verbrennungsanlage und anschließende unentgeltliche Verteilung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2014

…1996/427 – mit der bestimmungswidrigen Verwendung der Tabakwaren sein, sodass in diesen Fällen die Tat mit der (nichtangezeigten) Verwendungsänderung auch bereits vollendet ist. Setzt das betreffende Abgabengesetz aber für die Anzeige der (bestimmungswidrigen) Verwendung bzw. für die Abfuhr der (tatsächlich geschuldeten) Abgabe dem Steuerschuldner eine…